Kiew sehen und sterben

Die Ukraine galt als Vorzeige-Demokratie unter den Ex-Sowjetrepubliken. Doch sieben Jahre nach der Orangen Revolution steuert das Land politisch und wirtschaftlich auf den Abgrund zu. Sechs Geschichten aus einem zerrissenen Staat.

Auf dem Maidan-Platz im Zentrum der Hauptstadt stehen zwischen Fast-Food-Restaurants und Modeboutiquen zwei rot-blau verzierte Bühnen. Jeden Samstagabend treten hier Tanzpaare aus allen Teilen des Landes gegeneinander an. "Maidance“ heißt diese Abwandlung von "Dancing Stars“, ein verlässlicher Quotenhit im ukrainischen Staatsfernsehen.

Vor sieben Jahren wurde hier nicht getanzt, sondern revoltiert. Studenten, Anwälte, Menschenrechtsaktivisten kampierten einen Winter lang auf dem Maidan-Platz und demonstrierten für Demokratie und eine Öffnung des Landes. Der November 2004 markierte den Beginn der Orangen Revolution - benannt nach dem orangefarbenen Logo der Oppositionspartei "Unsere Ukraine“. Die Protestler, angeführt von Julia Timoschenko, einer charismatischen prowestlichen Politikerin, erkämpften eine Neuaustragung der geschobenen Präsidentschaftswahlen.

Timoschenkos Mitstreiter Wiktor Juschtschenko wurde daraufhin Präsident, sie selbst Premierministerin. Der Westen feierte das Duo als Symbolfiguren einer friedlichen Revolte; die Ukraine galt fortan als demokratisches Musterland unter den ehemaligen Sowjetrepubliken.

Die Ernüchterung kam schnell: Kaum im Amt, zerstritten sich die beiden. Timoschenko entpuppte sich als verbissene Einzelkämpferin, und Juschtschenko war zu schwach, um mit den Machteliten des Landes zu brechen und Reformen durchzusetzen. Die Jugend, die für den Machtwechsel über Monate in der Kälte ausgeharrt hatte, wandte sich enttäuscht ab.

Julia Timoschenko verlor im Februar 2010 die diesmal fairen und freien Präsidentschaftswahlen - ausgerechnet gegen den Moskau-treuen Wiktor Janukowitsch von der Partei der Regionen (PR), der bei den Wahlen von 2004 das schon sicher geglaubte Präsidentenamt verloren hatte und als politisch erledigt galt. Derzeit sitzt Timoschenko wegen eines dubiosen Gashandelsabkommens, das sie als Premierministerin mit einem russischen Energiekonzern abgeschlossen hatte, in Untersuchungshaft. Die 50-Jährige wartet auf ein Urteil, das schon am Dienstag dieser Woche gefällt werden könnte. Im schlimmsten Fall drohen ihr sieben Jahre Gefängnis. Ihre Festnahme war ohne Zweifel eine politische Racheaktion des amtierenden Präsidenten, der Prozess wird weithin als juristische Farce bewertet.

Und das ist durchaus symptomatisch für die aktuelle Lage des flächenmäßig zweitgrößten Landes Europas, das sich traditionell als Brücke zwischen Europa und Russland versteht. Politische Freiheiten wurden seit der Machtübernahme von Janukowitsch eingeschränkt. Der Bevölkerung geht es wirtschaftlich immer schlechter, die Oligarchen der Stahl- und Eisenerzindustrie, der Agrarwirtschaft und der Gastransitunternehmen bekommen dafür immer mehr Einfluss übertragen.

Die US-Menschenrechtsorganisation Freedom House stufte die Ukraine zuletzt von einem "freien“ auf einen nur noch "teilweise freien“ Staat herab und befürchtet, dass die Ex-Sowjetrepublik "einen Weg in Richtung Autokratie und Kleptokratie einschlagen könnte“.

Droht die Ukraine, die einstige Hoffnungsträgerin des Westens, somit zu einem zweiten Weißrussland zu werden, das als letzte astreine Diktatur Europas gilt?

