Wut und Feuer

Wenige Monate nach seinem Amtsantritt erweist sich Ministerpräsident Ehud Olmert als legitimer Nachfolger des Hardliners Ariel Sharon und führt Krieg gegen den Libanon.

Was den direkten Vergleich mit einer Reihe seiner Vorgänger anlangt, hat Ehud Olmert ein Manko: Er ist kein berühmt-berüchtigter Feldherr wie Ariel Sharon. Er kann auf keine glänzende Militärkarriere verweisen wie Ehud Barak. Er trug anders als Yitzak Rabin nie Generalssterne.

Der israelische Ministerpräsident Olmert hat bloß seinen Dienst abgeleistet, als Offizier bei einer Infanterieeinheit und Korrespondent einer Armeezeitschrift. Und fast scheint es, als wollte er diesen Mangel an militärischer Erfahrung dieser Tage durch besondere Härte kompensieren: Kriegsschiffe vor der libanesischen Küste, Bomben auf den internationalen Flughafen und den südlichen Teil von Beirut, Raketenangriffe auf die Autobahn nach Damaskus, auf Kraftwerke, Straßen, Brücken und ein Fernsehstudio – die Reaktionen Israels auf die jüngsten Entwicklungen in der seit drei Wochen immer weiter eskalierenden Nahost-Krise sind in der Tat, wie von Olmert wörtlich angekündigt, „sehr, sehr, sehr schmerzhaft“.

Am Mittwoch vergangener Woche waren schiitische Hisbollah-Milizen aus dem Libanon auf israelisches Staatsgebiet vorgedrungen und hatten dort zwei Soldaten verschleppt. Es war bereits die zweite Geiselnahme binnen kurzer Zeit, die Israel nicht verhindern konnte. Ende Juni hatten militante Anhänger der palästinensischen Hamas-Bewegung bei einer ähnlichen Aktion an der Grenze zum Gaza-Streifen den Soldaten Gilad Shalit in ihre Gewalt gebracht. Während die Armee noch erfolglos versuchte, den 19-Jährigen mit Luftschlägen, Artillerieangriffen und Infanterieoperationen zu befreien und dabei dutzende zivile Todesopfer in Kauf nahm, schlug die Hisbollah im Norden des Landes zu.

Unterschätzt. Sie traf die Israelis völlig unvorbereitet. Die Geheimdienste dürften die Gefahr, die von der Hisbollah (Partei Gottes) ausgeht, offenbar gröblich unterschätzt haben. Und das, obwohl die Milizen kein Hehl daraus gemacht hatten, die Entführung israelischer Soldaten zu planen. „Das ist ein untolerierbares Fiasko der Streitkräfte“, kommentierte die israelische Tageszeitung „Maariv“.

Schon das Kidnapping von Shalit war zur Bewährungsprobe für die Krisentauglichkeit von Premier Olmert geworden, der seit April offiziell im Amt ist. Er versuchte, sie durch eine Politik der eisernen Faust zu bestehen: keine Verhandlungen, dafür massive Angriffe auf Gaza und die Ministerien der Hamas.

Im neuen Geiseldrama geht Olmert mit der gleichen Taktik vor. Nur dass die Ziele diesmal nicht palästinensische Einrichtungen in Gaza sind, sondern Hisbollah-Stellungen und öffentliche Einrichtungen im Libanon – und somit in einem souveränen, von Israel anerkannten Nachbarstaat. In dem aber auch die Partei Gottes in der Regierung sitzt und ihre Milizen gegen Israel operieren lässt.

Begonnen hatte die Krise am Mittwoch mit einem Scharmützel, wie es sich im Südlibanon in den sechs Jahren seit dem offiziellen Ende des Libanon-Krieges und dem Abzug der Israelis immer wieder zugetragen hat. Gegen neun Uhr Ortszeit beginnen Hisbollah-Milizen, Mörsergranaten und Katjuscha-Raketen über die Grenze zu feuern, auf israelischer Seite werden dabei vier Zivilisten verletzt. Die Armee schießt mit Artillerie auf vier libanesische Grenzdörfer.

Aber knapp eine Stunde nach ihrem Beginn nimmt die Auseinandersetzung eine dramatische Wende: Ein Hisbollah-Trupp stößt über die von den UN festgelegte Demarkationslinie vor, erschießt drei Soldaten und überwältigt zwei weitere. Bereits 30 Minuten nach diesem Vorfall bombardiert Israel den Südlibanon, zu Mittag rücken Truppen auf der Suche nach den Verschleppten dort ein.

Die Zahl der Todesopfer steigt: Vier israelische Soldaten kommen ums Leben, als ihr Panzer auf eine Mine fährt, ein weiterer wird erschossen, als er ihre Leichen bergen will. Zwei libanesische Zivilisten und ein Hisbollah-Kämpfer sterben bei Gegenschlägen.

