Wie Josef Pröll seine Partei retten will: Verkörperung von Hoffnung und Misere

ÖVP. Kommenden Freitag wählt die Österreichische Volkspartei Josef Pröll zu ihrem 14. Bundesobmann. Der 40-jährige Niederösterreicher verkörpert Malaise und Hoffnung seiner Gesinnungsgemeinschaft gleichermaßen. Zur Seite steht ihm eine Garde aus alten und neuen Verbündeten.

Sie waren jung, sie hatten es schon weit gebracht und natürlich war klar, dass es noch weitergehen würde. Ab Ende der neunziger Jahre trafen sich regelmäßig ein paar Nachwuchskräfte aus ÖVP-nahen Zirkeln – alle in ihren 30ern – in Wiener Kaffeehäusern, bei privaten Einladungen oder auch nur auf einen schnellen Plausch zwischendurch. In den Zeitungen kamen sie nicht vor. Warum auch: Sie werkten im Hintergrund in Kabinetten, Sekretariaten und Stabsstellen der schwarzen Machtzentren. Mit dabei: Christoph Stadlhuber, damals Büroleiter von Wirtschaftsminister Martin Bartenstein, heute Geschäftsführer der Bundesimmobiliengesellschaft; Markus Beyrer, Wirtschaftskammer-Experte und Kabinettsmitarbeiter von Wolfgang Schüssel, seit 2004 Generalsekretär der Indus­triellenvereinigung; Martin Falb, ebenfalls Schüssel-Sekretär, später dessen Kabinettschef, heute Sektionsleiter im Außenamt; Michael Fischer aus dem ÖVP-Generalsekretariat, der Finanzen und Wahlkämpfe der Partei managte und später als Abteilungsleiter in die Telekom Austria wechselte. Zum Freundeskreis gehörte auch ein junger Niederösterreicher, der gerade Direktor des Wiener Bauernbundes geworden war. Sonniges Gemüt, ein fester Handschlag und – für ÖVP-Ohren – ein Name wie ein Donnerhall: Pröll. Josef Pröll.

Schon damals war er einer der Jüngeren unter den Nachwuchstalenten. Politisch frühreif ist er auch geblieben. Freitag dieser Woche wird Josef Pröll, 40, in einer Messehalle im oberösterreichischen Wels zum 14. Bundesparteiobmann der ÖVP gewählt werden. Er ist damit der jüngste Chef, den die Partei je hatte. Sein Vorgänger Wilhelm Molterer war 52, als er die ÖVP-Spitze erklomm; Wolfgang Schüssel 50; Erhard Busek ebenfalls 50, Josef Riegler 51. Die Ausgangssituation für den neuen Bundesparteiobmann könnte schwerer nicht sein: Nach dem Wahlfiasko vom 28. September herrscht in der ÖVP Orientierungslosigkeit. Die Neuauflage der großen Koalition mit Pröll als Vizekanzler und Finanzminister ist parteiintern nicht unumstritten. Gegen die trickreiche Geschmeidigkeit des SPÖ-Vorsitzenden Werner Faymann zog bisher kein Mittel. Und eine konjunkturelle Schreckensnachricht jagt die andere. Depressiver als die ÖVP ist derzeit nur die Weltwirtschaft.

Intern hat der neue Parteichef eines schon klargemacht: Die Konsolidierung der ÖVP werde Jahre dauern. Mit Rückschlägen sei zu rechnen. Den ersten hat Pröll selbst zu verantworten. Scheinbar listig – und als Reaktion auf eine profil-Geschichte über Faymann und die Post – übermittelte er Sonntag vorvergangener Woche der SPÖ einen Katalog von zehn Fragen als Voraussetzung für weitere Koalitionsverhandlungen. Deren Beliebigkeit („Ist die SPÖ bereit, den zuletzt eingeschlagenen Kurs in Fragen der inneren und äußeren Sicherheit mitzutragen?“) wurde nur durch die lapidare Unverbindlichkeit der Antworten Faymanns tags darauf übertroffen („Auf Grundlage der immerwährenden Neutralität muss Österreich weiterhin ein verlässlicher und solidarischer Partner in der Welt sein.“)

Selbst deklarierte Pröll-Fans in der Partei rauften sich ob der Blamage die Haare. Seither wird gerätselt, wessen Königsidee der Fragenkatalog eigentlich war. Manche in der ÖVP glaubten in der vergangenen Woche sogar an eine zwischen Pröll und Faymann konspirativ abgesprochene Inszenierung. Dem Vernehmen nach soll der Impuls von Martin Falb ausgegangen sein, Prölls altem Spezi aus der Kaffeehausrunde, der als erfahrener Kabinettsmitarbeiter die Volkspartei bei den Koalitionsverhandlungen unterstützte. Die Freundschaften von damals haben gehalten. Auch mit Stadlhuber, Beyrer und Fischer wird Pröll regelmäßig bei Lunch oder Dinner gesichtet. Der neue Chef habe allerdings keine Exklusiv-Einflüsterer, heißt es aus der Partei. Er sauge verschiedene Meinungen auf, um sie danach zu einem Konzept zu verwursten. Als engste Vertraute gelten Büroleiter Stephan Pernkopf und Pressesprecher Daniel Kapp.

