Wenig Gehalt, Dauereinsatz & Drohungen: Niemand will mehr Bürgermeister werden
Bürgermeister wollte bei den vergangenen Wahlen dennoch niemand werden. Das Geschäft mit schunkelnden Gästen ist für viele verlockender als das Amt an der Gemeindespitze. Nach langer Suche ließ sich schließlich ein SPÖ-Funktionär breitschlagen.
Im Vorarlberger Innerbraz sucht Langzeitbürgermeister Werner Walser schon seit Jahren nach einem Nachfolger. Bisher vergebens. Im Land Salzburg gab es bei den Gemeinderatswahlen vor sechs Jahren in jedem fünften Ort nur einen Bürgermeisterkandidaten. Und selbst diese konnten oft nur mit Mühe überredet werden. Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer ist froh, für die Gemeinderatswahlen in Salzburg und Kärnten im kommenden Frühjahr endlich für jede Gemeinde zumindest einen Bewerber gefunden zu haben.
90 Prozent der rund 2350 österreichischen Bürgermeister befürchten gewaltige Nachwuchsprobleme, ergab kürzlich eine Umfrage des Gemeindebunds: Die fehlende soziale Absicherung, der hohe Zeitaufwand und die geringe Entschädigung machten den Posten unattraktiv. Auch die rechtliche Absicherung sei miserabel, meint Mödlhammer. Sollte sich daran nichts ändern, würden künftig nur noch öffentlich Bedienstete, Gschaftlhuber und jene, die sich einen persönlichen Nutzen versprechen, für das an sich schöne Amt kandidieren, meint er.
Dass das Wohl und Wehe einer Gemeinde stark mit ihrem Vorsteher zusammenhängt, stellte der Wiener Wirtschaftswissenschafter Josef Mugler in einer Studie fest: Die Persönlichkeit und das Verhalten des Bürgermeisters ist für eine positive wirtschaftliche Entwicklung einer Gemeinde erfolgskritisch. Für die private wirtschaftliche Entwicklung des Bürgermeisters kann sein Engagement allerdings von grobem Nachteil sein: Im Flachgau brach bei einer Tanzveranstaltung die Bühne ein der Staatsanwalt erhob Anklage gegen den Vizebürgermeister, der die Veranstaltung genehmigt hatte. Hätte das Gericht seine Handlung als grob fahrlässig eingeschätzt, wäre der Vize mit seinem Privatvermögen haftbar gewesen. Noch schlimmer hätte es beinahe einen Bürgermeister im Lungau erwischt: Er hatte die Siegerehrung für ein Skirennen bewilligt. Beim Bewerb vor der bewilligten Feier kam ein Skifahrer ums Leben. Nach zwei Jahren Prozess wurde der Bürgermeister schließlich freigesprochen.
Die Zahl der Klagen nimmt zu, erzählt Präsident Mödlhammer: In der Raumordnung steckt eine Menge Geld, da gibt es sogar Morddrohungen. Spätestens seit dem Säureattentat in Oberösterreich und dem Mon-Chéri-Anschlag von Spitz wisse man, dass man sie ernst nehmen müsse.
Vollzeitjob. Drohungen hat Christian Gantner in seiner Amtszeit noch nicht erlebt. Abwechslungsreich sei sein Job aber allemal, erzählt der Vorarlberger. Vor drei Jahren, als der damals 25-Jährige einwilligte, das Amt des Bürgermeisters von Dalaas zu übernehmen, hatte er keine Ahnung, worauf ich mich da einlasse: Egal, was die 2600 Einwohner gerade bewegt, vom Kanal über Nachbarschaftsstreitigkeiten bis zum Kindergarten, der junge Familienvater ist zuständig. In zehn Jahren will Gantner seinen Platz räumen, damit frische Ideen in die Gemeindestube kommen.
