Christian Rainer: Türkis-Blau 2

Christian Rainer: Türkis-Blau 2

Warum die unwahrscheinliche Koalition so wahrscheinlich ist.

Je näher der Wahltermin 29. September rückt, umso intensiver wird über die danach zu erwartende Koalition gerätselt. Die Diskussion hat etwas Irreales an sich, zumal niemand zugeben will, dass die wahrscheinlichste Variante im Aufleben der türkis-blauen Regierung besteht. Angesichts des Ibiza-Videos ist diese Vorstellung ja auch nicht logisch, sie mutet geradezu absurd an. Man verdrängt sie aus Scham. Besonders Wähler der Volkspartei und erst recht die Fans von Sebastian Kurz können sich eine weitere Zusammenarbeit mit jenem über mehr als ein Jahrzehnt von Heinz-Christian Strache geprägten Personenkreis nicht vorstellen.

Aber auch Österreicher abseits der ÖVP (und der FPÖ) verweigern sich dem Gedanken, dass sie in einem Land leben, in dem eine Bewegung nicht kollabiert, die mit den Ibiza-Inhalten verseucht ist, sondern eine weitere Chance auf Regierungsbeteiligung hat.

Abseits dieser moralischen Logik spricht aber auch die Abfolge der Ereignisse gegen Türkis-Blau 2, zumindest auf dem Papier. Schließlich hat die Volkspartei die Koalition ja eben erst beendet. Jeder Wähler kann mit freiem Auge sehen, dass es dabei nicht um Herbert Kickl gegangen ist. Die Argumentation, Kickl sei FPÖ-Generalsekretär gewesen, als das ominöse Video gedreht wurde, ist ebenso fadenscheinig wie die Behauptung, er konnte nicht Innenminister bleiben, weil das Bundeskriminalamt die Affäre aufarbeitet. Wenn Kickl diese Begründungen zurückweist, muss man ihm zustimmen. In Wahrheit war die FPÖ als Koalitionspartner durch das Ibiza-Video trotz Strache- und Gudenus-Rücktritt untragbar geworden. Kurz rechnete sich gute Chancen bei einer Neuwahl aus. Kickl diente als Sollbruchstelle. Folgt man diesem Gedankengang, wäre die FPÖ also nicht nur aus moralischen Gründen kein geeigneter Partner mehr: Wenn sie es Ende Mai nicht mehr war, dann könnte sie es auch Ende September nicht sein.

Doch diese logische Gewissheit ist ein Trugschluss. Vielmehr ist Türkis-Blau die logische Konstellation nach der Nationalratswahl. Diese Erkenntnis ergibt sich im Ausschlussverfahren, und dieses Verfahren hat Sebastian Kurz sicher längst angewendet.

Eine Koalition mit den NEOS wäre für die ÖVP die angenehmste Variante. In der Ausländerfrage könnte man zusammenfinden. Vieles andere bliebe von vornherein außer Streit. Auf der persönlichen Ebene gibt es keine unüberbrückbaren Geländeformationen. Die NEOS wollen regieren. Die ÖVP müsste wegen ihres relativen Gewichts wenig Macht und wenige Ämter preisgeben. Allein: Eine gemeinsame Mehrheit – 38 Prozent plus zehn Prozent würden knapp reichen – wird sich kaum ergeben.

Türkis mit Grün – zum Beispiel 37 plus elf Prozent – ist möglich. Gerade bei einem derartigen Wahlergebnis darf man Parteichef Werner Kogler zutrauen, dass er die Partei geeint in eine Koalition mit dem aktuellen Gottseibeiuns Kurz manövriert (und manövrieren will). Umso weniger vorstellbar ist die entsprechende Flexibilität des ÖVP-Chefs. Dabei hält sich persönliche Abneigung gegen grüne Grundeinstellungen wohl die Waage mit inhaltlicher Inkompatibilität – auch wenn es eigenartig anmuten muss, dass diese Abneigung gegenüber den Freiheitlichen und der Widerspruch zu deren Positionen kleiner waren und wieder sein würden.

Türkis-Rot. Hier kommen ähnliche Erwägungen zum Tragen. Die Distanz von Kurz zur Sozialdemokratie mag sogar noch stärker ausgeprägt sein: Sozialdemokraten fallen speziell für die Junge ÖVP in die verpönte ideologische Kategorie „links“, während man bei den Grünen immerhin auf deren bürgerliche und Bobo-Strömungen schielen kann. Umgekehrt ist Kurz für viele führende Sozialdemokraten ein Hassbild wie selten ein konservativer Politiker zuvor. Inhaltlich: Von Migration bis zur Bildung bedürfte es weitreichender Konzessionen.

Bleibt Türkis-Blau, und wie angekündigt steht dem wenig entgegen. Schließlich liegt ja ein bis zuletzt unstrittiges Koalitionsübereinkommen vor, das folgerichtig nur geringfügig adaptiert werden müsste. Und die persönliche Wertschätzung sollte mit dem Ausscheiden von Heinz-Christian Strache über das vielbeschworene „Nichtstreiten“ hinaus nun sogar auf eine noch bessere Stufe aufgewertet worden sein: Über Norbert Hofer ist kein kritisches Wort aus der ÖVP-Spitze in Erinnerung. Als Hofer für das Amt des Bundespräsidenten kandidierte, war eine Wahlempfehlung gegen ihn und für Alexander Van der Bellen in der Volkspartei übrigens unerwünscht.

Wer das Ibiza-Video nicht verdrängt hat, wer also seine fünf Sinne und seine Grundausstattung an Werten beisammen hat, darf sich dennoch wünschen, dass es nicht so weit kommt: Nach dem 29. September sollten die Türkisen, die Roten, die Grünen bitte schön an das moralische Gemeinwohl der Republik denken – und das notwendige Entgegenkommen, die erforderlichen Zugeständnisse aufbringen.