Welt: „Lieber George“

Die internationalen Reaktionen auf Bushs Wahlsieg sind gespalten: Furcht vor dem Unilateralisten, Freude über den Supergendarmen.

Manche Wahlergebnisse tun weh. In seltenen Fällen krümmt sich die halbe Welt vor Schmerzen. Welches Leid die Wiederwahl von George W. Bush verursachen kann, deutete vergangene Woche der venezolanische Außenminister Jesus Perez in einem blumigen Statement an: „Wir tanzen miteinander Tango“, beschrieb er das enge Verhältnis, das jede Regierung mit dem US-Präsidenten eingehen muss, und führte weiter aus: „Wenn Sie Tango tanzen und jemand steigt Ihnen auf die Zehen, dann beschweren Sie sich. Tritt er Ihnen noch stärker auf die Zehen, beschweren Sie sich nochmal.“ Aber dennoch, schloss Perez gequält, „sind wir bereit, weiter Tango zu tanzen“. Autsch!

Es ist kein Geheimnis, dass die Welt voll von Regierungen mit blau getretenen Zehen ist. Die meisten von ihnen stellten vergangenen Mittwoch ihr diplomatischstes Lächeln zur Schau und boten dem neuen, alten Präsidenten George W. Bush ihre allerbesten Grüße dar. Der französische Staatspräsident Jacques Chirac, ein erbitterter Gegner des US-Präsidenten in der Frage des Irak-Kriegs, muss sich auf die Lippen gebissen haben, als er seinen Brief an Bush formulierte: „Lieber George!“, flötete er und ließ herzliche Glückwünsche im Namen Frankreichs folgen.

Chirac gehört zum Kreis jener Gratulanten, deren Spielraum, wie sie Bushs Wahlsieg kommentieren können, denkbar begrenzt ist. Ein offener Konfrontationskurs mit dem frisch gestärkten Mann im Weißen Haus wäre völlig kontraproduktiv, also flüchteten sich Bushs diplomatische Tangopartner in Gratulationsformeln, die im Wesentlichen aus frommen Wünschen an den „lieben George“ bestanden. Eine „Erneuerung der Beziehungen“ wünschte sich Frankreich vom „Freund und Alliierten“, der deutsche Kanzler Gerhard Schröder schwärmte von der Fortsetzung der „guten und engen Zusammenarbeit“, und ein Sprecher des im Sterben liegenden Palästinenserpräsidenten Yassir Arafat äußerte gar die Hoffnung, Bushs zweite Amtszeit werde „dem Nahostfriedensprozess neue Dynamik“ verleihen.

Wenn es die Höflichkeit gebietet, muss der Realitätssinn eben einen Schritt zurücktreten. Politiker der zweiten Reihe jedoch ließen ihren ungeschönten Analysen der bevorstehenden „four more years“ freien Lauf. Der französische Ex-Außenminister und Sozialist Hubert Vedrine befand, „die Welt versteht Amerika nicht mehr“. Die USA hätten sich „dauerhaft verändert“, und dies sei nicht mehr eine bloße Tendenz, sondern durch die Wiederwahl Bushs bestätigt.

Leere Hoffnungen. Die Welt, jedenfalls ein großer Teil davon, ringt mit der Supermacht, wie sie sich unter George W. Bush darstellt, sie wünscht sich Dialog, multilaterale Entscheidungsprozesse und globale Politik auf Basis von Prinzipien und nicht gemäß willkürlicher Einteilung in Gut und Böse. Der britische Premierminister Tony Blair, der sich offiziell völlig neutral verhielt, soll in vertraulichen Gesprächen vor der US-Wahl gesagt haben, er bevorzuge den Demokraten John Kerry im Weißen Haus. Nach Bushs Sieg nannte Blair den Nahostprozess als „wichtigste Aufgabe“ in der Weltpolitik.