Ähnlich dachte auch sein Kollege im benachbarten Innerbraz. Seit mehr als 26 Jahren steht Werner Walser, 63, an der Spitze der 750-Seelen-Gemeinde. Seit Jahren sucht er vergeblich nach einem Nachfolger: Ich finde die Arbeit schön, vielen ist sie aber zu zeitintensiv und die Absicherung zu schlecht. Dabei geht es den Vorarlberger Bürgermeistern vergleichsweise gut: Zwar bestimmen die Gemeinderäte die Höhe ihrer Aufwandsentschädigung, der Rahmen dafür ist aber recht großzügig angelegt. Entsprechend viele Vollzeitbürgermeister gibt es im Ländle: fast 100 Prozent im Österreich-Schnitt übt nur jeder Dritte sein Amt hauptberuflich aus. Werden die Vorarlberger abgewählt, erhalten sie ihr Gehalt weitere sechs Monate gezahlt.
Andere Bundesländer sind knausriger.
Franz Hölzl, bis vor einem Jahr Bürgermeister von Krems, verlor mit seiner unerwarteten Niederlage in der Direktwahl gegen eine Kandidatin aus seiner eigenen Partei nicht nur Amt und Ansehen, sondern auch jegliche finanzielle Unterstützung. Anspruch auf Arbeitslosenunterstützung erwächst aus der Tätigkeit eines Bürgermeisters nicht, unabhängig davon, ob sie haupt- oder nebenberuflich ausgeübt wird. Im Lungau muss sich deshalb ein ehemaliger Langzeitbürgermeister er war als 57-Jähriger abgewählt worden mit Erspartem und kleinen Aufträgen als Selbstständiger bis zur Pension durchwursteln. Schafft er es nicht, bleibt ihm nur der Weg in die Sozialhilfe.
Dürftige Absicherung. Auch im Ruhestand fallen seit der Neuregelung der Politikerpensionen die Bezüge eher mager aus. In Niederösterreich konnte ein 65-Jähriger kaum glauben, dass er sich nach fast 15 Jahren als Bürgermeister einer Kleinstadt und rund einem Jahrzehnt im Nationalrat nicht mehr als einen Pensionsanspruch von knapp 700 Euro pro Monat erarbeitet hatte.
Im Schnitt arbeiten Bürgermeister fast 67 Stunden pro Woche: rund 33 Stunden als Gemeindeoberhaupt, etwa ebenso viel in ihrem Erwerbsberuf, wie Arbeitsrechtsexperte Wolfgang Mazal vor zwei Jahren erhob. Vor allem das Familienleben komme zu kurz, wurde in der Studie beklagt. Die Familie muss mitziehen, sonst geht es nicht, weiß Valentin Deutschmann. Der 80-Jährige war bis vor Kurzem Bürgermeister in Grafenstein. 50 Jahre lang hatte er die Gemeinde vertreten, 20 Jahre im Nationalrat gesessen, 15 Jahre der Kärntner Landwirtschaftskammer vorgestanden und 19 Jahre den Kärntner Bauernbund angeführt. Ende September musste er sich aus gesundheitlichen Gründen von der Politbühne zurückziehen. Er wäre gern noch bis zur Wahl im März geblieben. Uns unterscheidet, dass ich zufrieden sein kann, witzelt sein 50-jähriger Sohn Stefan, der nun statt seinem Vater Grafensteiner Bürgermeister ist. Ihm reicht das Amt in der Gemeinde; mehr Politik habe neben Familie, Landwirtschaft und der halben Lehrverpflichtung an einer Handelsakademie nicht Platz. Für die Menschen im Ort sei das eine Umstellung, gibt Stefan Deutschmann zu.
Je weiter sich Bund und Land zurückziehen, desto mehr bleibt an den Gemeinden picken, ärgert sich Gemeindebundpräsident Mödlhammer. Wenn die Leute Probleme haben, gehen sie zum Bürgermeister. Laut OGM-Umfrage fühlen sich 57 Prozent der Bevölkerung vom Bürgermeister besser vertreten als von Landes- und Bundespolitikern. Der enge Kontakt zu den Menschen und die großen Gestaltungsmöglichkeiten machten den Bürgermeisterjob zum schönsten politischen Amt, schwärmt auch Mödlhammer. Dennoch klingt es fast wehmütig, wenn er von vergangenen Zeiten spricht: Früher waren Bürgermeister Dorfkaiser. Heute erwarten die Leute einen Wunderwuzzi.
Von Martina Lettner
Foto: Michael Rausch-Schott