Zeitgeschichte: An der schönen blauen Donau

Im Dezember jährt sich die Besetzung der Au bei Hainburg zum zwanzigsten Mal: wie der Widerstand gegen ein Kraftwerk die Republik veränderte und was davon übrig blieb.

Der Rothirsch arbeitet derzeit am „Austrokoffer“. Der Schwarzstorch ist allzu früh verstorben. Der Purpurreiher ist Direktor des Naturhistorischen Museums, die Rotbauchunke hoch dekorierter Dramatiker. Der Kormoran sitzt als ÖVP-Abgeordneter im Europäischen Parlament. Der Laufkäfer genießt seine Pension. Die Blaumeise flattert regelmäßig über die Bildschirme. Sie werkt heute als Vizekanzler der Republik Österreich.

Am 7. Mai des Jahres 1984 protestierten auf der „Pressekonferenz der Tiere“ entsprechend kostümiert und fraktionsübergreifend der Publizist Günther Nenning, der Schriftsteller Jörg Mauthe, der Ökologe Bernd Lötsch, der Dramatiker Peter Turrini, der damalige Obmann der Jungen Volkspartei Othmar Karas, die Umweltaktivistin Freda Meissner-Blau und der Chef der freiheitlichen Jugend Hubert Gorbach (an diesem Tag in Zivil, sein Blaumeisenkostüm trug er andernorts) gegen die Pläne der Donaukraftwerke AG, ein Kraftwerk bei Hainburg zu errichten.

Sieben Monate später besetzten rund 200 Umweltschützer die Au. Die „Kronen Zeitung“ lieferte medialen Flankenschutz. Am 19. Dezember eskalierte die Situation. Polizeieinheiten aus Wien räumten die Lager gewaltsam. Der damalige SP-Innenminister Karl Blecha nennt den Einsatz auch 20 Jahre später noch „angemessen“. Der Verfassungsgerichtshof ortete dagegen „unverhältnismäßige Härte“.

Zwar erlitten damals tatsächlich bloß einzelne Demonstranten schwerere Verletzungen wie Bein- und Armbrüche, die Bilder von prügelnden Polizisten und blutenden Studenten schockierten allerdings die Öffentlichkeit. Die „Kronen Zeitung“ titelte „Die Schande von Hainburg“, profil brachte eine Sondernummer heraus. Kanzler Fred Sinowatz rief einen „Weihnachtsfrieden“ aus. Das Projekt Hainburg war damit erledigt (siehe Zeittafel).

Zum 20. Jahrestag beginnt die Erinnerungsmaschinerie nun anzulaufen. Die Grünen veranstalten am Donnerstag eine Festsitzung in der Wiener Urania. Ehrengast: Freda Meissner-Blau, Galionsfigur des Widerstands gegen das Kraftwerk.

Jubiläumsjahre. Im Vergleich zum kommenden Jubiläumsjahr 2005 ist es ein Gedenken der anderen, weil fraktionellen Art. Republiksgründung, Staatsvertrag und EU-Beitritt werden alle Parteien in gemeinsamen Staatsakten begehen, Hainburg dagegen bedeutet für manche einen Wendepunkt, für andere wie Fred Sinowatz bloß eine Episode der Zeitgeschichte: „Hainburg war keine Zäsur. Man sollte eine Legendenbildung vermeiden. Es war eher ein Pfadfinderlager.“

Die Hintergrundstrahlungen des Urknalls in der Stopfenreuther Au sind auch zwanzig Jahre später noch messbar, doch hat der Kampf um den Auwald tatsächlich den „österreichischen Mikrokosmos unwiderruflich verändert“, wie Schriftsteller Jörg Mauthe meinte?

In der Parteigeschichte der Grünen wird Hainburg zur Geburtsstunde der Bewegung überhöht – ein Mythos, denn auch ohne die Au-Besetzung wären die Grünen 1986 erstmals in den Nationalrat gewählt worden. Schon der Widerstand gegen das AKW Zwentendorf 1978 und die Friedensbewegung hatten das Bedürfnis nach einer neuen politischen Kraft verdeutlicht. Hainburg beschleunigte diese Entwicklungen.

