SPÖ: Sekundentriumph und Katzenjammer

Die Parteibasis ist bitter enttäuscht von ihrem Kanzler. Fast jeder vierte SPÖ-Wähler vom vergangenen Oktober würde heute nicht mehr für die SPÖ stimmen. Das ergab eine parteiinterne Umfrage.

Die Stimmung in der Bundesparteizentrale war schon mal besser. Zum Beispiel in jenen Oktobertagen, als ein überraschender Wahlsieg gefeiert wurde und sich die Gratulanten die Klinke in die Hand gaben. Jetzt sieht Josef Kalina, Pressesprecher früherer SPÖ-Kanzler, Journalist der „Kronen Zeitung“, derzeit Bundesgeschäftsführer der SPÖ, recht besorgt drein.

Eine noch unveröffentlichte Umfrage des parteinahen Ifes-Instituts im Auftrag der SPÖ hat ergeben, dass unter 1200 Befragten fast jeder vierte SPÖ-Wähler der vergangenen Nationalratswahl heute nicht mehr den Sozialdemokraten seine Stimme geben würde. Die Befragung wurde vor Gusenbauers Einknicken bei der Erbschaftssteuer durchgeführt. Eine zweite Umfrage von der kritischen Initiative „Wir sind SP֓ fällt noch schlechter aus.

Es habe sich einiges aufgestaut, gesteht Kalina, vor allem die so genannte Intelligenz werfe der Parteispitze vor, gegenüber dem Koalitionspartner ÖVP zu nachgiebig zu sein: „Das ist der besonders engagierte Teil der SPÖ. Daher spüren wir das so.“

Der Sekundentriumph in der Wahlnacht ist dem Katzenjammer gewichen. Nicht eines der symbolisch wichtigen Wahlversprechen – keine Eurofighter, keine Studiengebühren, gerechte Verteilung des Wohlstands – konnte Kanzler Alfred Gusenbauer in Ansätzen verwirklichen. Stattdessen beschimpfte er protestierende Studenten als „gewaltbereite Kommunisten“, drückte sich durch Hintereingänge und äußerte sich am Tag der Angelobung gegenüber Vizekanzler Wilhelm Molterer abfällig über die Demonstranten in der Löwelstraße.

Von da an pflegte Gusenbauer kraftmeierisch Forderungen hinauszuposaunen, die ein paar Tage später nicht mehr galten. Im engsten Umkreis von Gusenbauer kann niemand schlüssig erklären, warum der Kanzler – wie im Fall der Erbschaftssteuer – einen einsamen Schwenk vollführte. Die Optimisten unter ihnen hoffen, hinter dem allen stünde ein so genannter „Masterplan“.

„Ich weiß nichts davon“, kontert Wiens langjähriger Landesparteisekretär Harry Kopietz einigermaßen stoisch. Er wisse nur von einer gewissen Unruhe in der SPÖ zu berichten, einer „breiten Palette von Enttäuschungen und sehr viel Diskussions- und Erklärungsbedarf. Das Image der Umfaller-Partei tut auch mir weh“, sagt Kopietz, und könnte anders aussehen, wenn die Positionen besser vorbereitet unter die Leute gebracht würden.

Er könne für die Wiener SPÖ garantieren, dass man von der Forderung nach Abschaffung der Studiengebühr und einer sozial gerechten Erbschaftssteuer nicht abgerückt sei. „Da kann noch viel passieren“, sagt Kopietz kryptisch.

Schule des Pragmatismus. Der Parteisekretär scheint sich indessen selbst nicht ganz sicher zu sein. Journalistenbesuche in Sektionen der Wiener SPÖ sind „genehmigungspflichtig“, und Genehmigungen gibt es derzeit nicht. Zu groß ist wohl die Furcht, der Zorn des kleinen Funktionärs könne ungefiltert an die Öffentlichkeit gelangen. profil durfte jedoch mit den Teilnehmern der Wiener Parteischule in der Praterstraße reden. Dort werden wöchentlich die Aspiranten für eine SPÖ-Karriere politisch und rhetorisch geschult und auf den notwendigen Pragmatismus eingeschworen. Der Student Marcus Gremel meinte am Donnerstag der vergangenen Woche schon ganz abgeklärt: „Klar war der Unmut groß, vor allem über die Studiengebühren. Aber es ist nicht alles schlecht, was die SPÖ macht. Besser ein bisserl etwas als gar nichts.“ Nur unter Zusicherung der Anonymität schütteten die Genossen dann später, in kleiner Runde, ihr Herz aus und meinten: „Das Vertrauen ist komplett verspielt. Bei den nächsten Wahlen können wir uns verabschieden.“

Der mächtige Wiener Bürgermeister tut sich naturgemäß leichter mit Kritik. Michael Häupl pflegt seinen Ärger in Sarkasmus zu kleiden. Vor Kurzem charakterisierte er in einem „Presse“-Interview seine Beziehung zu Kanzler Gusenbauer mit den Worten: Er, Häupl, befolge natürlich „alles aufs Pünktlichste, was Gusenbauer befiehlt“. Freunde Häupls erkennen darin jenen Ton, der einen Ausbruch ankündige.

