„Wie eine Fahrt auf den Großglockner“

Bundespräsident Heinz Fischer im Interview

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profil: Herr Bundespräsident, wenn Sie später einmal an den Tag Ihrer Angelobung zurückdenken, werden dann die positiven oder die traurigen Erinnerungen dominieren?
Heinz Fischer: Es ist ein Tag, den ich mir mein ganzes Leben lang merken werde. Natürlich ist es für mich ein positiv besetzter Tag. Aber es ist tragisch, dass Bundespräsident Thomas Klestil 36 Stunden vor dem Ende seiner Amtszeit gestorben ist und das, was am Donnerstag in der Trauerfeier gesagt wurde, nicht mehr hören konnte. Ich habe es so ähnlich empfunden wie Kardinal Christoph Schönborn – dass der Gegensatz zwischen dem, was zu seinen Lebzeiten gesagt wurde, und dem, was in der Trauerfeier gesagt wurde, augenscheinlich war. Aber ich trenne das von der Tatsache, dass der Tag für mich ein Höhepunkt war.
profil: Kardinal Schönborn hat zurückhaltend formuliert, Gerd Bacher sprach von Heuchelei angesichts mancher Beileidsbekundungen.
Fischer: Ich formuliere es vorsichtiger.
profil: Sie wählen nicht den Begriff Scheinheiligkeit?
Fischer: Nein.
profil: Oder „barocke Verlogenheit“, wie Erhard Busek sagte?
Fischer: Auch nicht. Schon die Römer sagten, de mortuis nihil nisi bene. Aber man wird nachdenken müssen, ob man nicht manches zu Lebzeiten gerechter beurteilen sollte.
profil: Meinen Sie im Fall Klestil die ÖVP?
Fischer: Ich spreche nicht von bestimmten Parteien, sondern von dem Phänomen, dass relativ rasch verdammt wird und relativ rasch in den Himmel gehoben. Bei aller Sympathie kann ich davon auch die Journalisten nicht ausnehmen.
profil: Sie haben in den letzten Wochen viel Zeit mit Thomas Klestil verbracht. Wie stark hat er unter den hämischen Rückblicken auf seine Amtszeit und dem Dauerzwist mit seiner Partei gelitten?
Fischer: Er war sehr tapfer, aber mancher Angriff hat ihn geschmerzt. In gewissen Punkten hat er sich ungerecht behandelt gefühlt. Etwa, was seine Bemühungen bei der Regierungsbildung 2000 betraf und die Tatsache, dass seiner Meinung nach sein damaliges Mienenspiel überinterpretiert wurde. Er fand wohl auch, dass sein hohes Ansehen im Ausland zu Hause nicht im vollen Umfang wahrgenommen wurde.
profil: Sie haben Klestil als Vorbild bezeichnet. In welcher Hinsicht ist er das?
Fischer: Vor allem in Bezug auf seine Pflichterfüllung bis zum letzten Atemzug. Sein Einsatz für die Republik Österreich war imponierend, obwohl er wusste, dass er nicht gesund ist. Es hätte nicht viel gefehlt, und er wäre auch noch zum Begräbnis von Ronald Reagan gefahren. Er hat sich nicht geschont, er war jemand, der sich der Res Publica als Ganzes verpflichtet fühlte.
profil: Klestil hat sich zu Beginn seiner Amtszeit gern unter die Menschen gemischt. Am Schluss hatte man den Eindruck, seine Arbeit erstickt im Zeremoniell. Ist das der Fluch des Leopoldinischen Trakts?
Fischer: Seine Arbeit ist nicht im Zeremoniell erstickt.
profil: Sonderlich volksnah war er nicht mehr.
Fischer: Vielleicht war er enttäuscht, wie Teile der Öffentlichkeit in manchen Fällen mit ihm umgegangen sind. Und vielleicht gab es auch den ärztlichen Rat, nicht zu viel unter Menschen zu gehen.
profil: Die Trauerfeiern für Thomas Klestil fanden vor allem in religiösem Rahmen statt. Wie geht es Ihnen als Agnostiker dabei?
