Vom Kniefall zum Knieschuss

Nach dem EU-Schwenk der SPÖ löst sich die Regierung in verfeindete Einzel­parteien auf. Das Scheitern von Rot-Schwarz erscheint unausweich­lich – wie schon bei großen Koalitionen zuvor.

Das Sommerfest der SPÖ wurde heuer zwar abgesagt, Gelegenheiten zum Feiern gibt es trotzdem. Dienstag vergangener Woche traf sich Prominenz aus Politik, Wirtschaft und Kultur im Wiener Kursalon Hübner, um den 160. Geburtstag der Tageszeitung „Die Presse“ zu zelebrieren. Der Abend war lau und das Buffet vom Feinsten, über den Tischen hing der Duft weißer Lilien. In solchem Rahmen lässt sich der Alltagsärger schon einmal vergessen. Sogar Kanzler Alfred Gusenbauer genoss die Party. In dieser gelösten Atmosphäre schien ihm die Gelegenheit günstig, ein paar Missverständnisse der letzten Wochen auszuräumen. Als er Außenministerin Ursula Plassnik erblickte, eilte Gusenbauer sogleich zu ihr, um sie zu begrüßen. Doch Plassnik würdigte den Regierungschef kaum eines Blicks: „Ich bin gerade in einem Gespräch.“

Szenen einer Endzeit-Koalition: Nichts geht mehr, nicht einmal Smalltalk. Seit die SPÖ-Spitze praktisch über Nacht ihre EU-Linie aufgab und diesen Schwenk noch dazu in der „Kronen Zeitung“ kundtat, sind die letzten Reste gegenseitiger Wertschätzung dahin. Zwar versicherten Vertreter beider Parteien vergangene Woche noch eifrig, an Neuwahlen kein Interesse zu haben. Wie man sich wieder zusammenraufen soll, wusste freilich niemand. „Die Situation ist ernster als zu Ostern“, sagt VP-Chef Wilhelm Molterer.

Schon damals stand die Regierung auf der Kippe. Doch der letzte Fangriemen, das Führungsduo, hielt. Alfred Gusenbauer und Wilhelm Molterer einigten sich auf ein 95-Punkte-Programm als koalitionserhaltende Sofortmaßnahme. Vergangene Woche waren die Auflösungserscheinungen dagegen unübersehbar. Aus den Koalitionspartnern waren zwei verfeindete Einzelparteien geworden. Alfred Gusenbauer inszenierte Dienstag vergangener Woche einen beinahe gespenstischen Auftritt. Bei strahlendem Sommerwetter versammelte er seine Regierungsmannschaft im abgedunkelten Bruno-Kreisky-Zimmer des Kanzleramts zur Pressekonferenz und verkündete längst bekannte, per 1. Juli gültige Wohltaten wie die Erhöhung der Pendlerpauschale und Abgabenkürzungen für Niedrigverdiener. Ein Mann fehlte beim Aufmarsch: Infrastrukturminister Werner Faymann. Am Montag hatte der Organismus des neuen SPÖ-Vorsitzenden vor Hitze und Stress kapituliert. Für Serieninterviews in den Tageszeitungen reichte noch die Kraft, dann sank Faymann aufs Krankenbett. „Wie der Mathias Reichhold“, wurde selbst in der SPÖ gespottet. Der Kärntner Reichhold, von Februar 2002 bis 2003 ebenfalls Infrastrukturminister, wurde im September 2002 zum FPÖ-Bundesparteiobmann gewählt, hielt dem Druck nicht stand, erkrankte und trat nach wenigen Wochen zurück. Faymann ist robuster, doch die harsche mediale Kritik für den Leserbrief an „Krone“-Chef Hans Di­chand („Speichellecker“, „Selbsterniedrigung“, „Politprostitution“) soll dem designierten SPÖ-Chef doch zugesetzt haben. Derartig scharfen Gegenwind war der Schönwetter-Politiker Faymann bisher nicht gewohnt.

In der Führungsriege der SPÖ fand sich niemand, der offen gegen den neuen Vorsitzenden aufgetreten wäre. Im vertraulichen Gespräch unter Parteifreunden bei diversen Sommerempfängen redet man freilich offener und mancher Genosse sich das schlechte Gewissen von der Seele. Im Gegensatz zu den Beteuerungen der Par­teispitze waren nicht alle Partei-Kapazunder über den EU-Coup eingeweiht worden. Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller erfuhr von der roten Halse aus dem Teletext. Auf Kritik der früheren Parteiführung reagiert Alfred Gusenbauer trotzig. Nachdem Altkanzler Franz Vranitzky den U-Turn in der SPÖ-Europa­politik über die „Krone“ scharf verurteilt hatte („kapitaler Missgriff“), schlug Gusenbauer verbal heftig, argumentativ schräg zurück: „Diese Ausdrucksweise ist ziemlich unangebracht. Vranitzky hat als Kanzler 1994 ja auch eine Volksabstimmung angesetzt.“ Dass der Kniefall vor der „Krone“ als Schuss ins eigene Knie endete, glaubte der Kanzler nicht. „Man muss dahin gehen, wo die Skeptiker sind.“