Die Mitglieder des Wiener Parteivorstands sind allesamt recht verärgert, vor allem über Gusenbauers Umgang mit der Jugend. Eine Debatte im Wiener Ausschuss sollte Gusenbauer Gelegenheit geben, sein frostiges Verhältnis zur Parteijugend aufzuwärmen. Rechthaberisch goss der SPÖ-Chef jedoch neuerlich Öl ins Feuer. „Ihr versteht das einfach nicht“, fertigte er seine Kritiker ab. Die Jugendvertreter verließen daraufhin geschlossen die Sitzung, und in so manchem alten Kämpferherz kocht heute noch der Zorn.

Die Diskussionsverweigerung von oben hat besorgniserregende Folgewirkungen.

Caspar Einem, SPÖ-Abgeordneter mit Direktmandat, bemüht sich seit Jahren, in seinem Wahlkreis vor allem die linke und grün angehauchte Wählerklientel in Gesprächsrunden von der Sozialdemokratie zu überzeugen. Er lädt regelmäßig zu einem so genannten Bürgerparlament in ein schickes Wiener Innenstadtlokal. Derzeit wollen nicht einmal Einems Wähler ihren Ärger abladen. Zu einer breit angekündigten Veranstaltung kamen gerade zwei Bekannte und Einems Gattin.

Einem sagte, wohl etwas genervt vom ergebnislosen Warten: Er verstehe ja den Frust, andererseits müsse man aber Verständnis dafür haben, was in einer großen Koalition möglich sei und was nicht. Die Gesamtschule etwa sei ein Projekt der SPÖ, aber leider kein Projekt der Regierung.

Bei der SPÖ-Klub-Klausur am vergangenen Dienstag hatte er – ebenfalls erfolglos – versucht, für mehr Kommunikation zwischen Ministern und Abgeordneten zu werben. Die Botschaft verfehlte die Adressaten. Die roten Regierungsmitglieder waren beim nicht medienöffentlichen Teil der Klausur, der für eine offene Aussprache gedacht war, gar nicht mehr anwesend. Der Zorn der Abgeordneten war groß. Er ging ins Leere.

Distanzierungen. Fern vom Zentrum sieht es für die SPÖ-Spitze noch schlimmer aus. In der Steiermark können Kritiker der Bundespartei – die Gewerkschafter, die Jugend – mit der Unterstützung von SPÖ-Chef und Landeshauptmann Franz Voves rechnen. Voves selbst hatte ja seinen Frust über die Postenaufteilung in der Koalition vor laufender TV-Kamera zelebriert. Beim Landesparteitag vergangene Woche gab es dann auch Standing Ovations für Voves und ein Wahlergebnis von 99 Prozent. Kanzler Gusenbauer, der Gast aus Wien, musste sich unter den wohlwollenden Blicken der steirischen SPÖ-Führung anhören, wie ein Redner nach dem anderen ihn für den „Verlust der Glaubwürdigkeit“ verantwortlich machte.

In Tirol ist die Stimmung am absoluten Tiefpunkt. Der SPÖ-Vorsitzende Hannes Gschwentner würde lieber heute als morgen die Koalition aufkündigen.

In Salzburg hofft man, so ein Parteivorstandsmitglied, dass „die handwerklichen Pannen“ endlich ein Ende haben. Man tröstet sich dort mit Sozialminister Erwin Buchinger, der einer der ihren ist und „ein Welttyp“ sei, sowie mit dem Bau eines neuen Bahnhofs, den Infrastrukturminister Werner Faymann den Salzburgern in Aussicht gestellt hat.

Es sind die alltäglichen Annehmlichkeiten der Macht, die Proteste übertönen können, die Gewissheit, dass wieder „jemand von uns“ regiert, das mache schon einen Unterschied, erklärt Peter Eder, Sprecher der SPÖ-Bürgermeister im Salzburger Pinzgau. Doch auch Eder wünscht sich von Gusenbauer „mehr Power“.

Die Enttäuschung über die ersten Monate der Koalition hat viele Gesichter. Sich den Frust von der Seele zu reden ist eine Möglichkeit, der Rückzug eine andere. „Wir konzentrieren uns ganz auf die Landespolitik“, sagt Uwe Höfferer, Landesgeschäftsführer der SPÖ Salzburg. Für die desillusionierten Genossen hat Höfferer eine Form der Parteimitgliedschaft kreiert, die es eigentlich nicht gibt: die „Ruhensstellung“. Beiträge werden zwar von den Austrittswilligen keine mehr bezahlt, in der Statistik bleiben sie aber als Mitglieder erhalten. Auch eine Methode, die Zahl der Austritte unter 0,5 Prozent zu halten.

