Türkei: Moderne, Mullahs, Militärs

Türkei: Putsch oder Scharia

Machtkampf zwischen Weltlichen & Religiösen

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Eine der vielen Stadtlegenden Istanbuls lautet: Als die Osmanen Konstantinopel umzingelten und zum letzten Angriff bliesen, diskutierten die heruntergewirtschafteten Byzantiner darüber, ob die Engel Flügel haben oder nicht. Was hat das mit der desolaten Lage der türkischen Politik zu tun? Die Antwort gab diese Tage der Oppositionspolitiker Erkan Mumcu. Der junge Vorsitzende der liberalen Mutterlandspartei bezichtigt die Regierung des „moderaten Islamisten“ Tayyip Erdogan der Korruption unter dem Deckmantel der Frömmigkeit. „Diese Leute sind nicht wirklich fromm“, sagt er in Richtung der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung, AKP, „sie sind korrupt und betreiben Vetternwirtschaft.“

Denn die Engel haben Flügel bekommen. Es geht um den Flughafen Antalya. Im Bieterwettstreit um den Betrieb des Flughafens traten vor wenigen Wochen die Flughafen Wien AG und der Frankfurter Betreiber Fraport gegeneinander an. Die türkische Flughafenbehörde schloss die Wiener überraschend aus. Sie vergab die Konzession an Fraport – in einem Konsortium mit der türkischen IC-Holding, die zum „islamischen Kapital“ zählt. Der Oppositionspolitiker Mumcu, ein früherer Tourismusminister, behauptet, dass der äußerst lukrative Flughafen Antalya unter seinem eigentlichen Wert vergeben worden und dem Staat dadurch ein Schaden von über einer Milliarde Dollar entstanden sei.

Dem Vernehmen nach existieren gegen mehr als einhundert Mitglieder des türkischen Parlaments Ermittlungsakten wegen Misswirtschaft – darunter auch Erdogan und mehrere Kabinettsmitglieder. Die Vorwürfe stammen meist aus den neunziger Jahren, als Erdogan Oberbürgermeister von Istanbul war – die Tage meiner Rückkehr aus Berlin nach Istanbul. Meine Freunde, Journalisten, Künstler, Intellektuelle, waren damals aus dem Häuschen: Man sah schon die islamische Revolution am Horizont.

Ist die Regierung korrupt? Ist sie fundamentalistisch? Die Armee glaubt, dass sie beides ist. Sie setzte vorvergangenes Wochenende eine Erklärung in ihre Website, unmissverständlich die letzte Warnung vor einem Putsch. „Die Aktivitäten gegen die Grundlagen der Republik nehmen zu“, hieß es dort. Als Beispiel wurde von kleinen Mädchen auf einer Abendveranstaltung berichtet, „die zu dieser Tageszeit schon längst im Bett hätten sein müssen“, aber in rosa Kopftüchern religiöse Gesänge vortragen mussten. Der Bildungsminister habe ein Rundschreiben an alle Schulen geschickt und die Rektoren angewiesen, die Schüler zu dem fundamentalistischen Event zu bringen.

Ort des Geschehens war ausgerechnet Denizli, unweit der Urlauberhochburg Kusadasi. Hier werden auch erwachsene Frauen in einer staatlichen Grundschule religiöser Indoktrination unterzogen, „obwohl es vor Ort vier Moscheen gibt“. Das Zentrum der türkischen Textilindustrie, die in den neunziger Jahren zweistellige Wachstumsraten erzielte, ist heute der chinesischen Konkurrenz erlegen. Die Arbeitslosigkeit vor Ort ist gestiegen, die Frömmigkeit auch.

Ich kann nichts über Denizli sagen, aber auch meine Putzfrau geht auf einmal in den Korankurs. „Ist das denn nicht zu schwer? Ihr lernt doch bestimmt die Verse auswendig?“, frage ich sie. „Nein, es ist nicht schwer“, ist ihre Antwort: „Wir haben schon die arabischen Buchstaben gelernt und gehen langsam dazu über, den Koran im Original zu lesen.“ Auf die Frage, was sie über Frauen denkt, die ihren Kopf nicht bedecken, sagte sie neulich: „Jedem das Seine.“ Ich kann sie nicht als Fundamentalistin bezeichnen. Als zweifache Mutter, die durch Putzen ein Zubrot verdient, ist sie in meinen Augen ehrwürdiger als eine Bürgerliche, die ihre Tage beim Friseur verbringt. Dennoch entsteht eine komische Atmosphäre, wenn sie sagt: „Als Moslemin muss man sich verhüllen, das ist Vorschrift.“ Man fühlt sich indirekt beschuldigt, nicht gläubig genug, nicht praktizierend, eben kein richtiger Moslem zu sein. Das ist einer der Hauptgründe der vergifteten Atmosphäre zwischen fromm und weltlich.

