Theo Waigel: "Die Aufnahme Griechenlands war eine Todsünde"
Interview: Eva Linsinger
Das Endspiel um den Euro ist längst eröffnet. Spanien stöhnt unter hohen Zinsen, Italien taumelt, von Griechenland ganz zu schweigen. Christine Lagarde, als Chefin des Internationalen Währungsfonds an sich von Amts wegen eine Spezialistin in vorsichtiger Wortwahl, gibt der Politik in ungewohnter Offenheit noch maximal drei Monate, um den Euro zu retten.
Theo Waigel ist überzeugt, dass die Probleme des Euro mit einigen entscheidenden Fehlern zu tun haben, die in der Architektur der Gemeinschaftswährung wurzeln. An dieser hat er mitgebaut: Der 73-Jährige war ein entscheidendes Jahrzehnt, von 1989 bis 1998, deutscher Finanzminister und damit im Gespann mit Kanzler Helmut Kohl ein Gründervater der Gemeinschaftswährung. Die entscheidenden Verträge vom Stabilitätspakt über die Regeln der Europäischen Zentralbank bis zu den Teilnehmern im Euroklub wurden unter seiner Regie ausverhandelt. Ohne Waigel hätte das europäische Geld vielleicht Ecu geheißen, er kreierte den Namen Euro. Und ist bis heute überzeugt: Der Euro war keine Sturzgeburt.
profil hatte vergangene Woche Gelegenheit, Waigel anlässlich eines Wien-Besuchs zu interviewen. Und erfuhr Erstaunliches.
profil: In einer Broschüre aus dem Jahr 1992 feierten Sie den Euro als stark wie die Mark. War das aus heutiger Sicht ein falsches Versprechen?
Waigel: Einspruch! Der Euro stand heute früh bei 1,25 gegenüber dem Dollar. Das ist um sieben Cent besser als die D-Mark bei ihrem Abschied, und die Mark war weiß Gott keine schwache Währung. In den zwölf Eurojahren lag die Inflation in Europa im Schnitt knapp unter zwei Prozent, also nicht schlechter als zu den besten Zeiten von Mark und Schilling. Darüber kann sich also auch niemand beschweren. Wenn wir 25 verschiedene Währungen hätten, stünde Europa ganz sicher nicht besser da.
profil: Sie sind der Namensgeber und einer der Väter des Euro. Machen Sie sich Sorgen um Ihr Kind?
Waigel: Ich habe drei Kinder, und natürlich überlege ich mir, wies ihnen geht. So ist es auch bei einer Währung. Wir haben die Geburt des Euro gut vorbereitet, die Geburt ging problemlos vonstatten. Als ordentlicher Vater habe ich für den Unterhalt gesorgt. Sie können mich aber nicht für Fehler verantwortlich machen, die spätere Erzieher gemacht haben.
profil: Welche Fehler?
Waigel: Wenn wir beim Kinderbild bleiben, dann ist der Euro jetzt in den Flegeljahren. Das ist eine Zeit, in der Regeln besonders wichtig sind. Wenn man die Regeln aufweicht, darf man sich über Turbulenzen bei der Erziehung nicht beklagen. Genau das ist beim Euro passiert. Er war keine Sturzgeburt: 1979 startete mit dem europäischen Währungssystem die Vorbereitungsphase, 1988 beschlossen beim EU-Gipfel in Hannover die Staatsmänner der Luxusklasse die Gemeinschaftswährung. Dann folgten zehn Jahre intensiver Vorbereitung, in denen wir die strengen Maastricht-Regeln aufstellten.
profil: An diese hielt sich aber niemand. Die Verschuldung der Eurostaaten hat sich seit 1997 nahezu verdoppelt. Warum wurde das bei der Eurogründung nicht verhindert?
Waigel: Genau dafür gab es eigentlich den Stabilitätspakt. Bis zum Jahr 2000 entwickelten sich die Zahlen gut. Dann kam es zum ersten Konjunktureinbruch, dem Platzen der New-Economy-Blase. Anstatt zu konsolidieren und den blauen Brief aus Brüssel ernst zu nehmen, haben sich die Staaten, nicht zuletzt Deutschland, um die Verpflichtung gedrückt und den Stabilitätspakt geändert. Das meine ich mit Verletzung der Regeln bei der Erziehung.
profil: Warum waren keine Sanktionen vorgesehen? Der Stabilitätspakt wurde in 97 Fällen gebrochen immer folgenlos.
