Justiz & Terror: Stochern im Nebel

Terror: Stochern im Nebel

Licht ins Dunkel des al-Qa’ida-Netzwerks bringen

Drucken

Schriftgröße

Imad Yarkas, genannt Abu Dahdah, ist 42 Jahre alt, trägt Brille, Glatze und meistens ein freundliches Lächeln. Unklar ist, ob es sich um einen braven Textilhändler mit spanischer Ehefrau handelt – oder einen Vertrauensmann von Osama Bin Laden, Anführer einer spanischen al-Qa’ida-Zelle, die an der Planung von 9/11 beteiligt war. Die spanische Polizei hat in Yarkas’ Wohnung in Madrid ein Buch, mehrere Zeitschriften und ausgeschnittene Zeitungsartikel über Bin Laden gefunden. „Ich lese gern“, erklärt Abu Dahdah, „aus allgemeinem Interesse.“

Gassoub Ghayloun al Abrash ist ebenfalls syrischer Herkunft. Er besitzt eine Videokamera und ist ambitionierter Hobbyfilmer. Unklar ist, weshalb er vor den Attentaten am 11. September 2001 ein zwölfstündiges Video über die Türme des New Yorker World Trade Center und andere wichtige Gebäude angefertigt hat. „Ich filme alle touristischen Sehenswürdigkeiten, die ich sehe“, erklärt Ghayloun. „Wer konnte denn ahnen, welches Unglück sich dort ereignen würde?“

Sollten die beiden Männer die Wahrheit sagen, wäre das für einen Staatsanwalt kein Grund, 62.512 Jahre Gefängnis zu beantragen. Dennoch stehen sie nun, gemeinsam mit 22 anderen Angeklagten, vor Gericht, scharf bewacht hinter schusssicherem Panzerglas. Die kommenden Monate werden mühsam für die Angeklagten, die Staatsanwälte, die 20 Verteidiger und die dreiköpfige Richterjury.

Denn die spanische Justiz hat Großes vor. Sie hat 100.000 Seiten Akten in 300 Bänden zusammengetragen und versucht damit, woran zuvor schon Gerichte in Deutschland und den USA gescheitert sind: die Schuldigen für die Anschläge von New York und Washington mit juristischen Mitteln zur Verantwortung zu ziehen – und dabei die Hintergründe des weltweit operierenden al-Qa’ida-Terrornetzwerks zu erhellen.

Fehlschläge. Bis jetzt hat das noch nicht erfolgreich funktioniert. In Hamburg quält man sich seit zwei Jahren mit dem Verfahren gegen Mounir Motassadeq, einen Elektronikstudenten aus Marokko, der Mitglied der Hamburger Verschwörerzelle rund um den späteren Flugzeugentführer Mohammed Atta gewesen sein soll. Seinen Aufenthalt in einem afghanischen Ausbildungslager begründet Motassadeq damit, dass „ein Moslem schießen, reiten und schwimmen können muss“. Vor Kurzem wurde er wegen Beihilfe zum Mord in über 3000 Fällen und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung schuldig gesprochen und zu 15 Jahren Haft verurteilt – doch das Urteil hielt nicht. Der Prozess wird neu aufgerollt und sich noch mindestens bis Juni hinziehen.

In den USA läuft es nicht besser. Seit drei Jahren wandert dort der 36-jährige französische Staatsbürger Zacarias Moussaoui durch die vielen Ebenen des amerikanischen Justizsystems, angeklagt als Terrorist und potenzieller Ersatzpilot von 9/11, der bloß durch Zufall frühzeitig festgenommen wurde, bevor er eine Passagiermaschine entführen konnte. Er hat die Richter schon lang mit Beschimpfungen und Märtyrerposen gequält. Dass er sich im letzten Moment vor der Urteilsverkündung in allen sechs Anklagepunkten für schuldig erklärte, konnte jedoch niemanden so recht freuen, denn Sinn ergab sein wirres Geständnis nicht: Ja, er sei bei der al-Qa’ida gewesen; ja, er sei von Osama Bin Laden persönlich angeworben worden; ja, er habe trainiert, entführte Flugzeuge in Gebäude zu steuern – doch er sei nicht Teil des 9/11-Plans gewesen, sondern einer „breiteren Verschwörung“, in deren Rahmen „zu einem anderen Zeitpunkt“ das Weiße Haus in Washington mit einem Flugzeug zerstört werden sollte.

Wer nicht nur Sühne, sondern auch die Wahrheit sucht, wird ihr auf diese Weise nicht viel näher kommen. „Es ist unklar, ob unser Justizsystem überhaupt in der Lage ist, mit solchen Fällen umzugehen“, sagt Juliette Kayyem, Expertin für nationale Sicherheit an der Harvard University.

