Umbruch im ORF: Wer gehen muss, damit Wrabetz bleiben kann

Es war wieder einmal Wochenend­arbeit angesagt. Noch Sonntagabend mussten die Kuverts mit dem brisanten Inhalt zur Nachtpost, um rechtzeitig bei den Empfängern zu landen. So war es ausgemacht: Bis 15. November hatte ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz Zeit, den zum Großteil von den Parteien entsandten Stiftungsräten seines Unternehmens jenen Sparplan zu übermitteln, von dem die Politik das Wohl und Wehe des ORF und seiner Führung abhängig gemacht hatte. Noch im Frühjahr hatte Bundeskanzler Werner Faymann die Ablöse von Wrabetz und dessen Direktorium in Aussicht gestellt.

Vom Abtritt vor der Zeit konnte sich der 49-jährige ORF-General (so alt war übrigens auch Gerd Bacher bei seinem ersten Hinauswurf aus dem ORF) nur durch einen das hohe Gremium überzeugenden Sparplan retten.
Das scheint ihm vorerst gelungen zu sein. Nach profil vorliegenden Informationen enthält das Sparkonzept, das Wrabetz und seine Finanzdirektorin Sissy Mayerhofer in den vergangenen Wochen mit dem Betriebsrat aushandelten und Sonntag auf die Post brachten, einige schmerzhafte Einschnitte: Beim Personal werden 52 Millionen Euro eingespart. Bis Ende 2011 soll der Personalstand im Konzern (also inklusive des Inkasso-Unternehmens GIS, der Senderkette ORS und der Vermarkterfirma Enterprise) von Anfang 2008 4554 um 414 reduziert werden.

Neben der Personalreduktion wird bei den hausinternen Sozialleistungen gespart: Für Dienstreisen gibt es weniger Diäten, der ORF stoppt die Zuzahlung zur Betriebspension, Jubiläumsgelder für langjährige Mitarbeiter werden gestrichen, die Überstunden begrenzt – und 2010 gibt es eine Nulllohnrunde.

Weitere 25 Millionen werden bei den Sachkosten – also Lizenzen für Sportübertragungen, Produktionskosten, Telefon, Energie etc. – eingespart. Bislang unterstützte der ORF die Produktion österreichischer Kinofilme mit sechs Millionen Euro pro Jahr. Im Sparpaket ist dafür kein Budgetposten mehr vorgesehen. Auch „Sport plus“ wird abgeschlankt. Und: „Die Aufrechterhaltung der ,Verösterreicherung‘ des Programms in der bisherigen Höhe“ sei nicht möglich, heißt es in einem Freitag versendeten Vorab-Mail an die Stiftungsräte. Soll heißen: Die diversen „SoKos“ in Kitzbühel und an der Donau werden künftig seltener ausrücken.

In puncto Anzeigengeschäft ist das Wrabetz-Papier pessimistisch. Nach 220 Millionen Euro heuer erwartet sich der ORF im kommenden Jahr nur noch 208 Millionen Erlös aus der Werbung. In guten Jahren hatte man meist mehr als 300 Millionen erwirtschaftet – im Rekordjahr 2000 sogar 365 Millionen.

Sollten diese Zahlen halten, schafft der ORF 2010 tatsächlich die versprochene „schwarze Null“, nachdem es vergangenes Jahr ein Defizit von 79 Millionen und heuer eines von 53 Millionen gegeben hatte.
Der Gegenwind wird jedenfalls auch im kommenden Jahr beträchtlich sein, die Rahmenbedingungen für Österreichs öffentlich-rechtlichen Rundfunk bleiben denkbar hart.

Weiterhin steigt die Zahl der privaten Rundfunkanbieter und damit die Zahl der Konkurrenten stetig. Zuletzt kam Dietrich Mateschitz’ finanziell wohlgepolstertes Servus TV hinzu (im Wiener Kabelnetz noch nicht empfangbar). Punktuell setzen die vom ORF lange unterschätzten Zwerge dem Quasimonopolisten bereits hart zu. Vor zwei Wochen erreichte etwa ATV mit der ländlichen Kupplershow „Bauer sucht Frau“ erstmals mehr Zuschauer als die zu diesem Zeitpunkt laufenden ORF-Programme. Im Oktober fiel die Quote auf das historische Tief von 36 Prozent.