Nur einen Tag nach der warnenden Botschaft der Armee auf ihrer Internetseite – schon „e-Putsch“ genannt – gehen in Istanbul fast zwei Millionen Menschen auf die Straße. Die Laizisten, Verfechter der strikten Trennung von Staat und Religion, haben zu der Demonstration aufgerufen. Sie wird ein voller Erfolg. Vordergründig geht es darum, die Wahl des Außenministers Abdullah Gül, des zweiten Mannes der AKP, zum Staatspräsidenten zu verhindern. Im Hintergrund spielt die Angst vor iranischen, gar algerischen Zuständen die Hauptrolle. Das Motto lautet: „Weder Putsch noch Scharia – demokratische Türkei“. Ich treffe auf der Demonstration eine Deutsche. Sie ist mit einem Türken verheiratet und lebt in Istanbul. An ihrem Kragen ist eine kleine türkische Fahne. „Ich habe Angst“, sagt sie.

Die Demonstranten färben mit ihren Fahnen die Stadtmitte rot. Sie glauben fest, dass die Regierungspartei AKP aus Fundamentalisten besteht. Die Lage sei für sie noch nie so günstig wie heute. „Europa und Amerika ist es völlig egal, ob wir säkular sind oder islamisch“, sagt die junge Studentin Aysel. „Die EU will uns ohnehin nicht, sie will nur ihre Taschen füllen. Und die USA wollen uns spalten, um einen Kurdenstaat zu gründen.“ So, ist sie überzeugt, nutzten unsere „Mullahs“ die Gunst der Stunde, um „alle Festungen der Republik zu erobern“. Das Amt des Staatspräsidenten gewinnt in dieser hitzigen Debatte eine enorme Symbolik – offenbar auch für die AKP, denn die Hardliner in der Partei fordern unerbittlich einen Kandidaten mit verhüllter Ehefrau, um das Kopftuch im öffentlichen Leben zu legalisieren.

Die Medien veröffentlichen eine Karte der Türkei und markieren alle Städte, in denen bereits Alkoholverbot in kommunalen und staatlichen Einrichtungen herrscht: Es sind 62 von 81 Provinzen. Überall in Anatolien arbeiten AKP-Bürgermeister emsig daran, das öffentliche und private Leben in ihrem Sinne neu zu ordnen: Rotlichtmilieus am Stadtrand, verstärkter Moscheenbau, massiver Anstieg der Zahl von Korankursen, neuerdings auch für Erwachsene. In den Parteilokalen der AKP sitzen Frauen und Männer getrennt. Die Partei entfremdet die Nichtmoslems immer stärker. Nach den Morden an Christen fühlt sich auch die alewitische Minderheit unwohl. Dass der Staat nur den sunnitischen Islam repräsentiert, wird stark kritisiert. Dabei war Erdogan einst aufgebrochen, einen so genannten völlig neutralen „Kellnerstaat“ zu gründen – einen Staat der fleißigen kleinen Leute –, im Gegensatz zu dem Obrigkeitsstaat der „Betonkemalisten“.

Das sichtbare Zeichen der „schleichenden Islamisierung“ ist das Kopftuch. „Ich fühle ein physisches Unbehagen in dessen Gegenwart“, sagt meine Freundin Mine, die gerne mit Dekolleté ausgeht: „Früher trug ich im Sommer in der Stadt kurze Shorts, heute ist das nicht mehr möglich.“ Das asiatische Ufer des Bosporus ist so fest in frommer Hand, dass man die Zahl der „offenen“ Frauen in den Bussen an den Fingern einer Hand abzählen kann. Ich werde mir erstmals im Leben meiner unverhüllten Haare bewusst – bisher nahm ich sie so natürlich wahr wie meine Nase oder meine Hände. In Vororten, und diese machen zwei Drittel der Metropole aus, gibt es kaum eine unverhüllte Frau mehr. Alkoholabstinenz, Koranstunden und nach Männern und Frauen getrennter öffentlicher Raum prägen den Alltag.

Den Wein hat die AKP mit einer so hohen Mehrwertsteuer versehen, dass er etwa doppelt so teuer ist wie in Wien. „Die westliche Lebensweise soll nur Touristen und Nichtmoslems vorbehalten sein“, formuliert der Fremdenführer Mehmet krass. „Wenn ich zwischen Demokratie und dem Laizismus entscheiden muss, dann werde ich den Laizismus wählen“ – im Zweifel für die Armee, heißt es unter den säkularen, vom Westen enttäuschten Istanbulern. Türkische Journalisten flüstern: „Die Leute werden morgen die aufmarschierenden Panzer mit Blumen bewerfen.“ Viele Istanbuler befürchten nicht den Putsch, sondern haben Angst, dass die Armee nicht eingreift und sie den „Mullahs“ ausliefert.

Die Lage spitzt sich auch deshalb zu, weil sich das Wirtschaftswachstum auf dem Papier nicht im Portemonnaie bemerkbar macht. Die Armut greift um sich. Im Viertel klagen die Ladenbesitzer, dass die Kunden wieder alles anschreiben lassen, weil ihre Kreditkarten wegen Überschuldung gesperrt sind. Zwar sind die Preise niedrig, aber gleichzeitig sinken die Löhne real. Eine „nationale Wirtschaftspolitik“ fehlt. Wenn dann auch noch die „Ausländer“ kommen und „alles aufkaufen“, scheint vielen der Untergang der Türkei nahe zu sein.

