USA: Der Foltergeist

Folter in Geheimgefängnissen, Einsatz von Chemiewaffen im Irak: Die USA haben ihre Glaubwürdigkeit verspielt. Senator McCain versucht zu retten, was zu retten ist.

Meldungen über den Missbrauch von Gefangenen in US-Gewahrsam sind häufig geworden – so häufig, dass es nur noch die skurrileren über die Wahrnehmungsschwelle der Weltmedien schaffen. So wie die Geschichte der beiden irakischen Geschäftsleute Thahe Mohammed Sabar und Sherzad Khalid vergangene Woche: Sie gaben an, 2003 in einem der Paläste von Ex-Diktator Saddam Hussein von US-Soldaten in einen Löwenkäfig gestoßen worden zu sein. Erst als die Löwen ihnen gefährlich nahe kamen, habe man sie hektisch wieder herausgezogen. „Das hört sich ziemlich weit hergeholt an“, kommentierte US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld die Klage der Iraker. Zweifellos – nur durchaus vorstellbar. Die Beweislast in Foltersachen liegt längst bei den amerikanischen Soldaten und Agenten, ihr Ruf ist gründlich ruiniert.

Die Geschichte mit den Löwen war nur ein Detail in einer Woche, in der es für das öffentliche Ansehen der USA wieder einmal knüppeldick kam. Am selben Tag musste die US-Armee ihre Dementis gegen die Berichte eines italienischen Fernsehsenders aufgeben und eingestehen, während ihrer Offensive gegen die Stadt Falluja im November 2004 Phosphorgranaten eingesetzt zu haben – nur gegen Aufständische und nicht gegen Zivilisten. Bei den verkohlten Leichen fällt die Überprüfung allerdings schwer.

Und auch die Entdeckung von 170 unterernährten und teils schwer misshandelten Irakern in einem Gebäude des irakischen Innenministeriums in Bagdad wirft einen dunklen Schatten auf die Amerikaner. Zwar waren es US-Soldaten, die die Gefangenen befreiten. Doch die Versuche der US-Regierung, jegliche Verantwortung von sich zu weisen, klingen seltsam hohl. „Präsident Bush hat klargestellt, dass die USA keine Gefangenen foltern“, sagte Außenamtssprecher Adam Ereli. „Wir erwarten, dass unsere Alliierten denselben Standards gehorchen.“

Tatsache ist: Die US-Armee und der Geheimdienst CIA foltern sehr wohl, mit rechtlicher Rückendeckung durch das Weiße Haus. Das geht aus unzähligen Zeitungsberichten, Zeugenaussagen, offiziellen Untersuchungen und bekannt gewordenen Dokumenten der letzten Monate und Jahre zweifelsfrei hervor (siehe Kasten). Wenn die US-Regierung heute einen moralischen Führungsanspruch stellt und eine Vorbildwirkung für sich reklamiert, erntet sie nur noch Zynismus. Die „hearts and minds“ sind verloren.

Im Irak, zu dessen Demokratisierung die Amerikaner ausgezogen sind, wird heute immer noch gefoltert. Acht bis zehn weitere Kerker, von irakischen Spezialeinheiten betrieben, soll es allein in Bagdad geben. Die US-Truppen sind für die Sicherheit offiziell nicht mehr verantwortlich. Doch die Ausbildung der irakischen Armee und Polizei liegt in ihren Händen.

Damit ist genau das eingetreten, wovor Anti-Folter-Experten immer gewarnt haben: Weicht man nur einen Millimeter vom absoluten Folterverbot ab, nimmt das Unheil fast zwanghaft seinen Lauf und zerstört Disziplin und Moral bis ins letzte Glied. „Wir müssen auch unsere dunkle Seite einsetzen“, sagte US-Vizepräsident Dick Cheney direkt nach den Anschlägen vom 11. September 2001 und meinte damit eigentlich nur den Umgang mit der Führungsriege der al-Qa’ida. Doch damit war der Foltergeist aus der Flasche entwichen.

Widerstand. Die Anschuldigungen gegen US-Regierung, Armee und Geheimdienst sind nicht neu. Doch nun setzt sich mit jedem Tag mehr die Überzeugung durch, dass die USA tatsächlich von fortschreitender Verschurkung befallen sind. Selbst bei ehemaligen Verteidigern der Regierung Bush regt sich Widerstand.