Konkurrenz. Das wirkt sich nachhaltig auf die Werbetarife aus. Zu Jahresbeginn mussten die ORF-Kaufleute ihre Preisliste um 15 Prozentpunkte nach unten korrigieren. Auch die ausländischen Privaten nagen immer mehr am österreichischen Werbekuchen. RTL, Pro 7 & Co sind heute in fast allen ­österreichischen Haushalten empfangbar. "Standard“-Medienredakteur Harald Fidler bezifferte in seinem heuer erschienenen Buch „Österreichs Medienwelt von A bis Z“ (Falter-Verlag) deren Umsatz in österreichischen „Werbefenstern“ mit 180 Millionen Euro brutto im Jahr. Andere Schätzungen gehen sogar von 250 Millionen aus.
Selbst die inzwischen vergleichsweise bescheidenen Erträge aus der Werbung sind politisch nicht garantiert. ÖVP-Mediensprecher und -Klubobmann Karlheinz Kopf denkt immer wieder laut über ein werbe­freies Primetime-TV des ORF nach. Die frühere ORF-Generalintendantin Monika Lindner hielt in einem Interview sogar einen völlig werbefreien Sparflammen-ORF für möglich, wenn im Ausgleich der Bund und die Länder den von ihnen abgezapften Anteil an den Gebühren – rund 120 Millionen jährlich – dem ORF beließen.

Selbst die Gebühreneinnahmen sind heute nicht mehr die sichere Einnahmenquelle von früher. Im Vorjahr etwa gab der Verwaltungsgerichtshof einem Beschwerdeführer Recht, der sich weigerte, ORF-Gebühren zu zahlen: Der Mann hatte einen alten analogen Sat-Empfänger, mit dem er ausländische Programme, aber nicht jene des ORF empfangen konnte. Seither gab es schon mehrere organisierte Abmeldeaktionen.

Am härtesten trifft den ORF aber die Gebührenbefreiung für sozial Schwache. Wegen der Zunahme der Arbeitslosenzahlen stieg der Einnahmenausfall des ORF 2009 um weitere vier auf nunmehr 67 Millionen Euro. Seit Jahren kämpft der ORF um die Rückerstattung dieser Beträge – bisher vergebens.

Grassers Trick. Dabei handelt es sich tatsächlich um einen üblen Untergriff der Politik. Die Gebührenbefreiung für Wenigverdiener, Kleinrentner und Arbeitslose war 1999 als Wahlkampfzuckerl von SPÖ und ÖVP im Nationalrat beschlossen worden – eine der letzten Aktionen der Regierung Klima/Schüssel. Der Beschluss sah allerdings vor, dass der Einnahmenausfall dem ORF ab 2001 rückerstattet werden sollte. Kurz bevor die erste Zahlung fällig war, brachte der damalige Finanzminister der schwarz-blauen Koalition, Karl-Heinz Grasser, ein Budgetbegleitgesetz ein, das diese Refundierung widerrief – eine für Grasser nicht untypische Maßnahme, um sein einmaliges, aber viel besungenes Nulldefizit zu erreichen. Ins Defizit rutschte freilich der ORF, der – gäbe es die ursprünglich garantierte Refundierung – bereits heuer wieder in den schwarzen Zahlen wäre.

Inzwischen sind sich SPÖ und ÖVP einig, dass der ORF ohne eine zumindest teilweise Refundierung kein dem öffentlich-rechtlichen Auftrag entsprechendes Programm bieten kann. Gestritten wird noch über die Höhe und die Dauer der Refundierung. ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf wollte vergangenen Donnerstag im Gespräch mit profil nicht einmal den Begriff in den Mund nehmen: Es handle sich um einen „Restrukturierungsbeitrag“, der „deutlich weniger als die gewünschten 63 Millionen“ ausmachen und „degressiv auf vier oder fünf Jahre befristet“ sein müsse. „Dann muss es der ORF schon wieder selbst derheben.“ Der SPÖ-Verhandler, Staatssekretär Josef Ostermayer, zeigt sich gegenüber dem ORF großzügiger. Er will ihm das Geld aus der Gebührenbefreiung so lange zurückerstatten, wie dies der ORF-Stiftungsrat für notwendig befindet.

