Sollte Botschafter "liquidiert" werden? Vorwürfe gegen Kasachstans Präsidenten
ls sich Lidiya E. an der Bar des Wiener Grand Hotels in Alnur Mussayev verliebte, konnte sie nicht ahnen, welches Risiko sie damit einging: Mussayev, gut 20 Jahre älter als sie, ein kleiner Herr mit asiatischen Zügen, sprach nicht viel über sich und seine Tätigkeit, aber er hatte Geld, Stil und Charme. Um sein Geheimnis wusste Lidiya nicht. Zumindest so lange, bis sie am Montag, 22. September, um 8.50 Uhr mit gebrochener Nase auf dem Fahrersitz von Mussayevs Wagen kauerte, schreiend vor Schmerz und Angst. Neben ihr duckte sich ihr Freund. Auch er brüllte, während ihm ein Unbekannter eine Pistole an den Kopf hielt und einen Satz auf Russisch ausspuckte. Erst später erfuhr Lidiya, was der Fremde gesagt hatte: Du weißt, warum das passiert.
Nichts wusste sie: Nicht, warum an diesem Montagmorgen mitten in Wien, direkt vis-à-vis vom Landesgericht, plötzlich jemand die Autotür aufgerissen und ihr sofort ins Gesicht geschlagen hatte.
Auch nicht, dass Alnur, Ex-Chef des berüchtigten kasachischen Geheimdienstes KNB, seit Monaten auf der Flucht vor dem Regime ist, dem er früher diente. Und schon gar nicht, dass Alnur ein enger Vertrauter jenes Mannes ist, der in Kasachstan als Staatsfeind Nummer eins gilt: Rakhat Aliyev, Ex-Schwiegersohn des autoritär regierenden Präsidenten Nursultan Nasarbajew 2007 in Ungnade gefallen und in Österreich untergetaucht. Die hiesige Justiz weigert sich, Aliyev und einige seiner Getreuen nach Kasachstan auszuliefern. Seither werden die Abtrünnigen von Kopfgeldjägern verfolgt.
Mitten in diese Jagd, die auf offener Straße in Österreich stattfindet, war unversehens auch Lidiya E. hineingeraten. Der Vorfall in der Wiener Landesgerichtsstraße ist nur einer von mehreren, die in den vergangenen Wochen rund um Aliyev aktenkundig geworden sind. profil liegen Polizeiprotokolle vor, aus denen hervorgeht, dass seit Mitte des Jahres mindestens dreimal versucht wurde, Gefolgsleute von Aliyev aus Österreich zu entführen. Präsident Nasarbajew hat Geheimdienste und kriminelle Organisationen beauftragt, mich zu liquidieren, sagt Aliyev selbst. Es wurde mir zugetragen, dass er zehn Millionen Dollar Kopfgeld auf mich ausgesetzt hat.
Festnahme. Unsinn, kontert der Rechtsanwalt Richard Soyer, der mit seinem Kollegen Wolfgang Moringer das kasachische Justizministerium in Österreich vertritt: Dass Kasachstan involviert ist, halte ich für ausgeschlossen. Die Botschaft des Landes war völlig überrascht und wollte wissen, was da eigentlich los ist.
Faktum ist: Unmittelbar nach dem Übergriff auf Mussayev und seine Freundin wurde laut profil-Recherchen in Wien ein deutscher Staatsbürger festgenommen, der offenbar eine Stasi-Vergangenheit hat. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nach Paragraf 103 Strafgesetzbuch gegen ihn: Wer einen anderen ohne dessen Einwilligung mit Gewalt einer ausländischen Macht überliefert, ist mit Freiheitsstrafe von zehn bis zu zwanzig Jahren zu bestrafen, heißt es darin. Es besteht also tatsächlich der Verdacht, dass Mussayev nach Kasachstan entführt werden sollte. Näher will man sich bei der Justiz aber nicht äußern: Die Sache sei zu heikel.
Das kann man wohl sagen. Denn während in Wien die Fäuste fliegen, bereiten sich die Staatschefs von Österreich und Kasachstan auf freundliches Händeschütteln vor. Kommendes Wochenende reist Bundespräsident Heinz Fischer zu seinem Amtskollegen Nasarbajew mit einer hochrangig besetzten Wirtschaftsdelegation im Schlepptau. Und es wäre mehr als verwunderlich, würde neben Erdgaslieferungen, Tourismusprojekten und anderen guten Geschäften mit dem wichtigen Handelspartner nicht auch der Fall Aliyev zur Sprache kommen.
