Christian Rainer: Die vierte Republik

Christian Rainer: Die vierte Republik

30 Jahre nach Haiders Machtübernahme ist die FPÖ angekommen. Aber wo genau?

Die dritte Republik ist Geschichte. Wir erinnern uns: Das war jene Zwischenphase, in der die FPÖ zwischen dem Bild eines hässlichen Entleins und eines braunen Greifvogels oszillierte: Sie wurde von der Bevölkerung geliebt und gehasst, war jedenfalls nicht stabil in der Gesellschaftsordnung des Landes verortet. Von den Großparteien wurde sie mal abgedrängt und verdrängt, mal umgarnt und umarmt. Die FPÖ war jedenfalls nicht Teil des offiziellen Österreich.

Mit einem Präsidentschaftskandidaten, der aus dem Nichts kommend die weit mehr als doppelte Wählerzahl der Kandidaten jener beiden Parteien erreicht, der gute Chancen hat, für die kommenden sechs oder zwölf Jahre die Republik nach innen und außen zu repräsentieren, der also das offizielle Österreich schlechthin darstellen würde, ist das alles anders geworden.

Drei Sätze des Lamentierens: Wir sprechen mit Norbert Hofer über eine Person, die fasziniert ist von großdeutschem Gedankengut. Wir sprechen über eine Person, die von einem Parteichef erfunden wurde, der im Neonazi-Milieu verkehrt hat. Wir sprechen über eine Partei, die den Bürgern mit dem Hypo-Skandal den größtmöglichen Schaden an ihrem Wohlstand zugefügt hat, im Gedankenspiel nur zu übertreffen durch eine Staatspleite.


Ich denke, wir werden Zeiten zwischen chaotisch und ungemütlich erleben. Die FPÖ wird Macht ausüben, ohne über dafür geeignete Personen und Positionen zu verfügen.

Drei Sätze über die Gründe: Die Regierungsparteien sind personell derartig ausgeblutet, dass jede Person mit Spurenelementen – Hofer – oder einem Batzen – Alexander Van der Bellen, Irmgard Griss – von Charisma Parteitreue und Lagerdenken hinwegfegen kann. Die Regierungsparteien haben die Fähigkeit verloren, menschenwürdig zu kommunizieren, und damit jede Glaubwürdigkeit. Vor allem dieser Sprachverlust hatte – drei – den Schein eines Totalversagen in der Flüchtlings- und Ausländeragenda zur Folge. Nicht genannt als Gründe habe ich: eine grundsätzlich schlechte Politik der Regierung (weil ich die Politik nicht so schlecht finde); ein fehlendes Maß der Österreicher dafür, wie radikal Oppositionsparteien in ihrer Ideologie und in ihren Mitteln sein dürfen (ok, habe ich jetzt doch genannt).

Wohin werden eben diese Ideologie und diese Mittel führen? Kommt ein wenig darauf an, wer die Stichwahl gewinnen wird. Aber nur ein wenig, denn die FPÖ ist in jedem Fall gekommen, um zu bleiben – und sei es erst bei der nächsten Nationalratswahl. Ich denke, wir werden Zeiten zwischen chaotisch und ungemütlich erleben. Die FPÖ wird Macht ausüben, ohne über dafür geeignete Personen und Positionen zu verfügen. Wohin das hinführt, ist im Schaumuseum Kärnten zu besichtigen (und in einer Vielzahl von gerichtsanhängigen Verfahren, die in der Ära Schwarz-Blau gründen). Das ist der chaotische Zug, gekennzeichnet von fahrlässigem Handeln, der uns erwartet. Der ungemütliche Teil: Die FPÖ wird mit Vorsatz und Brutalität gegen das von ihr verachtete Establishment vorgehen, aufbrechen, ausputzen, vernichten. Das wird einzelne treffen und am Ende des Tages doch wieder alle.