Pleitespielchen

In Washington wird wieder einmal taktiert. Genüsslich und auf hohem Niveau. Bloß droht den Vereinigten Staaten diesmal die Insolvenz, und einer der Player ist unberechenbar: die Tea Party.

Von Martin Kilian, Washington

Fieber hat Washington gepackt, die ungesunde Hitze eines nahenden Staatsbankrotts nämlich, die wie eine riesige Walze auf die amerikanische Hauptstadt zurollt. Und die Protagonisten des Desasters agieren in hellster Aufregung: Wenn nicht bald ein Ausweg aus der US-Finanzkrise gefunden wird, geht die Weltmacht vor die fiskalischen Hunde. Und nur, weil man sich nicht einigen konnte, wie und auf welche Weise die gesetzliche Verschuldungsgrenze anzuheben sei.

Shakespeare lässt grüßen, denn aufregend und zugleich tragisch spulen sich die letzten Tage vor einem möglichen Debakel ab. Oder ist es lediglich eine billige Schmierenkomödie, die hier geboten wird? Sicher ist nur: Wenn das amerikanische Schuldenlimit von derzeit 14,3 Billionen Dollar nicht bis Ende der Woche angehoben wird, droht den Vereinigten Staaten die Insolvenz – ein Horrorszenario, das Banker wie Ökonomen erzittern lässt.

Niemand besitzt größere Dollarreserven als China, weshalb Peking die demokratischen und republikanischen Streithähne in Washington vergangene Woche höflich zu einer „verantwortungsbewussten Politik“ aufforderte – als ob dies etwas fruchtete im Klima des Alles oder Nichts, das Washington längst in verfeindete Lager gespalten hat. Schon eher verfangen die mahnenden Worte des Notenbankers Ben Bernanke, der den nahenden Sündenfall als „riesige finanzielle Kalamität“ ­geißelt und vor „Schockwellen“ für die Weltwirtschaft warnt, falls eine Einigung über die Anhebung der Schuldengrenze ausbliebe.

Ein amerikanischer Zahlungsausfall, dräute nicht weniger dunkel Jamie Dimon, der Boss der New Yorker Großbank JP­Morgan Chase, könnte „eine Katastrophe“ auslösen. Vielleicht verhält es sich so, vielleicht aber auch nicht. Denn vielleicht bräuchte es eine „Katastrophe“, damit Amerika zur Besinnung kommt. Das jedenfalls glauben radikale Elemente in der Republikanischen Partei, allesamt Anhänger der Tea Party, die der republikanische Erdrutschsieg bei den Kongresswahlen 2010 nach Washington geschwemmt hat.

Politische Novizen sind darunter wie der Kongressabgeordnete Austin Scott aus Georgia, der den wuchernden amerikanischen Staat in Grund und Boden stampfen will. Oder ihn zumindest so klein machen möchte, dass der Staat in den Worten des legendären republikanischen Steuergegners Grover Norquist „in der Badewanne ertränkt werden kann“. Einfach so das Limit anzuheben und neue Schulden zu machen kommt für Scott nicht infrage. Werde die Schuldengrenze nicht erhöht, „wird es ein bisschen Volatilität geben“, sagt der Abgeordnete cool. Doch bereits am folgenden Tag werde „die Sonne wieder aufgehen“.

Republikanischen Bonzen im Senat treibt diese lässige Haltung den Schweiß auf die gerunzelte Stirn, allein es fehlt ein probates Mittel gegen den Aufstand republikanischer Ultras im Repräsentantenhaus. „Niemand will dorthin, weil niemand weiß, was dann passieren wird“, fürchtet John Boehner, als Sprecher des Abgeordnetenhauses der ranghöchste Republikaner in Washington, die unbekannten Konsequenzen einer vorübergehenden Insolvenz. Der Abgeordnete Tim ­Griffin aus Arkansas, auch er ein Tea-Party-Geschöpf, will davon freilich nichts wissen: „Viele von uns sind hier, weil wir eine Aufgabe erledigen müssen.“ Und die politischen Konsequenzen? Die „kümmern uns nicht“, versichert Griffin.