Vom schwarzen Spitzenpersonal zählen Innenministerin Maria Fekter und Wirtschaftsbund-Generalsekretär Karlheinz Kopf zu Prölls Beratern. Beide könnten beim Parteitag zu seinen Stellvertretern gewählt werden. Kopf – nächster Klubobmann der Volkspartei – soll für Pröll jene Rolle spielen, die einst Molterer für Schüssel übernommen hatte: den Ausputzer und Alleskönner, der dem viel beschäftigten Chef – Obmann, Vizekanzler, Finanzminister – den Rücken frei hält. Vor allem aber soll er ihn in Wirtschaftsbelangen beraten.

Stallgeruch
Bei heiklen Fragen kann sich der neue Chef mit einem Anruf in St. Pölten absichern. Onkel Erwin, der Landeshauptmann („Wenn es um Niederösterreich geht, kenne ich keine Verwandten“), war zwar nie der große politische Mentor seines Neffen, den Stallgeruch der niederösterreichischen Volkspartei wird Josef Pröll allerdings kaum ablegen. Über die ÖVP NÖ läuft die Achse zum Generalanwalt des Raiffeisenverbands und Obmann der Raiffeisen Holding Niederösterreich-Wien, Christian Konrad. Beim Fest zum 40. Geburtstag Prölls, zwei Wochen vor der Wahl in Tulln, hielt Konrad eine Laudatio und verglich den Jungjubilar launig-waidmännisch mit einem Wildschwein, das sich vom „Frischling“ zum „Keiler“ und schließlich zum „Hauptschwein“ entwi­ckeln würde.

Aus anderen Bundesländern bläst Pröll freilich ein scharfer Wind entgegen. In der Steiermark lösten die Präferenzen des neuen Chefs für eine große Koalition schon vor Wochen Tumulte aus. Der Hintergrund: schlechte Aussichten für die Landtagswahlen 2010. In der ÖVP wird schon gemunkelt, der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl könnte statt Landesparteiobmann Hermann Schützenhöfer Spitzenkandidat werden. Neben den Steirern zeigen sich vor allem die Burgenländer bockig. In der Vorwoche mussten – peinlich – sogar andere Landesgranden wie der Tiroler Günther Platter, Oberösterreichs Josef Pühringer und der Salzburger Wilfried Haslauer ausrücken, um Pröll die Mauer zu machen. Haslauer: „Wenn die Landesorganisationen weiterhin nach Wahlbefindlichkeiten agieren, dann ist die ÖVP auf Dauer nicht überlebensfähig.“ Zumindest wäre es ein Rückfall in alte schwarze Zeiten.

Noch vor zehn Jahren waren von neun Bundesländern sechs fest in schwarzer Hand. Deren Landeshauptleute punkteten gerne auf Kosten der jeweiligen Bundesparteiobleute. In den neunziger Jahren etwa mündete der anfänglich zwischen Niederösterreich und der Steiermark ausgefochtene Kampf um den Semmeringbasistunnel unvermutet zu „Abspaltungsdrohungen“ aus Graz, weil die ÖVP-Minister „Verrat an der Landespartei“ begangen hätten. Bei den Steirern hat Separatismus Tradition: Bereits in den achtziger Jahren lieferten sie dem damaligen Verteidigungsminister Robert Lichal ein Kräftemessen und verbaten sich die Stationierung der Draken in der Steiermark.

Problemländer
Niederösterreich und Vorarlberg sind die letzten Länder, in denen sich die ÖVP noch heute auf eine absolute Mehrheit stützen kann. In Oberösterreich regiert sie von grünen Gnaden. In Tirol rettet sie ihren Landeshauptmannsessel durch eine Koalition mit dem zweiten Wahlverlierer, der SPÖ. In Salzburg und der Steiermark verspielten machtverliebte Landesfürsten die jahrzehntelange Vorherrschaft. Im Burgenland, in Kärnten und in Wien ist die ÖVP auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit.