Waigel: Natürlich waren Sanktionen vorgesehen. Es war ein Kardinalfehler, dass Deutschland und Frankreich im Jahr 2004 durchboxten, dass ihre Defizitsünden ungesühnt bleiben. Das ermunterte alle kleinen Staaten, sich fröhlich zu verschulden. Damals war man leider der Meinung, eine Währung sei ein Selbstläufer. Der Euro funktionierte damals gut, also unterlegte ihn niemand finanzpolitisch. Heute zahlen wir den Preis dafür.
profil: Sie sagen, nur Ihre Nachfolger hätten die Regeln nicht eingehalten. Aber die Schuldengrenzen existierten von Anfang an nur auf dem Papier. Viele Staaten waren bei ihrer Aufnahme in den Euroklub im Jahr 1998, als Sie Finanzminister waren, meilenweit davon entfernt. Italien etwa hatte eine Schuldenquote von über 100 Prozent.
Waigel: Wir haben uns damals bei Italien und Belgien die Sache nicht einfach gemacht. Beide erfüllten zwar das Defizitkriterium, aber bei Weitem nicht das Schuldenkriterium. Ich bat deshalb die Bundesbank, die Zahlen zu überprüfen. Belgien hatte damals ein großes Privatisierungspotenzial, damit schien es realistisch, die Schulden zu drücken. Und Italien verpflichtete sich im Mai 1998, streng zu sparen und Schulden zu reduzieren. Das funktionierte bis zum Jahr 2008 auch ganz gut.
profil: Heute taumelt Italien und gilt als Kandidat für den Rettungsschirm.
Waigel: Italien kann seine Probleme selbst lösen. Es hat beachtliche Wirtschaftskraft und muss, wie in den 1990er-Jahren, konsolidieren. Die Staatsschuld ist in etwa so hoch wie damals, die Zinsen sind niedriger.
Schon in der Gründungsphase der Gemeinschaftswährung in den neunziger Jahren wurden die Fehler gemacht, die den Euro heute bedrohen. Wirklich solide präsentierten sich damals nur Luxemburg und Irland. Nur sie hatten kein Problem, die drei Aufnahmebedingungen stabile Preise, Defizit bei maximal drei und Schulden bei maximal 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erfüllen. Sonst begann, quer durch Europa, die Ära der kreativen Buchführung und Budgetkosmetik.
Italien entwickelte besondere Bilanzkünste. Sogar der Schwarzmarkt wurde zur Wirtschaftsleistung irgendwie dazugerechnet, und die EU-Kollegen drückten beide Augen zu. Dabei fehlte es nicht an Warnungen, im Gegenteil: Die hohen Schulden Italiens können der Währungsunion schaden, kabelte die deutsche Botschaft aus Rom nach Bonn. Es sei eine tickende Zeitbombe, den chronischen Defizitsünder Italien aufzunehmen, mahnte ein Vorstand der Deutschen Bank. Horst Köhler, einst Chefunterhändler für den Maastricht-Vertrag (und später Bundespräsident), warnte vor dem besonderen Risiko Italien. Vergeblich. Niemand wagte es, eines der sechs EU-Gründungsmitglieder zu brüskieren. Italien wurde im Mai 1998 für Euro-fit erklärt, gemeinsam mit zehn anderen Staaten obwohl sein Defizit mit knapp 120 Prozent doppelt so hoch war wie erlaubt.
Damit war entschieden, dass nicht ökonomische Kriterien über den Eurobeitritt entscheiden, sondern politische. Griechenland, die Wiege der Demokratie, wollten Romantiker nicht draußen stehen lassen. 1998 wurde das mit über 100 Prozent verschuldete Land noch abgelehnt, zwei Jahre später aber in den Euroklub aufgenommen aufgrund gefälschter Zahlen. Wir haben nichts anderes gemacht als alle anderen Staaten, sollte sich der griechische Finanzminister Jahre später verteidigen. Das war zwar ehrlich, aber nur mehr für die Krisengeschichtsschreibung interessant.
Am 1. Jänner 2002 wurden in zwölf Staaten Drachmen, Lire und Schillinge gegen die neuen Euroscheine getauscht. Ende 2002 waren die zwölf Eurostaaten, allen Sparkriterien zum Trotz, gemeinsam mit 4,9 Billionen Euro verschuldet.
profil: Als Sie 1998 entschieden, wer beim Euro dabei sein darf, fiel Griechenland durch, weil es keines der Kriterien erfüllte. Zwei Jahre später war es doch dabei.
Waigel: Das war ein gravierender Fehler. Ich lege Wert auf die Feststellung, dass er nach meiner Zeit passierte. Griechenland hätte nie in die Eurozone gehört. Die erste Verantwortung dafür hat Griechenland, weil es mit falschen Zahlen arbeitete. Das war übel. Aber der Rest der EU trägt eine gravierende Mitschuld. Ich frage mich schon: Warum haben die EU-Kommission, die Europäische Zentralbank und andere Institutionen die Zahlen nicht kontrolliert? Ich sagte 1997 noch dem griechischen Finanzminister: Ihr seid nicht dabei, und ihr werdet nie dabei sein.
profil: Es hätte also jeder wissen müssen, dass Griechenland nicht reif für den Euro war?
