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Meinung
01/11/2020

Christian Rainer: Kann das Gute gut gehen?

Türkis mit Grün ist die interessanteste Neuerung der österreichischen Verfasstheit seit Jahrzehnten. Auch die am wenigsten stabile.

Am Donnerstag der vergangenen Woche führten meine Kollegin Edith Meinhart und ich ein ausführliches Interview mit Leonore Gewessler. Reihum wird die ehemalige Global-2000-Chefin inzwischen als eine Art Superministerin bezeichnet. Für eine banale Verkehrsministerin mit den nichtssagenden Zusätzen Innovation und Technologie sowie Umwelt und Klimaschutz ist das eine außergewöhnliche Charakterisierung. Niemand hätte ihre Vorgänger, deren Namen in Vergessenheit geraten sind, derart schwer gewichtet. Vielmehr waren sie alle Verwalter von Technokratie, deren Bewegungsspielraum sich vom Bundeskanzler ableitete und ihre Gestaltungsmasse vom Finanzminister. In dieser Logik sind die Umweltagenden seit Jahrzehnten ein Wanderpokal, der mal in einem Labor des Wissenschaftsressorts verstaubte, mal zwischen den Ackerfurchen der Landwirtschaft vererdete.

Dass nun alles anders ist oder wird oder sein soll, dass in jenem ästhetisch und funktional grässlichen Amtsgebäude an der Wiener Radetzkystraße, dem Sitz dieses Superministeriums, so viele Fäden zusammenlaufen und verwoben werden, liegt am Gründungsgedanken dieser Regierung: der Verschmelzung von Klimaschutz einerseits, also der Metaaufgabe von Frau Gewessler, mit dem Schutz der Bürger vor ungesteuerter Migration und Sicherheitslücken im Staate andererseits, also dem Markenkern von Sebastian Kurz.

Es nimmt daher nicht wunder, dass auch Vizekanzler Werner Kogler sein Büro in eben jenem Amtsgebäude bezogen hat, nur wenige Meter von der Verkehrsministerin entfernt: symbolhaft nahe der grünen Agenda und weit entfernt vom Kanzleramt auf dem Ballhausplatz.

Türkis mit Grün ist die interessanteste Neuerung der österreichischen Verfasstheit seit Jahrzehnten, wohl auch die am wenigsten stabile. Der Vergleich macht sicher. Türkis und Grün ist nicht Feuer und Wasser, wie es die Großen Koalitionen waren: Sozialdemokratie mit Volkspartei, ein demokratisch legitimiertes Duopol, das Österreich über Jahrzehnte geformt hat. Hier trafen mit Arbeitnehmern und Arbeitgebern die natürlichen Antagonisten der industrialisierten Gesellschaft aufeinander. Der innerbetriebliche Interessenausgleich war sozialpartnerschaftlich auf die politische Ebene übertragen. Dieses Modell ist überholt. Evidenz für diesen Befund bieten die Wahlergebnisse, die extrem volatil wurden und deren Relationen keineswegs das Verhältnis von Beschäftigten- versus Kapitalinteressen abbilden. Die jüngste profil-Umfrage spricht Bände: Nicht nur die freiheitlichen Unglücksritter wurden von den Grünen überholt, sondern erstmals in der Geschichte auch die Sozialdemokraten.

Völlig fremd ist die nun angelobte Regierung jener anderen Möglichkeit, ein Land zu führen: einer Koalition der Ähnlichen – Links mit Links, Rechts mit Rechts. Die gestürzte ÖVP-FPÖ-Regierung entsprach einer derartigen Konstellation. Man würde der Volkspartei freilich Unrecht tun, behauptete man, diese Ähnlichkeit entspräche ihrem langgedienten Wertegerüst – Sebastian Kurz hatte seine Partei entsprechend neu kalibriert.

Türkis und Grün ist demnach nichts von alledem: weder Antagonisten, noch Gleichgesinnte. So liest sich auch das Koalitionsübereinkommen. Es signalisiert weder den Kompromiss der Antagonisten, noch den Konsens der Gleichgesinnten. Vielmehr entsteht über all den Leerstellen und den Allgemeinplätzen der Eindruck, dass hier zwei Parallelwelten parallel positioniert wurden, sich mangels Überschneidungen und Berührungsflächen so positionieren mussten. Nur mühsam ist es gelungen, Verbindungen herzustellen: So hofft die der Volkspartei nahe Wirtschaft an der Umwelttechnologie zu wachsen; umgekehrt wird die misstrauische Behandlung der Migranten von den Grünen als ein Bemühen um eben diese interpretiert.

Es zeigt sich: Diese Koalition hat keinen gemeinsamen Begründungsgedanken: Ihre Begründung liegt schnöde in der Alternativlosigkeit nach dem Zufallsereignis Ibiza-Video. Aus diesem Zwang ist jedoch ein Gründungsgedanke entstanden, der sich zwischen den einander so fremden Welten ohne Not niemals entwickelt hätte: Klima mit Wirtschaft; Land mit Stadt; disruptierte Junge mit bewahrenden Alten (im Widerspruch zum Alter der Parteichefs). Meine Kollegin Christa Zöchling nannte diese Koalition daher vergangene Woche in einem Podcast „eine neue und andere Art von Sozialpartnerschaft“. Nachzuhören auf profil.at.