Wie der gallische Hahn kräht

Am 29. Mai stimmen die Franzosen über die EU-Verfassung ab – eine Schicksalsentscheidung für Europa.

Die spinnen, die Franzosen. Diesen Eindruck musste man in den vergangenen Wochen bekommen. Lange hatten die Meinungsforscher eine satte Mehrheit für das „oui“ zur EU-Verfassung, die in Frankreich am 29. Mai zur Abstimmung steht, vorausgesagt. Doch Anfang März begann die Stimmung zu kippen.

Innerhalb von wenigen Tagen rasselte der Anteil der Befürworter in den Umfragen um 16 Prozentpunkte nach unten. Bis zu 58 Prozent der Franzosen gaben nun an, mit „non“ stimmen zu wollen. Allerorten war man schockiert, und schon schien es sicher: Europa steckt in einer Existenzkrise, wenn Frankreich, eines der Gründerländer und der Motor der Integration, die EU-Verfassung ablehnt. Der Zerfall der EU wäre damit programmiert.

Ende April spürten die französischen Pro-Europäer unverhofft Rückenwind. Und Anfang vergangener Woche ergaben sich gar wieder Umfrage-Mehrheiten für die „Constitution Européenne“.

Wie stabil ist diese Tendenz nun? Was bedeutet der politische Wankelmut der Franzosen? Und wie kann es zu so erheblichen Stimmungsschwankungen kommen?

Dass die Anhänger des Rechtsextremen Jean-Marie Le Pen und jene der gemäßigteren „Souveränisten“ wie des Gaullisten Charles Pasqua und des Linksnationalisten Jean-Pierre Chevènement, die fürchten, Frankreich verliere in Brüssel seine Seele, sich für ein Nein mobilisieren lassen, ist nicht erstaunlich. Ebenso wenig, dass die Kommunisten und Trotzkisten ihre Sympathisanten und Wähler gegen die EU, dieses „Europa des Kapitals“, einschwören, das sich in ihrer Sicht mit der Verfassung auf einen Neoliberalismus à l’américaine verpflichten wolle.

Schockiert war man allerdings, wie vehement im März und April plötzlich die antieuropäischen Gefühle aufwallten, nicht nur am Rand des politischen Spektrums, sondern auch im Zentrum, vor allem bei den Wählern der oppositionellen Sozialisten, deren Führung mit überwältigender Mehrheit für die Verfassung eintritt. Was war da passiert?

Zu Beginn des Frühjahrs hat sich einiges zusammengeballt: Die rechte Regierung ist auf einem Popularitätstiefpunkt. Auch der seit zehn Jahren amtierende Präsident ist unbeliebter denn je. Eine Streikwelle rollt durchs Land, eine Schüler-Bewegung legt die Gymnasien lahm. Die Arbeitslosigkeit steigt kontinuierlich, und die Angst vor Lohn-Dumping und dem Export von Arbeitsplätzen nach dem europäischen und Fernen Osten geht um.

So verbreitete sich in Frankreich eine Stimmung, die jener vergleichbar ist, die in Deutschland den Antikapitalismus des SP-Chefs Franz Müntefering für breite Teile der Bevölkerung so akzeptabel werden ließ.

Der Frust, die Ängste und der Zorn der Franzosen wurden nun auf Europa und die Verfassung gerichtet, welche, so argumentierten die Propagandisten des Nein, die als unerträglich empfundenen sozialen Verhältnisse festschreiben würde. Vor allem aber wollten viele Menschen dem Staatspräsidenten Jacques Chirac und der ganzen (auch linken) politischen Elite, die den Kontakt zum Alltag der Bürger vollends verloren zu haben scheinen, einen Denkzettel verpassen.

Solange die EU-Verfassung noch nicht auf der tagespolitischen Agenda stand, war die Bevölkerung ihr gegenüber eher freundlich-desinteressiert gestimmt. Als die Kampagne einsetzte, fühlten sich Befürworter sicher und taten nicht viel. Die Gegner waren besser organisiert und boten auch personell alles auf, was sie hatten. Erst als die Pro-Europäer merkten, dass es brenzlig wurde, warfen sich auch ihre Schwergewichte in die Schlacht.

Der hoch geachtete ehemalige EU-Kommissionspräsident und christliche Sozialist Jacques Delors etwa erklärte der linken Basis und dem breiten Publikum ebenso eindringlich wie der Ex-Premier Lionel Jospin, der erstmals seit zwei Jahren wieder in der Öffentlichkeit erschien, dass nur ein durch die Annahme der Verfassung gestärktes Europa die wild gewordene Globalisierung zähmen und dem amerikanisch inspirierten Neoliberalismus Paroli bieten könne – und dass im Falle einer Ablehnung jene, die für einen zügellosen Kapitalismus stehen, die Champagnerkorken knallen lassen würden.

Diese Wortmeldungen blieben nicht ohne Wirkung. Die Zeit, in der bei den Franzosen ein frivoles Rachebedürfnis vorherrschte, war Ende April vorbei. Sie begannen sich ernsthaft damit zu beschäftigen, worum es eigentlich geht. Innerhalb weniger Tage avancierte der EU-Verfassungstext, der in den Supermärkten zum Verkauf aufliegt, zum nationalen Bestseller. Hunderttausende Exemplare wurden abgesetzt. Alle Zeitungen widmen den kontroversiellen Diskussionen über Europa und dessen Zukunft täglich viele Seiten. Die Debatte hat ein Niveau erreicht, von dem man in anderen Ländern nur träumen kann.

So riskant die Entscheidung der französischen Regierung, das Volk abstimmen zu lassen, gewesen sein mag, so beeindruckend erscheint nun die Politisierung der französischen Gesellschaft – europäische Bewusstseinsbildung in progress sozusagen.

Die Franzosen spinnen keineswegs. Die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass sie ein überaus bewegliches und durch und durch politisches Volk sind – eben das Volk der großen Französischen Revolution.

Bleibt nur zu hoffen, dass die Tendenz der letzten Tage anhält und der gallische Hahn demnächst, am 29. Mai, laut und deutlich „oui“ kräht.