Spanien: Gegen Gott und die Weltmacht

Der neue Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero hat Spanien innerhalb von fünf Monaten völlig umgekrempelt. Den Spaniern gefällt’s.

Schon beim letzten spanischen Nationalfeiertag hat José Luis Rodríguez Zapatero, damals noch Oppositionsführer, der Anblick der amerikanischen Flagge nicht behagt. Als bei der traditionellen Truppenparade am 12. Oktober vergangenen Jahres US-Marines mit dem Sternenbanner vorbeidefilierten, blieb Zapatero im Gegensatz zu den anderen Ehrengästen auf der Tribüne einfach sitzen.

Diese Woche wird sich niemand mehr zur amerikanischen Flagge erheben: Zapatero steht inzwischen einer sozialistischen Minderheitsregierung vor und hat die US-Abordnung, die auf Einladung von Zapateros konservativem Vorgänger José María Aznar seit 2001 an den Staatsfeierlichkeiten teilnahm, wieder ausgeladen. „Die USA sind unser Freund, aber es wird kein Niederknien vor anderen Regierungen mehr geben!“, tönte vergangene Woche Zapateros Verteidigungsminister José Bono.

Die kleine Episode sagt viel aus: Der 44-jährige Zapatero und sein Team von der sozialistischen PSOE-Partei sind erst seit fünf Monaten an der Macht und haben die spanische Politik schon völlig umgekrempelt. Ein frischer Wind weht durch den Madrider Regierungspalast Moncloa. Dass die Linksregierung dort überhaupt einzog, war schon eine Überraschung. Eigentlich war bei den Parlamentswahlen im März von aller Welt ein weiterer Sieg der konservativen Volkspartei PP erwartet worden. Doch als sich die PP-Regierung bemühte, nach den verheerenden al-Qa’ida-Anschlägen in Madrid den Tatverdacht auf die baskische Terrororganisation ETA zu lenken, durchschauten die Wähler den Täuschungsversuch und schenkten der PSOE den Sieg. Seither folgt Zapatero einer einfachen Formel: Alles anders als Aznar.

Das beginnt schon beim Stil. José María Aznar, der Mann mit dem akkurat geschnittenen Oberlippenbärtchen und dem drohend erhobenen Zeigefinger, war gegen Ende seiner achtjährigen Amtszeit immer arroganter und autoritärer aufgetreten. So hatte er es nicht einmal für nötig befunden, dem Parlament seine Entscheidung zu erklären, spanische Soldaten an der Seite der USA in den Irak-Krieg zu schicken.

Bambi. Für die meisten Spanier ist der jugendhafte Zapatero mit seinem Rehblick, der ihm den Spitznamen „Bambi“ eingebracht hat, dagegen eine wohltuende Abwechslung. Der blauäugige Ministerpräsident betont stets seine Dialogbereitschaft und geht offen auf alle zu. „Ich will kein großer Führer sein, sondern ein guter Demokrat“, sagte er in einem Interview kurz vor seiner Rede vor der UN-Hauptversammlung in New York, bei der er zu einem „Dialog der Zivilisationen“ zwischen dem Westen und der islamischen Welt aufrief.

Der Wandel beschränkt sich aber nicht auf Worte und Symbole: Von Beginn an hat sich „Bambi“ mit Aznars mächtigen Verbündeten, den USA und der Kirche, angelegt. In der Außenpolitik vollführte er gleich an seinem ersten Arbeitstag einen 180-Grad-Schwenk, indem er gegen den Protest der USA den Abzug der 1400 spanischen Soldaten aus dem Irak in die Wege leitete. Im September lud Zapatero die beiden profiliertesten Gegner des Irak-Kriegs, Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac und Deutschlands Bundeskanzler Gerhard Schröder, nach Madrid ein und ließ sich mit ihnen ablichten. „Ich wollte Spanien aus dem Foto der Azoren nehmen“, meinte der symbolverliebte Ministerpräsident später. Auf den portugiesischen Azoren-Inseln war José María Aznar, der Spanien einen Platz im Konzert der Großmächte sichern wollte, kurz vor dem Irak-Krieg mit US-Präsident George Bush und Großbritanniens Premier Tony Blair zusammengetroffen.

Auch Aznars Blockade der EU-Verfassung in der Frage der Stimmgewichte hat der neue Ministerpräsident längst gelöst. Mit seiner neuen Außenpolitik rennt er bei den Spaniern offene Türen ein: Kaum ein Volk in Europa ist so antiamerikanisch und so proeuropäisch eingestellt wie die Spanier, beweisen Umfragen immer wieder.

