Spindelegger - Innensicht und Außenamt: Ex-Außenminister Mock zum Vorbild nehmen
Das waren noch Zeiten, als einen bei Nennung des Namens Ballhausplatz ein Schauer anfasste, weil man ahnte, dass hier das Geschick der Menschheit bereitet wurde, wie Robert Musil in schönster Ironie im Mann ohne Eigenschaften formulierte. Das Außenamt logiert heute nicht mehr an der Adresse Ballhausplatz, und mit Michael Spindelegger zieht nun ein Geschöpf des niederösterreichischen Arbeiter- und Angestelltenbundes (AAB) in das nahe gelegene Palais ein, das, mit allen technischen Schikanen renoviert, vormals die niederösterreichische Landesregierung beherbergte. Immer noch ist ein Drittel der Bediensteten des Außenamts familiär belastet, stammt aus Diplomatenfamilien oder trägt klangvolle Namen aus vergangenen Zeiten.
Michael Spindelegger kommt aus einer Eisenbahn- und Postfamilie in der Hinterbrühl. Schon der Vater war Bürgermeister, Nationalrat und ÖAAB-Funktionär. Der Sohn hat es weiter gebracht. In den vergangenen zwei Jahren residierte der 49-Jährige in den Prunkräumen des Zweiten Nationalratspräsidenten, von deren Fenstern aus man mit gutem Willen und Vorstellungskraft bis zum Ballhausplatz sehen kann. Viel länger schon ist er ÖVP-Bezirksparteiobmann in Mödling und Landesobmann des niederösterreichischen ÖAAB zwei Ämter, von denen er sich vorläufig nicht trennen will. Dies dürfte in der Beamtenschaft des Außenministeriums für Unruhe sorgen. Den Kontakt zu seiner Basis wolle er jedoch auch als Außenminister nicht missen, erklärt Spindelegger.
In den vergangenen Jahrzehnten trieb es den zukünftigen Ressortchef, wenngleich er zehn Jahre lang als außenpolitischer Sprecher der ÖVP im Nationalrat fungierte und sogar ein kurzes Zwischenspiel als Europamandatar in Brüssel vorweisen kann, vor allem in Niederösterreich um: auf Gemeindeparteitagen, Sitzungen des ÖAAB, bei der Einsegnung von Kindergärten, Wohnhausanlagen und Dreifaltigkeitssäulen, als Festredner in Behindertenheimen, bei Kegelturnieren und Weinbauern.
Gemischte Gefühle. Mittwoch vergangener Woche, bei der Verabschiedung von Sektionschef Thomas Mayr-Harting, der demnächst als Botschafter beim UN-Sicherheitsrat nach New York übersiedelt, nahmen die Spitzenbeamten des Hauses den neuen Außenminister erstmals in Augenschein. Bisher war er ihnen durch parlamentarische Anfragen bekannt, die Spindelegger im Namen der ÖVP-Fraktion an die bisherige ÖVP-Außenministerin Ursula Plassnik gestellt hatte, die diese dann, von den Beamten ausgearbeitet, im Parlament vortrug. Ein netter Mensch, hieß es.
Unsere Expertise ist wieder gefragt, und der Umgang wird respektvoll sein, wurde eine Hoffnung geäußert. Brillieren werden wir nicht, was einem kleinen Land wie Österreich, das auf internationalem Parkett vor allem vom Format seiner Repräsentanten profitiert, nicht gut tut, so lautet die Sorge. Spindelegger ficht das kaum an. Er habe Achtung vor dem, was auf ihn zukomme; er gehe als Politiker in dieses Amt, für die Preisgabe seiner Pläne sei es noch zu früh, und sein großes Vorbild sei der frühere Außenminister Alois Mock, sagt Spindelegger, was auf eine gewisse Mission hindeutet. Und doch vermittelt er in seiner gesamten Körperhaltung immer noch den Sekretär, der freilich im richtigen Augenblick an den richtigen Fäden zieht.
Eingebettet in die familiäre Hausmacht der niederösterreichischen ÖVP, schloss sich Spindelegger als angehender Jurist dem Österreichischen Cartellverband an, der ÖVP-Kaderschmiede Norica, der schon Leopold Figl und Julius Raab angehörten, aber auch Alois Mock. (Wie sich überhaupt in der derzeitigen ÖVP-Regierungsmannschaft abgesehen von Wissenschaftsminister Johannes Hahn niemand findet, der nicht entweder Mitglied oder Ehrenmitglied einer CV-Verbindung ist.) Nach dem Studium kam Spindelegger in das Kabinett des ehemaligen VP-Verteidigungsministers Robert Lichal, des Kopfes der so genannten Stahlhelm-Fraktion, was weniger mit dem speziellen Ressort als mit einer stramm rechtskonservativen Ausrichtung zu tun hatte. Meine Lehrzeit, wo ich die harte und die weiche Botschaft vermittelt bekam, sagt Spindelegger. Lichal war einer der ersten Gratulanten, die sich vergangene Woche im Parlament einstellten.
