Wien-Wahlen 2005, das blaue Wunder: Die FPÖ wildert ab sofort wieder im roten Biotop

Es klingt wie „Haatsee, haatsee“, wenn die neuen Freiheitlichen ihren Chef hochleben lassen. Stundenlang hallte der Schlachtruf, gebildet aus den Initialen des Vornamens Heinz-Christian Straches, vergangenen Sonntagabend durch die Gänge des schaurig-neugotischen Wiener Rathauses. Schon als die erste Schätzung der FPÖ elf Prozent vorhergesagt hatte, hatte das Jungvolk in blauen Jacken Jubelchöre angestimmt. 15 Prozent in der Hochrechnung sorgten für Verzückung.

Die FPÖ ist wieder da – und wie.

Die Sozialdemokraten zwangen sich zur Freude: Man habe gerade eben zwei Prozentpunkte gewonnen, die absolute Mandatsmehrheit ausgebaut – warum solle man da grübeln, diktierten rote Rathaus-Granden den Journalisten in die Notizblöcke.

Hinter verschlossenen Türen wurde anderes diskutiert.

Sie war also fast ungebrochen, diese Anziehungskraft der blauen Brutalos auf die sozialdemokratische Wählerschaft. Den gnadenlosen Befund lieferten die Helfer und Sekretäre, die dem Häupl-Lager die Bezirksergebnisse von den Druckern holten: Fast 20 Prozent für die FPÖ in Favoriten, 19 im Arbeiterdistrikt Simmering, 17 im tiefroten Bezirk Brigittenau – das alles lag deutlich über dem Wiener Gesamtergebnis (14,9 Prozent).

Wohl war der Gesamtsaldo des Wähleraustausches für die Roten positiv – die FPÖ verlor an die SPÖ 27.000 Stimmen. Aber man hatte sich in der Wiener SPÖ mehr erwartet als diese

48,9 Prozent, mehr reuige Rückkehrer unter jenen, die früher sozialdemokratisch und dann die Haider-Partei gewählt hatten.

Wohlfühl-Kampagne. Siegesgewiss war die SPÖ in diesen Wahlkampf gegangen und hatte laut den Umfragen auch alles Recht dazu. Bei 52, in manchen Fällen sogar bei 55 Prozent sahen die Erhebungen der verschiedenen Institute die Sozialdemokraten. Als deren Wiener Landesgeschäftsführer Harry Kopietz zehn Tage vor der Wahl an den mittleren Funktionärskreis Umfragen verschickte, in denen die SPÖ bloß bei 49 Prozent lag, glaubte ihm niemand. Damit wolle Kopietz doch bloß den zu siegessicheren Anhang mobilisieren.

Die SPÖ hatte eine eher zurückgelehnte Wohlfühl-Kampagne geführt – der Not gehorchend, keinen echten Gegner zu haben. Die zweitplatzierte Partei, die ÖVP, lag in allen Erhebungen rund 35 Prozentpunkte hinter der SPÖ. In einen solchen Wahlkampf ließ sich nur schwer Dramatik bringen.

Das Beraterteam des US-Wahlkampf-Gurus Stanley Greenberg hatte Häupl denn auch zu einer Kampagne geraten, in der vor allem die hohe Lebensqualität in Wien zum Hype erklärt werden sollte. Diese Happiness-Strategie war mit einigen Zukunftsansagen aufzufetten.

Wüste Töne. Nach einer Reportage des ORF-„Reports“ über einen Auftritt von FPÖ-Obmann Strache am Wiener Viktor-Adler-Markt kam es zwei Wochen vor der Wahl im Häupl-Lager zu einem Umdenken. Strache hatte just im roten Kernbezirk in wüsten Tönen demonstriert, wie er sich einen Anti-Ausländer-Wahlkampf vorstellte und damit Jörg Haider nachträglich fast wie einen Gutmenschen aussehen lassen.