Für Österreich begann dieser Fall vor eineinhalb Jahren, ausgerechnet in den Amtsräumen von Heinz Fischer. Am 26. März 2007 überreicht Rakhat Aliyev dem Bundespräsidenten in der Hofburg das Beglaubigungsschreiben, das ihn als Botschafter der Republik Kasachstan ausweist. Zu diesem Zeitpunkt ist hierzulande weitgehend unbekannt, dass seine überraschende Entsendung nach Österreich im Zusammenhang mit schweren Vorwürfen steht, die gegen den Diplomaten in seiner Heimat erhoben werden. Aliyev, nach seiner Heirat mit Nasarbajews Tochter Dariga rasch zu Macht und Geld gekommen, soll die Entführung von zwei Bankmanagern veranlasst haben, die ihm im Wege gestanden sind (profil 22/07).
Derlei traut man dem ehemaligen Vize-Geheimdienstchef, der seinen Aufstieg mit durchaus handfesten Methoden bewerkstelligt hat, in Kasachstan jederzeit zu. Ebenso klar ist jedoch: Die Vorwürfe wären ohne das Einverständnis seines Schwiegervaters nie publik geworden. Hängt es damit zusammen, dass er auf der Jagd nach dem großen Geld auch für kasachische Maßstäbe zu weit gegangen ist? Oder hat er sich bloß zu offen als Nachfolger von Nasarbajew ins Spiel gebracht? Vorerst scheint Aliyev noch nicht völlig in Ungnade gefallen zu sein. Dass er von einem Tag auf den anderen als Botschafter nach Wien geschickt wird, deutet darauf hin, dass man ihn erst einmal aus der Schusslinie nehmen will. Zumal die kasachische Justiz vorerst monatelang nicht etwa gegen ihn ermittelt sondern gegen die verschwundenen Banker.
Haft. Dann aber überschlagen sich die Ereignisse. Mitte Mai wird Aliyev plötzlich offiziell zum Verdächtigen erklärt, kurz danach lässt sich Nasarbajew durch eine Wahlrechtsänderung de facto zum Präsidenten auf Lebenszeit machen. Aliyev protestiert. Wenige Tage später setzt ihn Kasachstan als Botschafter ab, erlässt einen internationalen Haftbefehl gegen ihn und verlangt seine Auslieferung. Aliyev, als ehemaliger Vize-Geheimdienstchef mit den Methoden der kasachischen Behörden wohl vertraut, setzt alles daran, nicht heimgeschickt zu werden. Wenn das passiert, ist mein Leben in Gefahr, sagt er im Juni 2007 gegenüber profil.
Wenig später wird er in Wien inhaftiert, in seiner Heimat zwangsweise von Nasarbajews Tochter geschieden.
Es läuft scheinbar alles nach Plan bis die österreichische Justiz die Auslieferung Aliyevs, der auf Kaution wieder freigekommen ist, ablehnt. Begründung: Ein faires Verfahren gegen ihn sei in Kasachstan nicht gewährleistet. Alle weiteren Versuche Nasarbajews, des Abtrünnigen auf legalem Wege habhaft zu werden, scheitern. Aliyev darf in Österreich bleiben und taucht unter. Aus Angst, wie er sagt.
Ein Parkplatz an der Grenze, Anfang vergangener Woche: Erst steigen die Leibwächter aus, bullige Burschen in Parkas, die misstrauisch die Umgebung mustern. Ein kurzes Nicken in Richtung Wagen, dann öffnet Rakhat Aliyev die Tür und blinzelt in die Sonne. Seit einem Jahr wage er es nicht, sich länger als ein, zwei Tage an einem Ort aufzuhalten, sagt der Multimillionär: Das ist der Preis, den ich für die Freiheit zahle.
Die noble Villa am Rand des Wienerwaldes in Hietzing habe er seit Monaten nicht mehr betreten, sein Büro an einen anderen Ort verlegt, seit Anfang Dezember 2007 zwei Herren vor der Tür gestanden seien: mit besten Grüßen von Präsident Nasarbajew und dem Vorschlag, ihn zu Verhandlungen auf neutralem Boden mitzunehmen, jetzt gleich. Bis heute beteuert Aliyev, nichts mit dem Verschwinden der beiden Banker, das ihm zur Last gelegt wird, zu tun zu haben. Inzwischen hat die kasachische Justiz in Abwesenheit mehrere Prozesse gegen ihn geführt und mit Schuldsprüchen beendet.
Im Jänner wurden Aliyev und zwei Dutzend weitere Verdächtige wegen Gründung einer Mafia-Vereinigung zu 20 Jahren Haft verurteilt. Im März verdonnerte ihn ein Militärgericht wegen Planung eines Staatsstreichs zu weiteren 20 Jahren Arbeitslager übrigens gemeinsam mit dem Ex-Geheimdienstchef Mussayev, der im Mai 2007 nach Österreich geflüchtet war und nun in der Wiener Landesgerichtsstraße attackiert wurde. Alles, ohne dass sein österreichischer Anwalt Wolfgang Brandstetter Gelegenheit bekommen hätte, ihn zu verteidigen. Inzwischen wurde ein drittes Verfahren gegen den Ex-Schwiegersohn eingeleitet. Die Vorwürfe, gegen die sich Aliyev vehement verwehrt, lauten auf Bildung einer kriminellen Organisation, Waffenhandel und Geldwäsche. Eine kasachische Anwältin, die früher für ihn tätig war, sei inzwischen festgenommen worden und habe sich anschließend bereit erklärt, gegen ihren früheren Klienten auszusagen, berichtete kürzlich die kasachische Internet-Plattform www. time.kz. Sie werde jetzt rund um die Uhr als wertvolle Zeugin bewacht.
