Viel Böses

Der Nahost-Schwenk von George W. Bush lässt Ariel Sharon triumphieren.

George Washington warnte 1796 in seiner berühmten Farewell-Rede seine Landsleute, dass eine „leidenschaftliche Bindung einer Nation an eine andere“ nicht gut sei. Das bringe „viel Böses hervor“, meinte der erste Präsident der Vereinigten Staaten. Er hatte die französische Nation im Sinn, für die die Amerikaner in dieser Zeit ein großes Faible hatten.
Besondere Franzosenliebe kann man den USA von heute gewiss nicht nachsagen. Aber die leidenschaftliche Bindung an Israel scheint eine Konstante in der amerikanischen Außenpolitik seit zumindest einem Vierteljahrhundert zu sein. Das wurde einem wieder so recht bewusst, als man vergangenen Mittwochabend George W. Bush und Ariel Sharon gemeinsam vor die Presse treten sah.
Die beiden konnten sich nicht einkriegen vor lauter Lob für den jeweils anderen: Sharons „Entflechtungsplan“ sei „historisch und mutig“, ein „wirklicher Beitrag zum Frieden“, schwärmte Bush. Der israelische Premier rühmte diesen wiederum in höchsten Tönen als großen Staatsmann und tapferen Kämpfer gegen den Terrorismus. Da schien wirklich Leidenschaft im Spiel zu sein.

Bei aller traditionellen US-israelischen Liebe – dieser Auftritt ging über das Gewohnte hinaus. Denn eine gewisse Distanz hatte Washington gegenüber Jerusalem trotz allem immer gehalten. Die Ablehnung der jüdischen Siedlungen in den seit 1967 besetzten Gebieten war offizielle US-Politik, selbst als die israelische Bevölkerung in Gaza und im Westjordanland ständig wuchs. Zumindest verbal war man dagegen.
George Bush senior war in seiner Amtszeit einmal so verärgert über die Siedlungspolitik Jerusalems – die damals ein Minister Ariel Sharon verantwortete –, dass er Israel 400 Millionen Dollar Kreditgarantien strich. Sein Sohn aber hatte bereits 2002 beschlossen, keine ernsthaften Anstrengungen zu unternehmen, die Settlerexpansion zu bremsen.
Jetzt sagt George W. ganz offen: Ja, Israel kann große Teile des palästinensischen Landes behalten, das es 1967 erobert und in der Folge – völkerrechtswidrig – besiedelt hat.
Um den Sharon-„Entflechtungsplan“ als „mutigen und historischen Beitrag zum Frieden“ zu bezeichnen, muss man allerdings einen starken Sinn für Absurdität haben: Da will Israel aus dem Gazastreifen, der von 1,3 Millionen Palästinensern bewohnt ist, abziehen und die jüdischen Siedlungen dort auflösen, in denen 7500 Israelis leben. Dafür aber wird der so genannte Sicherheitswall im Westjordanland – der praktisch eine Landnahme bedeutet – weiter gebaut. Und gleichzeitig sollen da ganze Blöcke von teilweise mitten in palästinensischem Gebiet situierten jüdischen Siedlungen mit sage und schreibe etwa 150.000 Bewohnern von Israel annektiert werden. Ein zusammenhängender, lebensfähiger Palästinenserstaat, der Voraussetzung für eine Lösung des Konflikts ist, wäre unter diesen Bedingungen undenkbar.
Der vorgebliche Beitrag zum Frieden entpuppt sich als eine gezielte Friedensverhinderung. Eine weitere Eskalation von Terror und Gegenterror ist abzusehen.
Auch die offizielle Versicherung Bushs gegenüber Sharon, dass die 1948 aus dem jetzigen Israel vertriebenen oder geflohenen Palästinenser kein Recht auf Rückkehr hätten, ist eine Ohrfeige für die Palästinenser. Bisher bestand ein allgemeiner Konsens, dass diese Frage sowie die der zukünftigen Grenzziehungen von den beiden Streitparteien in Endverhandlungen beantwortet werden. Damit bricht nun die amerikanische Regierung. Jerusalem und Washington haben sich über die Köpfe der Palästinenser hinweg geeinigt, diesen ihre Rechte zu nehmen.

Bush hat den Teppich unter den Füßen jedes zukünftigen Verhandlers der Palästinenser weggezogen, indem er ihre Forderungen von vornherein ablehnt, bevor Verhandlungen überhaupt begonnen wurden. Jeder weiß zwar, dass massive palästinensische Rückkehr in das jetzige israelische Gebiet unrealistisch ist – dies würde den Staat Israel infrage stellen. Aber welche Konzessionen kann ein palästinensischer Verhandler zu bekommen hoffen im Austausch für die Aufgabe des Rückkehrrechts, wenn er weiß, dass Washington bereits das Prinzip abgelehnt hat?
Ganz abgesehen von den verheerenden Konsequenzen vor Ort wirkt der US-Politikwechsel im Nahen Osten auch für die amerikanischen Interessen in der Region – um es freundlich zu sagen – kontraproduktiv.
Wer, wenn nicht die UNO, die Europäer und moderate arabische Staaten, wäre in der Lage, den Irak aus der gefährlichen Bredouille zu führen, in die ihn die US-Regierung manövriert hat? Und gerade jene, die Amerika jetzt angesichts des Irak-Desasters so dringend brauchte, stößt Bush durch seinen spektakulären Nahost-Schwenk vor den Kopf. Aus New York, den EU-Metropolen und aus den arabischen Staatskanzleien ertönte auch prompt ein lautes und deutliches „So nicht!“.
Die Wut auf die Amerikaner wird auf der arabischen Straße und anderswo noch stärker werden. Bush hat mit diesem jüngsten Schritt sein Land noch tiefer in die globale politische Isolation getrieben. Er hat einen Beitrag geleistet zur weiteren Destabilisierung des gesamten Nahen Ostens. Und mit der Rolle Amerikas als konstruktiver Vermittler und ehrlicher Makler in dieser Region ist es nun endgültig vorbei.
Wie man sieht: Die „leidenschaftliche Bindung“ zwischen den USA und Israel bringt tatsächlich „viel Böses“ hervor. Und angesichts des jüngsten Rendezvous von Sharon und Bush dämmert vielen: Hier ist ein gemeingefährliches Duo am Werk, das so bald wie möglich von der weltpolitischen Bühne verschwinden sollte.