Denn wo auch immer ein Zipfel des Terrornetzwerks mit juristischen Zangen angefasst wird – die Verwirrung, die dabei entsteht, ist ebenso groß wie das Unbehagen. Das liegt zunächst in der unklaren Natur des Delikts: Ist Terrorismus ein „normales“, individualisierbares Kapitalverbrechen, das nach einer zivilen Strafprozessordnung behandelt werden kann – oder ist es ein Krieg (wie sowohl al-Qa’ida als auch Washington behaupten), in dem andere Regeln gelten? Zweitens zeigt sich bei jedem Prozess, dass die Grenzen der Nationalstaaten für Terroristen samt ihren Geldkoffern offenbar viel leichter zu überwinden sind als für Ermittler, Staatsanwälte und Experten mit ihren Akten, Auslieferungsbegehren und Amtshilfeersuchen. Und drittens: Kaum jemals zuvor in einer Demokratie fand derart viel Ermittlungsarbeit im Verborgenen statt – im Dunkel geheimdienstlicher Methoden, unter dem Deckmantel striktester Verschwiegenheit nach außen, alles im Interesse der Staatssicherheit.

Abgeschirmt. An diese Mauer prallte bisher noch jeder Fall. Schlüsselzeugen in der Anklage gegen Mottasadeq in Hamburg sind Khalid Scheich Mohammed und Ramzi Binalshibh, die beiden mutmaßlichen Chefplaner von 9/11. Sie befinden sich in Gewahrsam der USA – doch keiner weiß, wo. Sie wurden verhört – doch keiner weiß, von wem, mit welchen Methoden und was sie dabei sagten. Um zu klären, ob die Männer mit Motassadeq in Verbindung standen, ließen die amerikanischen Behörden dem Hamburger Gericht eine Mappe mit zusammengefassten Verhörprotokollen der beiden zukommen.

Aus ebendiesem Grund wurde auch das Urteil gegen Motassadeq gekippt: Es sei unklar, ob die USA nicht möglicherweise entlastende Aussagen gesperrt hätten, lauteten die Bedenken des Bundesgerichtshofs. Selbst der als Zeuge geladene Dietrich Snell, Mitglied der unabhängigen 9/11-Kommission des US-Kongresses, bedauerte, nicht helfen zu können; nicht einmal die Kommission hatte Zugang zu allen Informationen. Mit den Verdächtigen durfte sie nicht reden. Ob die Aussagen mit Folterungen erzwungen wurden, wisse er, Snell, nicht. Und auch er selbst dürfe nicht alles sagen, was er wisse: „Ich bin nicht berechtigt, Materialien zu erörtern, die als geheimhaltungswürdig eingestuft sind.“

Ähnliches geschah im Fall Moussaoui. Auch er verlangte die Einvernahme von Scheich Mohammed und Binalshibh, die bezeugen könnten, dass er in die Planung von 9/11 nicht involviert war – vergeblich.

Das Bermudadreieck für alle Informationen liegt immer noch in der Karibik, genauer: im amerikanischen Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba. Die einzige Rechtfertigung für die Existenz dieses rechtlosen Raumes ist die Möglichkeit, Verdächtige dort nach allen Regeln der Kunst „abzumelken“, sie ohne störende Präsenz von Anwälten, Öffentlichkeit oder Rechtskatalogen so lange zu verhören, bis sie alles, was sie über die terroristische Internationale wissen könnten, preisgegeben haben. 558 Gefangene seien derzeit auf Guantanamo, lässt das Pentagon in einem dürren Rechenschaftsbericht wissen. In insgesamt 4000 Vernehmungen habe man „detaillierte Angaben über das Training mit Giftgas, die Herstellung von Bomben und die Verwendung von Zeitzündern“ erhalten, 50 Internierte verfügten über eine Hochschulausbildung, 20 gehörten zum Leibwächterkreis von Osama Bin Laden, einer sei dessen geistlicher Ratgeber gewesen. Man behandle sie alle gut. Der Rest ist Schweigen.

Lücken. Dass die Verhörprotokolle nichts sind, worüber man die Öffentlichkeit in regelmäßigen Info-Bulletins auf dem Laufenden hält, mag noch logisch erscheinen. Problematisch wird es allerdings, wenn nicht einmal jene, die für die Bekämpfung des Terrorismus zuständig sind, Details über jene erfahren, die sie fangen sollen. Wie ist al-Qa’ida organisiert? Wo ist sie überhaupt? Wer gibt die Befehle? Wer kümmert sich um Pässe, Geld und Waffen, und wie wird kommuniziert?

