Uschi Beinhart: Ursula Plassnik kämpft ­gegen die SPÖ – und um ihren Job

Ursula Plassnik, 52, ist derzeit etwas nachdenklich. Sie steht an einer wichtigen Weggabelung. Die Gefährten der vergangenen Jahre – Wilhelm Molterer, Martin Bartenstein, vor allem aber ihr politischer Lebensmensch Wolfgang Schüssel – ziehen sich in den hinteren Teil der politischen Bühne zurück. Sie bleibt als Einzige der bei den Wahlen wie auch beim innerparteilichen Tauziehen danach unterlegenen „alten Garde“ im Rampenlicht.

Möglicherweise nur noch wenige Wochen. Der designierte ÖVP-Obmann Josef Pröll hat sich noch immer nicht entschieden, welchen Job er annehmen soll. Den Finanzminister? Eine Schlüsselstelle – aber in Zeiten der Krise der Überbringer schlechter Botschaften. Den Wirtschaftsminister? Ein prestigereiches Ressort, das bei den Koalitionsverhandlungen jedoch wichtige Kompetenzen verlieren wird. Den Außenminister? Ein gutes Profilierungsfeld, allerdings mit häufiger und daher gefährlicher Abwesenheit von Wien verbunden.

So werden die Alternativen derzeit in Josef Prölls Umgebung diskutiert. Wobei es im Fall des Außenministeriums noch eine Spezialdebatte gibt: Auf diese Weise könnte man doch elegant die letzte Schüssel-Vertraute loswerden und hätte damit bei der „Kronen Zeitung“ einen Stein im Brett, meinen manche listig. Mit der „Kronen Zeitung“ hatte alles angefangen, was das Leben der Klagenfurter Lehrertochter nun so nachhaltig verändern könnte. Genauer gesagt: Mit dem Brief, den Alfred Gusenbauer und der damals schon designierte SPÖ-Chef Werner Faymann am 26. Juni an „Krone“-Herausgeber Hans Dichand schrieben und der schließlich zum Anlass für den Bruch der Regierung wurde.

Ursula Plassnik war über die Leichtfüßigkeit, mit der die roten Regierungspartner die Linie in der Europapolitik geändert hatten, schwer verstört: Hatte die SPÖ nicht eben noch argumentiert, für die Ratifizierung von EU-Verträgen sei der Nationalrat und nicht – wie die „Krone“ kampagneartig trommelte – eine Volksabstimmung zuständig? „Zur EU hat die Außenministerin eine fast protoreligiöse Einstellung, obwohl sie bei anderen Fragen keineswegs ideologisch argumentiert“, konstatiert ein SPÖ-naher Diplomat. Für ihre Begriffe geradezu ungestüm warf sich Plassnik in die Schlacht und forderte von der SPÖ die „Rückkehr zur Staatsräson“. Österreich schwäche sich innerhalb der EU damit doch nur selbst, versuchte sie die Europa-Skeptiker zu überzeugen – und stand damit auf verlorenem Posten.

Faymann und seine Genossen gingen mit keinem Wort auf das Thema ein. Das tat schon die „Krone“. In einer wilden Kampagne zieht das Kleinformat seit Monaten gegen die Außenministerin ins Feld: „Die ÖVP die ungerührt/ und kalt am Volk vorbeiregiert/ von Plassnik, Molterer geführt/ von Brüssel-Schüssel dirigiert/ erhielt vom Volk was es gebührt“, reimte „Krone“-Hausdichter Wolf Martin am Tag nach der Wahl schadenfroh. Und tags darauf: „Gesetzt hat’s einen Polterer/ nun endlich für den Molterer./ Man kann nur hoffen auch der Schüssel/ bekommt noch eines auf den Rüssel./ Und würde auch Frau Plassnik scheiden,/ dann könnt’ man Schwarz schon wieder leiden.“

Als Josef Pröll die Außenministerin dennoch in sein Verhandlungsteam aufnahm, setzte ihm die „Krone“ einen Warnschuss in Form eines weiteren Stolperreims vor den Bug: „Frau Plassnik sitzt – und das ist schlimm/ im ÖVP-Ver­handlungsteam!/ Ich fürcht, dort bleibt’s beim alten Gfrett./ Ein Pröll macht halt das Kraut nicht fett.“ Manche „Krone“-Leserbriefschreiber steigerten sich in blanke Hysterie: „Was hat das österreichische Volk nur verbrochen, dass Gott es derart bestraft!“, beschwor „Krone“-Leser Heinz Hoffberger aus Hörsching sogar den Allerhöchsten, weil Plassnik mitverhandeln durfte.