Zwei Fronten. Währenddessen in Gaza: Die israelische Armee rückt mit Panzern und Bodentruppen im Norden und in der Mitte des Streifens vor, wo Gilad Shalit vermutet wird. Eine Fliegerbombe zerfetzt neun Menschen, darunter sieben Kinder. Am Abend werden insgesamt 23 palästinensische Opfer zu beklagen sein.

In der Nacht zum Donnerstag fliegen die Israelis weitere Angriffe, sowohl auf Gaza als auch auf den Libanon, wo eine zehnköpfige Familie mit acht Kindern umkommt. Am frühen Morgen fallen dann Bomben auf die Startbahnen am Rafik-Hariri-Airport von Beirut. Vorgeschobene Begründung: Der Flughafen werde von der Hisbollah für illegale Waffenlieferungen benutzt.

In Wahrheit geht es wohl um etwas anderes: Der Libanon soll wirtschaftlich geschwächt werden – unter anderem, indem der Tourismus zum Erliegen kommt. Dadurch, hoffen die Israelis, könnte die Hisbollah an Rückhalt in der Bevölkerung verlieren.

Die Reaktion: Raketen auf den Norden Israels, am Donnerstagabend sogar auf die 35 Kilometer von der Grenze entfernte Großstadt Haifa. In der Nacht intensiviert die israelische Armee ihre Angriffe. Das politische Hauptquartier der Hisbollah in einem Vorort von Beirut und ein Kraftwerk kommen unter Beschuss.

„Dem Staat Israel steht es frei, alle notwendigen Mittel einzusetzen, und die Armee hat dementsprechend Weisung erhalten“, erklärte Verteidigungsminister Amir Peretz am Donnerstag. „Es werden keine Ziele ausgespart. Der Einsatz ist zeitlich nicht begrenzt“, assistierte Generalstabschef Dan Halutz: Die Regierung habe der Armee „volle Handlungsfreiheit“ gegeben.

Die Position ist klar: Israel tut nichts anderes, als sich selbst zu schützen. Dass die Provokation im aktuellen Fall von der Hisbollah ausgegangen war, ist nicht von der Hand zu weisen. „Wir haben erwartet, dass die Hisbollah die Spielregeln verletzen wird, und wir beabsichtigen die Zerstörung der Organisation“, so Verteidigungsminister Peretz.

Das ist ein Anspruch, der sich wohl kaum einlösen lassen wird. Zudem sorgen die radikalen Gegenmaßnahmen immer mehr für internationale Kritik. Frankreich sprach vergangene Woche von einer „unverhältnismäßigen Kriegshandlung“, Russland von einem „übertriebenen Einsatz von Gewalt“, Spanien von einem „generalisierten Vergeltungsschlag“. Die finnische EU-Ratspräsidentschaft nannte die Vorgangsweise „das alte Prinzip Auge um Auge – oder in der heutigen Version, 20 Augen für ein Auge“. Und selbst die USA reagierten verhalten. Israel habe das Recht auf Selbstverteidigung, erklärte George W. Bush bei seinem Besuch in Deutschland: Es dürfe dabei aber nicht die ohnehin wankende libanesische Regierung weiter schwächen.

Dennoch: Die harte Linie der Regierung Olmert wird in der israelischen Öffentlichkeit weit gehend begrüßt. „Ein paar Tage Feuersturm, hauptsächlich aus der Luft, und keine einzige Hisbollah-Einrichtung wird mehr stehen“, prognostiziert die Zeitung „Yedioth Achronoth“.

Und Olmert spart nicht mit weiteren Drohgebärden. Während die Hisbollah am Donnerstag ihre Katjuschas auf den Norden Israels abfeuerte, brachte er vor seinen Ministern weitere potenzielle Angriffsziele ins Spiel: „Gentlemen“, so der Premier, „es gibt andere Länder mit Raketen, die stärker sind und eine größere Reichweite haben.“

Wer damit gemeint war, ist klar: Syrien, das für die Entführung des Soldaten Shalit in Gaza mitverantwortlich gemacht wird, weil es den Auslandschef der Hamas beherbergt. Und der Iran, der die Hisbollah im Libanon unterstützt. Die Hisbollah, befürchten die Israelis, könnte versuchen, die beiden derzeit mutmaßlich im Südlibanon festgehaltenen Soldaten in den Iran zu schaffen und so jedem Zugriff zu entziehen.

„Fürchterliche Folgen“. Die iranische Führung wollte mit Beiträgen zur rhetorischen Eskalation seinerseits auch nicht zurückstehen. „Die Vereinten Nationen und der Sicherheitsrat sollten ihr Schweigen zu den Verbrechen des zionistischen Regimes erklären“, wetterte Präsident Mahmoud Ahmadinejad: Andernfalls würden sie dafür „verantwortlich gemacht, daran beteiligt zu sein“. Und er warnte gleichzeitig vor den „fürchterlichen Folgen“ eines Angriffs auf Syrien, den israelische Beobachter für nicht ausgeschlossen halten.