Das Bild, das sich aus allen Informationsbröseln zusammensetzen lässt, ist lückenhaft – lediglich über einige Eckdaten besteht Konsens. al-Qa’ida hat sich demnach in den vergangenen Jahren schnell und geschmeidig verändert. In einer Studie der Oxford Research Group wird sie als „Netzwerk der Netzwerke“ beschrieben, als „dynamische und anpassungsfähige Struktur“, die sich seit der Zerschlagung ihrer Basen in Afghanistan geografisch „erfolgreich zerstreut und verbreitet“ hat; bloß wenige Aktivitäten, wie etwa die Herstellung von Bomben, seien noch zentral organisiert.

Bei einer Anti-Terror-Konferenz in New York im vergangenen Dezember gingen Experten von „etwa 40“ aktiven Zellen weltweit aus; uneinig waren sie sich allerdings in der Frage, wie viel zentrale Kontrolle die al-Qa’ida-Führung über diese Zellen ausübt. Insgesamt kön-ne sie über etwa 18.000 mehr oder weniger lose assoziierte Kämpfer verfügen.

Der jüngste Terrorbericht der US-Regierung kommt zu ähnlichen Schlüssen – entgegen der Wortwahl ihres eigenen Präsidenten, der al-Qa’ida gern als hierarchisch strukturierte Organisation mit einem Kopf und vielen Gliedmaßen darstellt. Zentralkommando und Infrastruktur seien demnach heruntergefahren worden, gleichzeitig habe al-Qa’ida ihre Ideologie und Taktik erfolgreich in andere Regionen verbreitet. Diese lokalen Gruppen seien zunehmend bereit, „auf eigene Faust zu handeln und ihre eigenen strategischen und taktischen Entscheidungen zu treffen“; es gebe einen immer unübersichtlicheren „Austausch von Personal, Ressourcen und Ad-hoc-Bündnissen“.

Eigeninitiative. Auf das eigene Engagement seiner Anhänger vertraute Osama Bin Laden offenbar schon länger: Auch vor dem 11. September soll er Mohammed Atta, dem Chef der Flugzeugentführer, bei einem persönlichen Treffen „die Verantwortung für Entscheidungen, auch über Termin und Anschlagsziele, überlassen“ haben, berichtete US-Experte Snell. Bin Ladens Wunsch, das Weiße Haus und ein stadtnahes Atomkraftwerk anzufliegen, habe Atta demnach mit der Begründung abgelehnt, dort sei wegen der Radarüberwachung die Gefahr der vorzeitigen Entdeckung zu groß.

Inzwischen dürfte der Spielraum für Eigenregie noch wesentlich gewachsen sein. Ob die Kidnapping-Kommandos auf den Philippinen oder die Attentäter, die erst vergangene Woche wieder Anschläge auf Touristen in Ägypten verübten, jemals tatsächlich mit al-Qa’ida in Verbindung standen, dürfte für Osama Bin Laden zweitrangig sein. Jede Tat, die irgendwo auf der Welt in seinem Namen vollbracht wird, mehrt die Angst bei seinen Feinden, sein Ansehen bei seinen Anhängern und nährt seinen Mythos.

Das gilt auch für den Irak, wo die Allianz zwischen al-Qa’ida und den Anhängern des gestürzten Diktators Saddam Hussein anfangs eher taktischer Natur war. Mittlerweile verschmelzen die Gruppen. Der Schirmherr des antiamerikanischen Kampfes im Irak, der 38-jährige Jordanier Abu Mussab al-Sarkawi, wurde lange als Rivale Bin Ladens gehandelt – doch hat er inzwischen ebenfalls den ideologischen Mehrwert erkannt, der sich durch die Aura von al-Qa’ida lukrieren lässt. Osama Bin Laden beförderte ihn per Tonbandansprache zu seinem „Statthalter“ im Irak; al-Sarkawi selbst benannte seine Kampftruppe in „al-Qa’ida im Zweistromland“ um.

Der Irak hat sich, direkt vor den Augen der amerikanischen Besatzungstruppen, so zum neuen „Trainingsfeld und Indoktrinierungszentrum“ entwickelt, wie selbst der offizielle Terrorbericht der US-Regierung einräumen muss. Dass eine eigene Spezialtruppe, die Task Force 626, dafür abgestellt ist, al-Sarkawi und seine Männer zu jagen, beeinträchtigt diesen Zweck kaum. Eher im Gegenteil: So wie einst die Sowjets in Afghanistan bieten heute die US-Besatzer im Irak den idealen Sparringspartner für die Terroristen, um ihren Fokus zu schärfen, neue Sympathisanten zu werben und praktische Kampferfahrung zu sammeln. Hier können neue Waffen, Bomben, Entführungs- und Hinrichtungsmethoden ebenso erprobt werden wie neue Taktiken zum Tarnen und Täuschen. „Wenn diese Leute einmal in ihre Heimatländer zurückkehren, werden sie dortige Extremisten mit ihrer neu gewonnenen Expertise verstärken“, warnt der US-Regierungsbericht schon heute vor der Zukunft.