Wiktor Janukowitsch ist dafür bekannt, viel enger als die Vorgängerregierung mit Russland zusammenzuarbeiten - auch wenn er immer wieder mit dem ehemaligen und künftigen Präsidenten Wladimir Putin aneinandergerät. Die Ukraine ist auf Gedeih und Verderb von den Gasimporten aus Russland abhängig und darf Moskau deshalb nicht verärgern. Andererseits will das Land näher an die EU heranrücken und irgendwann sogar Mitglied der Union werden. Ein gefährlicher geopolitischer Spagat.

1 Wer lauter schreit, hat Recht

Fünf Uhr nachmittags, ein bewölkter, aber milder Oktobertag in Kiew. Auf dem Chreschtschatyk, der größten Einkaufsmeile in der Innenstadt, flanieren Jugendliche, reiche Paare und Touristen. In der Nähe des Bezirksgerichts von Petschersk wird der acht Meter breite Gehsteig plötzlich eng: ein Zeltlager, rundherum Plakate und Transparente mit der Aufschrift "Hände weg von Timoschenko“ oder "Gerechtigkeit für Julia!“.

Am 5. August dieses Jahres wurde Julia Timoschenko verhaftet, seither harren ihre Anhänger hier Tag für Tag aus. An diesem Nachmittag sind rund 50 Timoschenko-Sympathisanten hier. Es sind vorwiegend ältere Ukrainer, die meisten dürften kaum jünger als 60 sein. "Immer wieder werden wir bedroht und von Passanten bespuckt“, sagt eine Dame mit einem roten Kopftuch. Für sie ist Timoschenko nach wie vor eine Säulenheilige. Das Zelt, vor dem sie sitzt, ist übersät mit Bildern ihrer Politheldin. Timoschenko mit einem Tiger aus den Karpaten. Timoschenko mit Getreidesaat in der Hand. Timoschenko in Ritterrüstung.

Noch bizarrer wirkt die Gegendemonstration ein paar Häuserblocks weiter vorn: ein durch Eisenstangen abgeriegelter Käfig, mit dunklen Fahnen abgedichtet, damit niemand sieht, dass das Lager der Timoschenko-Gegner fast leer ist. Drinnen stehen vier Männer, ihr Wortführer ist ein Mann im billigen, blauen Nadelstreifanzug und mit stechend blauen Augen. "Ich hasse Korruption und werde sie als aufrechter Patriot immer bekämpfen“, grummelt er und gibt sich als Mitglied einer unabhängigen Zivilorganisation namens "Militärische Vereinigung der Ukraine“ aus.

Wird er möglicherweise von der Regierung Janukowitsch dafür bezahlt, hier zu stehen? "Natürlich nicht, es geht um Gerechtigkeit“, versichert er. Im Hintergrund dröhnt aus überdimensionalen Boxen ein ukrainisches Volkslied in Endlosschleife, so unerträglich laut, dass man einige Meter Abstand halten muss. Es ist der plumpe Versuch einer Regierung, sich mit Lautstärke Legitimität zu verleihen und jeden noch so harmlosen Widerstand zu ersticken.

2 Warten auf die neue Revolte

Der Mann in dem eleganten Dreiteiler heißt Mykola Kozubra, er ist ein bekannter Professor für Staatsrecht und ehemaliger Verfassungsrichter. Die ukrainische Rechtslage? Kozubra sitzt in seinem winzigen Büro im zweiten Stock der Universität Kiew-Mohyla-Akademie und schüttelt den Kopf. "Natürlich ist der Timoschenko-Prozess strafrechtlich absurd. Der Richter entscheidet so, wie es ihm die Regierung vorschreibt“, sagt er. Noch bedenklicher sei aber die generelle Entwicklung der Ukraine hin zu einer Autokratie. "Noch können wir uns hier kritisch über die Politik unterhalten, die Frage ist nur, wie lange noch. Und die Frage ist auch, wie lange sich das die Menschen noch gefallen lassen.“