Fischer: Ich habe kein Problem damit. Ich habe viele Begräbnisse erlebt von Menschen, die katholisch, evangelisch, jüdisch oder ohne Bekenntnis waren. Gerade das kirchliche Zeremoniell kann in einer so schmerzhaften Situation Trost und Halt geben.
profil: Bei der Angelobung hat Ihnen Nationalratspräsident Andreas Khol die Mahnung mitgegeben, dass Veränderungen notwendig sind. Stand ihm das zu?
Fischer: Präsident Khol hat relativ viel Bundespolitik in die Trauerrede für Klestil hineingepackt. Ob das angemessen ist, muss jeder mit sich selbst ausmachen. Ich persönlich habe seine Aussagen nicht als Mahnung an mich empfunden, sondern musste innerlich schmunzeln, dass Khol in seiner Rede lange Passagen aus meiner Ansprache bei der Angelobung von Thomas Klestil 1992 zitiert hat. Wenn er sich das zwölf Jahre lang gemerkt hat, muss ihm die Rede damals imponiert haben.
profil: Khol hat Ihnen doch indirekt unterstellt, dass Sie das Rad der Zeit zurückdrehen wollen.
Fischer: Das habe ich nicht so verstanden, und ich will das auch nicht. Aber ich empfinde nicht jede Veränderung als Fortschritt. Außerdem sehe ich den Fortschritt nicht wie die Fahrt auf einer Autobahn, sondern eher wie auf der Großglockner Hochalpenstraße: also in Serpentinen, als Produkt von These und Antithese.
profil: In der Frage der Eurofighter-Beschaffung wollen Sie das Rad der Zeit zurückdrehen. Sie haben angekündigt, sich den Akt noch einmal anschauen zu wollen. Was bezwecken Sie damit?
Fischer: Ein Problem genau studieren heißt nicht das Rad der Zeit zurückdrehen. Ich habe in meinen bisherigen Funktionen im Parlament den Standpunkt vertreten, dass wir sparen müssen. Das betrifft alle Bereiche. Es stellt sich die Frage, ob diese Ausgaben in vollem Ausmaß gerechtfertigt sind oder ob es andere und billigere Lösungen gäbe.
profil: Dann hätten Sie aber Finanzminister werden müssen und nicht Bundespräsident.
Fischer: Ich bin aber lieber Bundespräsident. Ich wurde gefragt, wie ich das Thema als Bundespräsident sehe, und ich erklärte, dass ich meinen Standpunkt nicht geändert habe, aber gerne bereit bin, mich mit dem ganzen Komplex neuerlich zu beschäftigen.
profil: Wenn die Regierung beschließt, noch 30 Abfangjäger zu kaufen, können Sie dagegen auch nichts tun.
Fischer: Wenn die Regierung das beschließt, muss die Bevölkerung darüber entscheiden, nicht der Bundespräsident.
profil: Können Sie schon abschätzen, wie stark das neue Amt Ihren Alltag verändern wird? Müssen Sie Ihr Leben völlig umkrempeln?
Fischer: Ich war bisher schon kein reiner Privatmann und war deshalb auf dieses Amt vorbereitet. Ich nehme es gerne in Kauf, dass damit gewisse Notwendigkeiten verbunden sind. Man ist noch stärker im Licht der Öffentlichkeit. Die Privatsphäre ist reduziert. In das, was man tut oder nicht tut, wird alles Mögliche hineininterpretiert. Je unbefangener man mit den Begleiterscheinungen dieses Amtes umgeht, desto besser ist es.
profil: Können Sie zum Beispiel weiter-
hin Ihrer Lieblingsbeschäftigung, dem Schwammerlsuchen auf der Hohen Wand, nachgehen? Und würde das noch Spaß machen mit Bodyguard?
Fischer: Ich werde es mir sicher nicht nehmen lassen, auch weiterhin Schwammerlsuchen zu gehen – und ich glaube, es
wird kein Bodyguard dabei sein müssen. Schließlich will ich die guten Plätze,
wo die Herrenpilze wachsen, ja nicht verraten.
profil: Wie werden Sie mit den zahlreichen Ritualen Ihres Amtes umgehen. Haben Sie zum Beispiel vor, wie Ihre Vorgänger regelmäßig Fernsehansprachen im ORF zu halten?
