USA. Die Angst vor der Rezession

Die Angst vor der Rezession ist ins Zentrum des Wahlkampfes gerückt. Wer im Herbst ins Weiße Haus ziehen will, braucht glaubwürdige Rezepte gegen die Wirt­schafts­kri­se. Das begünstigt die Demokraten.

Es war ein Comeback, mit dem niemand mehr gerechnet hatte: Lange Zeit stand Clinton auf verlorenem Posten. Dann kamen die Vorwahlen in New Hampshire, und der demokratische Präsidentschaftskandidat war plötzlich im Aufwind. Das Volk interessierte sich nicht mehr für den Krieg im Irak, sondern für die wirtschaftliche Krise, die wachsende Arbeitslosen- und steigende Inflationsrate. James Carville, ein enger politischer Berater Clintons, hatte das früh erkannt und einen genialen Slogan erfunden: „It’s the economy, stupid!“ (Es geht um die Wirtschaft, Dummkopf!)

Das war 1992. Bill Clinton schaffte nicht zuletzt dank dieses Wahlspruchs den Einzug ins Weiße Haus. Er setzte sich gegen den republikanischen Präsidenten George Bush senior durch, der noch ein Jahr vor der Wahl 80 Prozent Zustimmung im Land hatte. Bush machte einen entscheidenden Fehler: Zu lange ruhte er sich auf den Lorbeeren des erfolgreich beendeten ersten Golfkriegs von 1991 aus. Die damals viel wichtigeren innenpolitischen Themen stellte er hinten­an.

16 Jahre später passiert Ähnliches. Für die Vorwahlen in New Hampshire wurde der demokratischen Kandidatin Hillary Clinton eine herbe Niederlage ­gegen ihren parteiinternen Konkurrenten Barack Obama vorausgesagt. Selbst im eigenen Team kamen erste Zweifel auf. Doch dann errang Hillary einen knappen, aber völlig unerwarteten Sieg. Der Grund dafür dürfte auch diesmal lauten: It’s the economy, stupid! Nachwahlbefragungen in New Hamp­shire haben ergeben, dass 97 Prozent der demokratischen Wähler und 80 Prozent der republikanischen Wähler Angst vor einer Rezession haben. Aus den Analysen geht hervor, dass untere Einkommensgruppen und Wähler, die um ihren Job fürchten, mit großer Mehrheit für die frühere First Lady stimmen. Hillary, so die meisten Wähler, könne auf eine langjährige Erfahrung in diesem Bereich zurückblicken.

Doch die Angst vor dem Jobverlust zieht sich mittlerweile durch alle Bundesstaaten: Laut einer Umfrage des Fernsehkanals ABC ist die Sorge um die US-Wirtschaft bei den Wählern zuletzt auf den dreifachen Wert gestiegen. Der Irak-Krieg verliert dagegen zusehends an Bedeutung. Zwei Drittel gaben an, mit der Lage der US-Konjunktur unzufrieden zu sein. Mehr als die Hälfte sagt, dass die Wirtschaft und die Gesundheitsvorsorge für sie wahl­entscheidend seien. „Die Drehbücher für ­diesen Wahlkampf müssen neu geschrieben werden“, resümiert die „Washington Post“. Tatsächlich kränkelt die US-Ökonomie auf mehreren Ebenen. Zwar sind die Aktienkurse vergangenes Jahr relativ stabil geblieben. Auch der US-Landwirtschaftssektor floriert dank Rekordpreisen für Getreide. Doch dahinter braut sich ein Gewitter zusammen: fallende Immobilienpreise, Hypothekenkrise, Bilanzkorrekturen der Banken, Dollarverfall. Dazu kommt ein Haushaltsdefizit von rund 97 Milliarden Dollar – eine Steigerung um 13 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Nicht weniger besorgniserregend ist die Arbeitslosenrate: Im Dezember stieg sie von 4,5 auf fünf Prozent an. Im einst so reichen Auto- und Industriestaat Michigan haben derzeit sogar 7,4 Prozent der Bevölkerung keinen Job – niedrige Werte im Vergleich zu ­Europa und dennoch die höchsten Zahlen seit knapp sechs Jahren.

Ohrfeigen. Als die Republikaner am Dienstag vergangener Woche in Michigan ihre Vorwahlen abhielten, gewann der Mormone und Multimillionär Mitt Romney mit großer Mehrheit. Selbst die streng christlichen Wähler, für die Mormonen quasi Ungläubige sind, machten ihr Kreuz bei Romney. Sein Hauptthema: die Wirtschaft. Der aalglatte Ex-Gouverneur von Massachusetts versprach baldiges Wachstum und Arbeitsplätze. „Ich werde nicht ruhen, bis eure Jobs in Michigan gerettet sind“, skandierte Romney während der Auto­show in Detroit und bezog damit eine Gegenposition zu seinen republikanischen Konkurrenten: Bei einer Wahlkampfveranstaltung meinte John McCain, einige Jobs in Michigan seien für immer verloren. Der bis dahin favorisierte Senator wollte mit Ehrlichkeit punkten. Für die ohnehin schon verunsicherten Wähler kam dieser Satz aber einer Ohrfeige gleich.

