Wilhelm Molterer: „Ich telefoniere mit vielen Leuten“

Der ÖVP-Mediensprecher über die „Zeit im Bild“ und den Vorwurf der politischen Intervention.

profil: Es heißt, dass Sie täglich mehrmals mit „ZiB“-Chefredakteur Werner Mück telefonieren. Stimmt das?
Molterer: Ich telefoniere mit vielen Leuten. Auch mit Ihnen.
profil: Mich haben Sie zurückgerufen. Es heißt, Sie riefen Mück von sich aus an.
Molterer: Ich werde mit Ihnen nicht darüber debattieren, mit wem ich telefoniere.
profil: Der „Zeit im Bild“ wird von Kritikern immer wieder vorgeworfen, sie verkomme zusehends zu einer Art Regierungsfunk. Allerdings schneidet die Regierung in Umfragen nicht gut ab, und auch die „ZiB“ verliert laufend Marktanteile. Läuft da was schief?
Molterer: Das ist Ihre Bewertung. Ich bin der Meinung, dass die Regierungsarbeit sehr, sehr gut gemacht wird. Wir hatten in den letzten Monaten viel zu entscheiden. Natürlich wird es kritisch bewertet, wenn man tief greifende Dinge wie Pensionsreformen verwirklicht oder heilige Kühe angeht, wie beispielsweise die Bundesbahnen. Dass es darüber eine kritische Diskussion gibt, ist ja in Ordnung und Teil einer demokratischen Kultur. Dass der ORF seiner Verpflichtung zur Objektivität der Berichterstattung nachkommt, das ist zweifelsfrei. Die Information ist ja Teil des öffentlich-rechtlichen Auftrags des ORF und auch Teil seiner Identität. Das ist ein Wesensmerkmal dieses Unternehmens.
profil: Eine der ersten Handlungen der derzeitigen Regierung war die ORF-Reform. Seither verliert der ORF kontinuierlich Marktanteile – es ging dem ORF noch nie so schlecht wie in den letzten Jahren. Was hat man falsch gemacht?
Molterer: In erster Linie haben wir eine Mediengesetzgebung gemacht, die dualen Wettbewerb ermöglicht. Das spielt natürlich eine Rolle. Da hat ja früher die SPÖ dagegen gemauert, weil die es sich im ORF wohnlich eingerichtet hatte.
profil: Kann man das bisschen Privatfernsehen, das es bisher als Folge dieser Mediengesetzgebung gibt, tatsächlich für die ORF-Verluste verantwortlich machen?
Molterer: Ich bin überzeugt, dass die Geschäftsführung des ORF den Gesetzesauftrag des Öffentlich-Rechtlichen erfüllt. Dass es mit einzelnen Programmen die eine oder andere Zufriedenheit oder Unzufriedenheit gibt, das gehört zur Sache. Aber es wäre völlig verfehlt, wenn ich als Mediensprecher das bewerten würde.
profil: Aber muss es Sie als Mediensprecher der ÖVP nicht interessieren, dass es dem ORF offenbar nicht besonders gut geht? Muss die Politik da nicht etwas unternehmen?
Molterer: Wenn Sie Ihre Eingangsfrage, dass die Politik sich im ORF nicht einmischen sollte, ernst nehmen, dann dürften Sie mir diese Frage gar nicht stellen. Die Geschäftsführung des ORF hat die Aufgabe, das Unternehmen wirtschaftlich zu führen, erfolgreich zu führen und für die Objektivität zu sorgen. Mein Eindruck ist, dass die Geschäftsführung genau diese Zielsetzungen auch umsetzt.
profil: Wie reagiert die Politik, wenn das Konzept auf die Dauer nicht erfolgreich ist?
Molterer: Dann wird sich der Stiftungsrat etwas überlegen müssen. Der ist genau dafür vom Gesetzgeber eingesetzt. Wir haben den Stiftungsrat bewusst entpolitisiert. Und ich bin nicht ORF-Sprecher, sondern Mediensprecher.