Tirol tat sein Bestes, um allen Tirol-Klischees gerecht zu werden. Als die Mitglieder des SPÖ-Präsidiums am Mittwochabend vergangener Woche zum Hüttenabend aufbrachen, riss die Wolkendecke über dem Dorf Bad Häring endlich auf, und ein paar Sterne glitzerten am Himmel. Der Schnee lag meterhoch, die Luft war kalt und klar. Im Berggasthof Stallhäusl auf 1200 Meter Seehöhe wurden Schweinsbraten und Knödel serviert, die Kellnerinnen trugen Dirndl, und die Zwei-Mann-Band Hoamatwind spielte sich quer durchs touristische Repertoire: Zicke-zacke, zicke-zacke, hoy, hoy, hoy.
Obwohl die beiden Musikanten nach Kräften in die Saiten griffen, wollten die Besucher aus den Bundesländern partout nicht auf die Tanzfläche. Einzig der Gastgeber, Tirols SP-Vorsitzender Hannes Gschwentner, legte einen flotten Landler auf den Holzboden. Der Rest sparte seine Kräfte für wichtigere Einsätze.
Mittwoch und Donnerstag vergangener Woche hatte sich die SPÖ-Spitze in den Tiroler Bergen kaserniert, um die Strategie für das Jahr 2006 festzulegen. Voraussichtlich im Oktober wird der Nationalrat neu gewählt, und die SPÖ hat gute Chancen, den ersten Platz zurückzuholen. In allen Umfragen liegt die Partei derzeit klar vor der ÖVP je nach Meinungsforschungsinstitut zwischen drei Prozent (IMAS) und sechs Prozent (OGM). Die drei Landtagswahlen im vergangenen Oktober brachten zum Teil kräftige Zuwächse. Prunkstück in dieser Sammlung von Wahlsiegen war die Steiermark, wo die SPÖ 2005 erstmals den Sessel des Landeshauptmanns eroberte.
Entsprechend gut war die Stimmung beim Präsidium. Die berechtigte Hoffnung auf ein Ende der ruhmlosen Oppositionszeit hat die Partei geeint. Kritik an Parteichef Alfred Gusenbauer wird derzeit nicht einmal hinter vorgehaltener Hand geäußert. Das Treffen in Tirol diente somit auch dazu, den anwesenden Journalisten die neue Harmonie vorzuführen. Oft genug ist in der Vergangenheit über schwelende Unzufriedenheit mit Gusenbauer beziehungsweise inhaltliche Auseinandersetzungen in der Partei berichtet worden. Damit soll nun Schluss sein.
Reserveregierung. Offiziell vorgestellt wurden in Tirol zwei Sachthemen die SPÖ-Grundsatzpositionen zur Gesundheits- sowie Wirtschaftspolitik. Doch ihren Wahlkampf werden die Sozialdemokraten keineswegs nur mit sachlichen Reformideen bestreiten. Die Zeiten, als sich die Partei in der Opposition als staatstragende Reserveregierung zu präsentieren bemühte, sind mittlerweile vorbei. Das Auftreten der Genossen ist in den vergangenen Monaten deutlich polternder geworden, und manche Wortmeldung der jüngeren Vergangenheit würde auch bei einer FP-Pressekonferenz nicht deplatziert wirken.
Alfred Gusenbauer etwa reibt sich derzeit bevorzugt an der EU und deren Führungspersonal. Kommissionspräsident José Manuel Barroso sei inkompetent und ein Sicherheitsrisiko, sagte Gusenbauer vor Kurzem. Er halte den ehemaligen portugiesischen Ministerpräsidenten für einen Anwalt des neoliberalen Europas. Klubchef Josef Cap versuchte sich wenig später als Kunstkritiker. Die so genannten Porno-Plakate, die kurz vor Beginn der österreichischen EU-Präsidentschaft für Aufregung gesorgt hatten, verteufelte Cap in schönstem Einklang mit der Kronen Zeitung. Es sei ein Skandal, wie hier mit Steuergeldern umgegangen wird.
Solche Töne war man bisher von der SPÖ gerade bei den Themen EU und Kunst eher nicht gewohnt. Und zumindest aus den Reihen ehemaliger SP-Größen gab es Kritik am neuen Stil. Ich empfehle der SPÖ-Parteiführung dringend, nicht in populistische Stimmungsmache zu verfallen, sondern die proeuropäische Haltung zu bewahren, sagte Hannes Androsch. Ex-Kulturminister Rudolf Scholten fand es echt enttäuschend, dass seine Partei im Kielwasser einer künstlichen Aufregung mitgeschwommen sei.
Alfred Gusenbauer wehrt sich dennoch gegen den Vorwurf des Populismus. Ich weiß überhaupt nicht, warum das immer uns vorgeworfen wird, ärgerte er sich abends an der Bar des Tagungshotels und ließ sich nicht einmal durch den von Michael Häupl ausgesuchten Rotwein besänftigen. Warum ist es nicht populistisch, wenn die ÖVP sagt, an der hohen Arbeitslosigkeit sind die Ausländer schuld, oder der Kanzler als EU-Präsident, wohlgemerkt den Europäischen Gerichtshof kritisiert?