Aller Wahrscheinlichkeit nach findet dieser Austausch von Know-how bereits statt. Die New Yorker Expertenkonferenz machte die Infrastrukturknoten dafür in Pakistan, Georgien, Somalia und Mindanao auf den südlichen Philippinen fest.

Sichere Häfen. Die afghanisch-pakistanische Grenzregion ist besonders unübersichtlich: Hier rivalisieren islamistische Parteien und Stammesführer miteinander, die manchmal auch mit Teilen von Geheimdienst und Armee in Verbindung stehen. Während Georgien seit der demokratischen Revolution und der massiven russischen Offensive gegen die tschetschenischen Rebellen ein immer schwierigerer Boden für die Terroristen wird, hat sich das rechtlose Somalia zu einem „idealen sicheren Hafen“ entwickelt. Man wisse, so die Experten, dass sich die Islamisten über ein elaboriertes Netzwerk von Allianzen mit lokalen Clanchefs gegenüber allfälligen amerikanischen Eingriffen abgesichert haben. Es gebe jedoch „kaum gesicherte Geheimdiensterkenntnisse“ über das Land.

Womit sich die Frage stellt, ob geheimdienstliche Instrumente überhaupt die richtigen sind, um sich in einem weltumspannenden Untergrundgestrüpp wie al-Qa’ida zurechtzufinden. Selbst im Inneren des amerikanischen Establishments regen sich an den bisher angewandten Methoden der Terrorforschung bereits Zweifel. Eine Kommission, welche die „Aufklärung von atomaren, biologischen und chemischen Waffenpotenzialen“ bewerten sollte, gelangte in einem 500-seitigen Bericht jüngst zu vernichtenden Urteilen über die Arbeit der CIA.

Die Dienste, heißt es da, seien „verliebt in teure herkömmliche Aufklärungsmittel“, etwa Satellitenbilder und Abhörtechnik, die sich im Umgang mit Terroristen oft als nutzlos erwiesen. Die Dienste hätten die „Gewohnheit, offen zugängliche Quellen zu missachten und nur geheime Informationsschnipsel als relevant anzusehen“. Das sei eine „gefährliche Fixierung, fragmentiert das Denken und macht blind für größere Sachzusammenhänge“.

Offene Quellen. So geheimnisvoll, wie die Terrorbekämpfer vorgeben, ist ihr Feind nämlich oft gar nicht. Auf islamistischen Internetseiten werden Gerüchte über den Gesundheitszustand Osama Bin Ladens kolportiert („die Muslime in aller Welt sollten darauf vorbereitet sein, dass er jederzeit sterben könnte“); in regelmäßigen Rundbriefen werden kurz- und langfristige Ziele und Taktiken der Bewegung diskutiert. Das Dschihadisten-Magazin „al-Battar“ verbreitet Informationen über den Umgang mit Waffen, Tipps zur körperlichen Fitness, zur Verschlüsselung von Kommunikation und listet in seiner siebten Ausgabe („Ziele in den Städten“) detailliert auf, wen man bei Anschlägen bevorzugt ins Visier nehmen müsse. Einen Großteil des rudimentären Biowaffenprogramms der al-Qa’ida in Afghanistan hätte man, so die Kommission, durch die Auswertung offener Quellen im Internet aufklären können. Und Osama Bin Laden und Abu Mussab al-Sarkawi verschweigen auf ihren Video- und Tonbandbotschaften selten, was sie als Nächstes vorhaben.

Es schwirrt einem schnell der Kopf, wenn man sich einlässt auf die Fülle an Namen, Alias-Namen, Daten und Organigrammen, mit denen sich Ermittler in aller Welt befassen müssen, sobald es um al-Qa’ida geht. „Am besten wäre es, wir würden einen Haufen jener Spinner anheuern, die im Internet über jedes Detail ihrer liebsten Comicfigur Buch führen“, entfuhr einem Ex-Agenten bei der New Yorker Konferenz ein Stoßseufzer der Verzweiflung. „Die könnten sich zumindest all die Namen merken.“

Doch was fehlt, sind nicht die Einzelheiten, sondern Experten, die diese zusammensetzen können. Mit anderen Worten: „belastbare Kontakte in die Wissenschaft“, so der Biowaffen-Report – etwa eine CIA-Abteilung, die in der Lage sei, „kulturelle, wissenschaftliche und weltanschauliche Anhaltspunkte zu einem Gesamtbild zu verknüpfen“.

Genaueres über die Mängelanalyse in der Terrorbekämpfung erfährt die Öffentlichkeit freilich auch hier nicht. Denn der überwiegende Teil des 500-Seiten-Reports bleibt geheim – im Interesse der staatlichen Sicherheit.

Von Sibylle Hamann