Aber auch Aliyev ist nicht untätig. Im Internet veröffentlichte er Tonbandmitschnitte, die belegen sollen, dass sich hochrangige Mitglieder des Regimes bis hinauf zum Präsidenten ungeniert an Schmiergeldern bedient haben. Kasachstan reagierte prompt: Es sperrte die Websites.
Daraufhin kündigte Aliyev an, er werde sich als Zeuge im Kazakhgate-Prozess zur Verfügung stellen einem höchst heiklen Verfahren, das derzeit in den USA geführt wird. Verdacht: Präsident Nasarbajew und einer seiner Minister sollen von amerikanischen Ölfirmen für die Vergabe von Förderlizenzen mit 78 Millionen Dollar bestochen worden sein. Und schließlich schreibt Aliyev noch an einem Insider-Buch über seinen Ex-Schwiegervater, das alle bisherigen Enthüllungen in den Schatten stellen soll: Godfather in law (also in etwa: Der Schwieger-Pate). Noch ist es nicht veröffentlicht, da gelangte in Kasachstan bereits eine gefälschte Version unter dem gleichen Titel in Umlauf, deren Inhalt offenbar Aliyev diskreditieren soll.
Parallel dazu kam es in Österreich zu diversen Vorfällen, bei denen sich Mitarbeiter Aliyevs bedroht fühlten. Ex-Geheimdienstchef Mussayev wurde bereits Mitte Juli in Wien von einem Mann bedrängt, in einen Wagen mit abgeklebten Scheiben einzusteigen. Ähnliches passierte einem anderen Gefolgsmann Aliyevs: Der Versuch mehrerer Männer, das Auto zu kapern, in dem er mit seiner ganzen Familie saß, führte Anfang September zu einem spektakulären Einsatz der Polizei im 22. Wiener Gemeindebezirk.
Schlägerei. Vorläufiger Höhepunkt schließlich: die Schlägerei in der Landesgerichtsstraße am vorvergangenen Montag. Keine 24 Stunden später veröffentlichte der kasachische Geheimdienst KNB auf seiner Website eine Erklärung: Die Situation um die Gruppe von R. Aliyev gehört für die Organe der nationalen Sicherheit bereits der Vergangenheit an, hieß es darin. Und weiter: Erfindungen eines flüchtigen Verbrechers
über Kidnapping und Folter an Menschen entbehren jeder Grundlage.
Richard Soyer weigert sich zu glauben, dass Kasachstan derartige Methoden anwendet, um Aliyev oder seine Mitarbeiter zu schnappen. Ich vermute, dass diese Herren alle möglichen privaten Feinde haben, ich schließe aber auch eine Inszenierung nicht aus. Immerhin hat Aliyev ausgehend von der zu untersuchenden Sachlage ja eine gewisse Erfahrung mit Entführungen, sagt der Rechtsvertreter des kasachischen Justizministeriums.
Soyer will seit über einem Jahr erreichen, dass die Vorwürfe gegen Aliyev vor einem österreichischen Gericht abgehandelt werden. Wenn schon keine Auslieferung erfolgt, muss zumindest ein Verfahren im Inland durchgeführt werden, sagt er. Kasachstan bemüht sich sehr, die Durchführung bestmöglich zu unterstützen. Aber wir stoßen hier in Wien auf eine sehr inaktive Justiz. Vergangene Woche brachte der Anwalt am Landesgericht für Strafsachen Wien einen Befangenheitsantrag gegen den zuständigen Staatsanwalt ein, weil dieser seit mehr als einem Jahr keinen einzigen relevanten Ermittlungsschritt abgeschlossen habe.
Kasachstan, sagt Soyer, sei eine junge Republik mit allen Problemen, die dazugehören. Aber das Land ist auf dem richtigen Weg, das ergibt sich auch aus der Qualität der in Kasachstan erhobenen Beweise, die einem Vergleich mit europäischen Standards absolut standhalten. Aliyevs Anwalt Wolfgang Brandstetter ist da naturgemäß völlig anderer Meinung: Kasachstan hat nicht einmal die Europäische Menschenrechtskonvention unterzeichnet, entgegnet er. Währenddessen träumt Aliyev davon, dass Nasarbajew freiwillig geht und weiß, dass das kaum der Fall sein wird. Erst kürzlich hat der 68-Jährige erklärt, er werde arbeiten, solange die Bevölkerung mich braucht. Und das heißt wohl: bis in alle Ewigkeit.
Von Martin Staudinger