Waigel: Die Aufnahme Griechenlands war eine Todsünde. Man hätte wissen müssen, dass bei den Zahlen etwas nicht stimmt. Ich frage mich aber auch, warum neben allen politisch Verantwortlichen die Märkte nicht reagierten. Auch Banken oder Hedgefonds hätten entdecken können, wie getürkt die Zahlen waren. Merkwürdigerweise schwiegen alle.
profil: Warum?
Waigel: Die Währung lief am Anfang prima, sie war hoch akzeptiert. Und die Defizite haben sich nach unten entwickelt, auch in schwierigen Ländern. Man war deshalb sorglos und sagte, dieses kleine Land, das nehmen wir, auch wegen seiner großen Vergangenheit.
profil: Ermunterte die lasche Kontrolle nicht geradezu zum Tricksen?
Waigel: Es gibt ein paar Dinge, da greift man sich schon an den Kopf. Wenn ich mir überlege, wie viele Bäume in Griechenland gefördert wurden, die man nie gepflanzt hat, da fragt man sich schon: Herrschaft, war das nicht möglich, die Budgetdaten besser zu kontrollieren? Da ist sicher viel schiefgelaufen.
profil: Sie bezeichnen den Eurobeitritt Griechenlands als Todsünde. Wäre denn ein Austritt Griechenlands eine Erlösung?
Waigel: Ich will nicht zynisch sein aber man kann ein Land nicht vor dem Untergang retten, wenn es ihn will. Ich würde einen Austritt Griechenlands für fatal halten. Aber Europa und die anderen Staaten dürfen sich nicht erpressen lassen. Griechenland hat beachtliche Hilfen bekommen. Wenn es seine Sparvereinbarungen nicht einhält, muss Griechenland seinen eigenen Weg gehen. Das wäre für Griechenland eine Katastrophe.
profil: Aus der egoistischen Sicht der anderen Eurostaaten: Wäre ein Austritt Griechenlands ein Rückschlag oder sogar eine Erleichterung?
Waigel: Auf keinen Fall dürfen die Sparpakete aufgeweicht werden. Das wäre ein noch schwererer Erziehungsfehler als alle, die bisher schon passiert sind. Ein Austritt Griechenlands wäre teuer für alle, weil das dortige Bankensystem zusammenbrechen und damit andere Staaten belasten könnte. Aber wenn sich Griechenland heute zu einem Austritt entschließt, wäre das leichter beherrschbar, als das vor zwei Jahren der Fall gewesen wäre. Der Rest Europas ist besser vorbereitet.
profil: Aber die Krise hat Europa nicht im Griff. Neben Griechenland wanken auch andere Staaten. Wie viele Euro-Rettungsschirme kann sich die EU noch leisten?
Waigel: Die Iren sind auf einem guten Weg, Portugal wird seinen Verpflichtungen gerecht, Spanien hat notwendige Reformen beschlossen, aber es muss seine Banken restrukturieren. Und alle Staaten in Europa stehen vor der Aufgabe, ihre Finanzen in Ordnung zu bringen. Darum wünsche ich mir, dass so schnell wie möglich der Fiskalpakt verabschiedet wird.
profil: Der Fiskalpakt ist heftig umstritten. Viele, etwa Frankreichs Präsident Hollande, argumentieren, dass sich Europa immer tiefer in die Rezession hineinspare.
Waigel: Ob das nun von Unbedarften oder von Gescheiten gesagt wird: Das ist dummes Zeug. Es gibt keinen Widerspruch zwischen Konsolidierung und Wachstum. Das ist doch völlig überlebte Philosophie. Wer hatte die stärkste ökonomische Performance in den USA? Bill Clinton, weil er acht Jahre konsolidierte. Dasselbe sieht man in baltischen Staaten oder auch bei Schröders Agenda 2010 und Merkels Sparhaushalt: Bei einer Konsolidierung kann es ein, zwei Jahre nach unten gehen. Aber wenn man die Talsohle erreicht, geht es wieder nach oben.
profil: Griechenland steckt seit Jahren in der Rezession. Ist die Talsohle erreicht?
Waigel: Es wurde Jahrzehnte falsch gewirtschaftet, das ist nicht in zwei Jahren zu korrigieren.
Allen Unkenrufen, vor allem von amerikanischen Ökonomen, zum Trotz schrieb der Euro in seinen ersten Jahren Erfolgsgeschichte. Die Gemeinschaftswährung erwies sich als erstaunlich stabil und gewann an den Finanzmärkten an Bedeutung, Kredite waren plötzlich selbst für ehemalige Schuldnerstaaten wie Griechenland zum Schnäppchenpreis zu haben.
