USA/Großbritannien: Lügen und Geheimnisse

Bush und Blair in Bedrängnis: Es gibt offenbar keine verbotenen Waffen im Irak. Der Krieg wurde trotzdem geführt. Ist daran ein fahrlässiger Irrtum schuld – oder eine mutwillige Täuschung?

Ein Reservist des 124. Infanterie-Regiments in Bagdad hat einen Brief nach Hause geschrieben. Er sei ein Patriot, erklärt der junge Amerikaner darin, und habe sich deshalb sehr beeilt, sich in seinen Schutzanzug zu werfen, als der Befehl kam, ein Haus zu stürmen, in dem Senfgas vermutet wurde. „Es war ein Restaurant, wir fanden Senf, und sie hatten auch Gas“, zitiert das Nachrichtenmagazin „Newsweek“ seinen Brief.

Was ist da los bei den jungen Soldaten an der Front? Wenn Zynismus und bittere Ironie um sich greifen, dann muss etwas sehr, sehr schief gelaufen sein.
Das ist es auch. Und die Kriegsherren selbst haben es nun bestätigt.

Es gibt im Irak offenbar keine verbotenen Waffen. Kein Nuklearprogramm, keine Giftgaslager, keine Arsenale mit biologischen Kampfstoffen; kein oft herbeigebetetes Anthrax, kein VX-Nervengift, und die Wahrscheinlichkeit, dass noch welches auftaucht, ist gering. Damit ist das wichtigste Argument, die „unmittelbare Bedrohung“, die angeblich im vergangenen Jahr vom Irak ausging, als Begründung für den Krieg hinfällig.

Realpolitisch macht das keinen großen Unterschied mehr – der Krieg ist geschlagen, Saddam Hussein ist gestürzt und im Dezember in einem Erdloch verhaftet worden; und ob die Besetzung des Irak in Wohlgefallen oder im Desaster endet, hängt von vielem ab – bloß nicht mehr von den einstigen Kriegsgründen.

Aber die Spin-Doktoren in den USA und Großbritannien haben ein Problem: Gut schaut das alles nicht aus.

Willkür. Wie soll man den Vorwurf der Willkür entkräften, wenn der atomwaffenlose Irak überfallen wird; die waffenstrotzende Atommacht Pakistan hingegen ein „guter Freund“ des Westens bleiben darf? Wie kann man, ohne rot zu werden, erklären, warum man damals unbedingt verhindern musste, dass Saddam Hussein nukleares Know-how an finstere Mächte weitergibt – wenn dieser Tage gleichzeitig enthüllt wird, dass pakistanische Wissenschafter genau das getan haben, jahrelang, unter den Augen der Amerikaner?

Die nervenden, bohrenden Fragen, das peinliche Winden und Würgen um Antworten hätten sich noch Monate hinziehen können – der Vorwurf der Irreführung, der leicht in den Vorwurf der glatten Lüge kippt, oder der gegenteilige, aber ebenso peinliche Vorwurf der Ahnungslosigkeit. Was ist schließlich gefährlicher: Kriegsherren, die ihre Bürger täuschen – oder Kriegsherren, die sich von ihren Geheimdiensten täuschen lassen?

„Ich könnte viel besser schlafen, wenn die Lüge das Problem wäre“, meint etwa George Perkovich von der renommierten Carnegie-Stiftung für Frieden. „Leider ist es viel schlimmer: Washington und London haben bei der Entscheidungsfindung systematisch versagt.“

Der Befreiungsschlag also: Sowohl in den USA als auch in Großbritannien sollen unabhängige Kommissionen klären, wie es zu der eklatanten Falscheinschätzung der Lage kommen konnte. Das ist zwar einen Moment lang peinlich für George W. Bush und Tony Blair, aber mittelfristig angenehm: Ab sofort sind sie nicht mehr Täter, sondern Opfer – ihrer Geheimdienste nämlich.

Dieser Rollenwechsel ist den beiden Kriegsherren unterschiedlich gut gelungen.

Bush trat am Freitag vorvergangener Woche als Erster vor – ein wenig konfus wie immer. Sein charakteristisches, leicht vorwurfsvolles Schnoferl illustrierte den Journalisten ehrliche Entrüstung, dann setzte er einen seiner eingeklemmten Sätze ab: „Ich möchte, dass Amerika weiß, dass auch ich die Fakten kennen will. Was wir noch nicht wissen, ist, was wir damals gedacht haben und was die Inspektoren jetzt gefunden haben, und das wollen wir uns anschauen.“

Die Botschaft jedenfalls kam rüber: Als einfachen, unbeteiligten Amerikaner, der er ist, würde es Bush nun schon auch interessieren, was er da eigentlich getan hat. Keine weiteren Fragen.

