Welthändel

WTO. Auf dem Papier war die WTO-Konferenz in Genf ein Sieg für die Ent- wicklungsländer. In der Praxis werden sie davon noch lange nicht profitieren.

Zum Feiern war niemandem zumute, die Champagnerflaschen blieben verkorkt. Zu erschöpft waren die Minister und Delegierten aus 147 Ländern, die in der Nacht auf Sonntag vorvergangener Woche still das schmucklose Gebäude der Welthandelsorganisation WTO in Genf verließen. Fünf Tage und fünf Nächte lang hatten sie über die künftigen Regeln des Welthandels verhandelt und sich schließlich auf einen Minimalkonsens geeinigt, einen „Rahmenvertrag“, in dem Euphorie keinen Platz hat. WTO-Generalsekretär Supachai Panitchpakdi sprach vor einer Hand voll Journalisten zwar von einem „historischen“ Augenblick, doch damit meinte er nur die Tatsache, dass es überhaupt zu einer Einigung gekommen und die Konferenz nicht schon wieder gescheitert war.

Immerhin: Konsens in Handelsfragen war in den letzten Jahren rar. Immer wieder prallten die Interessen der Industrie- und jene der Entwicklungsländer im großen Forum der Welthandelsorganisation unversöhnlich aufeinander. 1999 blieb die von Straßenschlachten umtobte Ministerkonferenz in Seattle ergebnislos, weil einige afrikanische Delegationen fürchteten, vom reichen Norden wie so oft über den Tisch gezogen zu werden. 2001 in Doha im arabischen Katar schlugen die Industriestaaten unter dem Eindruck der Terroranschläge vom 11. September zwar konziliantere Töne an und sagten zu, bei Verhandlungen über den Abbau von Handelsschranken mehr auf die Interessen der Entwicklungsländer zu achten.
Doch schon 2003 im mexikanischen Cancún schienen sie all ihre frommen Versprechen wieder vergessen zu haben. In alter Manier handelten EU und USA untereinander ein Papier aus, das vom Rest der Welt nach ein paar kosmetischen Änderungen abgesegnet werden sollte. Das ließ sich der Süden nicht mehr länger bieten: Unter der Führung von Brasilien begann eine Gruppe von 20 großen Schwellen- und Entwicklungsländern, dem arroganten Norden geeint Paroli zu bieten – und erwischte damit EU-Handelskommissar Pascal Lamy und den US-Handelsbeauftragten Robert Zoellick auf dem falschen Fuß. Die Konferenz scheiterte schließlich an deren Unbeweglichkeit.

Dabei ist die stets gleiche Forderung des Südens jener des Nordens verblüffend ähnlich: mehr Freihandel! Während die Industriestaaten lautstark für den freien Handel mit Industrieprodukten eintreten, wo kaum ein Entwicklungsland mithalten kann, würden die Entwicklungsländer von weniger Handelsschranken im landwirtschaftlichen Bereich profitieren. Denn gerade hier sind sie konkurrenzfähig und außerdem dringend auf Einkünfte angewiesen – zwei Drittel ihrer Bevölkerungen arbeiten in der Landwirtschaft. Doch die hohen staatlichen Förderungen für die amerikanische und die europäische Agrarindustrie lassen ihnen kaum eine Chance.

Durch zwei Klagen, die Brasilien vor dem Schiedsgericht der WTO eingebracht hat, sind Europäer und Amerikaner zuletzt in die Defensive geraten (siehe Kästen). Die Einigung vorvergangene Woche in Genf zeigt, dass sie die Zeichen der Zeit allmählich erkennen. Denn diesmal verfassten sie den Rohentwurf des Vertrags nicht im Alleingang, sondern gemeinsam mit Indern und Brasilianern. Das größte Zugeständnis an den Süden: EU und USA haben erstmals zugestimmt, die besonders unfairen Exportförderungen für ihre Bauern abzuschaffen.
Die Entwicklungsländer trauen dem Frieden freilich nicht so recht: Die Konzessionen des Nordens im Genfer Rahmenabkommen sind nur sehr vage formuliert. Ein Datum für das endgültige Auslaufen der Subventionen etwa findet sich darin nicht. Das soll erst anlässlich der nächsten WTO-Konferenz, Ende 2005 in Hongkong, in die leeren Klammern im Text eingesetzt werden. Frankreichs Agrarminister Hervé Gaymard, der seinen Bauern besonders großzügige Förderungen zuteil werden lässt, hat seine Vorstellungen schon präzisiert: „Wir sprechen von einem Zeithorizont zwischen 2015 und 2017“, beruhigte er vergangene Woche seine besorgten Schäfchen.