Christian Rainer: Ich bin keine Brücke

Christian Rainer: Ich bin keine Brücke

Das Mantra von Österreichs Außenposten im Weltganzen leitet fehl. Und korrumpiert.

Die Reaktion Österreichs auf die Maßnahmen der Europäischen Union gegen Russland kam wie das Amen im Koalitionsgebet. Die Regierung erklärte sich solidarisch mit der EU, zugleich aber beeilte man sich, darauf hinzuweisen, hierzulande würden im Gegensatz zum Gros der Mitglieder keine russischen Diplomaten ausgewiesen. Das geht nicht gut zusammen: In der einstimmig abgefassten Erklärung der EU heißt es, jede „plausible alternative Erklärung“ einer „Verantwortung der Russischen Föderation“ für den Giftanschlag in Großbritannien fehle; dennoch weigert sich die Republik, bei den Konsequenzen mitzuziehen. „Der österreichische Beitrag: Null!“, schreibt Christoph Zotter auf Seite 47.

Österreich erweist sich als zutiefst österreichisch. Ein wenig hin, ein wenig her. Wer keine Position einnimmt, dem fehlt die Haltung. Das ist Usus. Man hat sich daran gewöhnt. Zunehmend ärgerlich ist die Angelegenheit aber, weil die neue Bundesregierung darangeht, jene fehlende Haltung als eine außergewöhnliche Haltung auszuschildern.

Österreich müsse seine „Brückenfunktion“ wahrnehmen, heißt es aus dem Mund des Bundeskanzlers, wann immer in der Staatengemeinschaft gerempelt wird. So sagte Sebastian Kurz beim Besuch des umstrittenen ungarischen Premierministers Viktor Orbán im Jänner in Wien: Angesichts der „Spannungen“, die „seit der Flüchtlingskrise 2015“ in der Union aufgetreten seien, wolle Österreich eine „Brückenfunktion in der EU zwischen den Visegrád-Staaten und den westeuropäischen Staaten einnehmen“.

Ähnlich äußerte er sich bei einer Rede im Ständigen Rat der OSZE im Juli 2016, wo er von einem „Österreich“ sprach, „das im Herzen Europas liegt“, über einen „guten Kontakt nach West und Ost“ und eine „geografische Brückenfunktion“ verfüge, die als „Ansporn für uns, auch ein politischer Brückenbauer zu sein“, diene. Ebenso gegenüber der APA im Dezember 2016, als der damalige Außenminister wenig variierend von der „Brückenfunktion zwischen West und Ost mit guten Kontakten zu den USA und Russland“ sprach. Schließlich wiederum im Jänner 2018, als er im Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ auf die von der EU monierten Justizgesetze in Polen angesprochen wurde: Man solle die Spannungen zwischen östlichen und westlichen Mitgliedsstaaten abbauen. Und: „Wo es sinnvoll und richtig ist, wollen wir daher eine Brückenfunktion einnehmen, um den Zusammenhalt in der EU zu stärken.“

Wir nehmen dem Bundeskanzler nicht übel, dass er Redebausteine und Sprachbilder wiederkehrend verwendet (jedenfalls noch nicht). Aber was wollen er und die Regierung mit ihren Bildern denn ausdrücken? Da wird es heikel. Denn eine Brücke verbindet zwei voneinander getrennte Teile, zwei Ufer, Stadtbezirke, Länder, unterschiedliche Meinungen. Eine Brücke ist Niemandsland. Daher ist entweder das Wort falsch gewählt, oder Österreich wird mit dieser Wortwahl vorsätzlich an einen Ort bugsiert, an dem es sich nicht befinden sollte.

Österreich ist nämlich nicht ideologisches Niemandsland zwischen dem aufgeklärten Westen und den ehemaligen Sowjettrabanten, wo es nun, von beiden Seiten unabhängig, nur punktuell angedockt, vermitteln könnte. Österreich ist und war immer ein Teil Westeuropas, jetzt sogar der EU und der Eurozone. Wir teilen die Errungenschaften der Aufklärung, die westliche Haltung zu Menschenrechten, Rechtsordnung, Demokratie, Marktwirtschaft. Österreich wurde nicht erst vor einem Vierteljahrhundert in diese Wertewelt entlassen und eingebettet, muss sich nicht erst mental, mit seiner Verfassung, gesellschaftspolitisch integrieren. Österreich ist nicht Visegrád, nicht Balkan, nicht ehemaliger Ostblock, ehemaliger Warschauer Pakt, ehemaliger Comecon. Österreich ist auch nicht eine Zwischenwelt zwischen dem einen und dem anderen. Daher kann Österreich keine Brücke sein und keine Brückenfunktion übernehmen.

Möglicherweise ist ja wirklich nur die Wortwahl verfehlt. Dann sollte man sie ändern, bevor das Bewusstsein das Sein korrumpiert, bevor die Bevölkerung sich Herrn Orbán genauso nahe fühlt wie Frau Merkel. Vielleicht ist die Wortwahl aber nicht völlig neben der geistigen Verfasstheit der Österreicher zu liegen gekommen, weil sich die Bürger und ihre Politiker in Wahrheit nicht letztgültig entschieden haben, wohin sie gehören (die FPÖ hat diese Unentschiedenheit sogar in einem Pakt in Moskau dokumentiert).

In diesem Fall sollte Sebastian Kurz aber erst recht aufhören, von Brückenbauten zu parlieren.