Wie auf einem anderen Stern trat hingegen Tony Blair in London auf, am darauf folgenden Montag: Das Sakko hatte er abgelegt, als er hartnäckig bohrenden Parlamentariern eine Stunde lang Rede und Antwort stand. Mit der klaren Stimme des eifrigen, aufrechten Ministranten blieb er dabei: Ja, er sei ehrlich von der Gefährlichkeit Saddam Husseins überzeugt gewesen, ja, er übernehme für seine Entscheidung die Verantwortung, und ja, er stehe heute noch dazu, dass sie richtig war – „Ich bin stolz darauf.“

Bush nimmt man ab, dass er sich diesen Krieg nicht selbst ausgedacht hat; dass er nur tat, was andere ihm sagten, und nur sagte, was andere ihm einflüsterten. Blair hingegen hat den Irak-Feldzug ganz allein durchgefochten – gegen den Widerstand seiner eigenen Partei, gegen die widerspenstigen Medien, gegen die Massen auf den Straßen, mit einem missionarischen Eifer, den man wohl nur aufbringen kann, wenn man fest davon überzeugt ist, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen. Seine persönliche Glaubwürdigkeit war sein wichtigstes Atout. „Ich habe keinen Rückwärtsgang“, hatte Blair seinen Genossen beim ersten Parteitag nach dem Krieg versichert. Deswegen hat er nun auch weniger Fluchtwege.

Ungleiches Risiko. Zumal der Irak-Feldzug den Amerikanern und den Briten mit unterschiedlichen Argumenten näher gebracht wurde. Die Massenvernichtungswaffen waren in Washington immer nur ein Argument unter vielen. Saddam sollte gestürzt werden, weil er grausam war, gefährlich, destabilisierend für die Region oder sonstwie im Weg. Wenn die Mehrheit des Volkes glaubte, er werde als Drahtzieher des 11. September bestraft, dann sollte das den Regierenden ebenfalls recht sein. Die verbotenen Waffen waren, wie der neokonservative Scharfmacher Richard Perle freimütig zugab, bloß ein „bürokratisches“ Argument, um die Zauderer in der UNO zu überzeugen.

Die britische Öffentlichkeit hingegen erinnert sich genauer: Sie weiß noch genau, dass Blair ihnen den Feldzug als völkerrechtlich gedeckt verkauft hat – als Notwehr gegen eine akute Bedrohung, weil Saddam seine gefährlichen Waffen „innerhalb von 45 Minuten“ einsatzbereit machen könne. „Ich hatte keine genaue Kenntnis über die Art der Waffen, die binnen 45 Minuten einsatzbereit gewesen wären“, gab Blair vergangene Woche zu – aber wolkig-diffus argumentierte er nie.

Überdies fügt sich die Dramaturgie der Untersuchungen – Zufall oder nicht – perfekt in den US-Wahlkampfkalender, während sie Blair denkbar ungelegen kommt. Frühestens Anfang nächsten Jahres soll es in Amerika Ergebnisse geben – da ist für Bush, der im November wiedergewählt werden will, alles vorbei. Blair hingegen muss sich Mitte 2005 Parlamentswahlen stellen.

Bis dahin jedoch, so hoffen die beiden Kriegsherren nun, haben sie Pause. Auf der Anklagebank sitzen vorerst die Geheimdienste CIA und MI6: Wie konnte es kommen, dass ihr Bild vom Irak so überhaupt nicht mit dem real existierenden Irak zusammenpasste? Was lief bei der Informationsbeschaffung falsch, wie glaubwürdig waren die Quellen, wie wurden sie geprüft, und wie kamen schließlich die Dossiers zustande, die den Politikern zwecks Entscheidungsfindung vorgelegt wurden?
Ein paar lose Fäden von Antworten hängen schon herum.

Pannen. Erstens: Seit dem Ende des Kalten Krieges verließen sich die Geheimdienste immer weniger auf das zwielichtige, gefährliche Geschäft lebendiger Spione und vertrauten stattdessen auf vermeintlich überlegene Technologie. Dass das nicht reicht, ist spätestens jetzt klar: Satellitenbilder aus dem Irak gab es genug, aber seit die viel geschmähten UN-Inspektoren nicht mehr am Boden waren, um bei Verdacht persönlich Nachschau zu halten, konnte man bestenfalls raten, was auf den Fotos eigentlich zu sehen war.