An der Nahostfrage zeigt sich, wie weit hergeholt die Hoffnungen auf einen Kurswechsel der Regierung Bush II sind. Bush hat in den vergangenen vier Jahren der israelischen Regierung freie Hand dabei gelassen, die palästinensische Autonomiebehörde zu zerstören und deren Präsidenten Arafat zu marginalisieren. Anstatt wie seine Vorgänger Bill Clinton und George Bush senior den Friedensprozess durch einen permanenten Gesandten überwachen zu lassen und bisweilen auch auf Israel Druck auszuüben, ernannte Bush mit Elliott Abrams einen Mann als Sondergesandten, der weniger durch Initiativen auffiel als dadurch, dass er Premier Ariel Sharon für dessen „Entschlossenheit“ gegenüber den Palästinensern lobte. Bush sah tatenlos zu, wie der „Roadmap“ genannte Friedensplan entsorgt wurde. Folgerichtig begrüßte ein Sprecher Sharons Bushs Wahlsieg und hoffte auf gute Zusammenarbeit mit dem „Freund Israels“.

Eine weitere Hoffnung, die in die zweite Amtszeit von George Bush projiziert wird, ist eine Kehrtwende der Administration in Richtung Multilateralismus. Auch dafür gibt es wohl viele Proponenten in der Welt, allerdings keine Anzeichen in Bushs Programm. Sein demokratischer Kontrahent Kerry musste sich während des Wahlkampfs Spott und Häme der Republikaner dafür gefallen lassen, dass er die Vereinten Nationen als Partner bei der Entscheidungsfindung nannte. Multilateralismus ist bestimmt keine geheime Leidenschaft des starken Mannes im Weißen Haus.

Die einzige Chance auf eine Bekehrung des US-Präsidenten zur ernsthaften Kooperation mit UN-Institutionen wäre ein weiteres Zerfallen der „Koalition der Willigen“ und ein anhaltendes Chaos im Irak. Am Tag nach der US-Wahl stimmte das ungarische Parlament gegen eine Verlängerung des Mandats für einen Einsatz ungarischer Soldaten im Irak. Auch Polen kündigte vor einigen Wochen an, sein Irak-Kontingent im kommenden Jahr reduzieren zu wollen. Irgendwann könnte sich auch die entschlossenste Supermacht einsam fühlen.

Sendungsbewusstsein. Doch ehe es jemals so weit kommen sollte, kann man bei der Bush-Administration auf das Sendungsbewusstsein der Neokonservativen im Pentagon zählen. Sie wollen die Welt verändern, sie wollen sich dabei nicht von völkerrechtlichen Regeln behindern lassen, und sie sehen sich durch den Wahlsieg vom amerikanischen Volk bestätigt. Ernst-Otto Czempiel von der Hessischen Friedens- und Konfliktforschung rechnet damit, dass der Iran das nächste Ziel einer amerikanischen Intervention sein wird. Allerdings könnte es den USA an militärischen Ressourcen für eine weitere Invasion mangeln.

Die Welt besteht nicht ausschließlich aus Bush-Skeptikern. China zum Beispiel zählt als braver Alliierter im Krieg gegen den Terror und wird im Gegenzug von Washington nicht mit lästigen Fragen nach den Menschenrechten gepiesackt. Ähnliches gilt für Russland, wo Präsident Wladimir Putin Tschetschenien knechten und die demokratischen Strukturen im eigenen Land abbauen darf.

Der polnische Premier Aleksander Kwasniewski lobte Bush als einen „entschlossenen Führer, der ganz einfach Recht hat“. Sogar in Frankreich gibt es Stimmen für eine Fortsetzung des Bush-Kurses. Der liberale Abgeordnete Alain Madelin etwa meint, dass die Welt „angesichts des Hyperterrorismus und der Gefahr eines islamischen Faschismus einen Gendarmen – und die Angst vor diesem Gendarmen – braucht“.

Die Angst vor dem Supergendarmen Bush ist tatsächlich weit verbreitet – allerdings nicht nur unter Terroristen. In der arabischen Welt fürchtet so manches Regime, von Washington ins Visier genommen zu werden. In Europa fürchten viele, Präsident Bush könnte die völkerrechtliche Praxis gänzlich seinem manichäischen Denken opfern. Und einige wenige Politiker, wie zum Beispiel der kenianische Vizepräsident Moody Awori, scheren sich nicht um die gebotene Höflichkeit und kommentieren Bushs Wiederwahl emotionsgeladen: „Ich glaube, wir werden noch mehr diktatorisches Gehabe der USA erleben. Es ist eine traurige Angelegenheit.“

Awori ist offenbar ein Tangotänzer, der Tritte austeilt, noch bevor man ihm auf die Zehen steigt.