Wir sind miese Nachbarn

Warum Ungarns Premier Ferenc Gyurcsany Österreich „übertriebene Selbstsicherheit“ vorwirft.

Mit den Magyaren haben wir wirklich keine Probleme. Das galt bisher. Zwar wusste man seit Langem: Steirische Gerbereien verschmutzen die Raab so, dass der Fluss, wenn er nach Ungarn kommt, weißen Schaum trägt, als ob Waschpulver ins Wasser geschüttet worden wäre. Groß wurde über die Tatsache, dass wir, die wir uns auf unser Umweltbewusstsein so viel einbilden, unseren Nachbarn den Dreck rüberschicken, in den heimischen Medien nicht berichtet. Und dass die österreichische Politik gegen diesen Skandal ernsthaft etwas unternommen hätte, ist auch nicht bekannt. Die Beziehungen zu Ungarn sind geradezu blendend, wurde immer wieder betont.

Ganz stolz ist man auf die Effektivität des Bundesheers an der Grenze. 330.000 Soldaten haben da in den vergangenen 17 Jahren ihren Dienst versehen und dabei 90.000 illegale Grenzgänger aufgegriffen: eine „success story“, freut sich Verteidigungsminister Norbert Darabos. Wegen des Erfolges wird nun der Einsatz unserer Armee an unserer Ostgrenze prolongiert: obwohl Ungarn demnächst Schengenland sein wird.

In dieser „success story“ war schon von Anfang an der Wurm drin. Grenzschutz ist notwendig. Gewiss. Aber was bedeutet das symbolisch, wenn man gegen Ausländer, die bei uns ein besseres Leben suchen, nicht Polizisten oder Grenzschutztruppen, sondern reguläre Soldaten des Heeres losschickt? Wird da nicht dem Volk signalisiert: Es geht um den Kampf gegen einen Feind, gegen den Feind, der aus dem Osten kommt? Bundesheer gegen illegale Ausländer: Das klingt verheerend. Und ist populär. Bei den Ungarn weniger. Aber sind unsere Beziehungen zu den Ungarn nicht problemlos?

Dass das bloß Einbildung ist, wurde vergangene Woche klar. In einem Interview im „Standard“ beklagt der ungarische Premierminister Ferenc Gyurcsany Österreichs „übertriebene Selbstsicherheit“. Neben der Affäre um die schäumende Raab und den Verbleib der österreichischen Soldaten an der Grenze führt Gyurcsany noch die hartnäckig unverändert verkündete Absicht der teilstaatlichen OMV an, die große ungarische Ölfirma MOL zu übernehmen – obwohl Budapest deutlich sagt, dass man das nicht will.

Zieht man die diplomatisch geforderte Höflichkeit ab, dann heißt „übertriebene Selbstsicherheit“ übersetzt: „unerträgliche Arroganz“ und „beleidigendes Verhalten“. Dabei sind die Ungarn tatsächlich jenes neu zur EU gekommene Volk, das die Österreicher noch am ehesten akzeptieren. Das zeigen alle Umfragen: Die Tschechen und Slowaken mag man hierzulande absolut nicht. Und in Kärnten, dem an Slowenien angrenzenden österreichischen Bundesland, sind die Slowenen geradezu verhasst.

Wie schwärmte man doch in den achtziger Jahren, bevor sich der Eiserne Vorhang gehoben hatte, von Mitteleuropa. In den neunziger Jahren wurden dann die Sonntagsreden von der „Brückenfunktion Österreichs“ gehalten. Als die westlichen EU-Länder dann wegen Schwarz-Blau bös auf Wien waren, wurde von Wolfgang Schüssel die „strategische Nachbarschaftspolitik“ mit den östlichen EU-Staaten ausgerufen.

Faktum ist aber: Die Beziehungen zu all den Neuen, die an Österreich grenzen, sind denkbar schlecht. Die Tschechen haben wir mit der Drohung, wegen der Benes-Dekrete ein Veto gegen ihre Aufnahme in die Europäische Union einzulegen, nachhaltig verärgert. Unser absurder Temelin-Fimmel bleibt ein permanenter, völlig unnötiger Affront gegen die Böhmen und Mähren.

Dass es Österreich bis heute, 18 Jahre nach Ende des Kommunismus, nicht der Mühe wert befunden hat, normale Verkehrsverbindungen zur slowakischen Hauptstadt Bratislava zu bauen, wird dort als zutiefst beleidigend empfunden. Und was müssen die Slowenen denken, wenn man sich in Kärnten weiterhin weigert, in gemischtsprachigen Ortschaften zweisprachige Ortstafeln aufzustellen, und auf den Straßenschildern, die den Weg in die slowenische Hauptstadt weisen, trotzig nur Laibach und nirgends Ljubljana steht?

Nach wie vor sind die Österreicher (die Bevölkerung jenes Landes, das wirtschaftlich am meisten von der Osterweiterung profitiert hat) Spitzenreiter bei der Ablehnung der neuen EU-Länder. Und wenn es ginge, würden wir uns – entgegen jeder Vernunft – auf ewig gegen Arbeitskräfte von dort abschotten.

Es muss gesagt sein: Wir sind die miesesten Nachbarn, die man sich nur vorstellen kann. Feindselig, überheblich und mieselsüchtig.

Das einzig Tröstliche ist das Verhalten der österreichischen Wirtschaft. Bis Ende der achtziger Jahre war diese überaus provinziell. Sie war jene westeuropäische Ökonomie, die am wenigsten über Auslandsinvestitionen mit der Welt verflochten war. Als die Stacheldrähte an den Grenzen des Landes verschwanden, entdeckte die österreichische Unternehmerschaft aber in rasantem Tempo ihren historisch „natürlichen Wirtschaftsraum“ und begann, wie wild zu investieren: Ohne Ressentiments nützten die Austro-Entrepreneure die Chancen der Ostöffnung und Osterweiterung. Mit bekanntlich durchschlagendem Erfolg.

Was die Beziehung Österreichs zu seinen Nachbarn betrifft, liegt offenbar in der Logik des Kapitals das am weitesten fortgeschrittene Bewusstsein. Die Bourgeoisie ist Avantgarde: Politik und Volk mögen dieser folgen.