Weltpolitik: Schock und Wellen

Nach den Anschlägen von Madrid und dem Machtwechsel in Spanien bleibt im „Krieg gegen den Terror“ kein Stein auf dem anderen. Europa muss sich an vielen Fronten neu entscheiden, wo es hingehören will.

Herr Zapatero ist keine Berühmtheit. 43 Jahre alt, Jurist, ein Mann mit vielen Vornamen und wenig außenpolitischer Vergangenheit. Das Land, in dem er eben eine Parlamentswahl gewonnen hat, gilt seit der Niederlage der spanischen Armada 1588 nicht mehr unbedingt als Zentrum der Welt: eine Mittelmacht im südlichen Europa, also unter normalen Umständen am äußersten Rand des Gesichtsfelds amerikanischer Politiker.

Es herrschen aber keine normalen Umstände. Und deshalb tat US-Präsident George W. Bush, was er dem ungleich wichtigeren deutschen Kanzler Gerhard Schröder im September 2002 versagt hatte: Er rief an, um José Luis Rodr?´guez Zapatero, dem Chef der spanischen Sozialisten, zum eben errungenen Wahlsieg zu gratulieren.

Vielleicht ist das ein Indiz für Nervosität in Washington – ganz sicher aber dafür, dass seit den Bomben von Madrid vieles anders ist. Die Frontlinien im Kampf gegen den Terror sind in Bewegung geraten, die Frontlinien zwischen Europa und den USA ebenso wie jene innerhalb der EU. Und während in Madrid 201 Tote bestattet werden, ist noch nicht sicher, wie sich die tektonischen Platten nach dem Erdbeben neu zusammenschieben werden.

Altes und neues Europa. Zunächst und am einfachsten: Das von US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld geschmähte „alte Europa“ hat Zuwachs bekommen. „Ich will, dass Europa uns wieder als proeuropäisch sieht“, sagt der neue spanische Premier, was konkret nur bedeuten kann, dass Frankreich und Deutschland einen neuen Verbündeten haben. Vom „neuen Europa“ bleibt nun neben Großbritannien nur ein unberechenbares Italien unter einem unberechenbaren Silvio Berlusconi übrig (der noch immer an die Theorie vom ETA-Attentat glaubt, weil er Derartiges „vier Beduinen von al-Qa’ida“ nicht zutraut).

Und Polen ist auch noch da, das kurz an der Seite Amerikas geglänzt hat und nun tapfer versucht, sich die Angst vor der Einsamkeit nicht anmerken zu lassen. „Es sieht so aus, als stünden wir auf dem Kampfplatz allein“, sagte der sichtlich ratlose Präsident Aleksander Kwasniewski.

Die EU-Verfassung. Damit scheint, praktisch über Nacht, eine Einigung im lähmenden Dauerstreit um die EU-Verfassung greifbar. Polen und Spanien wollten sich Ende des Vorjahres nicht damit abfinden, in der vergrößerten Union von 25 Ländern auf einen Teil ihres Stimmengewichts zu verzichten. Die neue Verfassung liegt seither auf Eis. Zapatero will nun die von seinem Vorgänger José Mar?´a Aznar verfügte Blockade beenden. Polens Premier Leszek Miller wird einlenken müssen: „Das Schlimmste, was uns passieren kann, ist, dass wir beim Streit um die Verfassung in Isolation geraten“, gestand er.

Die amtierende irische EU-Präsidentschaft freut das. „Mit etwas Glück könnten wir bis Ende Juni die neue EU-Verfassung verabschieden“, hofft ein irischer Diplomat in Brüssel. Und erst dann existiert das vereinte, größere Europa wirklich.

Die Koalition der Willigen. Die „Koalition der Willigen“, jene informellen Militärallianz, mit der es den USA gelang, die NATO zu spalten, zeigt sich nach dem Ausscheren Spaniens arg geschrumpft. Es half nichts, dass Bush vergangene Woche seinen Gast Jan-Peter Balkenende, den konservativen niederländischen Premier, wie das Maskottchen eines weltumspannenden Siegerteams herzeigte: Auf namhafte sinnvolle Beiträge anderer Nationen bei der Befriedung des Irak können die USA und Großbritannien unter den derzeitigen Bedingungen kaum mehr zählen.

Sollten die 1300 spanischen Soldaten, die im Südirak unter polnischem Kommando stehen, tatsächlich Ende Juni abziehen, wäre Warschau kaum in der Lage, diese Lücke aufzufüllen: Selbst im sonst so amerikafreundlichen Polen steht nur eine Minderheit der Bevölkerung hinter dem Irak-Engagement, die konservative „Familienliga“ verlangt ein Referendum.

„Nun, dann werden eben Truppen anderer Staaten geschickt“, antwortete US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld trotzig – ganz so, als stünden die Bewerber bereits Schlange.

