SPÖ-Wahlkampf: Only you

Die SPÖ wittert trotz des Bawag-Debakels eine kleine Chance, doch noch die Nummer eins zu werden. Demonstrativ sammelt sich die Partei jetzt hinter Alfred Gusenbauer.

Mit dem Schmachtfetzen „Only You“ gab die Retro-Band Flying Pickets das Leitmotiv vor, und die SPÖ folgte diszipliniert: G wie Geschlossenheit ging vor G wie Grummeln. Für kritische Worte oder gar eine Aufarbeitung des Familienkonflikts mit der Gewerkschaft nahm sich die SPÖ bei ihrem Parteitag in Linz am Freitag keine Zeit: Drei Wochen vor der Wahl sollten nur noch Einigkeit und Zuversicht demonstriert werden. Statt der traditionellen roten Nelken gab es rote Rosen – die Blume der Liebe statt der Blume der Partei.

Die Inszenierung der Geschlossenheit wirkte mitunter allzu gut einstudiert: Nach der einstündigen Parteitagsrede von Alfred Gusenbauer fand sich trotz der heftigen Debatten der vergangenen Wochen kein einziger Querredner. Der rote Gewerkschafts-Fraktionschef Wilhelm Haberzettl ließ die vorbereitete Rede in der Tasche, nicht einmal die üblichen Kritiker aus der Parteijugend gingen zum Rednerpult. Die Landesgranden, von Gabi Burgstaller über Michael Häupl bis Franz Voves, gaben die Jubelperser: „Alfred, wir stehen hinter dir.“

Darauf war der Parteitag angelegt: Gusenbauer ostentativ den Rücken zu stärken und das schlechte Parteitagswahlergebnis von vor zwei Jahren – 88,9 Prozent – vergessen zu machen. „Kugelschreiber müssen abgegeben werden, damit niemand streichen kann“, scherzte Michael Häupl. Nicht alle Delegierten beugten sich: Gusenbauer erhielt bei der Wahl zum Parteichef 95 Prozent – mehr als vor zwei Jahren, aber kein anderes Vorstandsmitglied lag unter 97 Prozent, etliche rangierten sogar bei nachgerade realsozialistischen 99 Prozent.

Selbst zum intern umstrittenen Wahlbündnis mit den Liberalen meldete sich niemand zu Wort. Nur außerhalb der Parteitagshalle knurrten die Gewerkschafter. „Die Basis sieht das sehr kritisch. Wir müssen von den Listen, die Liberalen kommen drauf“, ärgerte sich etwa Wilhelm Haberzettl, provisorischer Fraktionschef der SP-Gewerkschafter.

Die Chance, die Regierung abzulösen, genießt in der SPÖ aber derzeit allemal Vorrang vor der Abrechnung mit dem eigenen Vorsitzenden. „Wir sind draußen aus dem Bawag-Loch“, donnerte Parteitagsmoderator Josef Broukal die Hoffnung in den Saal. Und wurde von der Inszenierung mit Musik unterstützt: „Nothing’s gonna stop us now“, lautete der betont zuversichtliche Schlusspunkt des Parteitags.

Vor ein paar Wochen noch schien die Nationalratswahl für die ÖVP ein reiner Formalakt zu sein, infrage stand nur noch das Ausmaß der Niederlage der Bawag-gebeutelten SPÖ. Nicht wenige Genossen hatten den Wahlkampf praktisch aufgegeben. Dann erschütterte plötzlich die Wahl des Sozialdemokraten Alexander Wrabetz zum ORF-Generaldirektor den Nimbus von Wolfgang Schüssels Unbesiegbarkeit. Gleichzeitig wurde die ÖVP von der Pflegedebatte am falschen Fuß erwischt – ein Thema mit Sozialbezug, das die SPÖ nicht ungeschickt nutzte.

„Die Pflegedebatte hat den Schönfärbewahlkampf der ÖVP konterkariert. Sie hat gezeigt, wie realitätsfern ihre Feel-good-Slogans sind“, meint Oberösterreichs SPÖ-Chef Erich Haider.

Die rote Wahlkampflinie wurde geändert, die Spin-Doktoren schalteten auf Attacke um. In aggressiven TV-Spots in den Privatsendern und in Inseraten bezichtigt die SPÖ Kanzler Wolfgang Schüssel der „Lüge“. Die angriffige Linie zeigt deutlich die Handschrift der amerikanischen Wahlkampfberater der SPÖ. Der Aufschrei der ÖVP über den „unfairen Wahlkampf“ folgte prompt, was die SPÖ in ihrer Strategie aber nur bestärkte. „In der Kanzlerfrage liegt Schüssel weit vor Alfred Gusenbauer“, erläutert ein hochrangiger SP-Wahlkampfstratege. „Wir müssen also Schüssels Glaubwürdigkeit angreifen.“ Ob die aggressiven Spots Wähler womöglich sogar erschrecken, ist unter Politologen umstritten. „Wir führen einen riskanten Wahlkampf“, gesteht die Wiener Stadträtin Renate Brauner zu.