Medienschelte. Als „Krone“-Kolumnist Michael Jeannée vor zwei Wochen konstatierte, Plassnik habe sich nach der Freilassung der Sahara-Geiseln „blond & Plattheiten schnatternd in Szene gesetzt“, schritt Wolfgang Schüssel ein. In einer Geheimaktion veranlasste er Honoratioren wie die frühere steirische Landeshauptfrau Waltraud Klasnic, den roten Ex-Außenminister Peter Jankowitsch und den ehemaligen Verfassungsgerichtshofpräsidenten Karl Korinek zur Unterschrift unter einen offenen Brief gegen die „Krone“.

Die Außenministerin selbst reagiert auf die Angriffe nach außen hin ungerührt. Beim inoffiziellen Wahlkampfauftakt der ÖVP im Wiener MAK trug sie Anfang Juli ein Europa-T-Shirt mit dem auf die „Krone“-Kampagne anspielenden Aufdruck „Unbeeindruckt“. „So egal, wie sie tut, ist ihr das alles nicht“, meint ein Bekannter aus gemeinsamen Jungdiplomatentagen. „Die Ursula ist nicht mit Teflon beschichtet.“ Auch an ihren Sympathiewerten hat die „Krone“-Kampagne Spuren hinterlassen. Im Apa-Vertrauensindex (Saldo zwischen Positiv- und Negativnennungen) lag Plassnik in ihrer besten Zeit bei 48 Prozent. Inzwischen ist sie auf 24 Prozent abgerutscht. Dennoch will eine Mehrheit der Österreicher, dass sie im Amt bleibt. Bei einer in der Vorwoche im Auftrag von profil durchgeführten OGM-Umfrage wünschten sich 53 Prozent, Plassnik möge bleiben. Nur 35 Prozent sind dezidiert dagegen.

Die Angriffe der „Krone“ tragen nicht zum Abbau der tiefen Vorbehalte Plassniks gegenüber Medien ein. Sie stammen noch aus den Kampfzeiten der schwarz-blauen Koalition. Als Kabinettschefin von Kanzler Schüssel hatte Plassnik damals lästige Frager bei Interviews mit bösen Blicken abgestraft. Als sie selbst Thema der Berichterstattung wurde, war ihr das sichtlich unangenehm. „Ihr wollt doch nur über mich schreiben, weil ich groß und blond bin“, meinte sie einmal in einem profil-Interview. Wie zur Bestätigung schwärmte vergangene Woche die größte Tageszeitung von Mali, „L’Independant“, von der die Geiseln abholenden „imposanten Ursula Plassnik, die 2,10 Meter misst“ (tatsächlich misst sie 1,90 Meter).

„Plassnik ist keine schlechte Ministerin“, befundet ein hoher sozialdemokratischer Außenpolitiker. „Sie hat gut das weitergeführt, was vorhanden war, ohne spektakuläre Zeichen zu setzen.“ Aber sie habe halt „deutliche Kontaktschwierigkeiten“ und es falle ihr oft schwer, ihre Politik zu kommunizieren. Tatsächlich ist es Plassnik in ihren vier Amtsjahren gelungen, einigermaßen fest am internationalen Parkett Fuß zu fassen, ohne dass dies eine breitere Öffentlichkeit bemerkt hat. Die israelische Außenministerin und Vorsitzende der Kadima-Partei, Tzipi Livni, ist so etwas wie eine persönliche Freundin der Österreicherin. Gemeinsam mit US-Außenministerin Condoleezza Rice setzte Plassnik schon mehrfach Initia­tiven, um mehr Frauen in hohe internationale Ämter zu bekommen. Erst vergangene Woche ersuchten Rice und Plassnik auf gemeinsamem Briefpapier UN-Generalsekretär Ban Ki-moon, er möge mehr Frauen als Chefs bei den friedenser­haltenden Missionen der UNO einsetzen.
Auch EU-Außenminister Javier Solana soll die eingefleischte Europäerin hoch schätzen, heißt es in Brüssel.