Ich sehe das Land nicht untergehen, denke aber, dass die Regierung ihrer islamischen Agenda verhaftet ist und die größeren Probleme übersieht. Der Islamismus scheint die letzte große Ideologie zu sein, die ein Bild von einem „idealen Menschen“ entwirft und versucht, den Menschen dem Ideal anzupassen – nicht umgekehrt. Heute reicht ein Kopftuch aus. Vielleicht werden sich aber morgen jene durchsetzen, die das schon viel zu freizügig finden und tiefere Schleier fordern. Es werden Gremien gebildet, die über die Ziele entscheiden, und Kontrollorgane zum Überprüfen der korrekten Umsetzung. Die Vermischung von Politik und Religion ist unheilvoll.

Die Islamisten sagen: Die elitären „weißen Türken“ herrschten seit der Gründung der Republik. Mustafa Kemal Atatürk, der Staatsgründer, gewiss kein Unfehlbarer, der gerne trank und dem schönen Geschlecht frönte, ist ihnen fremd: Er und die anderen Republikgründer hätten sich an „unserer islamischen Kultur und Zivilisation“ vergangen, sagen sie; es gebe in der Türkei zwei Kulturen, während es nur eine einzige Leitkultur geben sollte. Aber dieser Diskurs führte zu einer Frontbildung. „Sie“ und „wir“ – sogar Erdogan ist diesem Denken verhaftet. Nach der Istanbuler Demonstration meint er: „Wir würden mehr Leute auf die Straße holen, tun es aber nicht.“

Die religiöse Bewegung hat schon längst ihre eigene Infrastruktur geschaffen, eine regelrechte Gegenkultur: Kindergärten, Schulen, Wohnheime und Universitäten. „Moslemische“ Gewerkschaften, Vereine, Stiftungen und vor allem als „grünes Kapital“ bezeichnete islamische Firmen und Holdings runden das Bild ab. Es gibt islamische Zeitungen, die wirtschaftlich so potent sind, dass sie zu Propagandazwecken umsonst verteilt werden. Es gibt mehrere islamische Fernsehkanäle, darunter auch professionelle Nachrichtensender. Zuletzt hat sich das staatliche Fernsehprogramm auf vier Kanälen islamisiert, nachdem die Regierung die Führungskader austauschte und widerspenstige Journalisten entließ. Als Konkurrenz zur säkularen Öffentlichkeit entstand so eine „muslimische“. In den eigenen Netzwerken gibt es von der Jobbörse bis zur Heiratsagentur alle Dienstleistungen.

Am meisten ärgert meine Freunde, dass die Liberalen, die in den Medien das Sagen haben, die Anzeichen des Fundamentalismus ignorieren. Meinungsmacher wie die Brüder Mehmet und Ahmet Altan oder neoliberale Ökonomen wie Eser Karakas sehen nur in der Armee und den Hardliner-Kemalisten die Feinde der Demokratie. Die Mehrheit der Türken will eine Demokratisierung des Kemalismus. Sehr viele Menschen haben aber auch Angst, dass die Fundamentalisten dies ausnützen und sich aller Fesseln entledigen würden.

Die Türkei hat keinen Überwachungsapparat wie etwa den deutschen „Verfassungsschutz“. Gäbe es solche Institutionen, es wäre ein Zeichen für die wehrhafte Demokratie in der Türkei. Aber es gibt keinen solchen Konsens, der Extremisten in Schach hielte. Die staatlichen Institutionen sind unter Islamisten und Laizisten aufgeteilt, sie arbeiten nicht mit-, sondern gegeneinander. Es gibt keine zuverlässigen Berichte über die fundamentalistischen Entwicklungen oder darüber, was hinter verschlossenen Schul- oder Moscheetüren abläuft.

Das zermürbt das Land, kostet Nerven und zerstört „die Einheit“, die dringend nötig wäre, um die großen Anstrengungen auf dem Weg zu einer modernen Gesellschaft und einem Sozialstaat zu bewältigen – egal, ob am Ende eine EU-Mitgliedschaft herauskommt oder nicht. Eine Türkei wird gebraucht, in der jeder nach seiner Fasson leben kann, aber nicht den Anspruch erheben darf, seine Weltsicht dem anderen aufzudrängen. Das würde man wohl schlicht eine moderne, freiheitliche Demokratie nennen.

* Dilek Zaptcioglu wurde in der Türkei geboren, wuchs aber in Deutschland auf. Heute lebt die renommierte deutsch-türkische Schriftstellerin wieder in Istanbul. Sie schreibt Romane („Der Mond isst die Sterne auf“) und Sachbücher. Zuletzt: „Türken und Deutsche: Nachdenken über eine Freundschaft“. 1999 erhielt sie den Gustav-Heinemann-Preis.