Populismus? Eine Koalition mit der Bevölkerung nannte es Gusenbauer im ZiB 2-Interview, und die Mehrheit seiner Parteigranden folgt dem Parteichef. Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl kann die Vorwürfe nach eigenem Bekunden nicht nachvollziehen, der oberösterreichische SPÖ-Chef Erich Haider sieht die SPÖ auf richtigem Kurs, und auch die dritte Nationalratspräsidentin Barbara Prammer stellt fest: Nur weil auch die Bevölkerung spürt, dass die EU auf dem falschen Weg ist, kann man uns nicht Populismus vorwerfen.
Der Grat zwischen Populismus und Demagogie ist ein schmaler, doch solange Kritik mit konstruktiver Lösung verbunden sei, sehe ich nichts Schlechtes daran, sagt die renommierte Sprachwissenschafterin Ruth Wodak. Wer eine breitere Wählerschicht ansprechen will, muss populistisch sein. Das gehört zum ureigenen Geschäft der Politik.
Volkes Stimme steht bei der SPÖ derzeit jedenfalls hoch im Kurs. Ich freue mich, dass wir den Stammtischen wieder näher gekommen sind und als Sozialdemokraten an den Stammtischen auch wieder lieber gesehen werden, sagt Barbara Gross, SP-Frauenchefin in der Steiermark.
Die Stoßrichtung dieser Strategie ist klar: Die SPÖ will nicht ein zweites Mal den gleichen Fehler machen wie vor der Nationalratswahl 2002. Damals war den enttäuschten FP-Wählern von den Sozialdemokraten überhaupt kein Angebot gemacht worden die Ex-Blauen liefen in Scharen zur ÖVP über. Zumindest einen Teil dieser Wähler (die einst in großer Zahl rot gewählt haben) möchte die SPÖ nun wieder zurücklocken.
Das Vorhaben könnte sich schwieriger gestalten, als das noch vor ein paar Monaten absehbar war. Denn unter Parteichef Heinz-Christian Strache ist auch die FPÖ wieder zu einem ernst zu nehmenden Konkurrenten geworden. Die Landtagswahl in Wien hat deutlich gezeigt, dass es sich rächen kann, Strache zu unterschätzen. Am 23. Oktober gewann die SPÖ in Wien zwar erwartungsgemäß haushoch, die angepeilte absolute Mehrheit der Stimmen verfehlte sie aber knapp. Hauptschuld daran war, neben der geringen Wahlbeteiligung, das gute Abschneiden der FPÖ, die mit einem giftigen Ausländerwahlkampf 15 Prozent der Stimmen errang. Bürgermeister Michael Häupl hatte Straches Parolen nicht ernst genommen und das Thema Ausländer in seiner Kampagne nicht einmal gestreift.
Besonders getroffen hat die roten Strategen der Blick auf die Ergebnisse in ihren Hochburgen: fast 20 Prozent für die FPÖ in Favoriten, 19 Prozent im Arbeiterbezirk Simmering, 17 Prozent im tiefroten Brigittenau alles Ergebnisse weit über dem Wien-Durchschnitt.
Der nach der Pensionsreform im Jahr 2003 eingesetzte Zustrom ehemaliger FPÖ-Wähler zur SPÖ blieb in Wien unter den Erwartungen (siehe Grafik).
Aus diesen Erfahrungen wollen die Sozialdemokraten nun die Konsequenzen ziehen. So ist es natürlich kein Zufall, dass sich Alfred Gusenbauer gerade jetzt so vehement auf die Europäische Union einschießt. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel wird während der österreichischen EU-Präsidentschaft keine Gelegenheit auslassen, um sich staatsmännisch in Szene zu setzen und wohl dosiert Kritik zu üben. Als Gegner eines EU-Beitritts der Türkei hat sich Schüssel schon im Vorjahr profiliert.
Die FPÖ wiederum wird am 13. März ihr Anti-EU-Volksbegehren Österreich bleib frei starten. Angesichts der mehrheitlich sehr EU-kritischen Stimmung in der Bevölkerung schien es den Sozialdemokraten einfach zu riskant, weiter die überzeugten Europäer abzugeben.
Irritationen. Doch die neuen Töne verunsichern nicht nur Hannes Androsch. Auch Maria Berger, SPÖ-Abgeordnete im EU-Parlament, ist nicht restlos begeistert: Wenn die Kritik an der EU generell wird, habe ich ein Problem, sagt sie. In der Analyse müsse man schon genau sein, das steht auch der SPÖ an.
Der SPÖ-Delegationsleiter in Brüssel, Hannes Swoboda, schreibt in seinem politischen Tagebuch sogar von Gehässigkeit der Genossen ihm gegenüber, weil er sich entgegen der Parteilinie für EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen hatte: Nicht die inhaltliche Auseinandersetzung steht hier im Vordergrund, sondern Kritik und völliges Unverständnis.