Der Krieg der Ideologien. Dass Wahlsieger Zapatero sich an dieser Demütigung weidete, den Irak-Feldzug gleich in seinem ersten Interview ein „Desaster“ nannte und sein Wahlversprechen erneuerte, die Soldaten heimzuholen, war schlechtes Timing – und hat Schleusen in einem schon länger schwelenden ideologischen Konflikt geöffnet. „Wir gebären gerade eine neue Welt, und sie ist traurig, gefährlich und krank“, sagt etwa die scheidende konservative Außenministerin Ana Palacio verbittert; einen „Kniefall vor dem Terrorismus“, einen „Sieg der Feigheit“ nennen es andere.

Der Gedanke, dass sich Osama Bin Laden in einer afghanischen Höhle aussuchen könne, wer die „Ungläubigen“ regiere, sei „unerträglich“, schreibt die Tageszeitung „Le Monde“. „Wir dürfen uns nicht von Mördern als Geiseln nehmen lassen“, rügt US-Außenminister Colin Powell, „sonst sind wir zurück im Urwald.“

Die Spanier, so der üble Generalverdacht, versuchten, sich aus dem Visier der Terroristen wegzuducken, indem sie ihre Wünsche erfüllten. Es klingt fast, als hätten die Spanier Osama Bin Laden persönlich zum Präsidenten gewählt.

Das Terrordilemma. In dieser Anklage steckt viel bösartige Polemik, doch auch ein Körnchen Wahrheit: Aus der Sicht der Täter war der Anschlag von Madrid tatsächlich ein Riesenerfolg. Mit ein paar Kilo Sprengstoff haben sie eine Regierung aus dem Amt gefegt und den politischen Kurs eines Landes geändert. Wie soll man ihre Interpretation der Ereignisse widerlegen – nämlich, dass Demokratien erpressbar sind und dass Morden funktioniert? Ob diese Auslegung des spanischen Wahlergebnisses objektiv stimmt oder nicht, macht für die Täter keinen Unterschied. Für sie oder für Trittbrettfahrer ist es eine Aufmunterung, es wieder zu versuchen.

Wenige Tage nach dem Anschlag von Madrid bekam Frankreich, ein erbitterter Gegner des Irak-Kriegs, diese neue Logik schon zu spüren: Ein bislang unbekanntes Mowsar-Barajew-Kommando drohte, das Land „in Terror und Reue“ zu stürzen, denn das jüngst erlassene Kopftuchverbot an Schulen sei „eine Kriegserklärung an die islamische Welt“.

Zusammenrücken? Genau diese Gefahr scheint der EU in diesen Tagen bewusst zu werden. „Wir müssen einiger und entschlossener auftreten und unsere Werte gemeinsam verteidigen“, sagt Frankreichs Präsident Jacques Chirac, doch auch er kann nicht erklären, warum es so lange dauerte, um zu dieser Erkenntnis zu gelangen.

Nach dem 11. September 2001 war ein Katalog von Terrordelikten mit einheitlichen Strafen beschlossen und das Einfrieren von Bankkonten erleichtert worden. Nun sollen die Geheimdienste besser vernetzt werden. Eine koordinierende Stabsstelle bei Europol soll dafür sorgen, dass einschlägige Erkenntnisse rechtzeitig ausgetauscht werden (siehe Seite 26). Beim Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs diese Woche in Brüssel soll eine „Solidaritätsklausel“ beschlossen werden, die alle Mitglieder zur Hilfe bei einem Terrorangriff in einem EU-Land verpflichtet.

Offen bleibt, ob sich die Fantasie Europas bei der „Verteidigung unserer Werte“ auf polizeistaatliche Maßnahmen beschränkt und damit dem amerikanischen Vorbild folgt. Oder wird der Vorschlag des Historikers Timothy Garton Ash aufgegriffen, etwas dafür zu tun, „dass sich die zwölf Millionen Moslems in der EU mehr zu Hause fühlen“?

Das Risiko neuer Aufgaben. Der deutsche Außenminister Joschka Fischer war der Erste, der nach Schweigeminuten und Tagen der Ratlosigkeit seine Sprache wiederfand – und gab der europäischen Sinnfindungsdebatte eine Wende: Nicht ein neuer Isolationismus sei die Botschaft des 11. März – sondern ein „größeres, stärkeres und integrierteres Europa. Nicht nur, um den Terror zu bekämpfen, sondern auch, um zu helfen, den Mittleren Osten zu modernisieren und zu stabilisieren.“

„Zählt nicht auf Spanien, wenn es um ungerechte Kriege geht. Zählt auf Spanien, wenn es eine Politik des Friedes geben soll“, tönt auch Zapatero, „das spanische Volk ist mutig.“ Bloß hat Europa diesen Mut bei der internationalen Konfliktlösung noch kaum je unter Beweis gestellt. „Militärische Macht allein genügt nicht“, glaubt EU-Kommissionspräsident Romano Prodi nun jedoch an ein Wiedererwachen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. „Europa muss bei der Suche nach friedlichen Lösungen in internationalen Konflikten aktiver werden.“

Möglichkeiten dafür gäbe es: sich beispielsweise im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern etwas einfallen zu lassen. Oder sich in Afghanistan um Frieden und Wiederaufbau zu kümmern – dort, wo der eigentliche „Krieg gegen den Terror“ erfolgreich begonnen hat und wo Amerika heute seine Pflichten vernachlässigt, weil es alle Kraft im Irak braucht.