Das blendete und ließ alle guten Vorsätze vergessen. Eine Währungsunion ohne politische Union ist abwegig, hatte der deutsche Kanzler Helmut Kohl noch 1991 getönt. In der Theorie war ein kapitaler Gründungsfehler des Euro vielen bewusst: Eine gemeinsame Währung ohne kollektive Wirtschaftspolitik ist zum Scheitern verurteilt. In der Praxis agierten die Politiker nach dem Prinzip Hoffnung irgendwie würden die Eurostaaten schon zusammenwachsen. Außerdem waren sie mit Petitessen, etwa monatelangem Streit darüber, wer denn auf dem Chefsessel der Europäischen Zentralbank Platz nehmen sollte, viel zu beschäftigt, um sich auch noch um das große Gefüge der EU kümmern zu können.
Erst viele Rettungsmilliarden später wird wieder nach einer politischen Union gerufen. Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel will der Währungsunion, die sie als Dame ohne Unterleib kritisiert, eine gemeinsame Wirtschaftspolitik verpassen. Selbst wenn das Vorhaben gelingen sollte es kommt um Jahrzehnte zu spät.
profil: Warum wurde aus der Währungsunion nie eine politische Union?
Waigel: Weil alle Länder mit dem Verlust von nationaler Autorität und Kompetenz kaum leben können. Schon der Stabilitäts- und Wachstumspakt stieß in Frankreich damals auf Bedenken, weil man darin einen Verlust von nationaler Souveränität sah.
profil: Das wäre er auch gewesen, wenn er eingehalten worden wäre.
Waigel: Das stimmt. Damals, in den 1990er-Jahren, wollten die Franzosen zwar eine Wirtschaftsregierung aber nur, um Einfluss auf die Europäische Zentralbank zu haben. Das wiederum wollten wir Deutschen nicht. Und deshalb kam die gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik nicht voran. Jetzt, in der Krise, wird es ganz schwer, sie zu schaffen. Ich glaube nicht, dass in absehbarer Zeit die Vereinigten Staaten von Europa entstehen.
profil: Auf dem EU-Gipfel Ende Juni wird ein Versuch dafür gestartet. Kann das den Euro stärken?
Waigel: Eine gemeinsame Währung braucht eine abgestimmte Wirtschafts- und Finanzpolitik. Das konnte man im ersten Euro-Jahrzehnt sehen. Es bedeutet auch keinen Verlust von Autorität, wenn ein Budgetentwurf eines Finanzministers in Brüssel überprüft und zurückgeschickt wird mit dem Hinweis, noch mehr sparen zu müssen.
Das wäre für den Finanzminister eher eine Hilfe.
profil: Glauben Sie wirklich, dass die Einzelstaaten Macht abgeben wollen?
Waigel: Manche nicht, die werden bei der engeren Zusammenarbeit auch nicht dabei sein. Großbritannien etwa wird außen vor bleiben. Das schadet nichts: Wenn jemand nicht mitmachen will, soll er auch nicht blockieren dürfen. Mir schwebt ein Europa der zwei Geschwindigkeiten vor, in dem der innerste Kreis, die Euromitglieder, sich eng abstimmen.
profil: Warum wurde das nicht schon bei der Gründung der Währungsunion umgesetzt?
Waigel: Man kann bei einem solchen Prozess niemals 20 Jahre voraussehen. Sonst wären Politiker Hellseher, und das sind sie selten.
profil: Trotzdem eine Hellseherfrage: Wird es im Jahr 2020 den Euro noch geben?
Waigel: Ja wenn die Menschen aus der Geschichte gelernt haben. Mein Großvater, Jahrgang 1859, erlebte drei Kriege, mein Vater, Jahrgang 1895, musste in zwei Weltkriegen kämpfen, mein Bruder fiel mit 18 Jahren in Lothringen. Meine drei Kinder erleben eine Zeit des Friedens, wie es sie in Europa seit 500 Jahren nie gegeben hat. Ich hoffe nicht, dass das aufs Spiel gesetzt wird.
Theo Waigel, 73,
Der Jurist und Bayer begann seine politische Karriere 1969 im bayrischen Staatsministerium für Finanzen. Er saß ab 1972 für die CSU im Bundestag, wurde 1989 Finanzminister und hatte das Amt bis zum Antritt der rot-grünen Regierung im Jahr 1998 inne. Damit war er an den wichtigen Weichenstellungen für den Euro beteiligt. Waigel war auch von 1988 bis 1999 Vorsitzender der CSU und seit 2009 deren Ehrenvorsitzender.
Im Auftrag der US-Justizbehörden wurde er 2009 Antikorrup-
tionsbeauftragter beim Techno-
logiekonzern Siemens.