Christian Rainer: Polizeistunde

Christian Rainer: Polizeistunde

In einem der sichersten Länder der Welt wird plötzlich über Sicherheit diskutiert. Hat uns das gerade noch gefehlt?

Spontane Ausschreitungen rund um den Akademikerball in Wien und eine lange geplante Reform des österreichischen Polizeiwesens – das zufällige zeitliche Zusammentreffen zweier artfremder Sachverhalte, die bloß vom Wort „Polizei“ zusammengehalten werden, führte in der vergangenen Woche zu einer unerwarteten Diskussionseskalation. Das sonst in Sicherheitsfragen recht verschlafene Land sprach über Einbruch und Körperverletzung, über Raub und Mord, über marodierende ausländische Banden und ebenso beschaffene Randalierer.

Beinahe eine Debatte über die innere Sicherheit, die sich da entwickelte; Anlass genug, dem Thema hier ein paar Absätze zu widmen; freilich nicht ganz einfach, die Dinge auseinanderzuklauben.

Zunächst der Versuch einer Bewertung der beiden im Ansatz unzusammenhängenden und erst in der Diskussion zusammengestrudelten Ereignisse. Auf der einen Seite die Exzesse bei der Balldemo in Wien: Offensichtlich hat die Exekutive hier bei einer relativ einfachen Aufgabe versagt. Diese Vermutung wird gestützt von Augenzeugenberichten und YouTube-Videos. Eine falsch aufgestellte und in der Folge chaotisch reagierende Truppe von 2000 Polizeibeamten wurde einer Gruppe von 200 Chaoten nicht Herr. Arithmetisch ein Hohn. Da sind Planung und Ausführung schiefgelaufen. Man war zur falschen Zeit am falschen Ort, hatte vorab keine validen Informationen über die Gewalttouristen, hatte vielleicht auch durch ein Übermaß an Absperrungen und Verboten einen Hexenkessel befeuert.

Ein punktuelles chronikales Ereignis. Kopf hoch, in Hamburg, Paris oder Kiew üben! Beim nächsten Mal wird alles besser. Auf der anderen Seite die Polizeireform. Die Innenministerin will in den Bundesländern 122 Dienststellen sperren . Wien ist noch in Verhandlung. Johanna Mikl-Leitner sagt, es gehe nicht um Einsparungen. Das glauben wir ihr nicht. Dennoch scheint das alles recht sinnvoll. Der aktuelle Dienststellenplan stammt aus einer Zeit, als Dorfgendarmen mit dem Fahrrad fuhren, als Einbrüche mit schriftlicher Eingabe und Überfälle per Vorsprache in der Wachstube angezeigt wurden. Dass ausgerechnet in Kärnten besonders viele Dienststellen gesperrt werden müssen, spricht überdies für Wildwuchs gemäß dem Machtanspruch individueller Politiker (und es spricht nicht zwingend dafür, dass eine schwarze Ministerin einem roten Landeshauptmann eins auswischen wollte).

Der Plan klingt also vernünftig. Er war gut vorbereitet und professionell kommuniziert. Wer Verwaltungsreformen fordert, muss ein derartiges Projekt akzeptieren.

Was hat die Reform mit dem Versagen der Polizei in Wien zu tun? Bis auf das zeitliche Zusammentreffen und das Wort „Polizei“ gar nichts. Die Verbindung entsteht erst auf der Metaebene. Denn:

Erstens. Die zugehörigen Diskussionen werden missbraucht, um parteipolitisches Kleingeld zu schlagen. Da wird schnell mal der Kopf eines Polizeipräsidenten gefordert, um die Glasscheiben in der Wiener Innenstadt zu rächen. Da fordert ausgerechnet Peter Pilz im Namen der Grünen schlanke 4000 zusätzliche Polizisten (in „60 Minuten Politik“ auf ORF 3).

Zweitens. Dass ländliche Wachstuben mäßig geeignet sind, um die am schnellsten wachsende Gruppe von Delikten einzudämmen – die Cyberkriminalität –, blieb irgendwie unberücksichtigt.

Drittens. Über die Risiken des allseits beklagten Überwachungsstaates wird in all diesem Eifer nicht gesprochen. Eben wurden noch lustvoll die NSA-Methoden gegeißelt. Jetzt sollen zusätzliche Kriminalbeamte eingestellt und mit modernstem elektronischen Gerät ausgestattet werden. (Bügeleisen?)

Viertens. Und die FPÖ freut sich: Dass Österreich eines der sichersten Länder der Welt ist, geriet nämlich in Vergessenheit.

christian.rainer@profil.at