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Geißelhaft: Die Selbsterniedrigung der Politiker

<small><i>Eva Linsinger</i></small>
Geißelhaft: Die Selbsterniedrigung der Politiker

Regierung und Parlament untergraben durch permanente Selbsterniedrigung ihr verbliebenes Ansehen.

Wonnestimmung allerorten. „Österreich besiegt die Schweiz!“, titelte der „Kurier“ triumphalistisch, „Alaba und Co. jubeln“, feierte „Österreich“ die Tatsache, dass Marcel Koller Fußballnationaltrainer bleibt. Jedes kleinste Detail – Mag Kollers Frau Österreich? Braucht Koller andere Mediensprecher? – wurde breitgetreten, nur ein Aspekt kam lediglich als Randnotiz vor: seine Gage, eine Million Euro pro Jahr. So nebensächlich kann der Verdienst werden, wenn man selbstbewusst genug auftritt.

Verzichtsstimmung allerorten. Auch die Verträge mancher Politiker wurden verlängert, manche Spieler ausgetauscht, doch im Grunde begann die neue Legislaturperiode am vergangenen Dienstag genau so, wie die alte aufgehört hatte: mit erbärmlicher Selbsterniedrigung. Nur ganz wenig, viel geringer als gesetzlich möglich, werden die Politikergehälter angehoben, versicherte Sozialminister Rudolf Hundstorfer eilfertig zur Konstituierung des Parlaments. Und die ÖVP applaudierte untertänigst. Dabei sind Politiker im Vergleich zu Koller schon jetzt arme Schlucker, selbst das Ministergehalt von 16.320 Euro brutto kostet Manager oder andere Verantwortungsträger nur ein mitleidiges Grinsen.

Keine andere Berufsgruppe würde sich eine derartige Behandlung gefallen lassen, wie Politiker sie sich devot selbst verordnen. Seit dem Jahr 2008 dominiert Kasteiung: Vier Nulllohnrunden folgte eine bescheidene Gehaltserhöhung, gefolgt von einer weiteren Verzichtserklärung in diesem Jahr. Der eigene Verdienst wird permanent nach unten lizitiert. Das ist nicht nur populistisch und dumm, sondern sogar selbstbeschädigend: Wenn Politiker ständig trommeln, dass ihre Arbeit ohnehin nicht viel wert ist, leisten sie einen erheblichen Beitrag zur Demontage des eigenen Berufsstandes.

Bescheidene Bezahlung macht aus einem unfähigen Politiker auch keinen besseren, wahr ist das Gegenteil: Nichtadäquate Entlohnung führt zu Negativauslese. Die unverschämten „Moneyka“ Lindners, mutlosen Opportunisten und mediokren Parteisoldaten legen davon ungewollt, aber eindrucksvoll, Zeugnis ab.

Es braucht eine gehörige Portion Idealismus, Sendungsbewusstsein oder Masochismus, um Politik ernsthaft als Beruf zu betreiben. Das populistische Prinzip „Darf es ein bisschen weniger sein?“ ist bereits derart tief verankert, dass sich niemand mehr selbstbewusst zu widersprechen traut, wenn das verbliebene Ansehen der Politik durch selbstzerstörerische Kotaus mutwillig weiter untergraben wird.

Stattdessen erreicht die nach oben offene Selbstgeißelungsskala immer neue Höhepunkte. Bundeskanzler Werner Faymann, stets zu einem Kniefall vor dem Boulevard bereit, und Vizekanzler Michael Spindelegger, immer auf der verzweifelten Suche nach Popularität, haben bisher nur einen Fixpunkt aus ihren Koalitionsverhandlungen verlauten lassen: Die neue Regierung soll verkleinert werden.

Inhalte scheinen sekundär, Hauptsache, weniger Politiker – diese Botschaft ist ein nachgerade existenzbedrohendes Signal: Wenn Spitzenpolitiker immerfort betonen, dass einige von ihnen derart verzichtbar sind, dass man ihre Posten ersatzlos streichen kann, steuert der Respekt vor der politischen Kaste in den Sinkflug.

Keine Frage: Es gibt verdammt gute Gründe für die weit verbreitete Politikerverdrossenheit und die Unzufriedenheit mit der gar nicht mehr so großen Koalition. Bloß: Weniger Minister und Staatssekretäre sind darauf lediglich eine unpassende Scheinantwort – wenn auch eine simple. Jede andere Replik wäre mühsamer: etwa endlich die meterweise gestapelten Studien über die dringend notwendigen Reformen, von der Bildung bis zum Steuersystem, zu lesen und umzusetzen – kurz: Politik zu betreiben und nicht nur zu simulieren. Das könnte zwar wieder Vertrauen in den politischen Gestaltungswillen generieren, ist Faymann und Spindelegger aber offenbar zu anstrengend. Ein bisschen Flagellantentum ist die viel bequemere Ersatzhandlung, wenn auch kontraproduktiv und mutlos.

Diese Grundhaltung der Selbstaufgabe zieht sich durch den Gesamtauftritt der politischen Klasse. Selbst für Banalitäten wie die Instandhaltung des eigenen Arbeitsplatzes fehlt die Courage. Das Parlamentsgebäude geht mittlerweile maximal noch als Bastlerhit durch: undichte Dächer, wackelige Stiegen, brechende Sessel, Regenlacken im Plenarsaal. Zur dringend notwendigen Sanierung kann sich seit Jahren niemand aufraffen – aus blanker Angst davor, was wohl der Boulevard oder die FPÖ zu den Kosten sagen würden.

Natürlich ist sorgsamer Umgang mit Steuergeld eine hehre Tugend. In Österreich schlägt die Genügsamkeit am falschen Platz aber absurde Kapriolen. Unter der Maxime Furcht und Selbsterniedrigung kann nicht Politik betrieben werden – Belege dafür sind ausreichend zwischen Parlament und Regierungsviertel anzutreffen.

linsinger.eva@profil.at