Zum Beispiel in Europa. Anfang November schreckte die „Washington Post“ Europa mit der Meldung auf, die CIA unterhalte in „mehreren osteuropäischen Demokratien“ Geheimgefängnisse für die knapp 30 Topterroristen der al-Qa’ida. Seither haben Behörden und Medien auf dem ganzen Kontinent Hinweise zusammengetragen. Hauptsächlich handelt es sich dabei um die Flugdaten von CIA-Flugzeugen, die in den letzten Jahren im Zickzack durch Europa geflogen sind, mit dem spanischen Mallorca und Island als Drehscheiben. Nun sind es gerade ehemalige Mitglieder von Bushs „Koalition der Willigen“, die besonders scharf gegen die USA vorgehen. Spanien und Dänemark ermitteln wegen illegalen Gefangenentransports gegen die CIA, Italien hat sogar schon gegen 22 Agenten Haftbefehle wegen Entführung erlassen. Der italienische EU-Justizkommissar Franco Frattini will die Vorwürfe in jedem Fall weiterverfolgen, notfalls strafrechtlich.

Auch in den USA selbst wächst die Opposition gegen die Häftlings- und Folterpolitik des Weißen Hauses. Die Justiz dehnt in winzigen, aber stetigen Schritten ihre Befugnisse über das Gefangenenlager in Guantanamo aus. Republikanische Senatoren und Abgeordnete gehen ein Jahr vor den Kongresswahlen auf Distanz zu Bush, dessen Umfragewerte im Sinken sind. Vor allem der republikanische Senator John McCain aus Arizona, der Ambitionen auf das Präsidentenamt hat, bläst zur Attacke und versucht, Amerika zurück auf den Pfad der Tugend zu bringen.

McCain ist überzeugter Anhänger eines absoluten Folterverbots. Während seiner mehrjährigen Kriegsgefangenschaft in Vietnam zerschmetterten ihm Soldaten des Vietcong die Arme. Noch heute kann er sie nicht über den Kopf heben, seine Frau muss ihn kämmen. Aufgerüttelt durch den Brief des jungen amerikanischen Offiziers Ian Fishback aus dem Irak, hat McCain in den vergangenen Wochen eine große Folterdebatte losgetreten. Fishback hatte 16 Monate lang versucht, von seinen Vorgesetzten zu erfahren, welche konkreten Regeln für den Umgang mit irakischen Gefangenen gelten – erfolglos. Zu groß ist die Verwirrung, die das Weiße Haus mit dem Abschied von den Genfer Konventionen im „Krieg gegen den Terror“ in den eigenen Reihen ausgelöst hat.

Neues Gesetz. „Das bringt uns um“, sagt McCain. „Amerikas Ansehen ist am Tiefstpunkt.“ So wie alle Anti-Folter-Experten hält er durch Folter erzwungene Geständnisse für wertlos und Folter selbst für kontraproduktiv. „Wir laufen Gefahr, so zu werden wie unsere Feinde“, warnt der Senator. Im Oktober brachte er einen Gesetzesentwurf im Senat ein, der in Zukunft wieder jede „grausame, unmenschliche oder erniedrigende“ Behandlung von Gefangenen verbieten soll. Er gewann mit 90 zu neun Stimmen – und das, obwohl Vizepräsident Dick Cheney mit intensivem Lobbying bei republikanischen Senatoren zumindest eine Ausnahme für die CIA erwirken wollte.

Auch die noch fehlende Abstimmung im Repräsentantenhaus dürfte McCain gewinnen. Mit allen Mitteln versucht daher das Weiße Haus, sie zu blockieren. Für den Notfall hat Bush bereits mit einem Veto gedroht: Das Folterwerkzeug will er sich nicht aus der Hand nehmen lassen, auch wenn 51 Prozent der Amerikaner sagen, Folter sei nie oder selten gerechtfertigt. Dabei werden selbst aus der CIA Stimmen für eine Rückkehr auf klar definierten rechtlichen Boden laut. In Geheimgefängnissen sitzen mindestens ein Dutzend Häftlinge, die die CIA wieder loswerden will – nur gibt es dafür keine rechtlichen Verfahren, keine Gesetze. „Wo ist der Aus-Knopf?“, fragt ein CIA-Mitglied frustriert.

Von Sebastian Heinzel