Der Skepsis in den Bundesländern begegnete Pröll in Gesprächen mit semiironischem Konter. „Wir haben in unserer jüngeren Parteigeschichte bewiesen, dass man es aus der Opposition nicht zwangsläufig auf den ersten Platz schaffen muss. Wir haben schon bewiesen, dass man als Juniorpartner in einer großen Koalition auf den dritten Platz abstürzen kann, dass man als Dritter dennoch Bundeskanzler werden und diesen wieder verspielen kann.“ Nun solle man doch einmal versuchen, aus einer großen Koalition heraus Erster zu werden. Ist Pröll der richtige Mann dafür? Und verträgt die alte Tante ÖVP die josefinischen Reformen?

Der neue Parteichef verkörpert Malaise und Hoffnung der Volkspartei gleichermaßen. Berufsfunktionär Pröll entstammt der Talenteschmiede des Bauernbunds, der – mit den Wirtschaftsbündlern – mächtigsten ÖVP-Teilorganisation. Seine Karriere begann er in der Landwirtschaftskammer. Als junger Referent tourte er durchs ganze Land, hörte sich bei Bauernparlamenten und Kammertagen in Zams, Ampflwang, Litschau oder Neulengbach die Sorgen der Landwirte an und erklärte ihnen die Zukunft in einem liberalisierteren europäischen Agrarmarkt. Es ist der große ungeklärte Widerspruch innerhalb der „Wirtschaftspartei“ ÖVP, dass schwarze Kerngruppen – Bauern, Beamte, Kleingewerbler – vom freien Markt etwa so viel halten wie von Homoehe und roten Bundeskanzlern. Auch Josef Pröll verstand seinen Jobwechsel 1998 von der Landwirtschaftskammer in den Bauernbund als riskanten Übertritt in die entfesselte Privatwirtschaft. Nun will Pröll, wie er in der jüngsten Ausgabe der ÖVP-Postille „Monatshefte“ schreibt, seine Partei wieder „näher an die Lebensrealitäten der Menschen“ heranführen. Ähnlich klang das schon in seinem Opus magnum, dem Bericht der so genannten Perspektivengruppe, die nach der Wahlniederlage 2006 akklamiert, aber folgenlos über die Zukunft der Partei nachdachte. Schon damals hätte Pröll die ÖVP übernehmen können. Die Unterstützung von Wirtschafts- und Bauernbund war ihm sicher. Doch der junge Minister schreckte vor einer Auseinandersetzung mit seinem langjährigen Förderer Wilhelm Molterer zurück.

Happy Pepi
In den vergangenen zwei Jahren hielt sich Pröll im Mezzanin der Parteiführung auf – nicht ganz oben, aber auch nicht im Par­terre. Eine gewisse Ungeduld war ihm anzumerken. Die Präsentation hydrologischer Atlanten oder der Besuch von Schweineprüfanstalten schienen dem Ehrgeiz des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nicht mehr zu genügen. Nun, endlich Chef, verordnet happy Pepi der ÖVP als Sofortmaßnahme nach der Wahlschlappe ein paar Injektionen Lebensfreude. Pröll setzt gern auf Management by Kulinarik. Als Landwirtschaftsminister veranstaltete er Schmankerl-Feste mit Köstlichkeiten aus neun Bundesländern. Als Parteiobmann lässt er bei Sitzungen üppige Buffets auffahren – kein Vergleich zur kargen Kost zu Zeiten Wilhelm Molterers und Wolfgang Schüssels.

Der neue Obmann spricht dieser Tage gern von der inhaltlichen Erneuerung der Volkspartei; dass sich die ÖVP „öffnen“ und „Werte bündeln“ müsse. Seniorenbund-Obmann Andreas Khol ­forderte via „Kurier“ eine „Programmdiskussion mit Paukenschlag“. Doch abseits schöner Worte gilt es, die Kampagnenfähigkeit der gedemütigten Partei wieder herzustellen. Die Ausgangssituation ist nicht ungünstig. Pröll ist durchaus beliebt, bei der Wahl sammelte er in Niederösterreich 55.000 Vorzugsstimmen. Laut profil-Umfrage glauben 77 Prozent der Österreicher, er sei für den Job des ÖVP-Chefs geeigneter als sein Vorgänger. Und auch das Verhältnis der Volkspartei zum medialen Hauptgegner, der „Kronen Zeitung“, dürfte sich dank Pröll entspannen. Der Landwirtschaftsminister genießt seit einiger Zeit Wohlwollen des Boulevardblatts. Und umgekehrt. Das war nicht immer so. Im Juli 2000 hatte sich ein „Krone“-Zeichner in einem Cartoon über die Bauernschaft belustigt. Josef Pröll, damals Funktionär im Bauernbund, antwortete per Leserbrief: „Eine Darstellung der bäuerlichen Berufsgruppe als ,Hinterwäldler‘ beleidigt die Betroffenen.“ Der „Krone“-Cartoon könne, so Pröll, maximal „für manche einfältigen Geister belustigend wirken“.

Von Gernot Bauer und Ulla Schmid