Christian Rainer: Demokratie, eine Fehlentwicklung

Christian Rainer: Demokratie, eine Fehlentwicklung

Vor 25 Jahren hat sich alles geändert. Oder doch nicht.

Vor 25 Jahren fiel die Mauer in Berlin. Die geteilte Hauptstadt – das war symbolträchtig, wurde daher mehr noch als die Öffnung der Stacheldrahtgrenze zwischen Ungarn und Österreich zum Datum, mit dem die Welt das Ende ihrer Teilung verbindet. So steht’s seither quasi eingemeißelt, eindeutig und für alle Ewigkeit. Da wurden Fakten geschaffen, unumkehrlich.

Daher ist im Jahr 2014 der Geschichte Genüge getan, wenn ein Jubiläum gefeiert wird. In Deutschland wird allenfalls gestritten, ob sich die DDR-Bürger selbst befreit haben oder doch die ökonomische Misere der Sowjetunion zwangsläufig zu diesem Ergebnis führen musste. Die damals heftigste Diskussion ist längst vergessen, ob nämlich eine vereinte Bundesrepublik zur neuen Hegemonialmacht in Europa und damit eine wirtschaftliche, politische, wenn nicht sogar militärische Gefahr für den Rest werden könnte: Die Deutschen haben sich erstmals in ihrer Geschichte gut benommen, sind auf den Trümmern des größten Verbrechens der Menschheit nachgerade zur moralischen Supermacht herangewachsen. (Die Österreicher torkeln ein wenig nach.)

Alles gut also?

Zwei Anmerkungen, anlassgerecht angebracht. Zunächst darf daran gezweifelt werden, dass 25 Jahre umfassende Demokratie in Europa den Beginn einer glorreichen „Ewigkeit“ signalisieren. Eine vergleichbare Sichtweise bezüglich scheinbar stabiler Verhältnisse blendet in fahrlässiger Weise die Gefahr von Kriegen aus: 69 Jahre seit 1945 sind kein Hinweis darauf, dass sich die geschockte Menschheit endlich eines Besseren besonnen hat und nie wieder Weltkrieg spielen wird. Das gilt erst recht für ein Vierteljahrhundert demokratischer Entwicklung quer über die ehemalige Trennungslinie zwischen West und Ost. Aus der Perspektive eines Maturanten ist das zwar mehr als ein ganzes Leben, bezogen auf die Lebenserwartung der europäischen Bevölkerung aber nicht mal ein Drittel. In zeitgeschichtlichen Dimensionen gemessen ist es jedenfalls extrem wenig.

Worauf gründen die mangelnde Wachsamkeit und das Vertrauen auf die Unabänderlichkeit aktueller Verhältnisse, warum werden selbstbewusst Jubiläen gefeiert, nicht aber Gefahrenszenarien gesponnen? Die Menschen sind träge. Die Jungen wissen es nicht besser, die Alten verdrängen. Die Schlagdistanz aktiver Politiker reicht nicht über den nächsten Wahltag hinaus, emeritierte Politiker will keiner hören.

Festzuhalten ist: Demokratie bildet nicht einen Teil des humanen Genoms, hat sich dort auch nicht jüngst per Epigenetik eingenistet. Vielmehr ist der zivilisatorische Fortschritt, wie er sich etwa in Form der Europäischen Union manifestiert, eine Zufallserscheinung. In Anbetracht der Weltgeschichte und mit zynischem Realismus: Das alles ist eine Fehlentwicklung.

Darüber hinaus: Wer in diesen Tagen feiert, dass die Teilung der Welt aufgehoben wurde, muss dies ohnehin unter Vorbehalt tun. Das Verhalten Wladimir Putins im vergangenen Jahr gab genügend Hinweise. Selbst die bescheidene Hoffnung, zwischen Atlantik und Ural herrschten zumindest in einer Momentaufnahme demokratische und rechtsstaatliche Strukturen, bleibt trügerisch. Vielleicht hat Putin ja Volksbildung betrieben und den Westen wachgerüttelt. Die Sensibilität ist gestiegen.

Da geht es aber nicht nur um Russland, wo sich nach kurzem Aufbäumen zu Anfang der 1990er-Jahre alles in Richtung scheinlegitimierter Diktatur bewegte. Ungarn etwa: Einen Steinwurf von Wien entfernt – und ohne physisch fassbare Grenze zu unserer Republik – regiert Viktor Orban einen EU-Staat in einer Weise, die der gesamten Union zur Schande gereicht. Oder die Türkei: Da prosperiert eine teileuropäische Großmacht wirtschaftlich, während die Hinwendung zu westlichen politischen Werten gestoppt wurde. Heute ist kaum nachvollziehbar, dass dieses Land eben noch als zukünftiges EU-Mitglied galt.

Und Österreich? Hier herrscht Ruhe vor dem Sturm. Dass maßgebliche Politiker aus Bundesregierung und Ländern es nun selbst so sehen und nachdenklich wurden, ist ein Fortschritt. Im nächsten Jahr wählen mehrere Länder, vor allem wählt Wien. Sogar ÖVP-Granden machen sich Sorgen, was mit der Stadt passiert, wenn die Sozialdemokratie vor dem Ansturm der Freiheitlichen einknickt. Der Bürgermeister spricht von absoluter Mehrheit, die Umfragen sprechen von 35 Prozent.

Was heißt das für die nächste Nationalratswahl? Die ist erst 2018. Aber dann Strache und ungarische Verhältnisse? Ein Ende der Demokratie, wie wir sie kennen?

christian.rainer@profil.at