Wie schlimm steht es also tatsächlich um die amerikanische Wirtschaft? Die meisten Analysten scheinen sich bereits einig zu sein: „Die Arbeitslosenstatistik ist für mich entscheidend: Die Rezession hat bereits begonnen“, sagt etwa David Rosenberg, Chef-Ökonom des Finanzdienstleistungsunternehmens Merrill Lynch. Als vergangene Woche bekannt wurde, dass der Einzelhandelsverkauf im Dezember um 0,4 Prozent im Vergleich zum Vormonat sank, meldete sich der ehemalige Notenbankchef Alan Greenspan zu Wort. In einem Interview mit dem „Wall Street Journal“ meinte auch er, die US-Wirtschaft sei „bereits in einer Rezession oder zumindest kurz davor“.

Inzwischen hat US-Präsident Bush die Notbremse gezogen. Montag vergangener Woche versprach er zur Ankurbelung der Konjunktur niedrigere Steuern und höhere Staatsausgaben. 100 Milliarden Dollar würde Washington dieser Plan kosten. Doch Ökonomen bezweifeln bereits, dass das Hilfspaket der Bush-Administration eine Rezession abwenden könne. Zu stark fielen das Platzen der Immobilienblase und der rasant gestiegene Ölpreis ins Gewicht. Die Präsidentschaftskandidaten beider Lager haben bereits konkrete Strategien im Hinblick auf die neuen Ängste der Amerikaner entwickelt. Traditionell profitieren eher die Demokraten von der Wirtschaftskrise. In Zeiten einer Rezession vertrauen sie dem Staat und einer aktiven Wirtschaftspolitik, wie sie Bill Clinton in den neunziger Jahren erfolgreich betrieb.

Hillary Clinton lockte bereits mit einem 70 Milliarden Dollar schweren Konjunkturprogramm. Ihr Aktionsplan um­fasst fünf Teilbereiche: Hausbesitzern, die von der Immobilienkrise betroffen sind, soll mit rund 30 Milliarden Dollar unter die Arme gegriffen werden. Mit 25 Milliarden Dollar will sie bedürftigen Familien bei der Bezahlung ihrer Strom- und Heizkos­ten helfen. Außerdem sollen Arbeitslose mit rund zehn Milliarden Dollar unterstützt werden. „Ökonomen und Politiker erkennen endlich, was viele von Amerikas arbeitenden Familien längst wissen: dass wir vielleicht in eine Rezession abrutschen“, sagte Clinton zuletzt bei einer Wahlkampfveranstaltung.

Vergifteter Kelch. Auch Barack Obama ist auf den Zug aufgesprungen. In seinen Wahlreden in South Carolina sprach er ausgiebig von den Nöten einfacher Arbeiter – bislang in seinen Reden eher ein Randthema. Das wirtschaftliche Hilfspaket des Senators von Illinois hat je nach Konjunkturentwicklung ein Volumen von 75 bis 120 Milliarden Dollar und ist damit noch umfangreicher als der Plan Hillarys. Obama will über 150 Millionen Beschäftigten für die ersten 8100 Dollar ihres Jahreseinkommens einen Steuernachlass von 250 Dollar gewähren. „Wir brauchen diese Steuersenkung für die Mittelklasse nicht in fünf Monaten oder fünf Wochen, sondern jetzt“, forderte Obama zuletzt.

Schwerer tun sich in der momentanen Notlage die Republikaner. Dass der Staat in ökonomischen Krisenzeiten eingreift, passt nicht ins ideologische Konzept der Grand Old Party. Bislang bemühte man sich, die wirtschaftliche Bilanz der Bush-Regierung als Erfolgsstory zu verkaufen. Das funktioniert schlichtweg nicht mehr. Sichtlich verunsichert versprechen die Republikaner dieser Tage, die von George W. Bush durchgedrückten Steuererleichterungen für Unternehmer und Wohlhabende nicht zurückzunehmen. Nach den Vorwahlen in Michigan und South Carolina bleibt das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur bei Demokraten und Republikanern jedenfalls spannend wie schon lange nicht mehr. In der aktuellen ökonomischen Lage scheinen die Demokraten am längeren Hebel zu sitzen. Eine Tatsache, die aber nicht von Vorteil sein muss, wie Stephen King, Vorstands­manager von HSBC, der weltweit drittgrößten Bank, zynisch anmerkt: „Diese Wahlen sollte man besser nicht gewinnen. Der Sieger wird merken, dass das Präsidentenamt ein vergifteter Kelch ist."

Von Gunther Müller