Die SPÖ darf nicht wie die FPÖ agieren, schließlich will sie ja regieren, meint der Politologe Peter Filzmaier.
Es ist nicht das erste Mal, dass sich die SPÖ mit dem Vorwurf herumschlagen muss, zu populistisch zu agieren. Vor allem in den Landtagswahlkämpfen der jüngeren Vergangenheit hat sich das Liebäugeln mit den Stammtischen jedoch durchaus bezahlt gemacht.
* In Salzburg etwa zog Gabi Burgstaller in der Endphase des Wahlkampfs 2004 mit Transparenten auf die Straße, die das Volksbegehren gegen das AKW Temelin unterstützten. Die Bundes-SPÖ schwieg nobel zu diesem Querschuss gegen den offiziellen Parteibeschluss. Mit einem Plus von 13 Prozent errang die SPÖ den Landeshauptmannsessel an der Salzach.
* Der Beschluss der Bundesregierung, die Voest zu verkaufen, platzte in die Intensivphase des oberösterreichischen Landtagswahlkampfs und Erich Haider erkannte seine Chance. Die Voest werde zerschlagen, von den Russen übernommen, und tausende würden arbeitslos auf der Straße stehen, trommelte der SPÖ-Chef landauf, landab. Mit sensationellen elf Prozentpunkten Plus kam er der regierenden ÖVP gefährlich nahe.
* Mit der Musikgruppe Edlseer zog Franz Voves durchs Steirerland singend und volkstümlich wie weiland Jörg Haider. Faulpelz nannte ihn die ÖVP, doch die Wähler machten ihn im Oktober 2005 zum Landeshauptmann.
Mastermind hinter dem neuen Kurs der Partei ist SP-Kommunikationschef Josef Kalina, der 1999 versucht hatte, Viktor Klima mit wohl platzierten Home-Storys und kameragerechtem Katastropheneinsatz auf Volkskanzler zu trimmen. Damals ging das Experiment bekanntlich schief, selbst Kalinas Inszenierungen konnten den schwachen Kanzler nicht mehr retten.
Mit dem auf diesem Terrain etwas sperrigen Gusenbauer sind Hochwassereinsätze in Gummistiefeln und Herz-Schmerz-Geschichten nicht zu machen. Da Kalina also nicht auf die Kraft der Bilder setzen kann, setzt er auf die Wucht der Worte: Der Ton muss noch deutlicher werden, verlangt er sogar. Wir können die Stimmung der Bevölkerung nicht ignorieren.
Soziale Frage. Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos sieht dies etwas differenzierter: Natürlich ist das, was am Stammtisch geredet wird, nicht eins zu eins zu übernehmen. Aber man muss zuhören, was den Leuten wichtig ist, und dafür Lösungen anbieten. Er hat nun die Parole ausgegeben, alle neuralgischen Themen des kommenden Wahlkampfs Asyl, Zuwanderung und Sicherheit nur aus dem Blickwinkel der sozialen Frage zu debattieren. In diesem Bereich wird der SPÖ von den Wählern die größte Kompetenz zugetraut. Bei einer reinen Sicherheitsdebatte sei für die SPÖ dagegen wenig zu holen, so Darabos.
Imma Palme, Meinungsforscherin des SP-nahen IFES-Instituts, bestätigt diese Sichtweise. Die SPÖ muss sich nach allen Richtungen strecken, um zusätzliche Stimmen zu gewinnen. Allerdings darf sie dumpfe Ressentiments nicht bestärken, denn das hilft nur der FPÖ.
Peter Hajek vom OGM-Institut hält diese Gefahr dagegen für gering: Die Wähler der SPÖ waren immer schon wirtschaftspolitisch links und gesellschaftspolitisch konservativ.
Eine Gefahr freilich wird, glaubt man vereinzelten Stimmen in der SPÖ, allerorts unterschätzt: Die SPÖ-Führung könnte das Rennen schon vor dem Zieleinlauf für entschieden halten und sich allzu sehr in Sicherheit wiegen.
Vorsichtige in der Partei haben deshalb keine große Freude, wenn etwa Karl Blecha, ehemals Parteistratege unter Kreisky und Gründer des Meinungsforschungsinstituts IFES, schon jetzt den Sekt kalt stellt: Nach allen Regeln der Sozialforschung ist die Nationalratswahl gelaufen. Alles, wofür die SPÖ steht, hat derzeit Konjunktur.
Die Wahlerfolge des Vorjahres haben für eine Euphorie gesorgt, die nicht notgedrungen mit der Realität im Einklang stehen muss. Wer die SPÖ auf Landesebene wählt, kann sich bei der Nationalratswahl anders entscheiden. Auch 2002 war die SPÖ mit einem Rucksack voller Wahlerfolge in die Bundeswahl gegangen um dann sehr deutlich gegen die ÖVP zu verlieren.
Von Ulla Schmid und Rosemarie Schwaiger