Tax the rich!

Die Wut über die obszön hohen Managergehälter ist nur der Ausdruck für ein viel tieferes Unbehagen.

Das haben sie sich schon selbst eingebrockt, die Manager. Seit Jahr und Tag ziehen sie durch die Lande und erklären den Menschen, dass sie über die Verhältnisse gelebt haben. Sie predigen Bescheidenheit: Es gelte, den Gürtel enger zu schnallen und das Anspruchsdenken aufzugeben. Und dann sickert durch, was die Generaldirektoren und Vorstände von großen Firmen selbst so verdienen, wie sie abgefertigt werden, wenn sie gehen, und welche Pensionen sie sich ausverhandelt haben. Und siehe da: Da sind Summen im Spiel, die das Fassungsvermögen eines durchschnittlichen Arbeitnehmers bei Weitem überschreiten. Und nicht nur das: Just in den vergangenen Jahren, in denen das Salär der Arbeiter und normalen Angestellten entweder sank oder im besten Fall stagnierte, haben sich die Herren in den hohen Etagen der Finanz und Industrie immer höhere Bezüge und zusätzliche Gratifikationen zugeschanzt. Das Gefühl macht sich in der Öffentlichkeit breit, dass da eine Clique von geldgierigen Abzockern am Werk ist. Da wächst die Wut.

Das ist ein internationales Phänomen. In Amerika sind die Verhältnisse besonders krass. Aber in Europa wachsen die Managergehälter zwar geringer, aber doch auch in obszöne Höhen. In Deutschland ist gerade wieder eine Debatte darüber entbrannt. Im Vergleich zum Jahr 2003 ist das Durchschnittsgehalt in den Spitzenetagen um mehr als die Hälfte gestiegen. Und das Magazin „Stern“ rechnete aus, dass der Vorstand eines börsennotierten Unternehmens mit dem 60. Lebensjahr eine Zusatzrente beziehen kann, für die ein Durchschnittsverdiener 1275 Jahre in die Rentenversicherung einzahlen müsste. 83 Prozent der Deutschen empfinden inzwischen die Managergehälter als zu hoch. Da muss sogar die konservative wirtschaftsfreundliche CDU der Kanzlerin Angela Merkel reagieren. Sie fordert die Arbeitgeber nachdrücklich auf, die Diskussion nicht als „Neiddebatte“ abzutun. „Gesetzliche Obergrenzen für Managergehälter“, Maßnahmen, die von den Sozialdemokraten angedacht werden, will sie freilich nicht.
Zweifellos ist die Debatte gut und wichtig. Gleichzeitig aber kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass es sich hier auch um ein Ablenkungsmanöver handelt.
Die gesetzliche Begrenzung der Managergehälter würde gesamtwirtschaftlich kaum ins Gewicht fallen. Der Unmut der Bevölkerung geht viel tiefer – auch wenn das noch nicht so klar artikuliert ist: Sie spürt, wie Thomas Assheuer im deutschen Wochenblatt „Die Zeit“ schreibt, „dass die
Verhältnisse aus dem Lot geraten sind und eine groteske Ungleichverteilung der Lebenschancen entstanden ist. Es geht nicht um gerechte Gehälter, sondern um die Ungerechtigkeit der Gesellschaft.“ Eine breite Diskussion darüber wäre allerdings um einiges gefährlicher für die etablierten Kräfte als jene über die Managergier: Da ginge es ums Ganze.

Seit einem Vierteljahrhundert erleben wir in den entwickelten Ländern die gleiche Entwicklung: Die Reichen werden reicher. Sie müssen immer weniger an den Staat abliefern. Steuersenkungen kommen fast überall hauptsächlich den besonders Wohlhabenden zugute. Die Gewinne explodieren. Die Lohnquote ist überall gesunken. Das Einkommen aus Vermögen schnellt drastisch in die Höhe. Gleichzeitig werden mit der Argumentation der leeren Kassen die Sozialleistungen gekürzt – im Gesundheitsbereich, bei den Pensionen. Auch für die Schulen ist zu wenig Geld da.

Für diese fatale Entwicklung wird allgemein die Globalisierung verantwortlich gemacht. Bei der immer internationaler werdenden Konkurrenz hätte man keine Alternative. Das ist aber eine Ausrede: Seit der Zeit von Margret Thatcher und Ronald Reagan in den angelsächsischen Ländern und in der Folge auch in Kontinentaleuropa – insbesondere nach dem Untergang des Kommunismus – ist das Verschieben des Kräfteverhältnisses zwischen Kapital und Arbeit hin zum Kapital (um es einmal altmodisch zu benennen) ein politisches Projekt. Ein konservatives Projekt, an dem zunehmend auch Sozialdemokraten mitmachten. Der wesentliche Grund für die viel beklagte Politikverdrossenheit ist gerade dieser Kurs, der methodisch darauf abzielt, die Gesellschaft ungerechter zu machen und den Staat systematisch zu schwächen. Das hat die Demokratie in die Krise gebracht und gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Dieses konservative Projekt, unpräzise „Neoliberalismus“ genannt, stößt nun an seine Grenzen. Da ist ein veritabler Meinungsumschwung im Gang. Die Bevölkerung ist immer weniger bereit, das Märchen zu glauben, wonach es den Menschen gut gehe, wenn es der Wirtschaft gut geht. Robert Reich, der ehemalige Arbeitsminister von Bill Clinton, plädierte jüngst für eine drastische Erhöhung der Steuern auf Vermögen und auf Spitzengehälter. Er zitiert Adam Smith, den Säulenheiligen der Neoliberalen: „Die Reichen sollten zu den öffentlichen Ausgaben nicht nur proportionell zu ihren Einkünften beitragen, sondern über diese Proportion hinaus.“ Und der US-Milliardär Warren Buffett, einer der reichsten Männer der Welt, hat bei einer Versammlung von Spitzenmanagern jedem Anwesenden eine Million Dollar versprochen, der nachweisen kann, einen höheren Steuersatz zu entrichten als sein Sekretär. Es meldete sich niemand. Worauf Buffett in den Saal rief: „Tax the rich!“, die Reichen müssen zur Kasse gebeten werden.
PS: Wie wenig die österreichische Politik die Zeichen der Zeit erkannt hat, zeigte sich erst kürzlich, als die Regierung beschloss, die Erbschafts- und Schenkungssteuer vollständig zu streichen. In einem Land, das ohnehin eine der niedrigsten Vermögensteuern hat.