Zweitens: Man hatte Überläufern, Exilanten und anderen Abtrünnigen aus dem Irak offenbar viel zu viel Vertrauen geschenkt – ohne zu durchschauen, welche eigenen Interessen sie mit ihren Geschichten verfolgten. So trugen die Faktensammler eifrig jede Menge Gerüchte und Intrigen zusammen, die auch dadurch nicht wahrer wurden, dass sie aus mehreren „Quellen“ stammten (siehe unten). Eigene verlässliche Leute, die man im Feindesland oder in Terrorgruppen hätte einschleusen können, gab es nicht.

Drittens wussten die Geheimdienste, dass sie schon mehrmals überrumpelt worden waren: Die Atomtests von Indien und Pakistan erwischten sie 1998 völlig unvorbereitet; alle Hinweise auf die Vorbereitungen zum 11. September hatten sie verschlafen. Noch einmal eine Gefahr zu unterschätzen, konnte sich niemand leisten.

Spätestens hier jedoch endet die Spionage und beginnt die Politik. Auch wenn die Regierungen die entscheidende Frage gern aus den Untersuchungen ausklammern würden – sie wird in den kommenden Monaten gestellt werden, immer wieder: Hat sich die Politik bei den Geheimdiensten die ihr passenden Erkenntnisse bestellt? Mit welchen Druckmitteln hat sie dafür gesorgt, dass in den Dossiers genau das stand, was zu den bereits gefällten politischen Entscheidungen passte?
Professionelle Geheimdienstler, die ihre Ehre zu verteidigen wissen, werden dazu kaum schweigen können.

Und sie tun es auch nicht mehr. Greg Thielman, ein pensionierter Experte aus dem US-Verteidigungsministerium, sagt: „Jeder wusste, dass das Weiße Haus für alle Informationen taub war, die seine Vorwürfe nicht stützten. Das Weiße Haus suchte nie die Wahrheit, es suchte nach Argumenten für den Krieg.“

„Es gab enormen Druck“, meint Melvin Goodman, ehemaliger Sowjetunion-Experte bei der CIA. Als Verteidigungsminister Donald Rumsfeld von der CIA „nicht kriegte, was er wollte, gründete er einfach ein eigenes Büro“. Das war jenes berüchtigte „Office of Special Plans“, das direkt im Verteidigungsministerium angesiedelt war und genehme Informationen, an der Bürokratie vorbei, direkt ins Ohr der Entscheidungsträger flüsterte.

Durcheinander. Der Hauptangeklagte, CIA-Chef George Tenet, geht noch nicht aus der Deckung: „Niemand hat uns gesagt, was wir sagen sollen oder wie wir es sagen sollen“, gab er vergangene Woche kühl zu Protokoll. Nur so viel: „Es gab zum Teil widersprüchliche Informationen und unterschiedliche Analysen.“

Und die wanderten, als Versatzstücke in Dossiers, offenbar durch unzählige Hände in der Hierarchie auf und ab; Wenn und Aber gingen dabei verloren, Relativierungen und Fußnoten fielen unter den Tisch. Das Büro von Vizepräsident Dick Cheney war berüchtigt dafür, dass die Autoren ihre Texte kaum wiedererkannten, wenn sie durch die Finger seiner Zuspitzer gegangen waren. Ähnliches wird Blairs Spin-Doktor Alistair Campbell vorgeworfen.

Beispielhaft dafür, wie aus Möglichkeiten Tatsachen wurden und aus Vermutungen Beweise, war das tägliche Geheimdienst-Briefing bei George W. Bush: Man habe ihm dort jeden Morgen in möglichst einfachen Worten die „Kronjuwelen“ präsentiert, berichtet Richard Kerr, ehemaliger Vize-Direktor der CIA, der eben eine interne Revision abgeschlossen hat. „Vielleicht haben wir dabei den Fehler begangen, aus einer komplexen Materie einen allzu simplen Gehalt herauszudestillieren.“

Womit die Affäre bei ihrer Grundsatzfrage angelangt wäre: Steht ein Geheimdienst eigentlich im Dienst der Politik oder im Dienst der Wahrheit? Wollen Regierungen überhaupt wissen, was ist, oder lieber getäuscht werden?

Es gibt auf der ganzen Welt keine Untersuchungskommission, die diese Fragen beantworten könnte. Tony Blair weiß das. Und er weiß auch, dass es ihm nicht helfen würde, so zu tun, als ob.

„In einen Krieg zu ziehen ist eine politische Entscheidung“, sagt er. „Wir können die Verantwortung dafür nicht auslagern.“