Ob die Israelis tatsächlich so weit gehen wollen, war Ende vergangener Woche noch nicht klar. Inzwischen stellt Olmert in manchen Bereichen aber selbst seinen Vorgänger Ariel Sharon in den Schatten, der seit einem Schlaganfall zu Jahresbeginn im Koma liegt: „Sharon, ein weit und breit als furchtloser Frontoffizier bekannter Mann, hat sich weitaus vorsichtiger und weniger aggressiv geäußert als Olmert“, merkte die Zeitung „Haaretz“ bereits im Jänner an, als der Premier verbal gegen die Nuklearpläne des Iran loslegte.

Aber es geht nicht nur um Worte: Hatte Sharon etwa im Winter 2004 eingewilligt, mehr als 400 palästinensische und libanesische Gefangene gegen eine israelische Geisel und die Leichen von drei Soldaten auszutauschen, lehnt Olmert nun jegliche Verhandlungen mit den Kidnappern ab. Seiner Überzeugung nach wäre jeder Deal „ein schwer wiegender Fehler, der Israel eine Menge Schaden zufügen würde“.

Als die Hamas ihre Forderungen für Gilad Shalit vor wenigen Tagen von 1400 auf 430 herunterschraubte, interpretierte Olmert das als Zeichen einer erkennbaren Schwäche der Palästinenser – und als Erfolg des militärischen Drucks. Das war allerdings noch vor der neuen Geiselnahme an der Grenze zum Libanon.

Dennoch ist der Ministerpräsident nicht bloß ein dumpfer Hardliner. Der 1945 geborene Sohn einer russischen Einwandererfamilie wurde von seinem Vater im Sinne des zionistischen Nationalismus erzogen und galt lange Zeit als Vertreter der Rechtsaußenfraktion. Mit der Zeit – und, wie er selbst eingesteht, unter dem Einfluss seiner Frau, einer dezidierten Pazifistin – entwickelte er sich aber zum wendigen Pragmatiker. Immer wieder machte er als Abweichler von der strammen Linie der rechten Likud-Partei von sich reden: etwa durch Treffen mit PLO-Funktionären oder eine ablehnende Haltung zu Gerichtsverfahren gegen Palästinenser in den neunziger Jahren.

Als Bürgermeister von Jerusalem machte Olmert zwar weit reichende Zugeständnisse an die israelischen Nationalisten, indem er unter anderem die Errichtung jüdischer Wohnviertel in arabischen Stadtteilen forcierte. Andererseits sprach er sich aber schon frühzeitig für einen Rückzug aus dem Gaza-Streifen aus und hatte damit maßgeblichen Einfluss auf die Entscheidung, die dort befindlichen jüdischen Siedlungen aufzugeben.

Wenn Israel ein demokratischer Staat bleiben wolle, so sein Argument, sei das nur durch eine neue Grenze zu erreichen: mit möglichst vielen Juden und möglichst wenigen Arabern auf der israelischen Seite. Ähnliche Pläne wie mit Gaza hat Olmert auch mit dem palästinensischen Westjordanland. Auch dort will Olmert kleine Siedlungen aufgeben und dafür einige größere Gebiete israelischem Territorium einverleiben – einseitig und ohne Verhandlungen mit den Palästinensern.

Abzug. Die radikale Gesprächsverweigerung in der Geiselkrise ist auch vor diesem Hintergrund zu sehen: Würde Israel die von der Hamas geführte Palästinenserregierung bei den Bemühungen um die Befreiung von Gilad Shalit als Verhandlungspartner akzeptieren, müsste es das wohl auch in der Frage der Grenzziehung tun.

Zudem hat Olmert inzwischen eine Debatte darüber am Hals, ob es vernünftig war, dass Israel vor neun Monaten den Gaza-Streifen geräumt hat – also jenes Gebiet, wo nun Shalit gefangen gehalten wird.

Der Rückzug, argumentiert Olmert, habe sich in der derzeitigen Situation sogar als Vorteil erwiesen. Die Armee müsse bei ihrem Einsatz in Gaza keine Rücksicht auf Siedler nehmen: „Das erlaubt ihr weit mehr Flexibilität“, so der Premier. Eine Argumentation, mit der er wohl auch seine Vorhaben im Westjordanland retten will. Immerhin sprechen sich angesichts des Debakels im Gaza-Streifen inzwischen nur noch 38 Prozent der Israelis für einen Abzug nach den Vorstellungen des Premierministers aus.

Der Pragmatiker Olmert ist offenbar der Meinung, dass ihm militärische Härte momentan am meisten bringt, innen- wie außenpolitisch. Am Freitag ordnete er weitere Angriffe auf den nördlichen Nachbarstaat an: „Der Libanon wird bezahlen müssen.“

Der Preis könnte hoch sein, für die gesamte Region.

Von Martin Staudinger
Mitarbeit: Inge Günther, Israel