Der Zulauf bei Straches Veranstaltungen war für die Sozialdemokraten zwar ärgerlich, aber immerhin hatte Michael Häupl nun den Gegner, den er sich gewünscht hatte. Zuvor hatte ihm der Bundeskanzler nicht die Freude bereitet, den Reibebaum abzugeben: Eisern schweigend hatte Wolfgang Schüssel jeden Rempler Michael Häupls weggesteckt.

In den letzten zehn Tagen seiner Kampagne ließ Häupl nun keine Gelegenheit aus, sich als Anti-Strache darzustellen, als Mann, der dafür sorgen werde, dass diese Partei nicht noch einmal 28 Prozent holen kann wie damals 1996. Diese Wahl – seine erste, die er als Bürgermeister zu schlagen hatte – ist Häupls großes politisches Trauma. Auf 39 Prozent war seine SPÖ damals abgesackt, das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte. Selbst im Döblinger Karl-Marx-Hof wählte jeder vierte Mieter FPÖ.

Fünf Jahre später, 2001, hatte Häupl dann kraftvoll dagegengehalten, als Jörg Haider nach Wien wahlkämpfen kam und sich zu antisemitischen Gemeinheiten verstieg. Geschwächt durch die Beteiligung am Kabinett Schüssel, war die FPÖ nun nicht mehr fähig, die SPÖ in ihren eigenen Revieren zu schlagen. Häupl eroberte mit 46,9 Prozent die absolute Mandatsmehrheit zurück.

Hysterien. Diesmal wollte er das Werk vollenden und die Freiheitlichen unter die 10-Prozent-Marke drücken. Überdies häuften sich in der roten Parteizentrale beunruhigende Meldungen über die Hysterie, die Straches Brandreden in der Vorstadt nun offenbar ausbrechen ließen. So berichtete etwa der rote EU-Fraktionschef Hannes Swoboda aus seinem politischen Heimatbezirk Wien-Meidling, auf der Straße hätten ihm Wähler vorgeworfen, dass wegen der Moslemisierung am örtlichen Markt kein Schweinefleisch mehr verkauft werde. In Floridsdorf beschwerte sich ein Wähler über türkischsprachige Wahlplakate, die es in Wahrheit gar nicht gab.

Den wilden Auftritten Straches setzte der Bürgermeister in seinen letzten Veranstaltungen vor dem Wahlsonntag nun deftige Konter entgegen. „Die FPÖ betreibt Volksverhetzung. Strache lügt, verleumdet und hetzt“, donnerte er Freitagabend ins gerammelt volle SPÖ-Zelt neben dem Burgtheater. Am folgenden Morgen versprach er bei einem Künstlerempfang in der Wiener Galerie Charim, es werde „kein Zurück zu dem geben, was Strache symbolisiert. Er ist in Wahrheit der große Hassprediger in dieser Stadt.“

Das feuerte zwar die Intellektuellen und die Funktionäre noch einmal an, viele SPÖ-Sympathisanten reagierten aber gleichgültig: Die absolute Mehrheit war ohnehin gesichert, warum sollte man an diesem wunderbaren Spätherbsttag zur Wahl gehen? Die Sozialdemokraten kostete das den Fünfer vor dem Ergebnis: Wie die Wählerstrom-Analyse am späten Sonntagabend zeigte, gingen 76.000 SPÖ-Wähler von 2001 nicht zur Wahl.

Hassreden. Häupls SPÖ hatte der Versuchung, der Strache-FPÖ in der Ausländerpolitik das Wasser abzugraben, eisern widerstanden – auch wenn dies rechten Krachmachern Raum ließ. Das Integrationsressort wurde zu einer Zentralstelle der Wiener Stadtpolitik. Die Listen der Sozialdemokraten waren auch bei dieser Wahl wieder von zahlreichen türkischstämmigen Kandidaten durchsetzt. Die zuständigen Stadträtinnen – zuerst Renate Brauner, dann Sonja Wehsely – wurden nicht müde, die Wiener aufzufordern, Migranten als selbstverständlichen Teil der Stadt zu begreifen. Sogar eine eigene Magistratsabteilung für Integration (MA 17) wurde eingerichtet. Der Europarat in Straßburg lobte die Wiener Ausländerpolitik ausdrücklich. Die Zeit, in der man in Wien mit plumpem Hassreden erfolgreich Stimmen angeln konnte, schien vorbei. Den ganzen Wahlkampf über hatten die Meinungsforschungsinstitute die Strache-FPÖ bei acht Prozent gesehen. In den letzten Wochen vor der Wahl korrigierte man diese Prognose auf zehn bis elf Prozent. Die 15 Prozent hatte niemand vorhergesehen.