So viel Lob kann Plassnik zu Hause nicht einheimsen. In der vergangenen Legislaturperiode habe es die Außenministerin nur zweimal der Mühe wert befunden, an den Sitzungen des Außenpolitischen Ausschusses des Nationalrats teilzunehmen, rügen Abgeordnete. Das sei eine Missachtung des Parlaments. „Ich spüre bei ihr eine große Unlust, sich inhaltlichen Debatten zu stellen“, bemängelt die grüne Außenpolitik-Sprecherin Ulrike Lunacek. In der Koalitionsverhandlungsgruppe, die einen Kompromiss in der EU-Volksabstimmungs-Frage finden soll, kracht es zwischen Plassnik und den Sozialdemokraten heftig. Vergangenen Donnerstag gab die Untergruppe auf. Jetzt müssen die Chefs ran. „Sie hält bei den Sitzungen einen langen Sermon, in den sie ständig Gemeinheiten gegen uns einwebt“, klagt ein roter Verhandlungsteilnehmer. Erst wenn man ihr dann entsprechend scharf entgegentrete, mäßige sich die Außenministerin etwas im Ton.

Kompromisse. Tatsächlich haben aber auch die Sozialdemokraten etwas merkwürdige Vorstellungen in die Verhandlungen eingebracht. So schlug SPÖ-Obmann Werner Faymann zuerst vor, man möge das Thema überhaupt unerwähnt lassen. Als die ÖVP abwinkte, wurde auf SPÖ-Seite erörtert, jede Seite möge ihre Wunschvorstellung ins Papier schreiben: Die SPÖ für mehr EU-Volksabstimmungen, die ÖVP dagegen. In den kommenden fünf Jahren würde ohnehin kein Abstimmungsfall eintreten. Für Plassnik ist das alles „Teil der Dichand-Faymann-Doktrin. Aber regieren am Gängelband der EU-Gegner, das funktioniert nicht.“

Die Ministerin lässt kaum eine Gelegenheit aus, um ihren Standpunkt darzulegen – auch im Ausland. Ende Oktober etwa geißelte Plassnik vor internationalem Publikum in Zürich, bei der so genannten „Churchill-Rede“, „die neue Europafeindschaft“, die auch in Österreich, „kodiert als Forderung nach nationalen Volksabstimmungen“, auftrete, „oft aus ganz banalen opportunistischen Machtgelüsten und mit mächtigen Verbindungen zur Medienwelt“.

Uschi Beinhart
In Österreich spricht sich Plassnik derzeit am öftesten mit Bundespräsident Heinz Fischer aus. Der Bundespräsident teilt die Skepsis der Außenministerin, EU-Themen Volksabstimmungen zu unterwerfen. Vor der Ratifizierung des Lissabon-Vertrags durch den Nationalrat hatte er sogar ein 17-seitiges Gutachten namhafter Juristen vorgelegt, die zum Schluss kamen, das Parlament bleibe die einzig zuständige Ins­tanz für einen solchen Beschluss. Im Kabinett der Außenministerin reagierte man auch hoch erfreut über einen Passus im Schreiben des Bundespräsidenten, in dem er SPÖ-Chef Faymann mit der Regierungsbildung beauftragt: Er gehe davon aus, schreibt Fischer, „dass die österreichische Außenpolitik weiterhin auf den bewährten Grundlagen aufbaut“. Soll heißen: keine Änderung bei EU-Beschlüssen.

Jetzt müssen Faymann und Pröll eine Kompromissformel finden. Plassnik hat sich vorbehalten, von sich aus zu gehen, sollte der Kompromiss zu weitgehend sein. Beobachter wollen auch schon ausgemacht haben, wohin: Die österreichische Botschafterin in den USA, Eva Nowotny, trat kürzlich in den Ruhestand. Der begehrte Posten in Washington wurde bisher nicht ausgeschrieben.

Von Herbert Lackner