Welche Chance hat der Nahostfrieden?

Welche Chance hat der Nahostfrieden?

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Ob der jüngste Nahostgipfel in Sharm el Sheik dem Frieden im Nahen Osten eine echte Chance eröffnet hat, wird sich weisen, wenn palästinensische Fanatiker ihr erstes erfolgreiches Attentat unternommen haben. Wenn Israel dann, wie in der Vergangenheit, militärisch zurückschlägt, ist die Friedenschance ein weiteres Mal vertan.

Genau dies ist die Absicht der Terroristen, und bisher haben sie sie noch jedes Mal verwirklicht.

Es gilt, bei aller berechtigten Kritik an Israel, dieses Grundprinzip zu begreifen: Es sind voran die Terroristen, die den Frieden nicht wollen, weil er ihnen die Daseinsberechtigung entzöge. Erst ihr Agieren gibt jenen Israelis Auftrieb, die den Frieden gleichfalls ablehnen, weil sie ganz Palästina als ihr Land betrachten.
Aktion und Reaktion sind einander nicht gleichzusetzen – auch wenn man von einer israelischen Regierung eher fordern kann, sich in ihrer Reaktion weise zu beschränken, als man von palästinensischen Terroristen fordern kann, ihren Fanatismus aufzugeben.

Sharon muss der Klügere sein, der nachgibt. Nur wenn er in den kommenden Wochen auf jede militärische Reaktion auf jeglichen – sicherlich stattfindenden – palästinensischen Terrorakt verzichtet, wird der Gipfel von Sharm el Sheik tatsächlich den „Beginn einer neuen Ära“ signalisieren.

Die Chance, dass er diese Selbstbeschränkung übt, hängt – leider – von der Größenordnung des Terroraktes ab. Den Beschuss eines Siedlers hat der Waffenstillstand bereits überstanden, ein, zwei Tote vermag er zu verdauen, aber wenn wieder ein Autobus mit zwanzig Kindern in die Luft geht, ist Sharon vermutlich überfordert: Die Emotion eines großen Teiles der israelischen Bevölkerung wird ihn dann einmal mehr zu einem militärischen Gegenschlag veranlassen.
Es sei denn, er erweist sich als Staatsmann von historischer Größe.

Denn Abbas’ Möglichkeit, einen erfolgreichen Terroranschlag zu verhindern, ist selbst dann begrenzt, wenn er ein solcher Staatsmann sein sollte: Wie ernst er die Sicherheitsvorkehrungen an der Grenze auch nimmt, wie erfolgreich es ihm auch gelingt, den extremistischen Organisationen Zügel anzulegen – er kann nicht verhindern, dass ein einzelner Fanatiker sich eine Sprengladung um den Körper schnallt, über die Grenze gelangt und einen Autobus besteigt.

Ein einzelner Irrer kann nach wie vor Geschichte schreiben.

Am ehesten aufhalten kann ihn – und das sollte man einmal mehr bei aller Kritik an Israel bedenken – der berüchtigte Zaun, den die Israelis völkerrechtswidrig errichtet haben: Nicht, dass er einen solchen Anschlag ausschließt, aber er erschwert ihn.
Die Hamas hat bekanntlich erklärt, dass sie den vereinbarten Waffenstillstand für sich nicht als bindend erachtet. Aber die Form ihrer Erklärung beziehungsweise ihre am „Gipfel“ geübte Kritik gibt Anlass zu vorsichtiger Hoffnung: Es hätte Abbas gelingen müssen, so ließ ihr Sprecher verlauten, die sofortige Freilassung sämtlicher 8000 palästinensischen Gefangenen zu erreichen, statt dass Israel nur 900 Gefangene in drei Wochen freilässt.

Das ist keine fundamentale Kritik, sondern eine, mit der alle Beteiligten eine Zeit lang leben können, ohne ihr Gesicht zu verlieren. Dennoch wird es in Kürze notwendig werden, eine Antwort auf eine zentrale Frage zu finden: Wie soll man die Hamas in Zukunft behandeln?

Bis vor Kurzem schien die israelische Position unbestritten: kein Verhandeln mit Terroristen. Aber die jüngsten Wahlen haben gezeigt, dass doch ein beträchtlicher Teil der palästinensischen Bevölkerung sich durch die Hamas vertreten fühlt, dass sie also nicht nur eine terroristische, sondern auch eine politische Kraft ist.

Das kann man bedauern (und hätte es verhindern können, wenn man in den letzten Jahren nur einmal auf „Vergeltung“ verzichtet hätte), aber es ist ein Faktum. Damit umzugehen, gibt es zwei Möglichkeiten: Die Hamas als politische Kraft negieren, mit ihr in keiner Weise verhandeln, ihr jeden Erfolg versagen – in der Hoffnung, ihren Rückhalt in der Bevölkerung auf diese Weise zu schwächen. Oder zu versuchen, sie für den Friedensprozess zu gewinnen, indem man sie auf irgendeine Weise als politische Kraft berücksichtigt.

Ich glaube, dass dieser zweite Weg seit Abbas die um Nuancen größere Chance auf Erfolg hat, denn Abbas ist nicht Arafat: Während der verstorbene „Friedensnobelpreisträger“ die Hamas insgeheim immer unterstützt hat, weil er in seiner Verbohrtheit vermeinte, den Palästinenserstaat damit zu befördern, scheint Abbas ihr begreiflich gemacht zu haben, dass dieser Staat nur entstehen kann, wenn sie sich zurückhält. Das scheint die Hamas vorerst akzeptiert zu haben – sonst wäre ihre Stellungnahme kompromissloser ausgefallen.

Um diesen Erfolg Abbas’ zu konsolidieren, müsste Sharon freilich demnächst über alle Schatten der Vergangenheit springen und der Hamas signalisieren, dass auch er sie als politischen Faktor wahrnimmt.

Am einfachsten, indem er die Zahl der freizulassenden Gefangenen „aus freien Stücken“ erhöht.

Es ist dies alles ein ungeheuer schwieriger Balanceakt auf einem ungeheuer dünnen Seil – aber er ist nicht gänzlich chancenlos. Denn die Mehrheit der Israelis will endlich Ruhe und Frieden, und die Mehrheit der Palästinenser will das genauso. Das weiß Sharon, das weiß Abbas, und das wissen sogar die überlebenden Führer der Hamas.