„Sind bereit, höheres Risiko einzugehen“

Interview: Gernot Bauer, Martin Staudinger

profil: Herr Generalleutnant, als Chef der Streitkräfte unterstehen Ihnen sämtliche Luft- und Landeinheiten des Bundesheers. Ist das Heer überhaupt noch eine Streitkraft oder nur noch Wach- und Schließgesellschaft?
Höfler: Zweifellos ist das Bundesheer eine Streitkraft. Was von uns im ­Europa des Jahres 2010 erwartet wird, können wir erfüllen. In Zeiten des Kalten Kriegs hätten wir das vielleicht nicht so gekonnt. Eine besondere Stärke sind unsere Kommandanten und das Kaderpersonal der Präsenzkräfte und der Miliz. Unser Gerät ist modern, wir haben aber in einigen Bereichen zu wenig davon.

profil: Bald werden Sie noch weniger haben. Das Verteidigungsministerium muss bis 2014 insgesamt 530 Millionen Euro einsparen.
Höfler: Stimmt, aus heutiger Sicht können wir damit unsere derzeitige Struktur nicht mehr aufrechterhalten. Wenn ich eklatant weniger Geld zur Verfügung habe, kann ich nicht das Gleiche in der gleichen oder wenn möglich sogar ­höheren Qualität betreiben.

profil: Also muss das Heer weiter schrumpfen.
Höfler: Gleiche Quantität bedeutet ab sofort zunehmend weniger Qualität. Mit Kilometer-Beschränkungen für Panzer im Ausbildungs- und Übungsbetrieb sind die bis­herigen Standards etwa nicht aufrechtzuerhalten. Aufgrund der stark geänderten Rahmenbedingungen – geringeres verfügbares Budget oder Personalobergrenzen – müssen das Militär und die Politik die Lage neu beurteilen. Nur blindes Kürzen und Durchlavieren ist nicht zielführend.

profil: Woran fehlt es?
Höfler: Ausgehend von der sicherheitspolitischen Strategie, sind die Aufgaben der Streitkräfte in der Bewältigung möglicher Bedrohungen klar zu definieren. Diesen Beurteilungsprozess muss man durchführen, und daraus resultiert dann das zweckmäßige Einsparungspotenzial. Es ist überhaupt keine Frage, dass das Primat der Politik Vorrang hat, die Politik muss dieses Primat auch in Anspruch nehmen.

profil: ÖVP-Finanzminister Josef Pröll hat vor ein paar Tagen schwere Kritik an SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos geäußert: Dem Heer fehle „jeder Plan“.
Höfler: Unsere Sicherheit ist wirklich kein geeignetes Thema, um tagespolitisches Kleingeld zu wechseln – für wen auch immer. Sicherheitspolitik ist ein Bereich, an dem wir auch international gemessen werden. Das sollte nicht vergessen werden.

profil: Auch Sie haben kürzlich bei einem Fachvortrag beklagt, dass klare politische Vorgaben für das Bundesheer fehlen.
Höfler: Sagen wir so: Da sich die Rahmenbedingungen gravierend geändert haben, müssen die Vorgaben komplett überarbeitet werden. Soldaten akzeptieren auch harte Entscheidungen, erwarten jedoch ehrliches Engagement in der Sache, klare offene Worte – ganz einfach Leadership.

profil: Wenn es um den überflüssigen Assistenzeinsatz an der Grenze geht, zeigt die Politik schon einen klaren Willen.
Höfler: Die Streitkräfte setzen dabei einen politischen Auftrag um. Man muss sich auch vor Augen halten: Die gesamten Bundesheer-Einsätze im In- und Ausland machen rund 90 Millionen Euro unseres 2,2-Milliarden-Budgets aus, also weniger als fünf Prozent. Die großen Budgetanteile sind Personalkosten und der laufende Betrieb. Derzeit haben wir 2000 Soldaten zu viel. Wir müssen ein System finden, um diesen Überstand abzubauen.

profil: Je schlimmer der Geldmangel, desto unnützer der Assistenzeinsatz.
Höfler: Das Bundesheer erbringt Assistenzleistungen, die von Behörden oder vom ­Innenministerium angefordert werden.

profil: Weil es die Landeshauptleute von Niederösterreich und Burgenland wollen.
Höfler: Ich begrüße, dass die Politik klar angekündigt hat, diesen Assistenzeinsatz im Herbst genau zu überprüfen.

profil: Wo würden Sie einsparen?
Höfler: Dabei muss man in erster Linie die Einsatzrelevanz der Streitkräfte beurteilen. Im Ausland nehmen wir an friedensunterstützenden Operationen, humanitären Einsätzen und Evakuierungen teil. Im Inland sind wir für die Luftraumüberwachung und -sicherung, für Assistenzeinsätze und Schutzaufgaben verantwortlich. Diese nationalen Auf­gaben muss ich immer lösen ­können.

profil: Wo könnte man sonst sparen? Weniger Rekruten, weniger Panzer?
Höfler: Die Truppe ist der Kern des Bundesheers. Daher muss bei ihr als Letztes gespart werden. Wir müssen uns jedoch auch überlegen: Welche Ausbildungsinhalte vermittle ich dem Grundwehrdiener, den ich nur sechs Monate zur Verfügung habe? Es macht keinen Sinn, jemanden teuer zum Richtschützen auszubilden, der nach seinem Grundwehrdienst nie mehr in einem Panzer sitzen wird.

profil: Das klingt nach einem Hybridmodell für eine Berufsarmee.
Höfler: Das ist keine schlechte Bezeichnung.