Das Bühnenbild dieses heroischen Auftritts könnte düsterer kaum sein: Seit Franklin Roosevelts New Deal der dreißiger Jahre des vergangenen Jahrhunderts versüßt der amerikanische Staat den Bürgern das Leben, indem er eine Grundrente und seit den sechziger Jahren die medizinische Versorgung von Senioren und Armen garantiert. Aus Washingtons prallem Füllhorn ergossen sich stets neue Wohl­taten auf die Amerikaner, zuletzt etwa George W. Bushs großzügige Bezuschussung von Medikamenten für Senioren. Außerdem zog und zieht die Nation in immer neue Kriege und wirft das Geld mit vollen Händen hinaus, wenngleich dank republikanischer Präsidenten seit Ronald Reagan die Steuern immer niedriger wurden.

Nun geht nichts mehr: Das alte Modell, von Roosevelt bis George W. Bush, hat ausgedient, weil es unbezahlbar geworden ist. Der amerikanische Staat, ausgeblutet von der großen Rezession sowie Bushs Kriegen und Steuersenkungen, ist nicht mehr finanzierbar, jedenfalls nicht mit den heutigen Steuersätzen. „Der Staat“, tönte Ronald Reagan, „ist das Problem, nicht die Lösung.“ Selbstverständlich tat Reagan wie andere Republikaner nach ihm alles, um diesen Staat zu einem möglichst großen Problem werden zu lassen.

Doch jetzt ist Schluss, und es bewegt sich nichts mehr, weil die Demokraten die Steuern der Reichen erhöhen, Republikaner vom Schlage Griffins und Scotts aber die Haushaltsdefizite durch brutale Kürzungen in den Griff bekommen wollen und höhere Steuern aus ideologischen Gründen grundsätzlich ablehnen. Barack Obama, den Finger in der Luft, will sich andererseits in die politische Mitte bugsieren, wo Präsidentschaftswahlen gemeinhin gewonnen werden. Er tritt als vernünftiger Mann auf, der sogar bereit ist, einen Teil der demokratischen Kronjuwelen zu verscherbeln und die Renten mitsamt der staatlichen medizinischen Versorgung der Rentner anzutasten.

Im Gegenzug verlangt der Präsident republikanische Zustimmung, Reiche und Unternehmen höher zu besteuern. Übergangslösungen lehnt er ab. „Womöglich zerstört das meine Präsidentschaft, aber ich werde nicht nachgeben“, sagt er. Obama und die Demokraten sind überzeugt, dass die wahren Beweggründe der Opposition sichtbar wurden, als sie einem vom Präsidenten und Boehner ausgehandelten Mega-Deal den Stinkefinger zeigte. Immerhin hatte der Präsident zum Ärger seiner Partei Etatkürzungen in Höhe von drei Billionen Dollar zugestimmt und Boehner sich auf Steuererhöhungen von einer Billion eingelassen.

Obwohl sich damit zu weitgehend republikanischen Konditionen eine historische Chance zur Haushaltssanierung bot, winkten die Heißsporne um Eric Cantor, den republikanischen Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, aufgebracht ab – und lieferten in demokratischen Augen damit den Beweis, dass sie nicht wirklich an der Sanierung des Budgets interessiert sind, sondern lediglich am pekuniären Wohlergehen der Oberschicht.

Seitdem ging es weiter bergab: Je näher die Pleite rückte, desto missmutiger gerieten die täglichen Verhandlungsrunden im Weißen Haus. Am vergangenen Mittwoch lief das Fass von Gift und Galle schließlich über: Wieder einmal hatte Mehrheitsführer Cantor als Bedingung für die Anhebung des Schuldenlimits einen Deal angeboten, der über zehn Jahre verteilt 2,4 Billionen Dollar einsparen würde – allerdings ohne Steuererhöhungen. Und wieder einmal hatte Cantor, der Mann mit dem oberlehrerhaften Habitus, dem Präsidenten damit eine unvorteilhafte Übergangslösung angeboten, die Obama zuvor bereits mehrfach abgelehnt hatte.

Diesmal aber geriet der Präsident in Rage: Er habe seinen Stuhl vom Tisch nach hinten geschoben, „sagte: ‚Ich sehe Sie morgen wieder‘, und ging aus dem Zimmer“, beschrieb Cantor die Szene. Andere im Raum widersprachen dieser Darstellung: Der Präsident habe Cantor die Meinung gesagt, „unglaublich“ sei der Vorgang gewesen: „Wenn das Volk Obama so gesehen hätte, würde er in einem Erdrutschsieg wiedergewählt werden“, behauptete ein Demokrat, der mit am Tisch saß.

