Christian Rainer: Europa brennt nicht

Christian Rainer: Europa brennt nicht

Es ist nicht die größte Krise Europas, und ihre Bewältigung ist auch nicht schwierig.

Mir ist nicht ganz klar, warum Europa in der Euro-Krise weit mehr Zusammenhalt gezeigt hat als jetzt. Damals hat der Zusammenhalt die Europäische Union gerettet, während der Nichtzusammenhalt jetzt der Treibsatz der Krise ist. Versuchen wir uns an diesem grundlegenden Unterschied, vermutlich erzählt er mehr über den Status der Union als der täglich aufs Neue reportierte Blutdruck der handelnden Personen.

Dies ist der geeignete Zeitpunkt, um mit einer Formulierung aufzuräumen, die auch ich in den vergangenen Monaten regelmäßig verwendet habe, dass wir nämlich durch die schlimmste Krise der EU seit ihrer Gründung gehen. Mitnichten ist sie das. Sie ist bloß die emotionalste, sie erzeugt die schlimmsten Bilder und die lautesten Töne. Das Leben, Überleben, Fortkommen von Flüchtlingen ist einfach zu erfassen.

Dennoch war die Euro-Krise wesentlich gefährlicher. Aber als abstraktes ökonomisches Problem war sie weder für Experten noch für die Konsumenten greifbar. Nur in Griechenland verweigerten die Bankomaten ihren Dienst. Doch jene Periode ab 2010 umfasste eine Banken-, eine Staatsschulden- und eine Wirtschaftskrise, die wiederum mit der vorangegangen Finanzkrise zu tun hatten. Die Angelegenheit ist bis heute nicht einmal ansatzweise befriedet, der Verschuldungsgrad im EU-Raum blieb unverändert oder ist gestiegen, lediglich die Liquidität scheint aktuell wiederhergestellt. Jedenfalls hätte die punktuell eingetretene Zahlungsunfähigkeit einzelner Staaten innerhalb von Wochen zum Kollaps der gesamten europäischen Geldwirtschaft führen können, mit einer Vernichtung aller monetären Werte und den entsprechenden Folgen in der Realwirtschaft – also zur Wohlstandsverwüstung des Kontinents.


Es steht weniger am Spiel, als wir uns vorspielen.

Im Vergleich dazu: Der Maximalschaden der Flüchtlingskrise besteht für uns Europäer in einer irritierenden Entfremdung zwischen den Staaten, in ärgerlichen Einschränkungen des Personenverkehrs und – vielleicht heikel – in einer Verschiebung des politischen Spektrums nach rechts.

Ein Grund für die mangelnde Kooperation der Regierungen ist also: In Wahrheit brennt Europa nicht. Es steht weniger am Spiel, als wir uns vorspielen. 2010 mussten neben Politik auch Lobbys und Kapital in die Räder greifen. Jetzt nicht. Da bleibt zwischen Atlantik und Ural breiter Raum für nationale und individuelle Egoismen.

Einschub: Natürlich war es in der Eurokrise auch einfacher, einzelne Akteure in die Knie zu zwingen und so die Zone zu managen. Ein Alexis Tsipras musste in jedem Punkt klein beigeben, da sein Land Pleite war. Nun hat er ein Bündel frischer Euros im Sack und versucht, die EU mit Pathos und Vetodrohungen in Geiselhaft zu nehmen. (Und er behauptet, er könne seine Seegrenze nicht sichern, obwohl Griechenlands Verteidigungsausgaben im Schnitt der letzten 15 Jahre und in Relation zum BIP rund siebenmal höher als die deutschen und zweieinhalb mal höher als die US-amerikanischen waren.)

Wichtiger: Die Krise ist also erstens nicht größer, sondern kleiner als andere Verwerfungen in Europa (und da haben wir nicht angesprochen, dass sich der Zerfall Jugoslawiens und die Krim-Krise als Flächenbrand hätten ausbreiten können). Entgegen dem Anschein ist sie zweitens einfacher in den Griff zu bekommen und nicht schwieriger. Auch das mag ein Grund sein, warum die Union nicht zum Zusammenhalt gezwungen ist, warum der Europäische Rat nicht zusammensteht wie einst die Europäische Zentralbank.

Ob man es will oder nicht, ob man Kurz für einen Opportunisten hält und Orban für einen Verbrecher oder nicht: Die Europäische Union als ganzes kann sich sehr schnell des Flüchtlingsproblems entledigen, und für einzelne Staaten ist das besonders simpel. Dazu bedarf es keiner komplexer finanztechnischer Eingriffe mit vagen Wirkungen, auch keines Krieges. Es braucht nur einen Zaun, bewaffnete Exekutive, eine kleine Flotte. Es reicht, bestehende Gesetze und Verpflichtungen zu biegen, kassieren muss man sie nicht. Selbst das laute Propagieren der Maßnahmen wird funktionieren.

Man erzähle mir jetzt nicht, das Problem werde durch den Egoismus der EU und ihrer Mitglieder nur geographisch verlagert! Man weise mich nicht darauf hin, dass eine Verteilung der Flüchtlinge in Europa möglich gewesen wäre! Und man sage mir nicht: Es sei paradox, dass eine EU, die als Antwort auf den Weltkrieg gegründet wurde, ausgerechnet im Angesicht von Kriegsopfern ihre Humanität opfert. – Denn all diese Argumente sind richtig.