Fischer: Ich will jetzt nicht auf Details eingehen. Denn allein dadurch bekommen sie schon eine zu große Bedeutung. Ich stelle nicht das Protokoll auf den Kopf, aber wenn mir da oder dort etwas auffällt, das man ein bisschen einfacher machen kann, dann werde ich das tun. Ich verlasse mich da auf mein Fingerspitzengefühl.
profil: Sie wollten den EU-Wahlkampf als designierter Bundespräsident nicht kommentieren. Was sagen Sie heute zu den Vorwürfen des Landesverrats oder Alfred Gusenbauers Sager von der Pogromstimmung?
Fischer: Das ist Vergangenheit, die Parteien haben sich ausgesprochen. Außerdem habe ich zu diesen Themen in meiner Antrittsrede Stellung genommen.
profil: Was muss denn in Zukunft passieren, damit Sie sich einschalten?
Fischer: Ich würde es für einen groben Fehler halten, wenn ich jetzt ein Raster entwickle, wann ich mich einschalte und wann nicht.
profil: Nennen Sie doch einfach ein Beispiel.
Fischer: Ich will meine Entscheidungsfreiheit in vollem Umfang wahren. Bei einem Anlassfall werde ich genau die Umstände beachten, ob es ein einmaliger Ausrutscher war und welche anderen Stellungnahmen es gegeben hat. Ich werde nicht im Vorhinein festlegen, ob verbale Entgleisungen eine Verbrennung ersten, zweiten oder dritten Grades darstellen und erklären, dass ich mich nur zu Verbrennungen dritten Grades äußere. Das tue ich nicht. Auch zur Frage von Regierungsbildungen werde ich mich nicht im Vorhinein festlegen und damit selbst einschränken.
profil: In einem Interview im Jahr 1984 erklärten Sie, der Konflikt sei kein Selbstzweck. In Ihrer Antrittsrede sagten Sie, der Konsens sei kein Selbstzweck. Ist das
die Entwicklung des Heinz Fischer in 20 Jahren?
Fischer: Damals wie heute gilt beides. Weder der Konflikt noch der Konsens ist ein Selbstzweck. Ich halte nichts davon zu sagen, alles muss im Konsens gelöst werden. Im Parlament habe ich aber eines gelernt: Gesetze, die im Konsens beschlossen werden, haben eine höhere Lebensdauer als jene, die gegen eine große Minderheit beschlossen wurden. Aber auch der Konflikt gehört zur Demokratie.
profil: In Ihrer Antrittsrede haben Sie erklärt, man dürfe in Anlehnung an John F. Kennedy nicht immer nur fragen, welchen Nutzen wir vom Staat haben, sondern auch, welchen Beitrag wir leisten können.
Fischer: Dieses Zitat drückt eine Haltung aus, die nicht zu kurz kommen darf. Das Verhältnis des Einzelnen zur Gemeinschaft muss beide Aspekte umfassen, das Geben and Nehmen. Der Staat ist kein Selbstbedienungsladen. Und wenn man den Staat als Melkkuh betrachtet, der alles finanzieren kann, ohne sich den Kopf zu zerbrechen, dass man jeden Euro, den man ausgibt, auch einnehmen muss, dann sieht man die Dinge nicht richtig. Wir können vom Staat vieles verlangen, aber wir müssen ihm auch dienen.
profil: Die „Süddeutsche Zeitung“ hat vor kurzem diagnostiziert, dass die Österreicher zwischen „Selbstüberschätzung“ und „unangebrachter Verzagtheit“ pendeln. Stimmt diese Analyse?
Fischer: Eine gewisse Bandbreite gibt es sicher. Wir können schon sehr stolz sein auf Österreich, aber es gibt eine wichtige Trennlinie zwischen dem Stolz auf das eigene Land und der Herabsetzung anderer. Auch anderen Kulturen muss man mit Wertschätzung gegenübertreten.
profil: Glauben Sie, dass Sie als Bundespräsident vorrangig die Aufgabe haben, den Österreichern Mut zu machen, oder brauchen sie eher einen Dämpfer?
Fischer: Da gibt es kein simples Entweder-oder. Man muss grundsätzlich den Menschen Mut machen, aber es wird schon Fälle geben, wo man auf die Bremse steigen muss. Jetzt stellen Sie sich einmal vor, Österreich hätte die Fußball-Europameisterschaft gewonnen. Da hätten wir uns sehr bemühen müssen, auf dem Boden zu bleiben.