In der Debatte über die Gebührenrefundierung spielt freilich noch ein brisanterer Aspekt eine Rolle: Die ÖVP verknüpft ihre Zustimmung einigermaßen unverblümt mit einem Chefwechsel in der kaufmännischen Direktion, auch wenn Klubobmann Kopf das dementiert („Natürlich nicht!“). Anstelle der ebenfalls auf einem ÖVP-Ticket eingelaufenen derzeitigen Direktorin Sissy Mayerhoffer soll – trotz des jetzt gelungenen Sparpakets – der Chefredakteur des Landesstudios Niederösterreich, Richard Grasl, die ORF-Finanzen managen. Eine wichtige Vorentscheidung: Aus dieser Funktion hatte vor drei Jahren Alexander Wrabetz den Sprung an die ORF-Spitze geschafft. Grasl ist damit der designierte Spitzenmann der ÖVP bei der im Sommer 2011 anstehenden Neuwahl der ORF-Geschäftsführung.
Am 36-jährigen Niederösterreicher hatten sich in den vergangenen Monaten immer die Geister geschieden. Seine Gegner verwiesen gern darauf, er rücke seinen Landeshauptmann, Erwin Pröll, in der Massensendung „Bundesland heute“ allzu oft ins Bild. 5552 Sekunden lang sei dieser im Vorjahr im O-Ton im Bild gewesen, errechnete Mediawatch. Der Zweitplatzierte, Wiens Michael Häupl, sei mit 3651 Sekunden bereits deutlich abgeschlagen.

Rochaden. Auch Generaldirektor Wrabetz selbst konnte sich kleine Spitzen gegen den Chef des Sankt Pöltener Studios nicht verkneifen. Acht Landesstudios leisteten „unbestrittene objektive Arbeit“, im neunten „bemühen sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um guten Journalismus“, ätzte er im vergangenen Frühjahr. Der Wunschjob des Informationsdirektors blieb Grasl damit verwehrt. Inzwischen scheint auch Wrabetz den Widerstand gegen den Einzug Grasls ins ORF-Direktorium aufgegeben zu haben. Grundvoraussetzungen bringt der Kremser mit: Er hat Wirtschaft studiert und bei ­einem Steuerberater gearbeitet. Während der Wechsel in der kaufmännischen Direktion einigermaßen glatt über die Bühne gehen dürfte – Mayerhoffer soll den angesehenen Leitungsposten bei „Licht ins Dunkel“ bekommen –, knirscht es anderswo lauter.

Im Bemühen, sein Direktorium zu verkleinern, möchte Wrabetz den Chefposten von ORF Online abschaffen. Der diesen einnehmende Langzeit-ORF-Mann Thomas Prantner will freilich nicht zum Spartenkanal TW 1 weggelobt werden, dem in den kommenden Jahren keine leuchtende Zukunft bevorsteht. Außerdem startet just diese Woche Prantners großes Projekt, die „ORF-TVthek“ – eine Internet-Plattform, auf der ein gutes Drittel des TV-Programms sieben Tage lang abgerufen werden kann. Geht Prantner nicht freiwillig, müsste Wrabetz in der Stiftungsratssitzung am 19. Dezember einen Abwahlantrag stellen, was Eingeweihte eher ausschließen.
Ein weiterer zentraler Mitarbeiter kam dem ORF-General am vergangenen Freitag abhanden: Walter Zinggl, seit sieben Jahren Geschäftsführer der Vermarkterfirma ORF-Enterprise, schied nach einem Gespräch mit Wrabetz etwas plötzlich aus dem Unternehmen. Als wahrscheinlicher Nachfolger wurde schon Stunden später der kürzlich ausgeschiedene Mediaprint-Geschäftsführer Franz Prenner genannt.

Die ganz große Ablösedebatte scheint allerdings beendet. „Wrabetz bleibt jetzt bis 2011“, meint ein Stiftungsrat, „und wenn er’s nicht ganz blöd anlegt, vielleicht sogar bis 2016.“ Zwei Perioden im Chefsessel des ORF? Das hat bisher nur sein schärfster Kritiker Gerd Bacher geschafft.