Willkommen, Mister Bush!

Man sollte freundlich zum US-Präsidenten sein – aber nicht zu freundlich.

Wenn sich George W. Bush nun auf Europa-Tour befindet, möge ihm ein lautes Willkommen entgegenschallen. Mit Freundlichkeit sollte ihm begegnet werden. Immerhin ist er der gewählte Präsident jener Weltmacht, der Europa viel zu verdanken hat: Die Amerikaner haben (neben den Sowjet-Russen) durch ihre Intervention den alten Kontinent von der Hitler-Barbarei befreit. Sie haben mit generöser finanzieller Zuwendung und demokratischer Erziehungsarbeit Westeuropa bei seinem Wiederaufbau geholfen und dann wesentlich dazu beigetragen, dass Osteuropa sich von der Tyrannei der Politbüros befreien konnte. Und vergessen wir nicht: Ohne die USA und ihre Militärkraft wäre der Balkan, einer der gefährlichsten Krisenherde Europas, im letzten Jahrzehnt des vergangenen Jahrhunderts nicht pazifiziert worden. Für all das müssen wir Amerika dankbar sein. Seien wir also freundlich zu Mr. Bush.

Aber bitte nicht zu freundlich. Man wird sich freuen über die netten Worte, die der amerikanische Präsident gegenüber seinen europäischen Alliierten in Paris, Berlin, Brüssel und anderswo finden wird. Die Charmeoffensive seiner Außenministerin Condoleezza Rice vorvergangene Woche hat einen Vorgeschmack dessen geliefert, was uns beim Bush-Besuch erwartet. Selbst Donald Rumsfeld, der ruppige Ultra im Pentagon, übte sich auf seinem Europa-Trip am Vorabend der Reise seines Chefs in guten Manieren. Aber schon das Rice-Rumsfeld-Vorprogramm hat gezeigt: Viel mehr als Stilwandel ist da nicht. Substanziell sind Politik-Änderungen von Bush II gegenüber Bush I wohl nicht zu erwarten.

Dem deutschen Ex-Kanzler Helmut Schmidt fällt in diesem Zusammenhang das Märchen vom Wolf und den sieben Geißlein ein, in dem der Wolf zwar Kreide gefressen hat, um seine Stimme zu verstellen und freundlich tönen zu lassen – aber doch derselbe geblieben ist.

Auf diese Stimmlage sollten sich die europäischen Politiker durchaus einlassen, aber, trotz aller diplomatischen Verbindlichkeit, die realen Differenzen zwischen der Bush-Administration und der EU nicht verwischen – allein schon aus Gründen der Polithygiene.

Zwar wäre es unklug, jetzt auf der Vergangenheit herumzureiten, jedoch darf in der Öffentlichkeit auch nicht der Eindruck entstehen, als hätten die USA im Irak-Krieg – nach den jetzt erfolgten Wahlen im besetzten Land – schlussendlich Recht behalten. Wo doch das „alte Europa“, die Franzosen und Deutschen, in ihrer Kritik des Waffenganges am Golf in allen Punkten richtig gelegen waren.

Natürlich wird man nicht Nein sagen, wenn Bush betont, dass Europa und Amerika gemeinsame Werte und Ziele besäßen und dass beide vereint seien in der Liebe zu Freiheit und Demokratie und der Abscheu gegenüber den Tyranneien dieser Welt. Unerwähnt sollten die Europäer in diesem Zusammenhang freilich nicht lassen, dass Guantanamo, Abu Ghraib und das System, das dahintersteckt, nicht gerade dazu angetan sind, dem gemeinsamen Kampf des Westens für die Menschenrechte Glaubwürdigkeit und Kraft zu verleihen.

Auch werden sich die Europäer nicht vollends verschließen können, wenn Bush sie dazu auffordert mitzuhelfen, den Irak aus dem Chaos herauszuführen. Aber sollte man Bush nicht auch sagen, dass es überaus hilfreich wäre, würden die Amerikaner klar und deutlich verkünden, dass sie nicht anstreben, Militärstützpunkte am Euphrat und Tigris und die Kontrolle über das irakische Öl zu behalten? Eine ähnliche US-Aussage war bisher nicht zu hören.

Und dann der Iran. Den behandeln Bush und seine Leute – es ist geradezu unheimlich – heute rhetorisch exakt so wie das Saddam-Regime vor dem Irak-Krieg. Da sollte man nicht so tun, als ob es sich um eine insgeheim gemeinsame Strategie handle – da Europa, der Good Cop, der verhandelt, dort die USA, der Bad Cop, der droht –, sondern Bush unverschnörkelt sagen, dass man seine Iran-Politik für von Grund auf falsch und gefährlich hält.

Vielleicht wäre eine kleine Belehrung der amerikanischen Regierung über das politische Phänomen des Totalitarismus angebracht. Wenn der Iran ein totalitärer Staat ist, wie kürzlich Condoleezza Rice bemerkte, was ist dann Saudi-Arabien? Mit der durch und durch diktatorischen wahabitischen Monarchie in Riad redet Washington. Mit den „Schurken“ in Teheran nicht. Gewiss: Dort herrscht ein widerliches, von der überwältigenden Mehrheit der iranischen Bevölkerung abgelehntes, repressives Regime. Aber es gibt da – wie auch immer beschränkt – landesweite Wahlen und mehrere Parteien, Untergrundzeitungen zuhauf und fast 100.000 Blogger im Web. Der Iran ist autoritär, totalitär mitnichten.

Man sollte Bush verständlich machen, dass die Drohungen mit Waffengewalt und die Isolierung des Iran nicht geeignet sind, die dortigen Machthaber von ihren nuklearen Ambitionen abzubringen, sondern solch eine Strategie nur die konservativen Mullahs stärkt. Und die Gespräche in Europa sollten ihm die Gewissheit vermitteln, dass er auf eine entschiedene Opposition der EU stieße, wenn er auf eine militärische Strategie gegen den Iran setzt oder auch anderswo – etwa im Falle Syrien – an „preemptive strikes“ denkt.

Gegen alle jene, die nun zu wissen vorgeben, dass Bush aus den Fehlern seiner ersten Amtszeit gelernt hätte, muss betont werden: Dafür gibt es kaum Hinweise. Alles hingegen deutet darauf hin, dass – trotz freundlicher Worte – die Divergenzen zwischen Amerika und Europa so groß sind wie zuvor. Das sollte auch jetzt, anlässlich des Besuchs des amerikanischen Präsidenten, nicht verschwiegen werden.

Man möge sich keine Illusionen machen: Zu einer echten Entspannung in den so wichtigen transatlantischen Beziehungen dürfte es leider erst in der Nach-Bush-Ära kommen.