profil: Könnte man dann nicht gleich ganze Waffengattungen aufgeben?
Höfler: Nein, da muss man aufpassen. Waffengattungen entwickeln sich weiter, eine Armee muss ihre Kompetenz in allen diesen Bereichen aufrechterhalten und mit der Entwicklung Schritt halten. Man kann überlegen, wie groß die Zahl schwerer Waffensysteme ist, die man in der Zukunft braucht, aber etwa pauschal zu sagen, Panzer oder die Artillerie brauche man nicht mehr, wäre grober Unsinn. Unsere Einheiten in internationalen Einsätzen müssen mit Panzern oder Artillerie in einem multinationalen Verbund zusammenarbeiten können. Das muss zu Hause trainiert werden, und schon deshalb brauche ich ­
diese Systeme.

profil: Es gibt Szenarien, den Eurofighter-Betrieb stillzulegen.
Höfler: Das schließe ich aus. Wir sollten uns aber fragen, wie wir hochwertige, auch kostenintensive Systeme besser und wirtschaftlicher nutzen könnten, zum Beispiel durch verstärkte internationale Zusammenarbeit, etwa mit der Schweiz.

profil: Schweizer Jets über Österreich und umgekehrt?
Höfler: Seit vielen Jahren kooperieren wir bereits intensiv mit den Schweizern in der Luftraumsicherung beim jährlichen Weltwirtschaftsforum in Davos. Man kann aber noch visionärer denken. Die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU wird sich weiterentwickeln. Unsere Eurofighter könnten in Zukunft durchaus auch international eingesetzt werden, etwa bei ­einer von der EU durchgeführten Überwachung einer No-Fly-Zone. Dass wir nur 15 Jets besitzen, ist bei einer weiter verbesserten sicherheitspolitischen Lage vermutlich kein Grund, das nicht zu tun.

profil: Das klingt alles ganz nach der Notwendigkeit, das Bundesheer neu zu erfinden – wo die bislang letzte Heeresreform noch nicht einmal ansatzweise umgesetzt wurde.
Höfler: Streitkräfte sind wie ein Konzern und daher ständig im Wandel. Die Rahmenbedingungen haben sich so stark geändert, dass man die Lage völlig neu beurteilen muss. Und nicht irgendwie weiterwursteln.

profil: Warum wird gewurstelt?
Höfler: Grundsätzlich hat Österreich ein sozusagen folkloristisches Verhältnis zu seiner Armee: Informationsveranstaltungen am Nationalfeiertag, Militärmusik, Gulaschkanone, militärische Festakte – das schätzen die Leute. Aber die Sicherheitspolitik ist wesentlich mehr, sie ist ein unverzichtbares Element jeder Staatspolitik und der Schirm, unter dem sich die anderen Bereiche der Politik entwickeln können. Bei uns ist sie ein Randthema und wird stiefmütterlich behandelt. Wenn man sich als Staat einen Stellenwert erhalten will, ist das zu wenig.

profil: Im Jahr 2011 muss Österreich eine Infanterie-Einheit für die EU-Battle-Group zur Verfügung stellen, das ist die schnelle militärische Eingreiftruppe der EU für Kriegs- und Krisenfälle …
Höfler: … und 2012 sind wir dann Logistic Lead Nation einer Battle Group, also verantwortlich für die gesamte Logistik.

profil: Ist das Bundesheer dazu überhaupt in der Lage?
Höfler: Das stellt uns zweifellos vor Herausforderungen, die besondere Anstrengungen, aber auch Neuanschaffungen erfordern. Aber ich bin sicher, dass wir das schaffen.

profil: Battle Group heißt unter Umständen riskante Kampfeinsätze.
Höfler: Das ist grundsätzlich richtig.

profil: Die Regierung kann sich damit trösten, dass die EU ihre Battle Groups bisher nie eingesetzt hat.
Höfler: Ja, seltsamerweise. Der Einsatz der EU im Tschad wäre ein Anlass gewesen – damals hätte die turnusmäßige Stand-by-Battle-Group eingesetzt werden können.

profil: Warum ist das nicht geschehen?
Höfler: Offensichtlich, weil es die EU-Staaten nicht wollten. Daran lässt sich erkennen, dass die praktische europäische Sicherheitspolitik noch nicht so weit ist. Anstatt ihre eigene, bereitstehende Krisenreaktionstruppe einzusetzen, hat die EU in Frankreich ein Hauptquartier unter irischer Führung mit einer Kommandozentrale im Tschad eingerichtet und mühsam eine Truppe zusammengeführt, der bis zuletzt wesentliche Elemente gefehlt haben, wie zum Beispiel nachtflugfähige Hubschrauber. Aber ich denke, dass Europa daraus gelernt hat. Damit, dass die Battle Groups in Zukunft nicht eingesetzt werden, darf man nicht rechnen.

profil: Sind allgemein riskantere Einsätze des Bundesheers im Ausland denkbar?
Höfler: Der Stellenwert eines Staates in der internationalen Gemeinschaft steigt, wenn man auch für robustere, herausfordernde Einsätze zur Verfügung steht, wie zum ­Beispiel jenen im Tschad. Das Bundesheer sollte international nicht nur Aufgaben vorwiegend im Bereich der Soft Security, wie klassische Peace-Keeping-Einsätze oder Beobachtermissionen, übernehmen. Wir haben in verschiedenen Bereichen das Potenzial für schwierigere Einsätze. Unsere Jagdkommando-Soldaten beispielsweise sind bereit und fähig, ein höheres Risiko einzugehen. Sie wollen nicht nur trainieren, sondern ihr enormes Können auch einsetzen. Sonst verabschieden sie sich früher oder später vom aktiven Dienst im Bundesheer.

Foto: Monika Saulich für profil