Was Kozubra nicht ausspricht, sagen wenig später zwei seiner Studenten, Taris und Nikita, beide 18 Jahre alt: "Wir brauchen noch etwa fünf Jahre. Dann wird es eine neue Revolte geben, organisiert von Leuten, die nach der Wende von 1991 geboren wurden. Diese Revolte wird vielleicht blutig, aber sie wird erfolgreich sein - sie ist unsere einzige Chance.“

3 Nichts wie weg hier!

Vor dem Haupteingang der Taras-Shevchenko-Universität im Zentrum von Kiew steht Albona, 25: Minirock, Lederjacke, hochhackige Stiefel. Wie schätzt sie die politische Lage ein? Albona schlürft an ihrem Caffè Latte und zuckt mit den Achseln: "Timoschenko ist natürlich korrupt - wie alle Mächtigen in diesem Land, auch wenn man sie in diesem absurden Prozess freisprechen sollte.“ Albona erzählt, dass sie vor sieben Jahren auf dem Maidan-Platz drei Wochen lang in einem Zelt schlief und für Timoschenko demonstrierte. "Wir haben wirklich alles gegeben, sind dort halb erfroren für sie.“ Am Ende habe Timoschenko die Studenten im Stich gelassen, Geld in ihre eigenen Taschen gesteckt und nichts für die Jungen getan. "Eigentlich haben wir nur noch eine Chance: das Land so schnell wie möglich verlassen.“

Zu dem Gespräch gesellt sich auch Andrej, 23, ein schmächtiger Geschichtsstudent. Er nickt zustimmend. "Wenn du viel Geld hast, kannst du hier jedes Verbrechen begangen haben - freikaufen ist fast immer möglich.“ An Politik sei auch er gar nicht mehr interessiert. "Ich werde mich nie wieder persönlich für einen Politiker einsetzen. Alles, was für uns zählt, ist, nach London oder Zürich auszuwandern und einen guten Job zu finden. Wenn du ehrlich bist, dann ist die Ukraine das falsche Land für dich. Dann gehst du unter.“

4 Business auf Ukrainisch

Einmal im Monat treffen sich in der Ukraine aktive österreichische Wirtschaftstreibende zu einem so genannten Business Circle. Es geht darum, Erfahrungen auszutauschen, neue Kontakte zu knüpfen. Es sind knapp 30 Vertreter, vorwiegend von österreichischen Banken, Versicherungen oder Maschinen- und Landwirtschaftsbetrieben, die sich an diesem Dienstagabend im Kellergeschoß des Nobelrestaurants "Monaco“ versammeln. Österreich ist der fünftwichtigste Handelspartner der Ukraine, das Gesamtvolumen der Investitionen aus Österreich beträgt 3,6 Milliarden Dollar (2,7 Milliarden Euro). "Die Ukraine ist ein gewaltiger Markt: In der Landwirtschaft und der Stahlindustrie liegt gewaltiges Potenzial, aber natürlich muss man sich auch der Risiken bewusst sein“, sagt Gregor Postl, Ukraine-Delegierter der Wirtschaftskammer Österreich (WKO). "Hier Geschäfte zu machen heißt, dass man sich an die ukrainischen Realitäten anpassen muss.“

Mit anderen Worten: Wer nicht Schmiergeld bezahlt, hat in den meisten Fällen keine Chance. Einige österreichische Unternehmer geben das nach dem zweiten Glas Wein durchaus offen zu. "Wir könnten sofort abziehen, wenn wir die Behörden und Politiker nicht entsprechend bezahlen würden“, sagt einer. "Das war immer so. Das Problem ist nur, dass die Rechtssicherheit trotz Schmiergeld geringer wird. Unter Janukowitsch ist das System noch viel korrupter und unberechenbarer geworden.“ Das wirke sich negativ auf die Auslandsinvestitionen aus.

