Christian Rainer: Kern kocht Kebab
Titel und Vorspann dieses Kommentars sind irreführend und sie schmerzen, sie sind der Lust an einer Alliteration und dem Heischen nach Aufmerksamkeit geschuldet. Verkürzung und Überzeichnung sind der Motor des Populismus. Wer einen Text oder einen Gedanken verkaufen will, bedient sich dieser Mittel. Ob der Vorgang am Ende redlich ist oder eine Manipulation, misst sich aber nicht an den Schlagworten, sondern am größeren Ganzen, auf das sie hinweisen sollen.
Womit wir bei Christian Kern gelandet sind, im Drehbuch seiner ersten Monate als Regierungschef, bei Maschinensteuer, CETA und TTIP, und ganz aktuell landen wir in der vergangenen Woche, als Kern seine Volksverbundenheit mit einem entsprechenden Essay für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ an die Wähler zurrte. Doch in der Kebab-Kohärenz spielt der Bundeskanzler nur eine Nebenrolle. Für den Türkei-Bezug casten wir ihn, weil er mit schwerem Gerät einen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen gefordert hat.
Als Einschub will ich hier anbringen: Die Begründung für diese Forderung ist derart realitätsnah, dass sie in Widerspruch zur Realität gerät. Kern argumentierte, die Chancen auf eine zeitnahe Mitgliedschaft der Türkei seien inexistent, und man sollte von dieser Chimäre daher im Sinne der Wahrhaftigkeit lassen. Politik bedient sich freilich gerne geisterhafter Ziele, um die realistischen erreichen zu können. Jedenfalls blieb der Österreicher mit seinem Vorschlag alleine im Stimmenstrom der Europäer.
Auch in der Türkei werden der Kanzler und sein Nebenbuhler, der Außenminister, in diesem Zusammenhang nicht wahrgenommen oder nicht ernst. Das ist eine Erkenntnis zu dieser Nebenrolle, die ich kürzlich von einer Medienkonferenz in Potsdam – dem M100-Colloquium – mitgenommen habe. Der Gesamtbefund bezüglich der Türkei, die sich dort zum zentralen Thema entwickelte, war freilich bedeutend breiter.
An diesem Punkt ist ein nicht weiter folgenreiches und dennoch bezeichnendes Geständnis angebracht: Am 15. Juli, dem Abend des schließlich gescheiterten Putschversuches in Ankara und Istanbul, empfand ich zunächst nicht nur Genugtuung und Schadenfreude, vielmehr wünschte ich kurzfristig sogar, der Coup möge gelingen. Es brauchte zu viele Augenblicke, bevor ich zur Besinnung kam und realisierte, dass hier ein demokratisch konstruiertes und gewähltes System von einem machtgeilen militärischen Mob zu Fall gebracht werden sollte. Einige besonnene Bekannte erzählten mir von ähnlich verirrten Gefühlen. Sie beweisen, wie groß das Misstrauen des Westens gegenüber Recep Tayyip Erdoğan ist, und auch, wie unsicher wir im Umgang mit dem türkischen Problem agieren.
Auch die liberalsten Türken sind bitter enttäuscht vom Westen.
Doch wie weit wir wirklich von einer differenzierten Wahrnehmung entfernt sind, zeigte mir ein Gespräch mit Can Dündar. Er ist der von Erdoğan mit zweimal lebenslänglich bedrohte ehemalige Chefredakteur der Tageszeitung „Cumhuriyet“. Er sagt über den gescheiterten Putsch: „Ich bin stolz auf die Türken, weil sie die Demokratie verteidigt haben.“ Dass damit auch sein Peiniger Erdoğan verteidigt und gerettet wurde, der derzeit überdies Dündars Frau in Geiselhaft hält, ist für ihn kein Thema. Es bedarf kaum der Erwähnung, dass alle türkischen Journalisten und Intellektuellen, die ich kenne, diese Haltung vertreten. Ich nenne nur meinen Freund Hakan Güldağ, Chefredakteur der Wirtschaftszeitung „Dünya“, der Erdoğan in Relation zu eigenen Erfahrungen mit dem türkischen Militär in den 1980er-Jahren stellt: Inhaftierung und Folter mit Elektroschocks über Monate.
Meine zweite Erkenntnis: Niemand in der Türkei zweifelt daran, dass Fethullah Gülen den Coup persönlich geplant hatte, dieser von den Gülen-Anhängern ausgeführt wurde und die Gülen-Bewegung aus einem raffiniert gesponnenen Netz in der türkischen Gesellschaft besteht. Dündar geht noch weiter: „Gülen war ein amerikanisches Projekt. Die USA sahen in ihm eine Form von weichem Islamismus.“ Beide Analysen erschienen mir bisher dubios, die behauptete Verantwortung der Amerikaner hielt ich für eine Verschwörungstheorie. Nun zweifle ich.
Drittens: Auch die liberalsten Türken sind bitter enttäuscht vom Westen. Der renommierte türkisch-stämmige Moderator Ali Aslan warnt: „Wir unterschätzen das Trauma, das der 15. Juli in der Türkei verursacht hat.“ Sedat Ergin, Chefredakteur der Tageszeitung „Hürriyet“, beklagt: „Der erste Außenminister, der uns besuchte, war der Iraner, der erste Staatschef Putin. Die Außenbeauftragte der EU, Federica Mogherini, brauchte 55 Tage. Ihr habt uns im Stich gelassen.“
Schließlich nochmals Ergin: „Ich bin überzeugt: Die Türkei braucht Europa.“ Auch über die Option einer EU-Mitgliedschaft herrscht also Einigkeit. Auf den Vorhalt von „Bild“-Herausgeber Kai Diekmann, jeder Besuch eines EU-Politikers nütze Erdoğan, antwortet Can Dündar nachgerade flehend: „Erdoğan ist nicht die Türkei. Die Verhandlungen dürfen nicht abgebrochen werden.“
Wir müssen diskutieren. Die EU soll ihre Haltung öffnen. Und Österreich hat seine Radikalposition zu revidieren.
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