Stolpern vor dem Beitritt
Gregor Mayer, Belgrad
Die EU-Kommission wird sich Dienstag dieser Woche gegen die Festsetzung eines Termins für den Beginn der Beitrittsverhandlungen mit Serbien aussprechen. Der Grund: Belgrad ziert sich immer noch, das Verhältnis zur Republik Kosovo, seiner albanisch bevölkerten ehemaligen Süd-Provinz, zu normalisieren.
Eine letzte Gesprächsrunde der Ministerpräsidenten Ivica Dacic (Serbien) und Hashim Thaci (Kosovo) war in der vorvergangenen Woche in Brüssel gescheitert. Ungelöster Streitpunkt ist die serbische Enklave Mitrovica im Norden des Kosovo. Belgrad unterhält dort bis heute eigene Parallelstrukturen im Polizei-, Gerichts- und Schulwesen. Diese will es nur aufgeben, wenn das serbisch bevölkerte Territorium im Kosovo weitgehende Autonomiebefugnisse erhält.
Das lehnt aber nicht nur die Regierung in Pristina ab, sondern auch die EU-Kommission. Ihnen schwebt das abschreckende Beispiel der Republika Srpska in Bosnien-Herzegowina vor Augen. Die autonome serbische Teilrepublik, ein Produkt des Friedensschlusses von Dayton 1995, sabotiert das Funktionieren des bosnischen Gesamtstaates. Der geplatzte Start in die Beitrittsverhandlungen kann Serbien teuer zu stehen kommen. Die Erweiterungsmüdigkeit der EU-Kernländer droht nun dem Balkanland die Beitrittsperspektive ganz zu verbauen. Kurzfristig dürften auch die Tage von Ministerpräsident Dacic gezählt sein: In Belgrad geht man davon aus, dass Vize-Premier Aleksandar Vucic bald die Koalition zwischen seinen Nationalisten und Dacic Sozialisten aufkündigen wird.