Ulrich Brand: Neue soziale Bewegungen in der Krise

Interview: Edith Meinhart

profil: „There is no ­alternative“, sagte Margaret Thatcher. Warum tut sich die Linke bis heute so schwer dagegenzuhalten?
Brand: Die Vertreter der neoklassischen Ökonomie glauben, dass der Markt alles regelt. Sie sichern den Wohlhabenden ihre gesellschaftliche Stellung, und wenn es gut läuft, kriegt die Mittelklasse etwas ab. Wenn nicht, dann: Fiskalpakt, Austeritätspolitik, Pech gehabt. Das größte Versagen der Linken und insbesondere der Sozialdemokratie war es, das alles nachzubeten.

profil: Ihr neues Buch ist voller Alternativen zur Alternativlosigkeit: 160 Stichworte von A wie Alltagskultur bis Z wie Zivilgesellschaft. Bei welchem beginnen Sie zu sprudeln?
Brand: Bei G wie Gegenhegemonie. Es geht um die demokratische Gestaltung aller Lebensbereiche, vom Kindergarten über das Grätzel bis zu den Hochschulen. Wer bestimmt, in welche Richtung sich die Gesellschaft entwickelt, wie die nächste Handygeneration aussieht, die künftigen Motoren, wer auf den Straßen fährt? Das ist mehr als Gegenmacht im klassischen Sinn.

profil: Viele Ideen kommen in der breiten Debatte aber nie vor. Warum werden sie nicht wirksam?
Brand: Es braucht Bündnisse zwischen sozialen Protestbewegungen, kritischen NGOs und Wissenschaftern, Ermunterung von parteipolitischen Akteuren und mediale Aufmerksamkeit. Förderlich sind auch dissidente Eliten. Nehmen Sie das Beispiel Ernährungssouveränität, eine Debatte aus dem globalen Süden, die über eine Bergbauernvereinigung nach Österreich überschwappt und von den Grünen aufgegriffen wird.

profil: Trotzdem müssen sich die kleinen Bauern einer EU-Politik beugen, die das Gegenteil fördert, nämlich große Flächen.
Brand: Der italienische Marxist Antonio Gramsci zerbrach sich den Kopf darüber, wann Sichtweisen zur „organischen Ideologie“ dominanter Kräfte werden. Wie hat zum Beispiel die neoliberale Idee, Ungleichheit sei akzeptabel und die da oben sollen mehr verdienen, weil sie die Leistungsträger sind, an Interessengruppen angedockt? Die Antwort lautet, dass es in der Krise der 1970er-Jahre das Angebot an die Vermögenden gab, mit Umverteilung von unten nach oben könnten sie ihre Positionen halten. Im Krisenjahr 2008 hieß es bis tief in die Sozialdemokratie hin­ein: Erst retten wir die Vermögen.

profil: Die Mittelschicht hat das tapfer geschluckt.
Brand: Das Versprechen des Neoliberalismus war ja nicht Umverteilung von unten nach oben, sondern eine produktive Revolution, wie Ronald Reagan das nannte. Davon profitiert die Mittelschicht, wenn sie auf migrantische Haushaltshilfen zurückgreift und sich mit billigen Produkten aus China eindeckt. Und diejenigen, die abgehängt werden, haben Pech gehabt oder sind sogar selbst schuld. Diese Idee wirkt sehr stark.

profil: Hat der Aufstieg von Barack Obama nicht gezeigt, dass es durchaus Sehnsucht nach einer „healing story“ gibt?
Brand: Ihre Zeit ist erst reif, wenn sie herrschende Interessen auch ein Stück weit verändern kann. In den 1950er-Jahren unterstützten die ökonomisch und politisch Mächtigen die Ausweitung des Binnenmarkts, Umverteilung, Massenproduktion, Konsum. Was heute als Keynesianismus oder Wohlfahrtsstaatskapitalismus bezeichnet wird, war von unten erkämpft und von oben goutiert. Doch ab den 1970er-Jahren ist der Kuchen weniger stark gewachsen, und die Vermögenden haben gerettet, was zu retten ist.

profil: Der US-Ökonom und Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman warnte kürzlich, Europa begehe mit Sparprogrammen Selbstmord. Fürchten Sie das auch?
Brand: Es gibt den starken Satz der Neoliberalen, den Keynesianer wie Krugman teilen: Wir müssen aus der Krise herauswachsen. Das ist eine krasse Fehleinschätzung, denn das, was wir jetzt erleben, ist eine multiple Krise, nicht nur eine Finanz- und Wirtschaftskrise, sondern auch eine Umwelt- und Energiekrise, eine Krise der Demokratie und der Repräsentation.

