Christian Rainer: Zur Abwechslung …

Christian Rainer: Zur Abwechslung …

… Unaufgeregtes über das potenziell letale Thema Wirtschaft & Wohlstand.

Zwischen Ebola-Hysterie und Listerien-Urteilen, neben den Eilt-Meldungen aus Syrien und der Ukraine, da tritt das lokale Ungemach schnell mal in den Hintergrund, da merkt keiner, wenn der österreichische Hut schon bis auf die Kopfhaut brennt, da sieht niemand, wie eine Serie kleiner Mitteilungen gröberes Unheil ankündigt. Wenn es um schlechte Nachrichten geht, ist dem Menschen der fremde Rock eben näher als das eigene Hemd.

Diese schlechten Nachrichten sind allesamt Hinweise auf den Zustand der österreichischen Wirtschaft. Genauer gesagt: auf die Entwicklung der Wirtschaft. So brüstet sich das Land etwa mit der niedrigsten Arbeitslosigkeit der Europäischen Union. Das ist allerdings nur eine Momentaufnahme, die überdies mit einigen Tricks aufgehellt wurde. Bedeutsamer ist schon die Nachricht, dass die Arbeitslosigkeit im Jahresabstand einmal mehr gestiegen ist, um satte zehn Prozent, während die entsprechenden Maßzahlen im Schnitt der EU und speziell bei unserer ökonomischen Hegemonialmacht Deutschland längst rückläufig sind.

Weniger robust als die Arbeitslosigkeit zeigt sich das Wirtschaftswachstum, nicht einmal „jobless growth“ ist möglich, keine Erholung ohne Expansion des Arbeitsmarktes: Die österreichische Wirtschaft wächst innerhalb von statistischen Schwankungsbreiten rund um den Nullpunkt – also gar nicht. Hier macht weniger der Vergleich mit dem Rest Europas Sorgen als jener mit den USA oder China: Dort pendeln Stimmung und nationalökonomisches Fortkommen zwischen zahlenbasiertem Optimismus und Leiden auf hohem Niveau.

Hinzu kommen Indikatoren wie die Inflation: Hier ist Österreich europäische Spitze – was nicht auf Wachstum zurückzuführen ist, sondern auf Marktstörungen (etwa bei Immobilien). Auch unerfreulich: Der Wirtschaftskrieg mit Russland bringt den Richtung Osten besonders exponierten heimischen Markt in Verlegenheit; einige Branchen hängen an seidenen Fäden (und nicht nur die kleinsten). Und schließlich: Warnungen von Managern wie Voest-General Wolfgang Eder, man überlege eine Absiedelung aus Europa, oder aus Kreisen des AUA-Managements, die Fluglinie stehe erneut vor der Pleite, sind inzwischen mehr voller Ernst denn leere Drohung.

Wie reagiert das offizielle Österreich auf die Zeichen einer drohenden großen Krise? Staatsmännisch, verantwortungsvoll, mit Maß und Ziel: Die Koalitionspartner keppeln seit gefühlter Ewigkeit über eine Steuerreform.

Die SPÖ lässt via Arbeiterkammer und ÖGB mehr Geld für alle ausloben. Die Volkspartei hat einen Parteichef und einen Finanzminister später auch noch keine Antworten (und keine Fragen).

Zurück zum Zaster. Wahrscheinlich ist es gar nicht so wichtig, was die Politik jetzt macht, ob sie etwas macht. Die Megatrends sind ohnehin unaufhaltsam, richten sich nur mäßig nach den sozialpartnerschaftlichen, bündischen, föderalen, koalitionären Fähnchen, die der Kleinstaat in den Wind hängt. Langfristig hat selbst das Wort von Angela Merkel weniger Einfluss als die Zahl der Fahrräder, die in China umfallen.

Man ist ja bescheiden geworden: Es würde schon reichen, wenn die westliche Politik ihre Untertanen darauf vorbereitete, dass sich die ökonomischen Befindlichkeiten mit einiger Wahrscheinlichkeit schnell verändern werden. Im Kleinen – Bravo! – hat das die Republik eben mit dem Pensionskonto getan: Den Bürgern mitzuteilen, wie sich ihre persönliche finanzielle Situation im letzten Drittel des Lebens darstellen wird, ist ein Verdienst; hebt sich ab von all dem Gerede, die Pensionen seien bis zum Sankt Nimmerleinstag gesichert. (Freilich war das ein Verdienst, das durch hanebüchene Versprechungen zur privaten Pensionsvorsorge neutralisiert wurde.)

Wahrscheinlich ist in diesem Zusammenhang: Der heutige Lebensstandard ist kaum zu halten. In einem wenig pessimistischen Szenario wird sich der Wohlstand irgendwo zwischen dem heutigen europäischen und dem heutigen chinesischen Niveau einpendeln. Mit viel Glück wird sich der chinesische Standard dem europäischen annähern.

Vollzeitbeschäftigung für alle in einem fixen Anstellungsverhältnis, vielleicht sogar über Jahrzehnte, ist kein Modell der Zukunft. Die Möglichkeit, sich im Wunschberuf abseits von Angebot und Nachfrage ausbilden zu lassen und zu verdingen, erst recht nicht. Die Alternative ist Flexibilität jedes Einzelnen (und des Arbeitsrechts) oder Arbeitslosigkeit für viele.

Zuletzt: Falls wir die Pensionsregelungen beibehalten, kommt es zu einem verschleierten Staatsbankrott. Um das zu verhindern, muss das gesetzliche Pensionsantrittsalter radikal erhöht werden. Oder besser ganz
abgeschafft. Arbeiten bis 80 – es gibt Schlimmeres.

christian.rainer@profil.at