Die Vorhersage von FPÖ-Wahlergebnissen hatte die Demoskopie schon immer vor große Probleme gestellt. Während der wilden Aufstiegsjahre Jörg Haiders hatten sich viele in den Erhebungen nicht zur FPÖ zu bekennen gewagt. Die Wahlergebnisse lagen damals deutlich über den Umfragen. So war es auch diesmal.

ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka rieb am Wahlabend noch Salz in die Wunden der trotz ihres Zugewinns enttäuschten Genossen: „Der Bürgermeister ist für seine Ausländerpolitik abgestraft worden.“

Wenn dies stimmt, ist die Bundes-SPÖ in einer wenig beneidenswerten Lage. Sie muss einerseits im schon demnächst anlaufenden Vorwahlkampf für die Nationalratswahl verhindern, dass wieder mehr potenzielle SPÖ-Wähler zur Strache-FPÖ überlaufen. Andererseits hat sich in den neunziger Jahren hinlänglich gezeigt, dass Konzessionen in der Ausländerfrage auch nichts daran ändern, dass verschreckte rote Wähler zur FPÖ wechseln. Gleichzeitig, das ist allen klar, würden Stimmen an die Grünen verloren gehen.

Koalitionsvarianten. Dazu kommt, dass sich seit vergangenem Sonntag auch die Planspiele für die Regierungsbildung nach den nächsten Nationalratswahlen ändern müssen: Erringt die FPÖ auch dann 15 Prozent, gibt es wohl weder eine rot-grüne noch eine schwarz-grüne Mehrheit. Ob die ÖVP dann mit Straches FPÖ koalieren würde, ist unklar.

Die wahrscheinlichste Variante in dieser der deutschen Situation nicht ganz unähnlichen Lage ist eine große Koalition unter der Führung der stärksten Partei. Das Ringen zwischen SPÖ und ÖVP im Wahlkampf dürfte beinhart werden und läuft bereits an: Während Wolfgang Schüssel schon seit Wochen mit seiner schwarzen Regierungsriege auf so genannten „Österreich-Tagen“ durch das Land tingelt, eröffnet die SPÖ Ende dieser Woche mit einer Plakataktion für Alfred Gusenbauer ihre Voraus-Kampagne (siehe Kasten Seite 15).

Zeitverlust, das ist allen klar, könnte sich jetzt politisch letal auswirken. Schon bald könnte die Regierungsmehrheit im Nationalrat wackeln, prophezeien Kenner der Stimmung im BZÖ-Parlamentsklub. Einige der orangen Abgeordneten würden zur FPÖ überlaufen, sollte ihnen Heinz-Christian Strache den Verbleib auf ihrem Mandat versprechen. Wenn sich diese Vorhersagen bewahrheiten, finden die Neuwahlen schon im kommenden Frühjahr statt – auch wenn Österreich da gerade die EU-Präsidentschaft innehat.

Strache selbst kann es schon nicht mehr erwarten: Ungestüm preschte er Sonntagabend auf das ORF-Podest, wo gerade die Vertreter der Parlamentsparteien interviewt wurden. Ein ORF-Mitarbeiter wies ihn von der Bühne: Nicht die FPÖ habe eine Nationalratsfraktion, sondern nur das BZÖ.

Dessen Spitzenkandidat Hans-Jörg Schimanek musste sich am Sonntag freilich mit kleinen Triumphen begnügen. Wenigstens in seinem Heimatsprengel in der Wiener Großfeldsiedlung hatte es für 3,6 Prozent gereicht.

Von Herbert Lackner