Aggressivität. Bisher scheint sich die Zuspitzung bezahlt zu machen: In allen Umfragen verringert sich der Abstand zwischen ÖVP und SPÖ. Vorne bleibt allerdings weiterhin die ÖVP.

Deshalb scheuen die Sozialdemokraten keine Mühen – und auch kaum Kosten –, um die fehlenden Prozentpunkte in den drei Wochen, die noch verbleiben, vielleicht doch noch wettzumachen. In der angemieteten Wahlkampfzentrale in der Wiener Bäckerstraße geht es dabei zweisprachig zu: Die Fernsehkonfrontationen etwa werden simultan ins Englische übersetzt, damit die US-Wahlkampfberater um Stanley Greenberg auch wissen, worüber geredet wird. Themen, Angriffe, Diskussionsführung – über alles führen die Berater Statistiken. Ihre Aufgabe ist die Meinungsforschung: Welches Argument wirkt? Wer erringt auf welchem Themenfeld Glaubwürdigkeit? Ihre Analysen fallen teils überraschend aus. So ist laut ihren Erkenntnissen die größte Sorge der Pensionisten, einer für die SPÖ besonders wichtigen Wählergruppe, nicht das Pensions-, sondern das Gesundheitssystem. Auch deshalb warnt die SPÖ zuletzt immer öfter vor „Zweiklassenmedizin“.

Für Alfred Gusenbauer hat sich der Aufwand bisher gelohnt: Sowohl in der Debatte mit Strache als auch in jener mit Peter Westenthaler hatte der rote Spitzenkandidat die Nase deutlich vorn.

Während vor Wochen auch rote Optimisten nur über das Ausmaß des Wahlsiegs der ÖVP spekulierten, formuliert die SPÖ mittlerweile wieder selbstbewusstere Ziele: „Die Chance, dass wir die Nummer eins werden, ist da“, hält Andrea Kuntzl, Spitzenkandidatin der SPÖ in Wien, einen Wahlsieg für möglich.

Angesichts der neuen Zuversicht schlucken auch viele ÖGB-Funktionäre ihren Zorn über die Parteispitze. „Ein paar Wochen vor der Wahl soll man in der Familie nicht streiten“, begründet Metallergewerkschafter Franz Riepl die Kadertreue. „Die Diskussion, wer ein Mandat haben darf und wer nicht, war unnötig“, ärgert sich Wilhelm Haberzettl noch heute. Mittlerweile ist die SPÖ-Spitze um freundliche Signale bemüht – und Haberzettl das personifizierte Versöhnungsangebot: Der neue Chef der roten Gewerkschafter steht auf der Bundesliste der SPÖ. Sein Einzug ins Parlament ist ein doppeltes Sicherheitsnetz für Gusenbauer: Erstens hält er dadurch die Kritik aus der Fraktion sozialdemokratischer Gewerkschafter im Zaum und die Zahl der Streichungen auf dem Parteitag in Grenzen, zweitens ist es für jeden Vorsitzenden angenehmer, einen streitbaren Querkopf wie Haberzettl im Team und nicht außerhalb zu haben.

Haberzettl verspricht aber, ein schwieriger Abgeordneter zu werden: „Ich bin in erster Linie SPÖ-Gewerkschafter und noch nie einem Konflikt aus dem Weg gegangen. Ich werde aus politischer Räson nichts mittragen, was der Gewerkschaft nicht passt.“

Zündstoff. Ausgestanden ist der Streit jedenfalls noch nicht. Selbst loyale Gusenbauer-Weggefährten wie Wolfgang Katzian, Chef der Gewerkschaft der Privatangestellten, bewerten das Verhältnis zwischen Partei und Gewerkschaft auf der Schulnotenskala nur mit „zwei bis drei“.

Neuen Zündstoff bekommt der Konflikt durch die Entscheidung der SPÖ, ein Bündnis mit den Liberalen einzugehen und LIF-Mann Alexander Zach ein SPÖ-Mandat zu geben. Alfred Gusenbauer ist mit Hans Peter Haselsteiner, dem großen Förderer der Liberalen, befreundet und lernte Heide Schmidt bei Treffen, die von André Heller oder Heinz Fischer veranstaltet wurden, schätzen. Als die SPÖ aus ihren Umfragen bei urbanen Jungwählern und urbanen Frauen ein schweres Mobilisierungsproblem herauslas, entschloss sich Gusenbauer, durch das Bündnis mit den Liberalen etwas gegen die Defizite zu unternehmen.