Ein anderer demokratischer Augenzeuge berichtete, der republikanische Mehrheitsführer habe den Präsidenten „dreimal unhöflich unterbrochen“ und sich überhaupt wie „ein Teenager“ aufgeführt. Cantor aber knickte nicht ein: Er repräsentiere die Stimmung seiner Fraktion im Repräsentantenhaus, und leider stoße dort keiner der bisherigen Vorschläge auf Zustimmung.

Es half nicht, dass sich nahezu alle republikanischen Präsidentschaftskandidaten in ihrer Unnachgiebigkeit gegenseitig zu übertrumpfen versuchten und die Kandidatin und Kongressabgeordnete Mi­chele Bachmann dem Präsidenten sogar vorwarf, er habe die amerikanische „Kreditwürdigkeit und Bonität als Geisel genommen, damit er weiterhin Geld hinauswerfen kann“.

Von solchen Leuten war keine Unterstützung für einen historischen, weil weitreichenden Deal zu erwarten, erkannte der republikanische Minderheitsführer im Senat, Mitch McConnell. Bekannt als genialer Taktierer, warnte der Grande in einem Radiointerview die Maximalisten in seiner Partei: Käme es zur Insolvenz, werde Obama die Republikaner „für die Zerstörung verantwortlich machen“ und ihnen die desolate Wirtschaftslage anhängen. Der Senator schlug sodann einen Kompromiss vor, wonach Obama einseitig neue Schulden aufnehmen könnte und die Kongressrepublikaner durch entsprechende Voten im ­Kongress ihre Missbilligung ausdrücken dürften.

Der Wolf stand vor der amerikanischen Tür, auch wurde McConnells Plan von den Demokraten durchaus wohlwollend aufgenommen, Cantors Blockierer aber rümpften die Nase: Das Schuldenmachen gehe munter weiter, fiskalische Genesung werde verschleppt, befanden sie. Besonnenere Parteifreunde im Senat begannen freilich mit den Händen zu ringen. „Unser Problem ist, dass wir drei Monate lang eine große Sache daraus gemacht haben“, lamentierte Senator Lindsey Graham. Jeder habe sich im TV zur Schuldengrenze ausgelassen und so zu immer höheren Erwartungen beigetragen.

Der republikanische Haufen in der Hauptstadt, stets diszipliniert und in makellosem politischem Gleichschritt, mochte zur Freude der Demokraten plötzlich chaotisch wirken, die Rating-Agenturen aber wurden angesichts des Washingtoner Schlachtenlärms zusehends hellhörig und nervös. Als Erste drohten die Finanzwächter von Moody’s: Wegen der „wachsenden Möglichkeit“ einer Staatspleite könne eine Herabstufung der amerikanischen Bonität nicht mehr ausgeschlossen werden. Und keinesfalls reiche aus, wenn der Abbau der Defizite einfach vertagt werde – auch dies werde die Bewertung amerikanischer Kreditwürdigkeit beeinflussen.
Noch bleibt genügend Zeit, um Unheil abzuwehren, und noch sind sich die Washingtoner Auguren überwiegend einig, letztendlich werde der gesunde Menschenverstand siegen und die Anhebung des Verschuldungslimits gelingen. Zumindest für Mehrheitsführer Eric Cantor aber geht es um alles oder nichts: Wird er für das Scheitern der Verhandlungen gebrandmarkt, dürfte sein politischer Höhenflug abrupt enden. Die Demokraten schießen sich vorsorglich schon auf ihn ein: Cantor, so Harry Reid, der demokratische Mehrheitsführer im Senat, habe eigentlich „am Verhandlungstisch nichts verloren“, auch verhalte sich der Abgeordnete aus Virginia „kindisch“.

Mag sein, die republikanischen Rebellen um Cantor haben indes nichts von ihrem Sendungsbewusstsein verloren: Wenn der Stichtag für die Anhebung Anfang August vorüber sei „und sich die Situation verschlechtert, dann wird meiner Ansicht nach etwas geschehen“, glaubt der republikanische Abgeordnete und Budgetexperte Paul Ryan. Käme es so weit, wäre der Schaden wahrscheinlich eingetreten und das republikanische Spiel mit dem Feuer hätte sich zu einem lodernden Flächenbrand entwickelt.