In Oberösterreich ist die Stimmung besser, aber auch nur deshalb, weil die oberösterreichischen Präsidiumsmitglieder gegen den Koalitionspakt gestimmt haben. Mit Unterstützung der lokalen Parteiführung wurde in Linz eine Protestsektion gegründet, die mittlerweile von 600 Menschen – aus dem gesamten Bundesgebiet – unterstützt wird. Für den Linzer Studenten Jakob Huber, Leiter der Sektion, übertraf das Regierungsprogramm „alle Befürchtungen“. Anfangs habe er sich kaum auf die Universität getraut. Er wünsche sich fast schon, die SPÖ wäre zwei Prozentpunkte hinter der ÖVP gelegen, „dann hätte die SPÖ den Finanzminister und einiges andere auch durchgesetzt“, sagt Huber mit Galgenhumor.

Die Genossen fragen sich, warum aus den Grundsätzen der SPÖ, dem Wahlprogramm und dem überraschenden Sieg „so wenig Selbstbewusstsein“ erwächst. Die 23-jährige Rebecca Kampl glaubt, es liegt daran, dass Gusenbauer „das enge Parteiumfeld nie verlassen hat und nie draußen um Standpunkte hat kämpfen müssen“. Am schlimmsten finden sie, dass „Gusenbauer glaubt, nicht diskutieren zu müssen, jetzt, wo er an der Macht ist“.

Wenn er seinen Umgang mit dem Parteivolk nicht ändere, so die Prognose der Jungen, werde er stolpern. Die Jüngste in der Sektion, Manuela Hiesmair, ist erst nach der Regierungsbildung zur SPÖ gegangen. „Aus Solidarität mit den Kritikern.“ Die 42-jährige Katharina Alavian versteht nicht, warum Gusenbauer ausgerechnet die Jugend verprellt.

Dort hat die SPÖ tatsächlich einen gewaltigen Imageverlust erlitten. Die ÖH-Vorsitzende Barbara Blaha vom VSStÖ trat – nicht nur aus Protest gegen die Studiengebühren – aus der SPÖ aus. Seitdem hat es keiner der SPÖ-Granden für wert befunden, mit ihr ein persönliches Gespräch zu führen. Auch aus der Ankündigung Gusenbauers, die Studentenvertretung werde in die Ausarbeitung des so genannten Sozialdienstes eingebunden, wurde nichts. Blaha befürchtet, die Jugend werde aus Frust über die leeren Versprechungen resignieren und immer seltener an Wahlen teilnehmen. In ihren Kreisen rede man sich die Köpfe heiß über neue Parteien, andere Demokratie- und Mitbestimmungsmodelle, fernab vom klassischen Parteiapparat, nur dem Gewissen und dem Wähler verpflichtet.

Schönreden. Eine traditionellere Art des Rückzugs ist im Burgenland zu spüren. Die rund 200 Genossen, die sich am vergangenen Dienstagabend im Volksheim in Zillingtal zur Bezirksparteikonferenz versammelten, beschäftigten sich ausschließlich mit kommunalen Angelegenheiten: In welcher Gemeinde macht die Sommer-Radtour Station? Soll es beim Bezirksparteifest eine Gratishüpfburg geben?

Nur an den Biertischen erinnerte man sich an das SPÖ-Parteibuch. „Der Gusenbauer sollte sich mehr auf die Füße stellen. In jeder neuen Firma hat man eine Einarbeitungszeit, aber das dauert jetzt schon gar lang“, sagt Rudolf Syrowatka, ein Maler. Thomas Linsmeier, Betriebsrat bei den Wiener Linien, wäre schon zufrieden, wenn es ein paar herzeigbare SPÖ-Erfolge gäbe. Dann würde er sich leichter tun, zu argumentieren, warum die SPÖ-Regierungsbeteiligung doch etwas bringt.

Zu Alfred Gusenbauer dringt solche Kritik nicht durch. Er habe einen „langen Atem“, versichert er bei jeder Gelegenheit.

„Das ist ungefähr so, wie wenn man sich zu Weihnachten einen Rolls-Royce wünscht und nur einen Mercedes bekommt“, tat er vergangenen Donnerstag im Bundesrat eine kritische Frage zu den gebrochenen Wahlversprechen ab. „Wenn wir wenigstens einen Volkswagen gekriegt hätten“, kommentierte ein Genosse.

Von Eva Linsinger und Christa Zöchling