Ultimatum. Gusenbauers Vis-à-vis Wilhelm Molterer setzte dem Regierungspartner – ein Klassiker in koalitionären Krisen – vergangene Woche mehrfach dasselbe Ultimatum. „Es ist überfällig, dass die SPÖ ihren Fehler korrigiert.“ Sonst sei es fraglich, ob „eine Regierungsarbeit in dieser Situation überhaupt noch möglich“ ist. Über das Wochenende führte der Parteichef vertrauliche Gespräche mit seinen Präsidiumsmitgliedern zur Zukunft der Koalition. Zwei Lesarten konkurrierten. Landesparteiobleute und Wirtschaft sprachen sich intern gegen baldige Neuwahlen aus. Die Argumente: Die SPÖ habe die besseren Themen, ein Wahlkampf im Sommer sei weder der Bevölkerung und schon gar nicht den eigenen Funktionären zuzumuten und letztlich wieder nur eine große Koalition möglich. Die Neuwahl-Befürworter in der Partei – Minister, Klubführung – argumentierten mit der Ausweglosigkeit der Situation. Ein Weiterwursteln würde auch die ÖVP beschädigen, die Situation sei für die SPÖ derzeit ebenfalls ungünstig und die EU-Politik schließlich ein „Herzstück“ (Wolfgang Schüssel) des ÖVP-Programms. Doch nicht alle in der Partei trauen Wilhelm Molterer die Entschlossenheit zu, in Neuwahlen zu gehen. Schon zu Ostern ließ der ÖVP-Chef eine Absprungmöglichkeit verstreichen. Anlässlich der Bestellung von Maria Fekter zur neuen ­Innenministerin beklagte Erwin Pröll den „mangelnden Mut“ seines Bundesparteiobmanns. Der Landeshauptmann von Niederösterreich hätte sich eine größere Personalrochade und die Rückkehr Karl-Heinz Grassers gewünscht. Dass der frühere Finanzminister tatsächlich ein ­Comeback in der ÖVP gibt, wird partei­intern eher ausgeschlossen.

Beim Ministerrat Mittwoch vergangener Woche war das Scheitern des Kabinetts Gusenbauer/Molterer überdeutlich. Die Regierungsarbeit wurde niedergelegt, ein gemeinsamer Presseauftritt kam für beide Seiten nicht infrage. In der Sitzung verzögerte die SPÖ zunächst trickreich die vom Koalitionspartner geforderte Debatte zum EU-Schwenk. Die einzelnen Res­sortvertreter sollten stattdessen die Bilanz der Fußballeuropameisterschaft aus ihrer Sicht referieren. Faymanns Staatssekre­tärin Christa Kranzl schilderte langatmig den erhöhten Verkehr am Flughafen Schwechat. In der eigentlichen Causa überließ Gusenbauer dem neuen SPÖ-Chef das Feld. Faymann beteuerte, dass sich am EU-Kurs der SPÖ nichts geändert habe. Die ÖVP-Minister quittierten die Ausführungen mit Skepsis und Hohn.

Notlösung. Die großen Koalitionen der Vergangenheit wirken im Vergleich wie Oasen der Harmonie. Doch die Erinnerung täuscht. Richtig herzlich ging es zwischen Rot und Schwarz nie zu. Der Fehler steckt sozusagen im System: Zwei Parteien, die eigentlich ideologische Gegensätze repräsentieren, können naturgemäß nicht friktionsfrei zusammenarbeiten. In den meisten entwickelten Demokratien gelten große Koalitionen deshalb als Notlösung. Nur in Österreich sind sie der Normalfall. Seit 1945 wurde das Land mehr als 35 Jahre lang von den beiden Großparteien gemeinsam regiert. Sonderlich haltbar waren diese Bündnisse nicht. Zwischen 1953 und 1962 endete jede Legislaturperiode nach rund drei Jahren mit vorgezogenen Neuwahlen – ausgelöst jeweils durch einen Streit über das Budget. Nur sechs von zehn Perioden unter einer großen Koalition dauerten volle vier Jahre, der Rest wurde vor der Zeit geschieden. Trotzdem gilt diese Regierungsform als besonders wetterfest – ein österreichisches Paradoxon.

In Umfragen sprechen sich die Österreicher seit jeher mehrheitlich für die große Koalition als liebste Variante aus. Doch kaum ist sie ausverhandelt, packt den Wähler das Grausen. Zwischen 1987 und 1999 verloren SPÖ und ÖVP gemeinsam fast ein Drittel ihrer Anhänger.
Es hat schon Tradition, dass die überzeugtesten Fans der großen Koalition in der Hofburg residieren. Nach der Nationalratswahl 1999 kämpfte Thomas Klestil bis hart an den Rand seiner Befugnisse um die Fortsetzung von Rot-Schwarz unter SPÖ-Chef Viktor Klima und Schüssel. Nach der Wahl 2006 war es Heinz Fischer, der unermüdlich eine „Regierung mit breiter Mehrheit“ einforderte und den zerstrittenen Verhandlungspartnern schließlich ein Ultimatum stellte: Bis 8. Jänner 2007 müsse es eine Einigung geben. Fast schon verzweifelt forderte Fischer in der Vorwoche die Koalitionspartner zur Weiterarbeit auf. Alfred Gusenbauer gönnte sich unterdessen eine kurze Auszeit von der Innen­politik. In Madrid hielt der Kanzler am Freitag beim Parteitag der spanischen Sozialdemokraten ein Referat zum Thema „Die EU als Sozialunion“. Das Motto der Veranstaltung: „Die Kraft des Wechsels“.

Von Gernot Bauer und Rosemarie Schwaiger