profil: Sie wurden in die Enquetekommission „Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität“ des Deutschen Bundestags berufen. Finden Ihre Warnungen dort Gehör?
Brand: Es gibt drei Lager: Die einen sagen, wir machen weiter wie bisher, sprich Wachstum plus ein bisschen Verteilung und Ökologie. Dann gibt es die Wachstumsrealisten. Ich gehöre zur Minderheit jener, die Wachstum und Fortschritt entkoppeln wollen, um zu einem neuen Verständnis von Wohlstand zu gelangen.

profil: Die Gewerkschaften werden Sie damit schwer überzeugen. Wer sind Ihre Verbündeten?
Brand: Mit der FDP geht beim Thema Umwelt und Wohlstand gar nichts, weil sie auf dem Standpunkt steht: Wohlstand ist Wachstum. Im Arbeitnehmerflügel der CDU gibt es besorgte Wertkonservative, mit denen ich in sozialökologischen Fragen auf einer Linie bin. Überraschend schwierig ist es mit den Grünen, die vorwiegend auf eine Effizienzrevolution setzen und sich weniger für gesellschaftliche Fragen interessieren. Und die Gewerkschaften sind im Zweifelsfall oft bei den Unternehmern.

profil: In Österreich wird das nicht viel anders sein, oder?
Brand: Hier überschneiden sich die Positionen einer reformorientierten und ökologisch sensiblen Linken mit dem Fischler-Flügel der ÖVP. Die Gewerkschaften haben sich in den vergangenen 20 Jahren darauf zurückgezogen, Kernbelegschaften zu vertreten, und plagen sich mit Umweltthemen. Dabei lag ihre historische Stärke darin, sich nicht nur für den Arbeitsplatz, sondern auch für gesamtgesellschaftliche Fragen zuständig zu fühlen. Heute vertritt das Kapital Allgemeininteressen.

profil: Was halten Sie davon, wenn von links bis rechts Verzicht gepredigt wird, nach dem Motto: Der Norden hat sich entwickelt. Dass jeder Chinese einen Kühlschrank bekommt, ist ökologisch nicht mehr drin.
Brand: Da wird es rasch autoritär. Fragen der Verteilung und der Umwelt sind demokratische Fragen. Wer bestimmt denn, wie Energie erzeugt wird? Das gilt auch für China. Produktion und Konsum hingegen haben mit Demokratie nichts zu tun.

profil: Der Linken ging es stets um den Kampf gegen den Klassenfeind. Das erleichtert Allianzen nicht gerade.
Brand: Diese orthodoxe Linke gibt es zwar, aber sie spielt keine Rolle. Wir sind die Avantgarde und wissen, was gut und richtig ist, diese Haltung werden Sie im „ABC der Alternativen“ nicht finden.

profil: Viele Wähler trauen den Politikern nicht mehr zu, Probleme zu lösen. Ist der Zulauf zu Piratenparteien ihr letztes „Pfeif drauf“?
Brand: Es sind ja die Politiker selbst, die nicht müde werden zu betonen, dass sie nur noch unter Sachzwängen handeln. Doch sie machen den Menschen etwas vor. In Wahrheit entscheiden sie ständig. War­um sollen nicht auch Experimente möglich sein, die darauf abzielen, Bankeninteressen zu schwächen?

profil: Wo sehen Sie auf der politischen Bühne die dafür nötigen Figuren?
Brand: Nirgends, aber es geht auch nicht um den einen klugen Kopf, sondern um veränderte Interessen. Die SPÖ wird immer ein Stück weit Ausdruck von Arbeiterkammern und Gewerkschaften sein. Die Krise wäre eine Chance gewesen, dort neu über Wohlstand, Wachstum und Lebensqualität zu reden. Das ist nicht geschehen.

profil: Werden echte Veränderungen erst möglich, wenn es den Menschen richtig schlecht geht?
Brand: Entscheidend ist, wie Verschlechterungen interpretiert werden und warum Menschen es für wichtig halten, sich zu wehren. Aus einer linken Perspektive gesprochen, ist das Problem in Österreich, dass die herrschenden Kräfte fest an eine Konjunkturkrise glauben, die man durchtauchen kann. Das verhindert echte Veränderungen.

profil: Wohin entwickelt sich Europa aus Ihrer Sicht?
Brand: Das finstere Szenario ist, dass sich die Austeritätspolitik fortsetzt, dass Europa autoritärer und kriegerisch wird. Aus EU-Dokumenten ist herauszulesen, dass sogar militärische Mittel zur Sicherung der Ressourcen eingesetzt werden könnten. Das alternative attraktive Europa ist ein sozialökologisches. Dazu braucht es dissidente Eliten, die gemeinsam mit Verbänden, Bewegungen und einer kritischen Öffentlichkeit Veränderungen vorantreiben. Das heißt zuerst einmal, auch Schluss zu machen mit einer Politik für die Vermögenden.