Die SPÖ hatte das Phänomen, dass links der Sozialdemokratie und rechts der Kommunisten noch genug Platz für eine weitere Partei war, schlicht ignoriert. Da half auch kein Nachhilfeunterricht des Jungabgeordneten Josef Cap. Das linksintellektuelle, studentische Lager wollte mit den „Bagger-Sozialisten“ nicht mehr ein Stück des Weges gemeinsam gehen. Für Grünen-Chef Alexander Van der Bellen, damals SPÖ-Mitglied, war Hainburg der Beginn seines Entfremdungsprozesses von der Sozialdemokratie. In der SPÖ tröstete man sich damit, dass die neue, zum Teil bürgerlich dominierte Grünbewegung auch von der ÖVP viele Wähler abzog.

Zwillingstrennung. Sinowatz bezahlte für sein Einlenken einen hohen Preis. Nach dem Verlust der Kraftwerks-Probe kam es zu Massenaustritten aus der SPÖ und den Gewerkschaften. Nicht nur die Studenten, auch die Hackler grollten. Die siamesischen Zwillinge SPÖ und ÖGB waren erstmals getrennt worden – erfolglos.

Der neuen grünen Partei ging der Alleinvertretungsanspruch für den Umweltschutz mit der Zeit verloren. Heute sind alle Parteien mehr oder weniger „grün“. Das Dogma, Ökologie und Ökonomie seien unvereinbare Gegensätze, hat seine Gültigkeit längst verloren.

Wie so oft in Österreich, wenn es ums Ganze geht, war der rhetorische Rückgriff auf die finstere Vergangenheit auch 1984 ein beliebtes Stilmittel: Während Freda Meissner-Blau „Faschistoides“ im gewaltsamen Einsatz der Exekutive entdeckte, orteten die Vertreter der Gewerkschaft bei den Umweltschützern „faschistoide Merkmale“, da die Au-Besetzer behördliche Bescheide und Bewilligungen einfach ignoriert hätten.

Die Kraftwerksgegner bangten um die Demokratie, die Befürworter in SPÖ und ÖGB um die Rechtsstaatlichkeit. Zwei fundamentale Prinzipien der Verfassung wurden so zu Gegensätzen, subsumiert in der Formel der Au-Besetzer: „Wo Unrecht Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.“

1984–2000. Knapp 16 Jahre später, im Februar 2000, dominierten „Widerstands“-Rhetorik und Debatten um die angeblichen Unterschiede zwischen Demokratie und formaler Rechtsstaatlichkeit wieder die politische Auseinandersetzung. Der Anlass: die Regierungsbeteiligung der FPÖ. Kritiker der schwarz-blauen Wende argumentierten, Wolfgang Schüssels Koalition sei zwar „legal“, aber nicht „legitim“. Die Verteidiger der Koalition wiederum konstatierten bei ihren Gegnern „mangelnde demokratische Gesinnung“.

Die Sozialpartnerschaft musste in Hainburg ihre erste große Niederlage hinnehmen. Dass ein Projekt, auf das sich Gewerkschaft und Wirtschaft geeinigt hatten, nicht verwirklicht werden konnte, war einzigartig in der Geschichte der Zweiten Republik. „Dieses sozialpartnerschaftliche Denkmuster, einfach drüberzufahren, war unerträglich“, sagt Othmar Karas.

Ein zweiter, wesentlich gefährlicherer Gegner für die Sozialpartnerschaft begann sich zu dieser Zeit gerade in Stellung zu bringen: Jörg Haider. Der junge Kärntner Landesrat stand im Gegensatz zum freiheitlichen Vizekanzler Norbert Steger auf der Seite der Kraftwerksgegner. Innenminister Karl Blecha warf er „Polizeistaatmethoden“ vor.

Nach seinem Avancement zum FPÖ-Obmann am Innsbrucker Parteitag 1986 nahm Haider den Kampf gegen die große Koalition und die Sozialpartnerschaft auf. Der freiheitliche Rechtspopulismus wurde neben der Ökologiebewegung zum zweiten großen innenpolitischen Phänomen in den auslaufenden achtziger und beginnenden neunziger Jahren.

So unterschiedlich die Ziele, die Mittel und die Ideologien waren, der Gegner war für Haider, die Au-Besetzer und deren Epigonen der gleiche: die rot-schwarze Obrigkeit des Landes. Die Au-Besetzer formierten die „Zivilgesellschaft“, Haider kämpfte als „Robin Hood“ für den „kleinen Mann“.

Für Vizekanzler Hubert Gorbach bedeutet Hainburg heute gewissermaßen das Ende der Allmachtsfantasien der herrschenden Klasse. Gorbach: „Es wurde damals in Österreich zum ersten Mal deutlich, dass nicht alles, was Politiker wollen, auch tatsächlich umgesetzt wird.“