Rebellisch war bei den Spindeleggers nicht der Sohn, sondern die Mutter, die in den Hitler-Jahren eine kleine Postbedienstete war, die den Gefangenen des KZ-Außenlagers in der Hinterbrühl heimlich Essen zusteckte und nach einem Verhör im Gestapo-Hauptquartier nur knapp der Verhaftung entging. Die katholisch grundierte Gegnerschaft zum NS-Regime habe ihn geprägt, sagt Spindelegger was ihn freilich nicht daran hinderte, den Freiheitlichen Martin Graf, Angehörigen einer rechtsextremen Burschenschaft, zum Dritten Nationalratspräsidenten zu wählen.
Er habe auch seine Revolutionsjahre gehabt, beteuert Spindelegger. So war er 1995 Anführer einer Gruppe innerhalb der ÖVP, die sich zu den Feiertagen um Dreikönig in Maria Plain traf, um die Lage der ÖVP zu reflektieren, den Mangel an ideologischem Profil festzustellen und daraus Schlussfolgerungen zu ziehen. Es handelte sich um jene Gruppe, die eifrig am Stuhl des damaligen Parteiobmanns Erhard Busek sägte, als dieser, nach Wahlniederlagen ohnehin schon ziemlich angeschlagen, in den Seilen hing. Der Freundeskreis besteht heute noch. Aus dessen weiterem Umfeld sind im Böhlau Verlag zwei Aufsatzbände erschienen, Sammelsurien von katholisch gesinnten Querdenkern und Pflichtbeiträgen von ÖVP-Politikern. Im Jahr 2003 titelte man noch Stromaufwärts, nun heißt das Buch Stromabwärts, von der ,Quelle ( ) bis zur ,Mündung, zur Weltpolitik als weitestem Politikfeld, wie im Vorwort erklärt wird. Spindelegger präsentiert sich darin als glühender Europäer, der einen EU-Außenpräsentanten mit Format fordert und bei Ausbau der Kontrollrechte des EU-Parlaments für eine Stärkung der EU-Kommission, des liebsten Feindbildes aller Europaskeptiker, eintritt. Ob das auch offizielle Außenpolitik sein werde, könne er noch nicht sagen.
Toleranzedikt. Spindelegger hat sich gut in die jeweils herrschenden Verhältnisse gefügt. Er gehörte zwar nie zum innersten Kreis von Wolfgang Schüssel, besaß aber dessen Vertrauen. Eine faszinierende Persönlichkeit, sagt Spindelegger über den Ex-Kanzler. Ebenso fasziniert ist er vom neuen Parteiobmann Josef Pröll, den er für genial hält: Wie er Politik macht, mit einer Leichtigkeit und dennoch ein Mensch mit großem Tiefgang. Dabei sind sie schon einmal aufeinander gekracht. Zur geplanten eingetragenen Partnerschaft homosexueller Paare auf dem Standesamt gab Spindelegger zu bedenken, dass insbesondere in der warmen Jahreszeit viel geheiratet werde, was automatisch zum Kontakt zwischen homosexuellen und heterosexuellen Paaren führe, und ob das gut ist, sei dahingestellt. Er bleibe dabei, sagt der angehende Außenminister. Für ihn sei die Familie nach wie vor etwas Erstrebenswertes, doch er gehöre nicht zu denen, die sagen, wenn du das nicht erreichst, bist du nur ein halber Mensch eine Haltung, die an das josefinische Toleranzedikt erinnert.
Spindelegger, der gern seine soziale Ader betont, war ursprünglich wie auch die Gesamtpartei gegen höhere Familienbeihilfen, da davon auch kinderreiche Ausländerfamilien profitierten. Dass seine Vorgängerin wegen des EU-Kompromisses im Koalitionsabkommen zurückgetreten ist, nimmt Spindelegger gelassen. Auch er möchte keinen Wahlkampf, in dem die Frage einer EU-Volksabstimmung zum Hauptschlager wird. Doch lese er aus der Vereinbarung heraus, dass es in der nächsten Periode keine geben wird. Das ist eine virtuelle Debatte.
Von Christa Zöchling