Ex-Nationalbankpräsidentin Schaumayer über die Ära Schüssel

Maria Schaumayer über fehlende Kontrolle in der Ära Schüssel und Fehlschlüsse beim politischen Ziehsohn.

Interview: Eva Linsinger

profil:
Sie hätten es im Jahr 2000 in der Hand gehabt, das Korruptionsschlamassel zu verhindern. Tut es Ihnen im Nachhinein leid, dass Sie keine Expertenregierung bildeten, wie Ihnen Bundespräsident Thomas Klestil vorschlug?
Schaumayer: Nein. Mir war damals völlig klar, dass ich nicht mehr gesund und jung genug war, um diese kraftraubende Aufgabe zu erfüllen. Da ich selbstkritisch bin, musste ich spontan Nein sagen.

profil: Mit der Weisheit des Rückblicks: Kamen mit FPÖ/BZÖ zu viele Glücksritter an die Macht?
Schaumayer: Es ist immer klüger, eine honorige und charakterlich einwandfreie Truppe in Verantwortung zu haben, aber es ist nicht immer möglich. Manchmal kommen Charakterzüge erst im Zuge der Möglichkeiten einer Position zum Vorschein. Man kann aber nicht verallgemeinern – Frau Riess-Passer etwa war absolut in Ordnung, wenn man von ihren x Paar Schuhen absieht. Das war aber immerhin kein Problem des Steuerzahlers.

profil: Bei den Korruptionsfällen geht es um wesentlich mehr als einige Schuhe. Beschädigen diese die Ära Schüssel ?
Schaumayer: Es gab zu allen Zeiten Korruptionsfälle, in allen Parteien, was einen nicht tröstet. Woran es, im Rückblick gesehen, wirklich gemangelt hat, war schärfere Kontrolle. Der Umstand, dass in der Ära Schüssel viel Positives bewegt wurde, von der Pensionsreform bis zur Restitution, hat wahrscheinlich dazu geführt, dass man den Kontrollmechanismen oder dem Misstrauen, wenn Sie so wollen, nicht genügend Raum gegeben hat.

profil: Hat Schüssel zu sehr weggeschaut?
Schaumayer: Er hat nicht weggeschaut, er hat nach vorn geschaut. Diese beiden Prinzipien – Vorankommen oder Kontrollieren – stehen bei jeder Führungsfigur stets im Widerspruch. Schüssel hat stets lange Leine gelassen, dadurch ist eine Menge weitergegangen. Die Balance zwischen Kontrolle und langer Leine ist ein Schwebebalkenakt. Ich war in meiner politischen Jugend, als Landesrätin in Wien in den 1960er-Jahren, so misstrauisch, dass ich sogar Bilanzen selber nachgerechnet habe. Und das war gut, denn gleich die erste war falsch. Dennoch ging sich das zeitlich nicht aus. Ich musste erst delegieren lernen. Schüssel war da begabter.

profil: Aber er hat sich verschätzt, etwa bei Karl-Heinz Grasser .
Schaumayer: Auch Kreisky hat Androsch außerordentlich geschätzt. Ich glaube, es gibt bei Männern einen Zug, dass man den Wunschsohn auch in der Politik sucht – und dann kommt man zuweilen zu Fehlschlüssen.

profil: Schüssel hat Grasser zu lange vertraut?
Schaumayer: Kontrolle ist nicht nur die Aufgabe des Chefs. In jeder Familie schaut irgendeiner immer kritisch hin, dass nicht einer das größte Schnitzel isst. So jemanden gab es nicht. Auch Instanzen wie der Rechnungshof, der im Nachhinein immer so gescheit ist, waren lebensfern und haben sich um Petitessen gekümmert. Und im Fall Telekom ist es mir völlig unverständlich, dass kein Aufsichtsgremium je nachfragte.

profil: In Kärnten gab es offensichtlich verbrecherische Strukturen. Hat das in Wien niemand bemerkt?
Schaumayer: Dort passierte Diebstahl am Steuerzahler. Aber wahre Verbrecher würden dem Richter sicher kein Sparbuch mit 65.000 Euro geben, wie es der Herr Martinz gemacht hat. Das ist ja unterklassiges, dilettantisches Niveau. Die Mafia würde sich dafür genieren.

profil: Sie meinen, wenn schon, dann wenigstens ordentlich?
Schaumayer: Wenn schon, dann mit Hirn. Aber wieder im Ernst: Das Grundproblem in Kärnten war die Hybris von Jörg Haider, die Hybris der Macht. Er zahlte ja auch Kinder- und Seniorenhilfe persönlich aus. Das war die Attitüde eines Fürsten, keines Demokraten.

profil: Zurück zur ÖVP. Wie ging es Ihnen, als Sie das Video mit Strasser erstmals sahen?
Schaumayer: Entsetzlich peinlich. Nicht nur wegen des schlechten Englisch, versteht sich.

profil: Sie waren jetzt damit beschäftigt, der ÖVP neue Ethikregeln zu verpassen. Wissen Politiker nicht mehr, wo die Grenzen sind?
Schaumayer: Die Grenzen haben sich in den vergangenen Jahrzehnten wie ein Gummiband ausgedehnt. Früher etwa machte sich ein Unternehmer Gedanken, was er seinen Mitarbeitern antut, wenn er in Konkurs geht. Darüber braucht er heute nicht nachdenken, es gibt den Insolvenzausgleichsfonds, den Mitarbeitern passiert nichts, und er kann fröhlich den optimalen Weg in die Insolvenz gehen. Wir haben viele Grenzen verschoben.

profil:
Auch in der Politik?
Schaumayer: Zweifellos. Wenn sie sich in der Wirtschaft verschieben, verschieben sie sich auch in der Politik.

profil: Wie kann die ÖVP aus ihrer Vertrauenskrise herauskommen?
Schaumayer: Nur mit Korrektheit im Einzelfall. Das kann man nicht plakatieren. Der Vertrauensverlust geht rasch, das Wiedergewinnen dauert sehr lange.

profil:
Funktioniert das Krisenmanagement der ÖVP?
Schaumayer: Das wird es wohl müssen.

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