Im Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International wird die Ukraine mit 2,4 Punkten auf einer Skala von null (hochgradig korrupt) bis zehn (sehr sauber) aufgelistet. Das ist der 134. Platz von 178 untersuchten Staaten - auf einer Stufe mit Sierra Leone und Simbabwe. Bemühungen, die Korruption zu bekämpfen, sind halbherzig, eine Gesetzesnovelle gegen Korruption wird von der Regierung immer wieder verschoben.

5 Überleben mit 170 Euro im Monat

Nach der schweren Krise von 2009, die das Land besonders hart getroffen hat, wächst die Wirtschaft heuer laut Prognosen um vier Prozent. Doch parallel dazu wächst auch die Unzufriedenheit.

In Kiew beschweren sich viele Einwohner ganz offen über eine Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen. "Jeder weiß, dass es auch für den Mittelstand immer schwieriger wird, über die Runden zu kommen“, sagt eine in Kiew lebende Rechtsanwältin und kritzelt ein paar Zahlen auf ein Blatt Papier. Als Lehrer verdiene man gerade einmal 2000 Griwna (ca. 200 Euro, Anm.), als Arzt vielleicht 3000 Griwna, durchschnittlich müssten die Ukrainer mit weniger als 170 Euro im Monat auskommen. "Mit den steigenden Gaspreisen, den ständigen Steuererhöhungen und der Anhebung der Mietpreise können sich immer mehr Menschen das Überleben nicht mehr leisten. Dieser Winter wird ganz sicher wieder hart für uns.“

6 Ein unmöglicher Balanceakt

Traditionell ist die Ukraine mit ihren 45 Millionen Einwohnern in einen westlich orientierten Teil und einen nach Russland ausgerichteten Osten und Süden gespalten. Anders als die vorangegangene Regierung, versucht Wiktor Janukowitsch, der Mann aus dem sowjetisch geprägten Donbass (siehe Karte), ein Gleichgewicht zwischen den beiden Machtblöcken aufrechtzuerhalten - was aber zusehends schwieriger wird. Die Ukraine, lange Zeit als "Kornkammer Europas“ bezeichnet, ist noch immer stark an die Landwirtschaft gebunden. Wichtigste Exportgüter sind Stahl, Eisenerz und Agrarprodukte. Die Modernisierung macht kaum Fortschritte, dem Mittelstand fehlen Rechtssicherheit und Investitionsanreize, der Staat unterstützt fast nur die Oligarchen.

Die Ukraine benötigt Auslandsinvestitionen aus Europa - und sie ist zu 100 Prozent vom russischen Gas abhängig. Kiew will langfristig in die EU und gleichzeitig Moskau nicht verärgern - ein unmöglicher Balanceakt. Die einzige Möglichkeit, ein gutes Verhältnis mit dem Kreml aufrechtzuerhalten, wäre der Betritt zur Zollunion mit Russland, Weißrussland und Kasachstan. Das widerspricht aber den EU-Ambitionen Kiews. Und: Mehr als zwei von drei Ukrainern bevorzugen eindeutig einen Beitritt zur EU.

Österreichs Nationalratspräsidentin Barbara Prammer reiste vergangene Woche mit einer kleinen Delegation nach Kiew und traf dort Präsident Wiktor Janukowitsch, Premierminister Mykola Asarow und Parlamentspräsident Wolodymyr Lytwyn. Die Rolle der Opposition und den fragwürdigen Prozess gegen Julia Timoschenko sprach Prammer offen an. Ein Assoziierungsabkommen mit der Ukraine will Europa im Dezember nur dann unterzeichnen, wenn Timoschenko freigesprochen wird. "Den Gesprächen zufolge sieht es gar nicht so aus“, sagt ein mitgereistes Delegationsmitglied, fügt aber hinzu: "Zu dem Abkommen wird es wohl trotzdem kommen. Die EU kann es sich nicht leisten, dass die Ukraine sich von Europa abwendet und sich ganz an Moskau orientiert.“