Das Irak-Dilemma. Womit die brisanteste Entscheidung angesprochen wäre, vor der die europäischen Staaten unmittelbar stehen: Soll man die USA mit den Konsequenzen ihres Feldzugs im Irak allein lassen – oder sich einmischen? Zapatero hat eine Richtung angedeutet: „Die UNO muss die politische Kontrolle im Irak übernehmen, neue Streitkräfte müssen sich beteiligen, und natürlich muss es eine Zusicherung geben, dass wir innerhalb des internationalen Rechts agieren“ – dann könnten seine Soldaten im Irak bleiben.

Damit ist eine Fährte gelegt, die Washington noch vor wenigen Monaten schroff ignoriert hätte, die aber mittlerweile ein verlockender Fluchtweg geworden ist: die Verantwortung für Wiederaufbau und Demokratisierung auf die UNO abzuwälzen und die Befriedung des Landes auf die NATO. Für Präsident Bush hätte dies den Vorteil, sich abputzen zu können, wenn in der Endphase seines Wahlkampfs im Irak noch alles aus dem Ruder läuft.

In Europa gibt es bereits Politiker, die vorpreschen: „Deutschland wünscht eine zentrale Rolle der UNO“, sagt Fischer, und CDU-Außenpolitik-Experte Wolfgang Schäuble geht im Gespräch mit profil noch weiter: „Ohne NATO wird es im Irak nicht gehen. Auch Deutschland wird bei den Lasten seinen Anteil übernehmen müssen. Das heißt konkret, dass wir bei einem Einsatz unter der UNO-Fahne auch Truppen in den Irak schicken müssen.“

Das Risiko einer solchen Internationalisierung wäre hoch – sowohl konkret, wie die jüngste Anschlagsserie in Bagdad zeigt, als auch politisch: Die NATO könnte sich, neben ihren Aufgaben auf dem Balkan, überlasten. Die UNO liefe Gefahr, sich als institutionelles Deckmäntelchen für die US-Besetzung herzugeben und damit ihre Glaubwürdigkeit in der arabischen Welt zu verlieren. Und was hätte Europa davon, Präsident Bush aus einer selbst gewählten Sackgasse zu helfen und damit womöglich seine Wiederwahl zu retten?

„Ein Jahr nach der Invasion wünschen wir uns vielleicht, wir hätten es nicht getan“, gibt Timothy Garton Ash allen Zynikern zu bedenken. „Aber jetzt sind wir dort, und es wäre eine kriminelle, selbstzerstörerische Dummheit, sich zu wünschen, dass der demokratische Wiederaufbau dort scheitert.“

Lehren aus Madrid. Hätte es noch eines Beweises bedurft, dass in der Weltpolitik alles irgendwie mit allem zusammenhängt – die Bomben von Madrid haben ihn endgültig erbracht. Ein CNN-Reporter irrte Anfang vergangener Woche durch die Couloirs der Brüsseler EU-Gebäude, um kompetente Antworten auf die drängenden komplizierten Fragen zu finden, die in diesen Tagen im Raum stehen – erfolglos: Europa war noch nicht so weit, und es ist auch gut möglich, dass es nach dem Terrorbeben, das einige Gewissheiten erschüttert hat, wieder in den üblichen Zank und die gewohnte Lähmung zurückfällt.

Sollte diesmal aber wirklich ein Ruck durch die Reihen der Entscheidungsträger gehen – dann sind sie wahrscheinlich gut beraten, wenn sie mit offenen Karten spielen. Denn eine der wichtigsten Lehren von Madrid haben sie am spektakulären Aufstieg und Fall des eben gestürzten Premiers José Mar?´a Aznar beobachten können: Die Wähler verzeihen vieles. Sie verzeihen Kriege und Opfer im Namen einer gerechten Sache. Sie verzeihen es bloß nicht, wenn sie der Verdacht beschleicht, im Namen einer gerechten Sache belogen und manipuliert zu werden.

„Spanien zeigt, wie gefährlich es in gefährlichen Zeiten ist, die Öffentlichkeit zu täuschen“, warnen britische Zeitungen Premier Tony Blair – und nicht nur ihn.