Auch im Inland blieb in den ersten Monaten der Zapatero-Regierung kaum ein Stein auf dem anderen. Ihre erstaunlich progressive Sozialpolitik findet höchstens in Nordeuropa ihresgleichen. Vor allem um die Geschlechterverhältnisse kümmert sich Zapatero. „Ich bin nicht nur gegen Machismo, ich bin Feminist!“, bekennt er immer wieder. Die Hälfte seiner sechzehnköpfigen Kabinetts ist weiblich, seine direkte Stellvertreterin ist die durchsetzungsfähige María Teresa Fernández de la Vega.

Antimachismo. Das erste Projekt, das die Regierung nach dem Truppenabzug aus dem Irak anpackte, war ein Gesetz gegen die Gewalt in der Familie. Laut Amnesty International werden in Spanien zwei Millionen Frauen von ihren Ehepartnern oder Lebensgefährten misshandelt, 80 kommen jedes Jahr zu Tode. Vergangene Woche passierte das neue Gesetz, das harte Strafen vorsieht, das Parlament. Eine Lockerung der rigiden Abtreibungsregelung soll folgen, und die spanische Thronfolge soll für Frauen geöffnet werden. Vorvergangene Woche beschloss die Regierung zudem, die Ehe für Homosexuelle zuzulassen – inklusive des Rechts für gleichgeschlechtliche Paare, Kinder zu adoptieren.

In Spanien, wo die Inquisition erfunden wurde und wo unter Aznar die erzkonservative Kirchensekte Opus Dei Minister stellte, kommt das einer Revolution gleich. Die Bischöfe toben gegen den „laizistischen Fundamentalismus“, als säße der Antichrist höchstpersönlich in der Moncloa. Erst vergangene Woche schimpfte der Papst wieder auf Spanisch und erstaunlich lebhaft gen Madrid. Schon im Juni hatte er Zapatero bei einer Privataudienz im Vatikan die Leviten gelesen. Doch der lässt sich nicht bremsen: Er will die privilegierte Stellung der katholischen Kirche gegenüber anderen Religionen abbauen, ihre staatlichen Zuschüsse kürzen und den von Aznar verschärften Religionsunterricht in der Schule zu einem Freifach ohne Noten machen.

Und die Spanier stehen wieder auf der Seite ihres Ministerpräsidenten: Nur noch 35 Prozent besuchen regelmäßig die Messe, mehr als 70 Prozent sind für die Schwulenehe. Zapatero genießt Zustimmungsraten von 60 Prozent – ein lange nicht gesehener Wert in der spanischen Politik. Würde heute gewählt, fiele der Sieg der PSOE noch viel deutlicher aus als bei den Parlamentswahlen im März. Die Volkspartei PP ist vom Schock der Wahlniederlage gegen „Bambi“ noch immer wie gelähmt. Das wurde bei ihrem Parteitag am vorvergangenen Wochenende, bei dem Übervater Aznar die Fackel an seinen politisch zahnlosen Ziehsohn Mariano Rajoy weitergab, nur allzu deutlich.

Aufbruchsstimmung. Den Sieg im März hat Zapatero vor allem zwei Millionen jungen Erstwählern zu verdanken, von denen wohl viele vorhatten, der Wahl fernzubleiben. Doch der Täuschungsversuch von Aznar & Co im Zusammenhang mit den al-Qa’ida-Anschlägen hat sie mobilisiert, und sie machten ihrem Unmut an der Urne Luft. Die jungen Spanier sind es jetzt auch, die von Zapateros progressiver Politik am meisten begeistert sind. Schon ist das Wort von der zweiten Transición, dem zweiten Übergang, in aller Munde. In der ersten Transición nach dem Tod von Diktator Francisco Franco 1975 war aus Spanien eine Demokratie geworden. Die zweite soll aus Spanien nun ein modernes Land auf der Höhe der Zeit machen, in dem das verstaubte Weltbild der Franco-Nachfolgepartei PP keinen Platz mehr hat.

In all die Aufbruchsstimmung mischen sich in den spanischen Medien freilich auch warnende Stimmen: Wird Zapateros „idealismo quijotesco“ – der Idealismus des Don Quijote – ihn nicht irgendwann gegen Windmühlen prallen lassen? Kann „Bambi“ auch Härte zeigen? Die wirklichen Bewährungsproben kommen auf die Linksregierung erst zu: Seit Wochen streiken die Arbeiter des krisengeschüttelten staatlichen Werftunternehmens Izar, regelmäßig kommt es zu gewalttätigen Zusammenstößen mit der Polizei. Und auch mit den separatistischen Begehrlichkeiten der Nationalisten im Baskenland und in Katalonien, die zum Teil seine Minderheitsregierung stützen, wird sich Zapatero bald auseinander setzen müssen.

Aber auch ein anderer Politiker hat es geschafft, den Spitznamen „Bambi“ abzuschütteln. Er heißt Tony Blair.