Die neue Allianz verschaffte der SPÖ Aufmerksamkeit – sorgte allerdings in breiten Kreisen der Partei für Kopfschütteln: „Warum gehen wir mit Toten zusammen, die ganz anders denken als wir?“, tobt Hans Sallmutter, Exchef der Gewerkschaft der Privatangestellten. „Ich werde die SPÖ diesmal nicht wählen“, grollt er.

Auch innerhalb der Liberalen sind nicht alle von der Unterstützung der SPÖ angetan: Die liberalen Gründungsmitglieder Gerhard Kratky und Karl Sevelda sind aus Protest ausgetreten und werden der Empfehlung von Heide Schmidt, diesmal die SPÖ zu wählen, nicht folgen. Es werden nicht die Einzigen sein: „Der Eindruck des Huckepack-Liberalismus führt zu Irritationen in unserer Anhängerschaft“, konstatiert Friedhelm Frischenschlager. „Das Bündnis wird nicht verstanden und nicht akzeptiert.“ Er beurteilt das Duo Schmidt-SPÖ daher „höchst skeptisch“.

Gerade 0,98 Prozent der Wähler hat das LIF 2002 für sich gewinnen können, diesmal scheiterte eine Kandidatur an Geldmangel. Auch wegen der geringen Zahl der verbliebenen liberalen Anhänger fürchten manche einflussreiche SPÖ-Funktionäre ein Minusspiel. Böse Zungen erinnern an das letzte Wahlbündnis, das die SPÖ einging: Im Jahr 1966 rief die KPÖ zur Stimme für die SPÖ auf. Das war ein durchschlagender Erfolg – allerdings für die ÖVP. Sie gewann die absolute Mehrheit.

Außer dem LIF-Mann Zach birgt die SPÖ-Liste wenig neue Namen. Altgediente und unauffällige Funktionäre dominieren. Die Auswahl der Kandidatenriege folgte der Einschätzung, dass gute Redner und umtriebige Oppositionsabgeordnete ohnehin nicht gebraucht werden, weil die SPÖ wieder mitregieren wird und Minister alles überstrahlen.

Bis Freitag Früh war noch über Überraschungskandidaten spekuliert worden. Vor allem die Kernthemen Bildung und Gesundheit, so die Überlegung der Parteistrategen, könnten durch die Präsentation von Quereinsteigern verstärkt werden. Daher wurden Günter Haider, Autor der

PISA-Studie, sowie der Arzt Siegfried Meryn gefragt, ob sie für die SPÖ ins Parlament wollen. Meryn winkte aus familiären und beruflichen Gründen ab. Haider hingegen könnte sich vorstellen, für die SPÖ in eine Regierung zu gehen, und würde sich von einem Ministeramt „geehrt fühlen“.

Sonderparteitag. Vor der Wahl will Gusenbauer sein Regierungsteam nicht herzeigen: Alle ventilierten Varianten, egal, ob mit Heide Schmidt im Justizressort oder mit Günter Haider im Bildungsministerium, hängen davon ab, ob mit ÖVP oder Grünen eine Koalition gebildet wird. Denn damit, Minister zu präsentieren und in der Opposition zu landen, hat die SPÖ 2002 mit Wolfgang Petritsch und Josef Broukal schon einen Bauchfleck hingelegt.

Mit wem die SPÖ koalieren soll, darüber gehen die Meinungen in der Partei erheblich auseinander. Während der steirische Landeshauptmann Franz Voves klar eine große Koalition anstrebt, sind andere skeptischer: „Rot-Grün wäre eine sehr gute Option“, hält Privatangestellten-Chef Katzian mit seinen Präferenzen nicht hinterm Berg.

Die mächtigen SPÖ-Landesorganisationen in Wien und Oberösterreich machen schon jetzt klar, dass sie Gusenbauer bei möglichen Regierungsprogrammen an die kurze Leine nehmen wollen: „Nach sechs Jahren Opposition müsste die ganze Partei mitbestimmen, mit wem und mit welchem Programm die SPÖ regiert“, befürwortet daher Oberösterreichs SP-Chef Erich Haider. Er fordert einen Sonderparteitag nach der Wahl, auf dem eine etwaige Koalition diskutiert werden soll.

Damit wäre Gusenbauers Strategie durchkreuzt, sich mit dem nunmehrigen Parteitag die Unterstützung der Genossen und damit Bewegungsfreiheit gesichert zu haben. Auf einem Parteitag vor der Wahl mögen die Loyalität und die Hoffnung auf den Wahlsieg Kritiker bremsen. Für einen Sonderparteitag gelten diese Regeln nicht.

Ein hochrangiger SPÖ-Funktionär machte nach dem Parteitag deutlich, dass die Vorschussgeschlossenheit Konsequenzen haben könnte: „Wir haben heute Wechsel für Gusenbauer gezeichnet. Nach der Wahl werden, je nach Ergebnis, diese Wechsel zerrissen – oder eingelöst.“

Von Eva Linsinger