Christian Rainer: Chimäre Europa
Vielleicht habe ich den obenstehenden Titel schon einmal für einen Kommentar verwendet. Ich meine mich zu erinnern, dass es damals um die zum Massenwahn gewordene Überzeugung ging, die alten Unionsmitglieder und die ab 2004 hinzugekommenen aus Zentral- und Osteuropa hätten ein annähernd gleiches Mindset. Anlass für jenen Text wird wohl Ungarn oder auch Polen gewesen sein – und meine geringe Überraschung, dass in jenen Staaten immer autoritärere Regime regieren und sich die Bevölkerung einen feuchten Dreck darum schert, ob Freiheitsrechte, Medien oder Gerichte dabei unter die Räder kommen.
Dieses Mal ist der Brexit Anlass für den Titel. Großbritannien ist kein beim letzten Aufruf hereingeschlüpftes Mitglied der EU, wie die ehemaligen sowjetischen Trabanten und die Zerfallsprodukte Jugoslawiens es waren. Aber ein Gründungsmitglied der Europäischen Gemeinschaft ist es dennoch nicht. Zwei Mal wurde ein Antrag des United Kingdom abgelehnt, bis der Beitritt 1972 endlich vollzogen wurde, freilich 1975 gefolgt von einem Austrittsreferendum der Briten, das scheiterte.
Die inneren und äußeren Widersprüche in der Haltung Großbritanniens zum Kontinent zeigen sich also vielfach. Schon 1946 hatte mit Winston Churchill ausgerechnet ein ehemaliger britischer Premier eine kontinentale Verdichtung zu „Vereinigten Staaten Europas“ gefordert. Umgekehrt zeigte sich Europa in seiner Ablehnung 1963 und 1967 nicht einladend – Frankreich unter Charles de Gaulle brachte sein Veto ein. Dabei ging es um die eigene Machtposition, die ohnehin schon von den viel zu schnell wiedererstarkenden Deutschen herausgefordert war. Aber die französischen Bedenken gegen den Wunsch Großbritanniens nach mehr Europa wurden ausgerechnet damit argumentiert, dass Großbritannien zu wenig europäisch für die EG sei und der Einfluss amerikanischer Denkart und Machtpositionen antieuropäisch wirken würde.
Die Brexit-Wehen dürfen uns also nicht überraschen. Sie sind eine Fortsetzung einer kontinuierlich abweichenden Geisteshaltung, die mit dem Herausstellen der Andersartigkeit durch EG und EU weiter verstärkt wurde statt eingefangen.
Doch Großbritannien wird nun zum Sonderfall stilisiert. Das sei belegt durch die Einigkeit der EU in ihrer Härte gegen das austretende Mitglied. Diese Härte ist allerdings kein Symbol des Miteinander, es ist im Gegenteil ein Ausdruck nationaler Egoismen gepaart mit Revanchismus: Kein EU-Staat will den Abtrünnigen Rechte oder Finanzmittel zusprechen, welche die eigene Position beschneiden würden.
Entgegen der früh beschworenen Formel hat Europa keine gemeinsame Geschichte in Form einer Schicksalsgemeinschaft.
In Wahrheit war die EU immer schon ein zusammengewürfeltes Etwas, mit unterschiedlichen Sprachen, Gesellschaftsformen, Klimata, Wirtschaftszweigen, mit Ausformungen des Christentums, die einander bis eben noch avers und davor kriegerisch gegenübergestanden hatten. Und dann wurde die Union noch einmal senkrecht auseinandergeschnitten, als sie durch den Zusammenbruch der Sowjetunion angeblich zusammengeführt wurde. Die Vermutung, aus von Planwirtschaft geprägten Menschen, aus kommunistischen Bonzen und den Opfern des Kommunismus würden in einem oder zwei Jahrzehnten sogenannte Westeuropäer werden, diese Vermutung ist naiv oder scheinheilig. (Die Spiegelung dieses Glaubens an die Anpassungsfähigkeit und Integrationswilligkeit der Menschheit erleben wir derzeit, indem wir feststellen, dass sich Afghanen, Syrer, Tschetschenen nicht durchgängig zu Musterbürgern entwickeln.) So gibt es zu denken, dass nach Österreich nun mit Rumänien das korrupteste Mitglied den EU-Vorsitz führt, dass vor Österreich das ähnlich dubiose Bulgarien an der Reihe war. Hätte das jeweilige Vorsitzland mehr als repräsentative und organisatorische Macht, wäre allein diese Aneinanderreihung eine Katastrophe.
Europa, ein fragmentierter und zusätzlich zerschnittener Kontinent.
Entgegen der früh beschworenen Formel hat Europa keine gemeinsame Geschichte in Form einer Schicksalsgemeinschaft. Die Ableitung der Gemeinsamkeit aus der Gegensätzlichkeit des wechselseitigen Abschlachtens in zwei Weltkriegen – verstärkt um die unendliche Bösartigkeit des Nationalsozialismus –, diese Ableitung ist nachgerade pervers. Als müssten zwei Feinde in ihrem Zusammentreffen automatisch zu Freunden werden, als würde aus Minus mit Minus ein Plus.
Europa wird recht und schlecht durch ökonomische Interessen und die daraus abgeleiteten Regeln zusammengehalten, am Rande auch durch den Ansatz einer Verteidigungspolitik. In seiner unmöglichen Einigung ist Europa nicht mehr als die Ansammlung von all dem, das nicht den Stempel der USA, von China oder Russland trägt. Das ist wenig, und es ist nicht zwingend zukunftsreich.
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