Christoph Zotter: Wo er recht hat
Allein das Wort: aufrüsten. Da erscheinen Panzerkolonnen vor dem inneren Auge. Raketen werden durch breite Alleen paradiert. Der monotone Gleichschritt Tausender Soldatenstiefel hallt über den Beton. Ein Meer aus Händen hebt zackig die Hand zum Salut. Aufrüsten klingt nach Militarisierung und Krieg.
Es ist ein gutes Zeichen, wenn bei diesem Wort kurz innegehalten wird – gerade in einem Land wie Österreich, das von den Nationalsozialisten vor Jahrzehnten auf Krieg getrimmt und kurz darauf auch in einen der schlimmsten der Geschichte geführt wurde. Viele europäische Streitkräfte wurden spätestens mit dem Ende des Kalten Krieges auf ein Minimum geschrumpft. Die meisten EU-Mitglieder erlebten einen langen Frieden, das Szenario von Kämpfen in ihrem Land erscheint vielen Bürgern vollkommen unrealistisch. Birgt nicht jedes Aufrüsten am Ende auch die Versuchung, die mit viel Steuergeld angeschafften Waffen einzusetzen?
Ja, es ist gut, wenn die Frage nach dem Aufrüsten nicht sofort mit „Jawohl!“ beantwortet wird.
Es ließe sich also leicht als eine der typischen Verrücktheiten Donald Trumps abtun, wenn dieser wie zuletzt von den europäischen Nato-Partnern einfordert, endlich die Armeen auf Vordermann zu bringen. Sein Argument: Europa lasse sich von der US-Armee beschützen, das müsse aufhören.
In diesem einen Punkt hat er leider recht.
Europa muss aufrüsten. Oder weniger martialisch: Die EU muss mehr Geld und Zeit in ihre gemeinsame Verteidigung investieren. Dabei ist es nicht damit getan, sich abzusprechen und Aufgaben zu teilen. Ein modernes Militär muss nachkaufen, lernen und forschen. Die EU-Länder sollten die innerhalb der Nato vereinbarten zwei Prozent ihres BIP für Verteidigung ausgeben.
Das Geld ist nicht automatisch rausgeschmissen: Es entstünden nicht nur Jobs in den Streitkräften, sondern auch in der Rüstungsindustrie und bei ihren Zulieferern, was den Konsum ankurbeln sollte, wenn man gängigen Wirtschaftslehren glaubt. Aber nicht nur das: Die Waffenbauer könnten einen Anreiz erhalten, vermehrt für den europäischen Markt herzustellen, statt ihre Produkte wie derzeit in Ländern wie Saudi-Arabien oder der Türkei an den General zu bringen. Das wiederum könnte die EU-Regierungen dazu ermutigen, keine Kriegsmaterial-Exportlizenzen mehr für Länder zu erteilen, in denen europäische Waffen nichts verloren haben. Nicht zuletzt ist die Rüstungsbranche ein Technologiesektor, der auch zivile Forschung vorantreibt.
Die Forderung nach einer ernstzunehmenden EU-Streitmacht ist Weitsicht, keine Kriegstreiberei.
Das alles mag naiv klingen. Das alternative Szenario ist aber nicht weniger gutgläubig: Die Europäer verlassen sich weiterhin darauf, dass die US-Armee den Großteil der Investitionen tätigt, um absteigende und aufstrebende Großmächte zu beeindrucken. Noch dazu, nachdem der erratische Trump ihnen gezeigt hat, dass nicht auf alle Zeiten mit einem vernünftigen Führer im Weißen Haus zu rechnen ist.
Um zu erkennen, dass die militärische Ausrüstung mancher EU-Länder im Argen liegt, muss man sich nur mit Österreich beschäftigen. Oder mit Deutschland, das von Trump besonders gern wegen seiner Säumnisse gescholten wird: Im Februar erschien ein Bericht über den Zustand der deutschen Bundeswehr, eine der wichtigsten EU-Armeen. Das Ergebnis schockierte: Weniger als die Hälfte aller Leopard-Panzer, zwölf von 50 Tiger-Hubschraubern und nur 39 von 128 Typhoon-Kampffliegern waren einsatzbereit. Einer aktuellen Umfrage zufolge wären gerade einmal 15 Prozent der Deutschen bereit, mehr Geld für das Militär auszugeben. Mehr als ein Drittel vertraten die Meinung, die Verteidigungsausgaben seien bereits zu hoch. Dass deutsche und andere europäische Wähler vor Militarisierung zurückschrecken, ist ein riesiger Fortschritt. Doch wann ist der Punkt erreicht, an dem sie ihre eigene Verteidigung ganz von der Prioritätenliste streichen?
Ein aufrüstendes Europa müsste sich strenge Regeln auferlegen. Es darf sich niemals verführen lassen, seine Soldaten in irregeleitete Angriffskriege (wie die Invasion des Iraks im Jahr 2003) zu schicken. Die EU muss weiter Diplomatie über militärische Aggression stellen und lieber weich als hart agieren. Sich zu wappnen, darf nicht darin enden, sinnlos und ohne Maß mit anderen wettzurüsten. Dass Europa eine ernstzunehmende militärische Streitmacht stellen können sollte, falls sich der Verbündete USA einmal ganz zurückzieht, ist aber keine Kriegstreiberei, sondern Weitsicht. Alles andere wäre fahrlässig.
Vielleicht kommt alles ganz anders. Vielleicht rüsten die USA, Russland und China in den nächsten Jahrzehnten massiv ab. Vielleicht können wir bald alle Panzer, Schiffe und Flugzeuge verrotten lassen. Es kann sein, dass EU-Länder nie wieder in die missliche Situation kommen, ihre Armeen einsetzen zu müssen – oder damit zu drohen.
Was wären Sie bereit, darauf zu wetten?