Christian Rainer: Die Demokratie frisst ihre Kinder

Christian Rainer: Die Demokratie frisst ihre Kinder

2016 war ungut, und 2017 ff. werden nicht besser.

Aleppo. Berlin. Brexit. Erdoğan. Köln. München. Nizza. Trump. Plus ein paar tote Pop-Giganten. Das „Zeit Magazin“ hat’s diese Woche so auf dem Cover abgebildet. Wir fügen hinzu: Hofer (fast). Fußballteam (ganz). Putin (den werten die Österreicher aber positiv). Brüssel (offensichtlich vergessen). Wer die Frage stellt, ob 2016 nur gefühlt oder auch taxativ gelistet ein außergewöhnliches Jahr war, findet hier die Antwort. 2016 hat uns viel zugemutet.
„Kann ich meine Tochter über Silvester mit Freunden nach Tunesien fahren lassen“, fragte mich ein Freund unlängst. „Selbstverständlich“, antwortete ich. „Die politischen Risiken sind sogar in Kabul oder in Bagdad niedriger, als im Straßenverkehr oder mit einer Lebensmittelvergiftung zu Schaden zu kommen.“ Aber diese statistische Betrachtung realer Gefahren, die üblicherweise das Panikelement aus Fehleinschätzungen nimmt, die Fliegen, Bergsteigen und Haitauchen zur Alltagsroutine machen kann, diese Betrachtung ist auf die aktuelle Lage der Welt nicht anwendbar. Was wir erlebten und was uns 2017 und 2018 begleiten wird, ist leider keine Addition von Einzelereignissen, deren Summe in Relation zum Lebensganzen nebbich bleibt.


Seit 80 Jahren nicht, so scheint mir, hat das Denken in Nationalismen, Regionalismus, Rassen, Religionen einen derartigen Einfluss auf das politische Geschehen genommen.

Was hebt diese Gegenwart aus anderen Gegenwarten heraus, was wurde anders? Es ist die globale Verbreitung ähnlicher Sachverhalte unter einem Tatbestand, der Gleichklang weltweiter Massenphänomene, die wir fürchten müssen. Ziehen wir zunächst eine objektive Seite des Zeitenlaufes in Betrachtung! Da ragt immer und immer wieder das Wort Ausländer heraus aus den politischen Ebenen. Egal ob Brexit, Trump oder Norbert Hofer – bei der Frage nach den Ursachen für das Verhalten der Bürger steht zwar an erster Stelle stets der Wunsch nach Veränderung. Change. Das ist freilich ein inhaltsleeres Wort, sinnfrei, aus der Faulheit und dem Nichtdenken der Befragten gewachsen, auch ein Feigenblatt über den wahren Motiven. Die finden sich dann doch ausnahmslos an zweiter Stelle, bedeutungsgleich in den Synonymen Migranten, Zuwanderer, Asylwerber, Fremdgläubige, Fremde. Ausländer eben.

Seit 80 Jahren nicht, so scheint mir, hat das Denken in Nationalismen, Regionalismus, Rassen, Religionen einen derartigen Einfluss auf das politische Geschehen genommen. Die unordnende Macht ist so groß, dass sie Donald Trump, die Karikatur eines Politikers, an die Spitze der Welt heben konnte (und Norbert Hofer, die Politisierung einer Karikatur, beinahe an die Spitze der Republik), dass aus dem denkunmöglichen Austritt Großbritanniens der denkwürdige Brexit wurde.

Umgekehrt – und diesen Blickwinkel haben wir zu lange nicht eingenommen: Die Trennung von Inländern und Ausländern, von „uns“ und „ihnen“ findet eben nicht nur durch uns statt. Kraft gewinnt die unheilvolle Trennung auch durch deren Verhalten, durch Integrationsresistenz, Sozialmissbrauch, Kriminalitätsneigung. Und durch ein nicht geklärtes Verhältnis zum militanten Islam.


Wir erleben einen Kontrollverlust der zur Kontrolle Designierten.

Andererseits: die subjektive Seite der Entwicklungen. Da erfährt die Welt eine Entdemokratisierung durch demokratische Prozesse. Trump etwa: Er ist durch eine Wahl ins Amt geholt worden, die wir unter anderen Umständen als Volksbewegung gefeiert hätten. (Mal abgesehen davon, dass er keine Stimmenmehrheit hat. Die er aber vielleicht hätte, wenn er unter der Voraussetzung eines anderen Systems anders wahlgekämpft hätte.) Trump setzte sich gegen jede Form des Beharrungsvermögens eines Staates durch, also gegen die scheinbar einzementierten Eliten. Er gewann gegen die Medien und deren Multiplikatorwirkung, gegen die Popstars unter den Künstlern, gegen das Finanzkapital der Republikaner und Demokraten.

Der da höchst demokratisch gewonnen hat und nun ein Plutokraten-Team installiert, ist allerdings das Gegenteil eines Demokraten. Er hat kundgetan, wie wenig er von geltendem Recht hält und von Gleichberechtigung, von Checks and Balances, von einer unabhängigen Justiz, von der Trennung zwischen Staat und Familie (seiner Familie nämlich). Im Minimundus-Modus konnten wir Ähnliches im Verhältnis des beinahe demokratisch gewählten Norbert Hofer zur Putin-Partei beim rezenten FPÖ-Besuch in Moskau entdecken.

Wir erleben einen Kontrollverlust der zur Kontrolle Designierten. Die Demokratie frisst ihre Kinder. 2016 war ungut, und 2017 ff. werden nicht besser.

christian.rainer@profil.at
Twitter: @chr_rai